Autor Thema: Was ist FRONTEX?  (Gelesen 6251 mal)

ManOfConstantSorrow

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Was ist FRONTEX?
« am: 19:18:13 Mi. 16.Januar 2008 »
Was ist FRONTEX? Aufgaben und Strukturen der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen

In der Reihe "Materialien gegen Krieg, Repression und für andere Verhältnisse" (Nr. 4) ist soeben eine Broschüre zur europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX erschienen. In ihr werden Funktion, Tätigkeit und auch die Entstehungsgeschichte der Agentur umfassend beschrieben. Die 52-seitige Broschüre kann entweder kostenlos (gegen Porto) unter berlin@tobias-pflueger.de oder bei der IMI heruntergeladen werden
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Re:Was ist FRONTEX?
« Antwort #1 am: 11:13:26 Mi. 16.Mai 2012 »
Zitat
Panzergraben, Grenzzaun, Wachroboter und mehr deutsche Polizei
Matthias Monroy 15.05.2012
Griechenland wird auch in der Neubestimmung der EU-Migrationspolitik zum Testfall

Die Bundesregierung will weitere Bundespolizisten nach Griechenland schicken. Dies geht aus einem Dokument hervor, das kürzlich auf der Plattform Quintessenz veröffentlicht wurde. Die Beamten der Bundespolizei sollen demnach die Migrationsabwehr aufstocken, die von der EU-Grenzschutzagentur Frontex seit vier Jahren an der Grenze zur Türkei installiert wird. Griechische und türkische Grenztruppen sind mit Frontex als "Endnutzer" an einem EU-Forschungsprojekt zur Entwicklung von Überwachungsrobotern beteiligt


....
An der Grenze wird geschossen

Die Operation "Poseidon Land" und die "RABIT"-Teams sollen Migranten an der Landgrenze zur Türkei aufspüren, die den Grenzfluss Evros durchqueren. In ihren Mitteln sind die Grenzwächter nicht zimperlich: Immer wieder fallen auch Schüsse auf Personen und die benutzten Schlauchboote. Oft ist nicht zweifelsfrei erwiesen, ob die Beamten das Feuer zuerst eröffnet haben. In einem anderen Fall starben drei Migranten bei einer Verfolgungsjagd mit Frontex-Truppen.

Deutsche Polizisten assistieren mit Wärmebildkameras und Nachtsichttechnologie. Zur "Bekämpfung illegaler Migration" sind Bundespolizisten zudem mit Suchabfragen in polizeilichen Datenbanken behilflich, um Vorgänge "mit Bezug auf Deutschland" zu untersuchen. Neben den derzeit zehn in der Operation "Poseidon Land" eingesetzten Bundespolizisten hat die Bundesregierung vier "Grenzpolizeiliche Unterstützungsbeamte Ausland" an Flughäfen in Athen und Thessaloniki sowie den Häfen in Patras und Igoumenitsa stationiert.

Ein sogenannter Schengen-Evaluationsbericht zu Griechenland listet jetzt weitere Maßnahmen mehrerer EU-Mitgliedstaaten auf. Die zusätzlich geplanten deutschen Beamten kommen demnach ebenfalls an den Knotenpunkten des Luft- und Seeverkehrs zum Einsatz. Neben weiterer, nicht näher bezeichneter Beihilfe zur Überwachung der "Green Borderline" am Grenzfluss, werden die griechischen Grenzschützer durch Ausbildungsinhalte und Studienbesuche in Deutschland unterstützt.

Schon jetzt ist die Flüchtlingsabwehr in der Evros-Region hoch militarisiert: Die Regierung errichtet parallel zum Fluss einen 12 Kilometer langen Zaun, der eine Weiterreise nach dem Durchqueren des Gewässers behindern soll (Griechenland will eine Mauer zur Türkei). Der Grenzwall wird ergänzt durch einen 120 Kilometer langen und 30 Meter breiten Graben, den das griechische Militär auch entlang der Landgrenze aushebt (Von der EU-Kommission gibt es kein Geld für den geplanten Zaun gegen Migranten).
....

Quelle und vollständiger Artikel: TP
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Re:Was ist FRONTEX?
« Antwort #2 am: 19:23:08 Mo. 29.September 2014 »
Zitat
(2) Ermittlung der Woche: Europa – Illegale Einwanderung im Fokus. (3) Interview der Woche: José Maria Aznar, spanischer Ex-Premier mit acht Jahren Regierungszeit.

Die Ermittlung der Woche befasst sich mit der Bekämpfung illegaler Einwanderung nach Europa. Frontex, die Grenzschutzagentur der Hochburg Europa, erweist sich angesichts des wachsenden Einwandererstroms als immer ineffizienter. Aber die EU hat eine neue Lösung gefunden: Jetzt kümmern sich die Rüstungsriesen Thales, Sagem und Finmeccanica um den Grenzschutz – mit Drohnen, Radaranlagen und Satelliten. Zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung hat die EU 151 Millionen Euro in die Verteidigungsindustrie gesteckt, offiziell zur Finanzierung von Forschungsprogrammen.

Das Interview der Woche gibt JoséMaria Aznar, der ehemalige spanische Ministerpräsident, der die Staatsgeschäfte seines Landes acht Jahre lang geführt hat.

Quelle: Arte

https://vimeo.com/107458163

Das Interview mit Aznar kann man in der Pfeife rauchen, ein Marktfetischist der mehr Menschenmaterial zur wirtschaftlichen Verwurstung möchte, also ganz sicher kein mitfühlender Zeitgenosse. Ich  habe es im Video gelassen weil es im Interview ums Thema Einwanderung geht.
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Kuddel

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Re:Was ist FRONTEX?
« Antwort #3 am: 19:13:25 Fr. 24.Oktober 2014 »
Zitat
Frontex geht es immer besser

Das Budget der Agentur ist seit 2005 von 7 auf 93 Millionen Euro gestiegen. Ihre Datensammlung über Migration an den EU-Grenzen wächst unaufhörlich.



Ilkka Laitinen denkt gern an die Tage im Frühjahr 2005 zurück, als die „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“, kurz: Frontex, in Warschau eingerichtet wurde: „Es war eine sehr intensive, sehr interessante Zeit", sagt er. „Wir haben bei null angefangen. Wir hatten nichts." Frontex startete mit einem Budget von 7 Millionen Euro, 2013 lag es bei 93 Millionen Euro. „Unsere Ressourcen sind ein Gradmesser für die Erwartungen, die an uns gerichtet werden", sagt der Verwaltungsdirektor Jose Carreira.

Und die sind hoch. Frontex soll irreguläre Migranten möglichst schon aufhalten, bevor sie die EU erreichen - spätestens aber an der Grenze. 2013 reisten 125 Millionen Menschen mit Erlaubnis in das Schengen-Gebiet (siehe Karte) ein, 107.000 wurden beim unerlaubten Grenzübertritt aufgegriffen. Wie viele unerkannt einreisten, weiß niemand.

Die Freizügigkeit der EU hatte zur Folge, dass sich Binnenstaaten wie Deutschland kaum mehr um Grenzkontrollen zu kümmern brauchen. Andere, wie Griechenland, müssen diese Aufgabe nun für ihre EU-Partner mit erledigen. Das Gründungsprinzip von Frontex lautete deshalb: EU-weit Material und Personal einsammeln und dorthin schicken, wo es gebraucht wird. Die Grenzpolizisten sind dabei stets Gäste des Landes, auf dessen Hoheitsgebiet der Einsatz stattfindet. Anders als vielfach behauptet ist Frontex nämlich keine europäische Grenzpolizei - auch wenn es in Warschau und Brüssel durchaus entsprechende Gedankenspiele gibt.

Während in den ersten Jahren noch mit verschiedenen Formen von Einsätzen experimentiert wurde, arbeitet Frontex seit 2011 nur noch mit sogenannten Europäischen Grenzschutzteams (EGBT). Über eine Datenbank namens OPERA melden die Mitgliedstaaten Beamte, die sie für bestimmte Frontex-Missionen freistellen. Das Personal wird in 13 Profilgruppen für verschiedene Einsatzzwecke eingeteilt, wie Erkennung von gefälschten Dokumenten, Seeüberwachung oder die Identifizierung gestohlener Fahrzeuge.

Drohnen an bulgarisch-griechischer Grenze


Bei OPERA geben die Mitgliedstaaten auch alle Ausrüstungsgegenstände ein, die sie der Agentur zur Verfügung stellen. Diese werden im „Technical Equipment Pool" (TEP) gesammelt und an die verschiedenen Frontex-Missionen verteilt. Für 2014 stellten die EU-Staaten unter anderem 26 hochseetüchtige Boote, 259 Boote für Küstenpatrouillen, 39 Nachtsichtfahrzeuge, 43 Flugzeuge, 53 Helikopter und 93 Aufklärungsfahrzeuge.

Bis heute bewegt Frontex nur einen Bruchteil der nach Angaben von Laitinen etwa 400.000 Grenzschützer in der EU. Der Anteil wächst zwar, aber laut EU-Recht sind die Mitgliedstaaten nicht verpflichtet, Frontex Personal oder Material zu stellen - was immer wieder dazu geführt hat, dass zugesagte Mittel wieder abgezogen wurden. „Wir brauchen eigenes Material, wir dürfen nicht zu abhängig von den Mitgliedstaaten sein", stellte Laitinen schon am fünften Gründungstag der Agentur 2010 fest.

Als Anfang 2011 in Tunesien und Libyen die Diktaturen stürzten, erreichten die irregulären Grenzübertritte nach Malta und Italien neue Rekorde. Im Juni desselben Jahres versammelten sich deshalb die Staatschefs der EU, um Frontex eine neue gesetzliche Grundlage zu verschaffen. Der Mindestzeitraum für die Bereitstellung von Personal wurde auf ein Jahr erhöht, ein Rückzug von Zusagen erschwert. Und Frontex darf seither Ausrüstungsgegenstände selbst kaufen oder leasen.

Bislang machte sie hiervon noch wenig Gebrauch. Zwischen Mai und Juli 2014 setzte Frontex im bulgarisch-griechischen Grenzgebiet erstmals Drohnen des Typs Diamond DA42 ein, hergestellt von der österreichischen Firma Diamond Aircraft. Das war erst einmal nur ein Testlauf. Im Herbst 2014 wird Frontex entscheiden, ob die Drohnen dauerhaft zum Einsatz kommen. Welches sonstige Material die Agentur sich zulegen will, ist noch offen.

Überwachungsdaten frei Haus

Vieles könnte dabei bald überflüssig sein. Denn was in Sachen Aufklärung gut und teuer ist, bekommt Frontex teils frei Haus: Ende 2013 startete das Europäische Grenzüberwachungssystem Eurosur zur Überwachung der Außengrenzen. Mit Eurosur sollen Polizei, Küstenwache oder Grenzschutz Informationen etwa über den Standort von Flüchtlingsbooten in Echtzeit austauschen können. Die dazu nötigen Informationen werden unter anderem durch die Grenzüberwachung mittels Satelliten und Drohnen gewonnen. Bis 2020 stehen für Eurosur 244 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt bereit.

Im Rahmen von Eurosur erstellt jedes Mitgliedsland sein eigenes Lagebild, das direkt an Frontex übermittelt wird. Die Agentur erstellt ihrerseits daraus zwei Bilder: ein gesamteuropäisches Lagebild und eines für den „Grenzvorbereich", also die EU-Nachbarregionen.

Diese Lagebilder bestehen jeweils aus drei Schichten. In der „Ereignisschicht" laufen die Meldungen der Grenzschützer zusammen: verweigerte Einreisen, geschmuggelte Autos, illegale Einwanderer, kontrollierte Boote, Zollvergehen. Die „operative Schicht" inventarisiert den Grenzschutz selbst: Welche Beamte patrouillieren wo, welches Material setzen sie ein, wo gibt es Lücken? Die „Analyseschicht" schließlich enthält unter anderem Geheimdienst- und Polizeiinformationen über Schleppernetzwerke, politische Entwicklungen in Drittstaaten oder andere Ereignisse, die Migrationsrouten betreffen.

Es wächst aber nicht nur die Datensammlung der Agentur, sie bekommt auch mehr Befugnisse: Im März 2014 wurde sie durch die EU ermächtigt, in Zukunft auch in internationalen Gewässern Flüchtlingsboote aufhalten und zurückschleppen zu dürfen.
http://www.taz.de/Aus-der-Edition-Le-Monde-diplomatique/!148294/

Kuddel

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Re:Was ist FRONTEX?
« Antwort #4 am: 12:18:08 Do. 18.Juni 2015 »
Zitat
Stark gestiegenes Budget für Frontex

Damit die Flüchtlinge erst gar nicht reinkommen, geben einzelne Mitgliedsländer riesige Summen aus, um die eigenen Außengrenzen zu schützen. Spanien hat für den Bau der meterhohen Zäune in Melilla und Ceuta 72 Millionen Euro bezahlt. Sie zu betreiben, kostet zusätzlich zehn Millionen Euro jährlich.

Der größte Kostenpunkt im Bereich Grenzschutz ist jedoch Frontex. Das Budget der Grenzpolizei stieg innerhalb der vergangenen zehn Jahre um das Sechzehnfache:



Dazu kommen die Kosten für die Frontex-Koordinierungszentren in den Mitgliedsstaaten gibt. 2014 beliefen die sich auf 31 Millionen Euro.

Das Budget für Frontex wird sich wohl in den kommenden Jahren weiterhin erhöhen. Aufgrund der jüngsten Flüchtlingskatastrophen auf dem Mittelmeer will die EU künftig stärker gegen Schlepper vorgehen. Damit kommen auch auf Frontex neue Aufgaben zu (mehr dazu hier). Im November vergangenen Jahres kam die Grenzsicherungsmission Triton hinzu und machte womöglich 5,6 Millionen aus. Derzeit werden die Mittel für die Mission weiter aufgestockt.

Rüstungsindustrie und Universitäten profitieren

Bereits seit 2003 lässt die Europäische Kommission im Bereich Grenzsicherung forschen. Damals gründete sie eine entsprechende Arbeitsgruppe. Migrants Files hat 39 Projekte untersucht, die als Teil der Arbeitsgruppe direkt durch die EU oder Europäische Luft- und Raumfahrtbehörde finanziert werden. Sie umfassen unter anderem:

  • Hilfsmittel zur Überwachung von Grenzen: Drohnen, Kameras, Satelliten
  • Die Weiterentwicklung von Scannern für Fingerabdrücke
  • Die Erforschung künstlicher Detektoren, die nicht nur explosives Material sondern auch Menschen anhand des Geruchs erkennen können.
       
Von 2002 bis 2013 wurden insgesamt 230 Millionen Euro für die Forschung in diesem Bereich ausgegeben. Profitiert haben auch Großkonzerne, die auch für die Rüstungsindustrie produzieren: Airbus, Finmeccanica und Thales. Sie treten selten direkt als Beteiligte auf, sondern in Form von Tochterunternehmen. Darüber hinaus profitieren auch Universitäten und Forschungseinrichtungen in ganz Europa. Es ergibt sich ein engmaschiges Netzwerk aus Akteuren, die im Rahmen der Forschung von der Abschottungspolitik profitieren.
http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingspolitik-so-viel-kostet-die-festung-europa-1.2516084

Kuddel

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Re: Was ist FRONTEX?
« Antwort #5 am: 08:03:12 Mo. 05.August 2019 »
Zitat
Schwere Vorwürfe gegen Frontex: Die Grenzschutzbehörde duldet angeblich Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen der EU und verstößt bei Abschiebeflügen sogar selbst gegen Menschenrechte. Das berichtet das ARD-Magazin "report München".

Die Anschuldigungen lassen sich demnach durch Hunderte interne Frontex-Dokumente belegen, die das Magazin gemeinsam mit dem britischen "Guardian" und dem Recherchezentrum "Correctiv" ausgewertet hat. Frontex lasse exzessive Gewalt zu, die an Europas Grenzen von nationalen Grenzbeamten verübt wird.

Die Frontex-Berichte dokumentieren laut "report München" unter anderem die "Misshandlung von Flüchtlingen", "Hetzjagden mit Hunden" und "Attacken mit Pfefferspray" an den europäischen Außengrenzen. Die Vorwürfe beziehen sich demnach unter anderem auf Grenzschutzpersonal in Bulgarien, Ungarn und Griechenland.

Als EU-Agentur habe Frontex die Möglichkeit, als Reaktion auf diese Menschenrechtsverstöße die eigenen Mitarbeiter aus den Einsätzen in diesen Ländern abzuziehen, berichtet "report München". Allerdings habe Frontex diese Maßnahme bislang kein einziges Mal umgesetzt. Frontex mache sich dadurch mitschuldig, kritisiert der Leiter des Frontex-Konsultativforums Stephan Kessler in der Sendung, die am Dienstagabend ausgestrahlt wird.

Der Bericht zitiert zudem ein weiteres internes Frontex-Dokument, wonach Beamte der EU-Agentur bei Abschiebeflügen auch selbst an Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind. So seien etwa unbegleitete Minderjährige abgeschoben oder Flüchtlinge mit Medikamenten ruhiggestellt worden.

Der vom griechischen Parlament eingesetzte Menschenrechtsbeauftragte Andreas Potakis, der zwischen seiner Regierung und Frontex vermittelt, beklagte gegenüber "report München", dass "eine EU-Agentur niedrigere Standards zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit anwendet als das, was die EU ihren Mitgliedstaaten vorschreibt." Die EU verliere so ihre moralische Autorität, sagte Potakis.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-grenzschutzbehoerde-frontex-duldet-angeblich-misshandlung-von-fluechtlingen-a-1280442.html