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Industrie & Handwerk & Agrar => Betriebe Regional => Der Hauptstadtfaktor => Thema gestartet von: Kuddel am 19:07:12 Fr. 14.Februar 2014

Titel: Solidarität mit Flüchtlingen
Beitrag von: Kuddel am 19:07:12 Fr. 14.Februar 2014
Streik für Flüchtlinge

(https://forum.chefduzen.de/proxy.php?request=http%3A%2F%2Fwww.taz.de%2Fuploads%2Fimages%2F624%2FDPAdemoneptunbrunnen.jpg&hash=2e4df5f7c3ea360102168b648a81806d99450172)

Knapp 2.000 SchülerInnen und Studierende folgen am Ende dem Aufruf zum ,,Refugeeschulstreik 2014".

Komitees an Schulen und Universitäten haben die Aktion aus Solidarität mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz und der besetzten ehemaligen Schule in Kreuzberg organisiert. Vorbild war der Hamburger Schulstreik für die Lampedusa-Flüchtlinge im Dezember, erklärt Georg Ismael von der mitorganisierenden kommunistischen Jugendorganisation ,,Revolution". Für den 22-jährigen Studenten ist klar: ,,Rassismus und Abschiebung betrifft die Schüler ganz konkret selbst."

An der Weddinger Ernst-Reuter-Oberschule ist das in der Tat so. ,,Wir haben rund 93 Prozent Migrantenanteil", erklärt Karun Sakhiravi, einer von vier Schülersprechern. Voriges Jahr hätten sie zwei Abschiebefälle gehabt, ,,gerade ist wieder ein Mitschüler davon bedroht". Darum sei die Zustimmung zum Streik bei ihnen enorm hoch. Von rund 1.000 Schülern seien bestimmt 200 zur Demo gekommen...

http://www.taz.de/ (http://www.taz.de/)!133007/
Titel: Schlafplätze für die zwangsgeräumten Flüchtlinge DRINGEND gesucht!
Beitrag von: BakuRock am 16:38:08 Mi. 22.Oktober 2014
Pressemitteilung vom 22.10.2014

Nichts gelernt und nichts gewollt
*LAGeSo schickt 85 Oranienplatz-Flüchtlinge in die Obdachlosigkeit
*

Die Flüchtlinge vom Oranienplatz müssen erneut schmerzlich spüren, dass
das "Einigungspapier Oranienplatz" das Papier nicht wert ist auf dem es
steht.

Nach Informationen von TeilnehmerInnen des "Oranienplatz-Agreements"
sollen heute insgesamt 85 Menschen ihre Unterkünfte in Marienfelde,
Neukölln und Friedrichshain verlassen.  Nach dem im August bereits über
100 Menschen in einer Nacht und Nebel Aktion ihre Unterkünfte verlassen
mussten, wird erneut auf die gleiche unmenschliche Weise vorgegangen.

Vor weniger als 24h haben die Flüchtlinge erfahren, dass sie heute ihre
Unterkünfte verlassen müssen. Folge des verantwortungslosen Handelns des
Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) und der Ausländerbehörde
sind psychische Zusammenbrüche bis hin zu Suizidversuchen.

Die 85 vom Rausschmiss betroffenen Personen fallen unter das
"Einigungspapier", das Anfang des Jahres zwischen der Senatorin Kolat im
Auftrag des Berliner Senats und einer Delegation von Flüchtlingen
verhandelt wurde.

Für die Zeit der aufenthaltsrechtlichen Prüfung sind den Menschen
Unterbringung und Sozialleistungen des Landes zugesichert wurden. Doch
dass die aufenthaltsrechtliche Prüfung in rund 20% der Fälle noch gar
nicht abgeschlossen ist, scheint der Ausländerbehörde und LAGeSo
schlichtweg egal zu sein. In einem Einzelfall hat die
aufenthaltsrechtliche Prüfung noch gar nicht begonnen, obwohl explizit
um eine Einladung gebeten wurde, diese aber nicht erfolgte. Der Senat
offenbart mit seinem willkürlichen und intransparenten Vorgehen abermals
seinen menschenunwürdigen Umgang mit Flüchtlingen in dieser Stadt.

Unter den akut von Obdachlosigkeit betroffenen Flüchtlingen befinden
sich neben Familien mit Kleinkindern auch stark traumatisierte und
schwer kranke Menschen.

Herr D. ist an Tuberkulose erkrankt und wurde nach 2-wöchiger Behandlung
vor kurzem erst aus dem Krankenhaus entlassen. Er hat noch nicht einmal
eine Ablehnung seines Antrags auf humanitären Aufenthalt bekommen und
dennoch ist er ab heute auf der Straße. Dieses Vorgehen widerspricht der
im Agreement gemachten Zusage, dass die Verfahren  im "Rahmen aller
rechtlichen Möglichkeiten" geprüft werden. Für Herrn D. ist ab heute
völlig unklar, wie er sich von seiner TBC Erkrankung erholen soll und
unter welchen Umständen er die 6 Monate dauernde Therapie bewältigen
kann, wenn er ab heute wieder auf der Straße leben muss.

Auch der Fall eines Menschen mit  gefährlicher und intensivmedizinisch
behandlungsbedürftiger Epilepsieerkrankung hindert Ausländerbehörde und
LAGeSo  nicht daran den Betroffenen auf die Straße zu setzen.  Zumal
durch den behandelnden Arzt attestiert wurde, dass eine Obdachlosigkeit,
die mit Schlafmangel einhergeht, unbedingt zu vermeiden ist, da die
Anfälle nachweislich dadurch ausgelöst wurden. Auch diese Person
befindet sich rechtlich immer noch im Entscheidungsverfahren auf
humanitären Aufenthalt. Ein weiterer Flüchtling befindet sich derzeit
wegen akuter Suizidgefahr in der Psychiatrie, sobald er  entlassen wird,
wird auch er auf der Straße stehen.

Die Flüchtlinge vom Oranienplatz haben sich mit der Räumung des Platzes
an ihren Teil der Vereinbarung gehalten. Der heutige Rausschmiss zeigt
abermals den Unwillen des Senats sich an seinen Teil der Vereinbarung zu
halten.
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Nach den heutigen Zwangsräumungen der Flüchtlinge, werden dringend Schlafplätze gesucht.

Bitte meldet Euch - wenn Ihr für heute Nacht einen Platz zur Verfügung stellen könnt.
**0176- 3735409** (Schlafplatz-Organisation)

Antirassistische Initiative Dokumentation
Titel: ACHTUNG DRINGEND: Schlafplatz-Telefonnummer korrigiert: 0176 - 37325499
Beitrag von: BakuRock am 19:11:05 Mi. 22.Oktober 2014
Die Schlafplatz-Telefonnummer wurde korrigiert: 0176 - 37325499