Autor Thema: 1. Mai - Der Kampf- und Feiertag der Werktätigen  (Gelesen 2677 mal)

Wilddieb Stuelpner

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1. Mai - Der Kampf- und Feiertag der Werktätigen
« am: 15:17:35 Do. 01.Mai 2008 »
Keine Perspektive - SPD und DGB auf Schmusekurs

Von Rainer Balcerowiak

Wie sich die Zeiten ändern: Noch im vergangenen Jahr sorgten spektakuläre Ausladungen von SPD-Spitzenpolitikern vor den Maikundgebungen des DGB für Schlagzeilen. Und wer, wie beispielsweise Peer Steinbrück, als Redner geduldet wurde, mußte mit gellenden Pfeifkonzerten und vielen nicht sonderlich freundlichen Transparenten rechnen. Die DGB-Spitze kam nicht mehr umhin, dem Unmut an der Basis ein bißchen Tribut zu zollen. Agenda 2010, Rentenkürzungen und Gesundheitsreform hatten die traditionelle Bindung der Gewerkschaften an die SPD ins Wanken gebracht, mit der Linkspartei war eine ernst zu nehmende politische Alternative entstanden.

An der Politik der SPD hat sich indes allerdings wenig geändert. Im Gegenteil: Die unter ihrem Kanzler Gerhard Schröder eingeleiteten »Arbeitsmarktreformen« zeigen immer stärker die erwünschte Wirkung. Noch nie war der Anteil der prekär oder zu Niedrigstlöhnen unterhalb des Existenzmininums Beschäftigten an der Gesamtzahl der Erwerbstätigen so hoch wie heute. Hartz IV war zudem der Startschuß für eine Verarmungswelle vorher unvorstellbaren Ausmaßes, die nach den Langzeiterwerbslosen und ihren Kindern in spätestens einem Jahrzehnt auf die Neu-Rentner überschwappen wird. Passend zum 1. Mai wurde jetzt von der SPD auch noch – gegen den erklärten Willen der Parteibasis und sogar eines Bundesparteitags – der Teilverkauf der Deutschen Bahn AG an private Investoren abgesegnet, ein Vorhaben was von allen Vorsitzenden der DGB-Gewerkschaften mit Ausnahme des unsäglichen Transnet-Chefs Norbert Hansen vehement abgelehnt wurde.

Dennoch geht der DGB jetzt wieder auf Schmusekurs mit der SPD. So treten Kurt Beck und DGB-Chef Michael Sommer gemeinsam auf einer Maikundgebung in Mainz auf. Der Gewerkschaftsführung reicht es offenbar aus, daß Beck »alle Flügel der Partei mitnehmen« wolle und »rot-roten Bündnisses nicht mehr grundsätzlich ablehnend« gegenüberstehe, wie es der Chef der IG BAU, Klaus Wiesehügel, unlängst formulierte.

Für einen neuen Schulterschluß zwischen SPD und Gewerkschaften ist das ein recht merkwürdiges Fundament. Abgesehen von einer eher kosmetischen Korrektur beim Arbeitslosengeld I ist die SPD gewerkschaftlichen Kernforderungen um keinen Zentimeter entgegengekommen. So besteht sie ausdrücklich auf der Realisierung von Franz Münteferings Abschiedsgeschenk, der Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 67. Und die vage Hoffnung auf »rot-rote« Bündnisse dürfte angesichts der Erfahrungen mit dem Pilotprojekt dieser Art in Berlin kaum neue Perspektiven eröffnen. Die dortige Landesregierung ist bundesweiter Vorreiter bei Lohnsenkungen im öffentlichen Dienst und weigert sich aktuell, über angemessene Lohnerhöhungen mit den Gewerkschaften auch nur zu verhandeln. Wie man angesichts dieser Zustände gemeinsam mit der SPD-Führung soziale Opposition organisieren will, bleibt jedenfalls das Geheimnis der DGB-Oberen.

schwarzrot

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1. Mai - Der Kampf- und Feiertag der Werktätigen
« Antwort #1 am: 16:00:23 Do. 01.Mai 2008 »
LIVE am 1. Mai dabei, ab 17 Uhr Kottbusser Tor

Noch eine stunde zeit den arsch hochzukriegen!  :]

Keny Arkana, Gegnerin der Globalisierung und radikale Rapperin aus Frankreich (Marseille). Sie rappt live auf der Auftaktkundgebung der Revolutionären 1. Mai Demonstrationam Kottbusser Tor. "La Rage" ("Der Zorn")
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

Kollege1968

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  • Ein Kollege, der die Arbeit haßt und trotzdem derzeit von ihr und mit ihr leben muß, aber gegen die Lohnsklaverei kämpft.
1. Mai - Der Kampf- und Feiertag der Werktätigen
« Antwort #2 am: 20:55:53 Do. 01.Mai 2008 »
Widerstand sieht anders aus!

Schnarch-Demos mit Forderungen nach lausigen Mindestlöhnen (DGB-Motto: "Arbeit muß drin sein!") locken doch wirklich keinen mehr hinterm Ofen hervor!

Wirklicher Widerstand findet doch nicht in den berechenbaren, weil kanalisierten Bahnen des ritualisierten 1. Mai statt, sondern im alltäglichen Leben und Handeln - im Betrieb, im Kiez, auf der Straße, im Freundes- und Bekanntenkreis.

Sich gemeinsam gegen Überstunden wehren, gegen Chef-Willkür, gegen Mobbing, gegen VermieterInnen, gegen Nazis, etc. - ohne die Vermittlung und Aufrufe der etablierten und alternativen PolitikerInnen!
Kollege1968

Zoe

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  • Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein
1. Mai - Der Kampf- und Feiertag der Werktätigen
« Antwort #3 am: 22:12:47 Do. 01.Mai 2008 »
Zitat
Widerstand sieht anders aus!

wie recht du hast
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

Pascal Alter

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  • Nur zwei Saetze von Franz Kafka ; 1.Richtiges Auffassen einer Sache und Missverstehen der gleichem Sache, schliessen einander nict aus. 2.Aber sieh, das ist nur scheinbar.. Das ist beste beschreibung meine Situatiion und mich auch :)
1. Mai - Der Kampf- und Feiertag der Werktätigen
« Antwort #4 am: 16:57:29 Sa. 03.Mai 2008 »
Sehr geehrte Herr Kollege 1968 ,

Sie haben volkommen recht :

...alle !.Mai Demonstrationen in diese schreckliche Stadt Kielce
(noerdlich Krakau ) . sind eine groesste Schande ! Einfach : Schall und Rauch ! :)

Wie kirchliche Pozesionnen - aber ohne Idee !Ohne lieder , ohne schoene Maedel etc.

Wichtigste ist Leben , was soll ich sagen : taegliche (richtig ?) lernen ,denken und wirken.

..auch schreiben - unsere Klage an Post Die da oben - also Gerichte ,Aemte etc - Die da Oben schreiben an uns .. und wir weiter schreiben : bloggern !

Das ist zum Beispiel meine Methodik :).

aber wir sollen unsere Kraefte knuepfeln , buendeln Lieber Herr Kollege !

Meine Motto zum diese Erste Mai lautet :

Krafte buendeln Bloggers !

..wie sagt man ; bloge also bin ich :)

So ist est : Freiheit ! und Gerechtigkeiit ! und.. :cheer:


Viel Gruesse ,
Pascal Alter

flipper

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1. Mai - Der Kampf- und Feiertag der Werktätigen
« Antwort #5 am: 23:25:19 Sa. 03.Mai 2008 »
Zitat
Original von Kollege1968
VermieterInnen

??? gibts auch arschloch(-)innen?
jetz übertreibt ihr alternativen mal wieder mit eurem "-innen" neusprech :D

@Pascal

nachträglich (spät) auch von mir froher 1.Mai an Euch polnische kollegen (die ehemaligen "nützlichen Solidarnosc trottel" aber ausgenommen. )

 :cheer: :cheer: :cheer: :cheer: :cheer: :cheer: :cheer: :cheer: :cheer:
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Wilddieb Stuelpner

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1. Mai - Der Kampf- und Feiertag der Werktätigen
« Antwort #6 am: 17:00:31 Di. 06.Mai 2008 »
Berliner Zeitung, vom 30. April 2008

"Der DGB muss sich aus der SPD Umklammerung lösen" - Linken-Politiker Ramelow wirft Sommer Kumpanei vor

Zum 1. Mai bekommt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zur Abwechslung selbst Kritik zu hören:

Die DGB-Spitze sei zu eng mit der SPD verflochten, moniert der Vizefraktionschef der Linken im Bundestag, Bodo Ramelow. Der gelernte Kaufmann, nach der Wende Chef der Handelsgewerkschaft HBV in Thüringen, will 2009 Ministerpräsident in Erfurt werden.

Frage: Herr Ramelow, wie ist das Verhältnis zwischen der Linken und der Gewerkschaftsbewegung?

Entspannt. Wir sind zunehmend besser in der Lage, eine Zusammenarbeit an politischen Projekten zu organisieren. Die Entstehungsgeschichte der Linken wäre ohne Akteure aus der Gewerkschaftsbewegung und dem Gewerkschaftsapparat nicht denkbar. Bei Themen wie Mindestlohn, Rentenformel, gute Arbeit haben wir verlässlich Übereinstimmungen.

Frage: DGB-Chef Sommer trifft sich aber am 1. Mai mit Kurt Beck. Stehen Sie in direkter Konkurrenz zur SPD um die Gunst der Gewerkschaften?

Aus meiner Sicht nicht. Vielleicht nutzt Michael Sommer ja die Gunst der Stunde und redet mal Klartext mit Beck. Eine Anbiederung würde an der Basis nur Kopfschütteln auslösen. Das hat in den 70er-Jahren funktioniert, die feste Verzahnung zwischen SPD und DGB-Gewerkschaften. Spätestens seit der Agenda 2010 empört das die Mehrheit der Gewerkschaftsbasis eher. Der DGB täte besser daran, die Vorsitzenden der anderen Parteien auch einzuladen.

Frage: Sie halten das Verhältnis DGB-SPD an der Spitze für zu eng?

Michael Sommer selbst sagt, es gebe keine Gewerkschaftspartei. Dann muss er auch so handeln. Es hilft jedenfalls nichts, den Erfolg der Linken zu negieren. Es gibt in der Führung des Gewerkschaftsbundes immer die Vorzeige-CDUler; das alte duale Modell der Interessenvertretung ist aber überholt.

Frage: Also ist der DGB aus Ihrer Sicht reformbedürftig in seinen Strukturen?

Die enge Umklammerung zwischen DGB und einer bestimmten Partei, der SPD, muss zugunsten von mehr Offenheit beendet werden. Wir wollen als Linke auch nicht an die Stelle der SPD treten. Der DGB und die Einzelgewerkschaften müssen sich komplett aus jeglicher parteipolitischen Kumpanei lösen. Die DGB Spitze versucht aber krampfhaft, das westdeutsche Modell aufrechtzuerhalten, und begreift nicht, dass man gesamtdeutsch völlig anders denken, handeln und arbeiten muss.

Frage: Woran liegt das?

Das ist Traditionalismus. Aber die Widersprüche werden immer größer. Der DGB hat sich in vielen Fragen schon sehr verrenken müssen.

Seine Leitung macht große Kampagnen gegen die Rente mit 67, zeigt sich aber gerne im Gewerkschaftsrat der SPD- die die Anhebung des Rentenalters beschlossen hat und bis jetzt keine Abstriche an der Rentenkürzung zulassen will!

Frage: Die Linke hatte gerade eine große Ost-Konferenz. Warum hat sie es nötig, ihr Ost-Image zu stärken?

Das ist keine Imagefrage, sondern eine Frage politischer Verantwortung. Deutschland braucht eine Partei, die sich nachhaltig um den Osten kümmert. Denn die Aufgaben hier sind gesamtdeutsche Aufgaben. Der Versuch, den Osten dem Westen gleichzumachen, ist schiefgegangen.

Frage: Sie treten als Spitzenkandidat in Thüringen an. Was ist Ihr Ziel?

Ein Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit in einer Regierung, die endlich einen Perspektivplan für Thüringen entwickelt und die Chancen auch nutzt. Natürlich will die Linke dazu stärkste Partei werden und ich Ministerpräsident.

Frage: Glauben Sie, dass die SPD in Thüringen bei ihrem Nein zu einer Juniorrolle unter der Linken bleibt?

Die SPD muss sich entscheiden: Wenn sie im Zweifel lieber einen Dieter Althaus (Ministerpräsident der CDU, die Red.) mitwählt, begibt sie sich auf den Weg Richtung zehn Prozent wie in Sachsen. Althaus hat jetzt seinen größten Fehlgriff bei der Kabinettsumbildung getan. Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, einen braun gefärbten Kultusminister vereidigen lassen zu wollen, ist ein Skandal. Da sage ich: Gute Nacht, Deutschland. Wenn Peter Krause, ein ehemaliger Redakteur der rechtslastigen Zeitschrift Junge Freiheit, als Minister für die KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Dora zuständig wird, ist die CDU nicht mehr koalitionsfähig. Darüber kann und darf auch die SPD nicht hinwegsehen.

Das Gespräch führte Gerold Büchner.