Autor Thema: Spd  (Gelesen 109620 mal)

tleary

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SPD bei 6 %
« Antwort #480 am: 03:34:40 Mo. 11.Februar 2019 »
Laut Meinungsumfragen liegt die SPD nun bei 6 % - in Bayern. Müssen wir uns Sorgen machen? - Eigentlich ist es egal, ob's diese Partei politisch gibt oder nicht. Aber nach dem Schaden, den sie in den vergangenen 20 Jahren der Arbeiterklasse zugefügt hat, bin ich dafür, daß sie auf dem Müllhaufen der Geschichte landet.

Und den bisherigen Koalitionspartnern kann's auch egal sein, die finden neue. Nämlich mittelfristig die AfD.
»Wir wissen, so wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Aber es geht weiter.«
(Autor unbekannt)

BGS

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Re: Spd
« Antwort #481 am: 05:15:08 Mo. 11.Februar 2019 »
Die Nahles will Bundeskanzlerin werden (habe ich im Radio gehört) :-D
... .

A. Nahles? Na dann wird ja alles gut ;D

MfG

BGS
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Re: Spd
« Antwort #482 am: 10:53:21 Mo. 11.Februar 2019 »
Hahahaha! Mit Nahles landen die bei der nächsten Bundestagswahl unter "Sonstige"!

Troll

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Re: Spd
« Antwort #483 am: 11:34:55 Mo. 11.Februar 2019 »
SPDs "Sozialstaatsreform" um es mit Pispers zu sagen "Scheiße in neuer Geschmacksrichtung", der Haufen heißt jetzt anders, kostet nicht mehr (darf ja nicht!), im Zweifelsfall wird anders verteilt, also unten, wenig Lobby bekommt etwas mehr von noch weniger Lobby.

Selbst 1% ist für die Asozialen 1% zuviel.
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Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #484 am: 17:59:16 Mo. 11.Februar 2019 »
Beim SPIEGEL scheinen sie aber irre gute Drogen zu haben...

Zitat
SPD-Abkehr von Hartz IV
Genossen berauschen sich am Linksruck
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-abkehr-von-hartz-iv-genossen-berauschen-sich-am-linksruck-a-1252668.html

counselor

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Re: Spd
« Antwort #485 am: 21:20:33 Mo. 11.Februar 2019 »
Kaum hängt sich die SPD ein linkes Mäntelchen um, malt die neoliberale Journaille ihr Schreckgespenst eines "Linksrucks" an die Wand!
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Kuddel

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Re: Spd
« Antwort #486 am: 08:30:04 Di. 12.Februar 2019 »
Ich kann noch nicht einmal den Hauch eines linken Mäntelchens erkennen.
Es geht neoliberal weiter wie bisher.

Troll

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Re: Spd
« Antwort #487 am: 09:17:46 Di. 12.Februar 2019 »
Aber auf dem neuen Werbeprospektchen steht "LINKS" (Sinngemäß) mit viel Rot bemalt, alles wie gehabt, die Presse bekommt schon beim Anblick des Werbeflyers Panikattacken und hebt verbale Schützengräben aus.
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Re: Spd
« Antwort #488 am: 20:09:04 Mi. 13.Februar 2019 »
Zitat
SPD läutet traditionelles linkes Halbjahr vor wichtigen Wahlen ein

Berlin (dpo) - Es ist wieder soweit: Die Führungsspitze der SPD hat am Wochenende bei einem Treffen im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Beginn des traditionellen linken Halbjahres vor wichtigen Wahlen eingeläutet. In dieser Zeit ist das Spitzenpersonal darum bemüht, die SPD wie eine Partei wirken zu lassen, die Politik für Arbeiter und Geringverdiener macht.

Quelle: https://www.der-postillon.com/2019/02/traditionelles-linkes-halbjahr.html?m=1
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dagobert

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Re: Spd
« Antwort #489 am: 19:03:28 Do. 14.Februar 2019 »
Aus dem Link im Vorpost:
Zitat
Hinweis: Artikel erschien schon so ähnlich 2017 (damals aber noch mit 20-30%).
Einige Wähler scheinen wohl doch klüger zu werden ...  ;D

... was man offenbar auch bei der SPD gemerkt hat:
https://www.der-postillon.com/2018/11/spd-hartz-iv.html

dagobert

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BGS

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Re: Spd
« Antwort #491 am: 05:26:00 Fr. 15.Februar 2019 »
Aus dem Locus Artikel:
Zitat
... .
Damit demonstriert sie nicht nur ihre eigene Machtlosigkeit, sondern erweckt auch noch den Eindruck, als sei ihr das völlig egal. Und das, nachdem führende Sozialdemokraten keine Gelegenheit ausgelassen haben, wortreich zu betonen, wie sehr ihnen jene Menschen, denen ihr neues Konzept helfen soll, am Herzen liegen. Aber wie genau soll ein Konzept, das gar nicht umgesetzt wird, diesen Menschen helfen?

Kennen wir das nicht schon?

Und aus dem Speigel immer wieder die selbe Leier:
Zitat
... .
 will Arbeitslosen teilweise mehr abverlangen, die Betroffenen aber auch deutlich stärker fördern, damit sie wieder einen Job finden.
... .
Mehr Betreuer gefordert
... .

Allein im Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit von "Betreuer"n zu sprechen, ist eine Frechheit

Mal sehen, wie sich der "Wähler" dieses Mal "entscheidet"... . Sieht nicht so gut aus, die Auswahl - um noch höflich zu bleiben. Muss los, Steuern fuers Ausland verdienen.

MfG

BGS
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dagobert

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Re: Spd
« Antwort #492 am: 14:10:37 Mo. 18.Februar 2019 »
Zitat
Die SPD modernisiert Hartz IV
Neue Runde sozialer Angriffe ist eingeläutet

[...]
Vor 14 Jahren beschloss die SPD die Hartz-Gesetze, schuf damit die Voraussetzungen für einen gewaltigen Niedriglohnsektor und weitverbreitete Armut. Nun hat sie die Konzeptionen, die den Hartz-Gesetzen zugrunde lagen, weiterentwickelt und verschärft.

Am Sonntag verabschiedete der SPD-Parteivorstand auf einer Klausur in Berlin einstimmig ein siebzehnseitiges Papier mit dem wohlklingenden Namen „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles verkündete anschließend: „Wir lassen Hartz IV hinter uns.“ Die Süddeutsche Zeitung titelte: „SPD bricht mit Hartz IV“. CDU-Vize Volker Bouffier und CSU-Chef Markus Söder warnten gar, die SPD schlage einen „strammen Linkskurs“ ein.

Das alles ist barer Unsinn. Bouffier und Söder wissen das sehr genau. Ihre Parteien haben seit 2005 zehn Jahre lang im Bündnis mit der SPD regiert und gemeinsam mit ihr alle Angriffe auf Arbeitslose, Rentner und Arbeiter durchgeführt. Der Versuch, den neuen Kurs als Linksruck darzustellen, soll das Ansehen der SPD aufpolieren, die unter Arbeitern wegen ihrer rechten Politik verhasst ist und in den Umfragen seit Wochen bei 15 Prozent stagniert, Kopf an Kopf mit der rechtsextremen AfD.

Die im Bundestag vertretenen Parteien und die Leitartikler der Medien fürchten, dass sich die Empörung über Armut, Arbeitshetze und Niedriglöhne unabhängig von der SPD und den eng mit ihr verbundenen Gewerkschaften Bahn bricht, falls sich der Niedergang der SPD weiter fortsetzt – wie dies in Frankeich mit den Gelbwesten, in Mexiko mit den Autoarbeitern von Matamoros oder in den USA mit Lehrern bereits der Fall ist. Aus diesem Grund lobt auch Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch das SPD-Konzept als einen Schritt in die richtige Richtung.

Tatsächlich ist das SPD-Konzept ein zusammengerührtes Gericht aus Etikettenschwindel, falschen Versprechungen und neuen sozialen Angriffen, angerichtet in einer klebrigen Soße aus hohlen Phrasen über „Solidarität“, „Menschlichkeit“ und „Chancen“, die selbst im stärksten Magen Brechreiz verursacht.

Das Zukunftskonzept verfolgt das Ziel, die Folterinstrumente, die mit den Hartz-Reformen entwickelt wurden – Zeitarbeit, Leiharbeit, Scheinselbständigkeit, Werkverträge, Ein-Euro-Jobs, Zwang zur Annahme jeder Arbeit, usw. –, einer Entwicklung anzupassen, in der reguläre Arbeitsplätze zunehmend durch Computer und Künstliche Intelligenz verdrängt und menschliche Arbeit nur noch sporadisch, unter extremen Ausbeutungsbedingungen zum Einsatz kommt.

Der SPD geht es darum, ein gesetzliches und institutionelles Korsett zu schaffen, das den Staat in die Lage versetzt, die Arbeiter in dieser unerträglichen Tretmühle zu kontrollieren und zu disziplinieren. „Wir müssen das System und den Apparat auf die flexiblen, sich ständig verändernden Bedingungen der Arbeitswelt ausrichten“, heißt es gleich zu Beginn des Dokuments.

Ausführlich beschreibt das Papier die neuen Ausbeutungsformen, die um sich greifen, und bemüht sich, sie als „Chancen“, „Zeitsouveränität“, „Arbeit die zum Leben passt“ oder „Antworten auf die Wünsche nach mehr Flexibilität für Familie, Fürsorge, Pflege, aber auch Weiterbildung und soziales Engagement“ zu idealisieren.
weiterlesen:
https://kritisches-netzwerk.de/forum/die-spd-modernisiert-hartz-iv-neue-runde-sozialer-angriffe-ist-eingelaeutet

dagobert

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Re: Spd
« Antwort #493 am: 14:21:16 Mo. 18.Februar 2019 »
Zitat
Hartz IV kann jetzt weg. Sagt die SPD. Von Verbesserungen für die einen und Stillstand für die anderen. Allerdings semantisch zu einem „Bürgergeld“ aufgehübscht
16. Februar 2019 von Stefan Sell

[...]
Nicht wenige in der SPD berauschen sich an der ausgegebenen Parole, mit dem Konzept „Sozialstaat für eine neue Zeit“ habe die Partei die Blaupause für eine moderne soziale Sicherheitsarchitektur vorgelegt und mit dem wesentlich netter daherkommenden Begriff „Bürgergeld“ könne man nun endlich das für die Sozialdemokratie existenzbedrohende „Hartz IV“ entsorgen. Insgesamt ein erfolgreicher sozialstaatlicher Frühjahrsputz, der da hingelegt wurde. Schauen wir einmal genauer hin.

Um eine erste Einordnung den weiteren Ausführungen voranzustellen: Das Konzept der SPD enthält für bestimmte Personen eindeutig Verbesserungen ihrer sozialen Absicherung sowie der Optionen, die ihnen seitens des Sozialstaats angeboten werden (sollen). Das darf man gerade mit Blick auf die Menschen durchaus positiv hervorheben.

Auf der anderen Seite aber ist die Behauptung, man würde nun Hartz IV durch ein „Bürgergeld“ und damit durch eine substanziell andere Leistung ersetzen (dieser Eindruck soll ja explizit über den neuen Terminus transportiert werden), eine Fata Morgana, handelt es sich doch im Kern lediglich um eine semantische Umetikettierung des Bestehenden mit einigen wenigen in Aussicht gestellten Modifikationen.

[...]

Aber man muss eben auch feststellen: Das „Bürgergeld“ als Ersatz und Überwindung von Hartz IV ist und bleibt eine Fata Morgana. Es handelt sich eher um eine dieser so typischen Begriffshubereien und hat wahrscheinlich vor allem eine therapeutische Funktion für einen Teil der SPD. Die vielen, die nicht den Fallbedingungen der „normalen“ Arbeitnehmer entsprechen, deren (wieder) bessere Absicherung man vor allem im Visier hat, werden weiter warten müssen.
http://aktuelle-sozialpolitik.de/2019/02/16/hartz4-kann-jetzt-weg/

dagobert

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Re: Spd
« Antwort #494 am: 22:05:49 Sa. 23.Februar 2019 »
Zitat
Ziemlich alt hingegen: Die Sanktionen bleiben im Kern bestehen. Lediglich krasse Formen wie zum Beispiel Kürzungen der Wohnkosten, Sanktionen gegen Menschen unter 25 Jahre oder eine komplette Streichung sollen wegfallen. In diesem einen sehr zentralen Punkt klingt Andrea Nahles nicht anders als Gerhard Schröder vor 14 Jahren: „Bei harten Brocken muss das Amt die Möglichkeit haben, die Zügel anzuziehen“, zitiert das Neue Deutschland die SPD-Parteivorsitzende bei der Vorstellung des Konzeptes Anfang Februar. Menschen als „harte Brocken“ und Sanktionen als „Zügel“, die man ihnen wie Pferden anlegt. Was für ein entwürdigendes Bild, das der Vielfalt von Gründen, warum Menschen in Arbeitslosigkeit geraten, keinerlei Rechnung trägt und ihnen Faulheit unterstellt.
https://ze.tt/hartz-iv-sanktionen-sind-die-perversion-unserer-leistungsgesellschaft-andrea-nahles-spd/