Spd

Begonnen von beickmann, 17:23:23 Di. 04.September 2007

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counselor

Die SPD erlebt zur Zeit in den Umfragen einen Höhenflug.

Die Leute überschätzen die SPD. Diese Partei stellt seit Willy Brandt illusorische Programme auf. Wenn ihre Kanzlerkandidaten dann an der Macht sind, machen sie das Gegenteil von dem, was sie versprochen haben. Gerhard Schröder war das beste Beispiel dafür mit seiner Agenda 2010.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Troll

Zitat von: Aloysius am 07:52:01 Mo. 30.August 2021
...
Denn dass die SPD komplett als Verräterpartei, arbeiterfeindlich,  bonzenfreundlich gesehen wird, das haben  nun alle verstanden, denke ich. Der Thread könnte, imho dichtgemacht werden, so wie es läuft hier.

Nein, leider nicht, daß frustriert mich, ein gesellschaftlicher Erkenntnisgewinn ist nicht/kaum/selten erkennbar, ist bei allen Parteien so, mehr "Glaube" als sonst etwas.

https://youtu.be/u07XONlDwX8?t=1706
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel

@Aloysius
Die Erkenntnis ist nicht neu:


Kuddel

Kevin Kühnert ist aufgestiegen im Partei-Establishment. Er ist nun SPD-Generalsekretär.
So macht man es bei der SPD. Sich erst lautstark als Linker einen Namen machten, um dann mit politischem Mainstream Karriere zu machen. Funktioniert beim DGB genauso.

tleary

Tja, die Geschichte wiederholt sich wieder und wieder. - Und was lernen "wir" daraus? Richtig: Nichts!

Also mich hat das Comeback der SPD bei der letzten Wahl auch total überrascht. Aber die "Noppenkugel" (wie Onkel Tom sie witzigerweise nennt) kam halt durch ihre "Seriösität" scheinbar voll an beim Wahlvolk - oder sollte ich "Wahlvieh" sagen? Vermutlich auch mangels Alternativen. Denn der immerwährend "schäkernde Laschi" hat sogar meine seit Menschengedenken CSU wählende 85jährige Nachbarin irgendwie abgeschreckt und Zweifel an der "richtigen Wahl" aufkommen lassen.
»Wir wissen, so wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Aber es geht weiter.«
(Autor unbekannt)

Kuddel

Die SPD hat nur deshalb so gut abgeschnitten, weil sie keine Konkurrenz hatte. Die CDU hat sich selbst ins Aus katapultiert und die Menschen wollten sie nicht mehr. Also wurde wieder das kleinere Übel gewählt. Eine überzeugte Anhängerschaft hat diese Dreckspartei auch nicht. In ihr sind fast nur noch Karrieristen.

Troll

Rot/Grün/Gelb sind halt alle Mitte, imo konservativ/rechts, linksgrünversift ist ein "Pressekonstrukt" welches in Redaktionsköpfen als politisches Hassobjekt ersonnen wurde, CDU-linksruck läßt grüßen.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel


Troll

Unser Bundesgollum!
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel


Kuddel

Scholz outet sich gerade bei seinem Polenbesuch als menschenverachtende, migrantenfeindliche, rechte Drecksau.
Sorry, mir platzt echt der Kragen.

Tiefrot

Nu bleib mal cool, Kuddel.
Jeder, der halbwegs mitbekam, was der Scholzomat verbockt hat,
wußte was zu erwarten steht. Mich überrascht das Ganze nicht.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet Facebook ab !

Kuddel

Nee, das ist nicht nur so asozial und neoliberal, wie man es von der SPD gewohnt ist.
Es ist faschistisch. Die AfD redet nur, doch der Scholzomat hat als Kanzler des mächtigsten EU Staates auch politische Macht.

ZitatBundeskanzler Scholz sagt Polen Unterstützung zu

Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen den Umgang des Nachbarlands Belarus mit Flüchtlingen verurteilt.


Das Vorgehen des belarussischen Machthabers Lukaschenko sei menschenverachtend, sagte Scholz in Warschau nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Morawiecki. Gemeinsam mit Polen werde man weiter gegen diese Art der hybriden Kriegsführung vorgehen. Polen solle sich von Belarus nicht erpressen lassen müssen, betonte Scholz. Morawiecki sprach von einer künstlich ausgelösten Migrationskrise und warf Lukaschenko vor, Menschen als Waffe einzusetzen. (...)

Morawiecki hatte Scholz heute Nachmittag mit militärischen Ehren in Warschau empfangen.
https://www.deutschlandfunk.de/bundeskanzler-scholz-sagt-polen-unterstuetzung-zu-100.html

Menschen durchreisen zu lassen auf der Flucht ist "menschenverachtend" und "hybride Kriegsführung"??
Flüchtende Menschen werden als "Waffe" bezeichnet und militärisch bekämpft.

Zum Hintergrund und zur Politik Polens, die Scholz unterstützen will:

Ab heute kann man in Polen von den Postfilialen im ganzen Land umsonst Support- und Dankesgrüße an die Einsatzkräfte an der polnisch-belarusischen Grenze verschicken.
Frontpost quasi. So geht nationalistisch-militaristische Formierung via imaginärer Bedrohung.

Ständige aggressive Kontrollen, unvorhersehbares Verhalten, Verdächtigungen, permanenter Rechtfertigungszwang wohin man will, was man für wen einkauft...
In den Schulen müssen die Kids den Einsatzkräften huldigen. Lehnt jemand ab, geraten die Eltern unter Verdacht.

Einschüchterung und Schikane durch die PiS-Miliz. Die paramilitärischen Territorialwehreinheiten WOT spielen wieder Polizei - außerhalb der Notstandszone an der Grenze!

PL-Präsident Duda hat das "Gesetz zum Schutz der Grenzen" unterzeichnet. Ab 2.12. wird damit der dann auslaufende Ausnahmezustand an der Grenze zu Belarus, durch den Presse und Hilfsorganisationen dort der Zutritt verwehrt ist, de facto verstetigt.

Der Innenminister macht umgehend von den neuen Notstandsbefugnissen Gebrauch und verhängt ein Zugangsverbot für 183 Ortschaften entlang der Grenze zu Belarus bis zum 1. März 2022.

Die EU-Kommission will die Asylregeln an den östlichen Außengrenzen teils außer Kraft setzen, monatelange Inhaftierung erlauben. https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-12/fluechtlinge-belarus-eu-asylregeln-aufhebung

Die europäische Rechte trudelte heute schon (3.12.) in Warschau ein. Morgen wird dann das neue Bündnis aus der Taufe gehoben. Le Pens Warschau-Tour als Narrativ-Performance - Antikommunismus, Totalitarismustheorie, christl. Abendland.

Nationalistische Militarisierung von klein auf. Kindergarten in Zamość beteiligt sich an der Dank- und Unterstützungsaktion für die Einsatzkräfte an der polnischen Ostgrenze beim Kampf gegen Flüchtende.

Eine 38-jährige kurdische Geflüchtete ist im Krankenhaus von Hajnówka, nahe der belarusischen Grenze, gestorben. Die schwangere Avin Ifran Zahir war im November von Flüchtlingshelfer*innen im Wald aufgefunden worden.

In der kommenden Wochen fallen die Temperaturen in der Grenzregion von Polen und Belarus auf bis zu -11 Grad. Weiterhin sind in den Wäldern flüchtende Menschen unterwegs. Weiterhin werden keine Hilfsorganisationen zugelassen, die diese Menschen vor dem Tod retten könnten.

Am Sonntag große Gala bei TVP für die Einsatzkräfte an der Ostgrenze. U.a. mit Auftritten von Captain Jack, No Mercy und Lou Bega.
Überhaupt ein Paradebeispiel von Dehumanisierung. Das Wort Geflüchtete oder auch Migrant*in kommt überhaupt nicht vor. Es geht nur um diese gesichtslose, unbestimmte Bedrohung.
Angesichts dieser Gefahr verrichteten die Grenzsoldaten "schwere Arbeit, damit jeder Pole und jeder Europäer ruhig schlafen kann."
Die Soldaten schützten alle und jeden, und zwar unabhängig von dessen politischer Ausrichtung (sic!).

Nach Polen hat nun auch Litauen den Ausnahmezustand an der EU-Außengrenze zu Belarus verlängert. Grundrechtsfreie Zonen als Burggräben der Festung Europa.

Ein weiterer bestätigter Todesfall an der polnisch-belarusischen Grenze. Es wurde bei Olchówka die Leiche eines Geflüchteten aus Nigeria aufgefunden.

Bedrohlicher Schutz vor inszenierter Bedrohung


"Polen wird ein Exempel statuieren, nämlich daß die Verteidigung der EU-Grenze möglich ist!"
Interview des polnischen Botschafters in Berlin mit der Jungen Freiheit (Zeitung der deutschen Rechtsradikalen) zur Situation an der polnisch-belarusischen Grenze. Von der Botschaft auf Facebook beworben.


Quelle: https://twitter.com/kapturak

Onkel Tom

Ich denke, wir Hamburger_innen haben kein Problem mehr mit Scholz.

Scholzomat hat den Bürger_innen deutlich gezeigt, das er kein "Teddybär" ist..
War ja 2017 schon sehr gewagt, den G20 Gipfel neben dem Schanzenvirtel zu
zulassen und "Experimennte" zwischen diesen 2 Fronten zu zellibriern.

Einfach gesagt eine Provokation a la "Wolle ma antesten, in wie weit wir den
linken Mob in die Knie zwingen können ?!"

Ich vermute Scholzomat aus den rechten Flügel der SPD und um zu dieser
Vermutung zu kommen, braucht man ja nur mal vergleichen, wie das mit den
Corona-Hilfen auf kommunaler Ebene in HH ablief.

Naja, in ihm wird sich wohl noch so mancher Hoffnungsträger täuschen..
Scheint zwar besser wie Merz zu sein aber nicht viel..
Lass Dich nicht verhartzen !

Kuddel


Kuddel

Kevin Kühnert hat aus Karrieregründen ein paar Revoluzzersprüche fallen lassen. Nun hat er sein Pöstchen und ist genau so ein Kapitalistenknecht, wie die anderen.

ZitatEU-Taxonomie: SPD-Generalsekretär Kühnert nennt Änderung der EU-Pläne ,,utopisch"

Die von der EU-Kommission geplante Einstufung von Atomkraft und Gas als klimafreundliche Energien ist nach Auffassung von SPD-Generalsekretär Kühnert nicht mehr abzuwenden.


Forderungen nach einem Stopp der EU-Vorschläge seien utopisch, sagte Kühnert der Nachrichtenagentur Reuters. Einige unterschätzen leider die formalen Hürden, vor denen man stehe, betonte er in Anspielung auf die Kritik des grünen Koalitionspartners. Der EU-Vorschlag zur Taxonomie könne im Rat nur mit den Stimmen von mindestens 20 Mitgliedsstaaten gestoppt werden. Dabei vertrete Deutschland zur Atomkraft eine klare Minderheitsposition. Kühnert sagte weiter, dass Gas als Brücken-Energieträger gebraucht werde, sei keine Erfindung der Kommission, sondern stehe so auch im Ampel-Koalitionsvertrag. Auch die Mehrzahl der Umweltverbände akzeptiere, dass Gas im Übergang gebraucht werde.
https://www.deutschlandfunk.de/spd-generalsekretaer-kuehnert-nennt-aenderung-der-eu-plaene-utopisch-102.html

counselor

Olaf Scholz gehörte in seiner Jugend auch dem marxistischen Stamokap-Flügel der Jusos an.
https://mobile.twitter.com/martingreive/status/1296378653048295424?lang=de
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

Demnächst Kanzler Kühnert?

dagobert

Würde passen.
Schröder + Hartz IV
Scholz + Hartz V
Kühnert + Hartz VI
...
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Kuddel

Die deutsche Revolution brach aus der Asche des Ersten Weltkriegs hervor, ausgelöst durch meuternde Matrosen, die sich weigerten, im letzten Gemetzel des Krieges geopfert zu werden. Während die Sozialdemokraten die Macht an sich rissen, versammelten sich im ganzen Land Radikale, um unter der Parole "Alle Macht den Räten" eine kommunistische Gesellschaft zu errichten. Der Spartakusbund startete einen Aufstand in Berlin, in Bremen und Bayern wurden Räterepubliken ausgerufen, und in zahlreichen deutschen Städten kam es zu Arbeiterrevolten. Doch die sozialdemokratische Regierung schlug die Aufstände mit Hilfe rechter Milizen auf tragische Weise nieder und ebnete damit den Weg für die unglückselige Weimarer Republik - und letztlich für den Aufstieg der Nazis.



Am 13. Januar 1920 demonstrierten über 100.000 Arbeiter vor dem Reichstag, um gegen die Schwächung der Arbeiterräte durch die Sozialdemokraten in der deutschen Revolution zu protestieren. Die Polizei schoss in die Menge, tötete 42 Menschen und verletzte 105.

https://twitter.com/wrkclasshistory/status/1481539019469168640?s=20

Frauenpower

Der Steuerbund fordert Schröpfer auf, auf seine Nach-Kanzlerzeit-Ausstattung zu verzichten.
Wie lange ist der schon nicht mehr (Verarmungs-) Kanzler? Und wie lange zahlt der Staat schon für diesen Arbeitslosen an Unsummen und erhalten seine Mitarbeiter_innen demzufolge Transferleistungen? Hartz IV sollte für ihn reichen. Also, mittlerweile schon, vor allem zu Zeiten von Corona - wenn die die ihn finanzieren Abstriche machen müssen: Die, der Steuerzahler_in.
So ist es ja bei allen, auch Gauck.. Alle Ex-Tätigen halt. Dafür, dass sie mal ihren Kopf in eine Kamera hängen.

Ups, fehlt nur noch, dass Scholz sich selbst eine Krone  aufsetzt oder den Bundestag für ein Schloss hält - Gated Area versteht sich (wegen temporärer Demenz) .
https://www.tagesspiegel.de/politik/scholz-weist-schroeder-zurecht-es-gibt-nur-einen-bundeskanzler-und-das-bin-ich/28034080.html

Kuddel


Frauenpower

BIM Faeser (SPD)  soll wegen ihres Artikels in der Zeitschrift "antifa" vor  ihrer Zeit als BIM von rechts und in Richtung rechtspolitisch verordneten Gruppierungen und Parteien unter Druck stehen.
Der VVN BdA e. V. wird von "Der Tagesspiegel " als linksradikal bezeichnet, wegen angeblicher Beobachtung durch den VS.
https://www.tagesspiegel.de/politik/abrupter-personalwechsel-im-bundesinnenministerium-faesers-pressesprecher-gibt-schon-nach-zwei-monaten-auf/28059772.html
Der Artikel Faesers in der antifa über NSU 2.0 Politiker_innen-Drohschreiben sei aber nicht zu beanstanden, laut der Zeitung.

"Der Tagesspiegel" schreibt von Faesers fehlendem Problembewusstsein , nachdem sie weiter klare Kante gegen rechts und gegen Bestrebungen gegen eine offene Gesellschaft zeigen wolle, was sie gesagt haben soll.

Kuddel

@Frauenpower, ich verstehe deinen Beitrag nicht.

Faeser ist eine beschissene rechte SPD Politikerin. Sie befürwortet militärisches Vorgehen gegen Migranten.

Typisch für den heutigen Zeitgeist ist, daß rechte Politiker nicht rechts genug sein können. Faeser wurde von Rechtsradikalen angegriffen, weil sie der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ein Interview gegeben hat. Der Vorwurf lautete, es handle sich um Linksextremisten. Dieser Vorwurf von rechts wird nun von der bürgerlichen Presse wiedergekäut, auch vom Tagesspiegel.


Kuddel

Kriegspartei SPD

ZitatVerteidigungsministerin Lambrecht fordert nun für die Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland mehr Geld.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christine-lambrecht-fordert-fuer-abschreckung-russlands-hoeheren-bundeswehr-etat-a-01592e09-2b26-4fcf-9b3c-c5f1852e173b

Kuddel

Ach, jetzt regt man sich über Schröder auf.
Man droht mit Parteiausschluß. Mitarbeiter kündigen ihren Job. Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.
Ich finde es nur folgerichtig, daß der klassische sozialdemokratische Arbeiterverräter einen Autokraten als besten Kumpel hat.

Im Moment paßt Schröders Haltung nicht zu den geopolitischen Interessen des Westens. Davon muß man sich ganz schnell distanzieren.

Man hatte aber keine Probleme damit, daß Schröder selbst für die Verfassungsänderung sorgte, die die Bundeswehr nicht länger eine reine Verteidigungsarmee sein ließ, sondern es ermöglichte sie in alle Welt zu schicken, um deutsche Wirtschaftsinteressen durchzusetzten. Man wollte ihn auch nicht aus der Partei schmeißen, als er mit seiner Agenda 2010, Hartz IV und der massiven Ausweitung perkärer Arbeit, die Massenverarmung eingeleitet hat. Nein, damit hatte man kein Problem, denn das ist die Aufgabe der SPD.

Frauenpower

@Kuddel # 713: Klar, den Artikel vom Tagesspiegel finde ich auch nicht gut.

Das "Kabinett Scholz" hat ein Energiepreis-Entlastungspaket auf den Weg gebracht.
https://www.pv-magazine.de/2022/03/24/bundeskabinett-einigt-sich-auf-energiepreis-entlastungspaket auf den Weg gebracht. ☺

dagobert

Alles nur Augenwischerei.
Einmalzahlungen gleichen nicht die dauerhaft (!) höheren Preise aus.
Allein die jüngste Preisrunde bei den Lebensmitteln würde eine Regelbedarfserhöhung von mindestens 50 Euro monatlich erforderlich machen.
ÖPNV-Monatsticket für 9 Euro nur für 90 Tage, was ist danach?
Höhere Energiepreise bei der Regelbedarfsberechnung berücksichtigen klingt gut, greift aber erst ab 2026 oder 2027. Bis dahin gibt's: Nix.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Kuddel

Naja, die Maßnahmen passieren nur aufgrund von Druck. Natürlich sind sie halbherzig und nicht ausreichend.
Aber erstmal beweisen sie, daß es geht.
Die Preise des ÖPNV sind zentral für kommende ökologische und soziale Kämpfe. Ich halte Nulltarif im Nahverkehr noch immer für die richtige Forderung.
Die Forderungen nach Ausgleich für gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise kommen hauptsächlich von Sozialverbänden. Was Straßenproteste angeht, sollten wir uns eine Scheibe von anderen Ländern abschneiden.

Die SPD ist keine soziale Partei. Jedes soziale Zugeständnis mußte ihr erst abgerungen werden.

Kuddel

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin auf dem Rednerpodium des DGB am 1.Mai



Das Vertrauensverhältnis von SPD und augebeuteten Lohnabhängigen in einem Bild zusammengefasst.

ZitatBerliner Bürgermeisterin Giffey bei Kundgebung am 1. Mai mit Ei beworfen

Die Menge hatte Sozialdemokratin zuvor dazu aufgefordert, den Volksentscheid zur Enteignung umzusetzen.
https://www.derstandard.de/story/2000135340905/berliner-buergermeisterin-giffey-spd-bei-kundgebung-am-1-mai-mit

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