Siegmar Gabriel verteidigt den Rentenabbau durch die Agenda 201010.09.12 - Heute trifft sich der SPD-Vorstand im Willy-Brandt-Haus in Berlin zur Beratung über neue Wege gegen die Altersarmut. Siegmar Gabriel brachte am Sonntag im Vorfeld eine "zwischenzeitliche" Aufstockung der Armutsrente von Geringverdienern und zeitweilig Arbeitslosen auf maximal 850 durch eine Zuschussrente ins Gespräch.
Der Unterschied zu dem Plan von Ministerin Ursula von der Leyen ist vor allem, dass diese die Zuschussrente aus der Rentenkasse finanzieren wollte. Gabriel will sie aus Steuermitteln bezahlen. Hintergrund für seinen Vorschlag ist die wachsende Kritik bis in die SPD hinein an der Agenda 2010 unter Kanzler Gerhard Schröder. Auf deren Grundlage wurde beschlossen, das Niveau der gesetzlichen Ruhegelder bis 2030 auf 43 Prozent des durchschnittlichen Einkommens zu senken. Auf derselben Grundlage hat dann die Große Koalition von CDU/CSU und SPD die Rente 67 durchgesetzt ...
Quelle:
RF News