Autor Thema: Proteste gegen Kohlekraftwerk  (Gelesen 46754 mal)

BGS

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Re:Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #90 am: 22:59:01 Mo. 15.Oktober 2018 »
Angesichts der heute vorhandenen Technik und Anwendbarkeit regenerativer Energien ist eine weitere Nutzung von Braunkohle ohne Sinn und Verstand.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

http://www.chefduzen.de/index.php?topic=21713.msg298043#new
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Fritz Linow

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Re:Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #91 am: 13:34:16 Mi. 17.Oktober 2018 »
Psychoterror vor dem Haus von Kohlekommissionsmitglied und Tagebaubetroffener Antje Grothus.
https://twitter.com/stattbraunkohle/status/1052480737478397953

counselor

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Re:Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #92 am: 19:55:03 Mi. 17.Oktober 2018 »
Zitat
Streit um den Braunkohleabbau: SPD will „Ende Gelände“-Protestcamp verhindern

Niederzier Mit Blick auf das von der Anti-Braunkohle-Bewegung „Ende Gelände“ vom 25. bis 29. Oktober in der Gemeinde Niederzier geplante Protestcamp mit mehr als 2000 Teilnehmern ruft die Niederzierer SPD alle gesellschaftlichen Gruppen zum bürgerlichen Widerstand auf.

Quelle: https://www.aachener-zeitung.de/lokales/dueren/spd-ruft-zum-widerstand-gegen-ende-gelaende-camp-auf_aid-33714839
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

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Re:Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #93 am: 08:59:19 Fr. 19.Oktober 2018 »
Initiative “Gewerkschafter*innen für Klimaschutz” zur Blockade der Kraftwerke durch IG BCE Vertrauensleute
Zitat
Zu der Blockade der Kraftwerke durch Vertrauenleute der IG BCE erklärt Helmut Born von der Initiative “Gewerkschafter*innen für Klimaschutz”: “Es bleibt zu hoffen, das die IG BCE einmal eine Forderung an RWE für den Erhalt der Arbeitsplätze stellt und nicht nur gemeinsam mit dem Vorstand von RWE gegen die Klimabewegung und dem durch das Oberverwaltungsgericht Münster verhängten Rodungsstop hetzt, sondern konkrete Forderungen aufstellt, die in der Lage wären, positive Lösungen im Sinne der Beschäftigten zu durchzusetzen. Dazu gehört heute vor allem die nach Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, zum Erhalt aller Arbeitsplätze. Perspektivisch bedeutet dies, sich um den Strukturwandel im Rheinischen Revier zu kümmern, um für die Beschäftigten Perspektiven für die Zukunft zu eröffnen. Daran muss auch RWE beteiligt werden, das ja seit Jahrzehnten große Profite durch die Verstromung der Braunkohle erzielt hat. Dies ist keine Aufgabe für den Sankt-Nimmerleins-Tag, sondern für die nächste Zeit, da die Verstromung der Braunkohle schneller zurück gefahren wird, als RWE und IG BCE sich das wünschen. Der Strukturwandel im Revier kann eine große Chance zu einer nachhaltigen und Klima schonenden Entwicklung sein”. “Wichtige Vorraussetzung dafür ist die Beteiligung der ortsansässigen Bevölkerung und der Beschäftigten. Ohne diese Beteiligung wird der Strukturwandel eine Angelegenheit der großen Konzerne und der Landesregierung. Solch ein Konstrukt hat schon aus dem Ruhrgebiert eine Armutsregion gemacht. Dies gilt es im Rheinischen Revier zu verhindern”, erklärt Born abschliessend.
Erklärung vom 16.10.2018

ManOfConstantSorrow

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #94 am: 14:04:24 Sa. 02.Februar 2019 »
Das Imperium schlägt zurück:

Zitat
Hambacher Forst
RWE treibt Tagebau voran

Der Kohlekonzern macht in der Region um den Hambacher Forst Tempo.
https://www.fr.de/wirtschaft/hambacher-forst-rwe-tagebau-11651572.html
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Rudolf Rocker

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #95 am: 14:14:47 Sa. 02.Februar 2019 »
Was kostet so eine russische Langstreckenrakete? >:(

Kuddel

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #96 am: 13:14:37 So. 10.Februar 2019 »
Zitat
Proteste gegen Kohlekommission im Rheinischen Revier

Seit heute Morgen wird im Rheinischen Braunkohlerevier ein Bagger des Tagebaus Garzweiler II blockiert. Zeitgleich demonstriert etwa ein Dutzend Bewohner*innen aus von der Abbaggerung bedrohten Dörfern mit einer Mahnwache.




Sieben Menschen blockieren seit 6:30 Uhr einen Bagger des Tagebaus Garzweiler II im Rheinischen Braunkohlerevier. Der Bagger, der sich auf Keyenberg zubewegt, musste angehalten werden, teilt das Bündnis ausgeCO2hlt mit. Zeitgleich demonstriert etwa ein Dutzend Bewohner*innen aus von der Abbaggerung bedrohten Dörfern mit einer Mahnwache. Sie ziehen am Grubenrand des Tagebaus eine rote Linie gegen die Zerstörung ihrer Dörfer und des Klimas. Die Klimaaktivist*innen und Bewohner*innen aus Dörfern wie Keyenberg und Berverath protestieren mit den Aktionen gegen die Ergebnisse der Kohlekommission.

„Dieser Kohlebagger frisst sich durch die Landschaft direkt auf mein Zuhause zu. Jede Stunde, die er stillsteht, ist eine gute Stunde“, sagte Andre Brosch aus Berverath. In ihrem Abschlussbericht sagt die Kohlekommission den Energieversorgern Entschädigungen in Milliardenhöhe zu, während Formulierungen zum Schutz der bedrohten Dörfer und des Hambacher Walds schwammig bleiben oder ganz fehlen.

„Ein Ausstiegsdatum 2038 ist kein Konsens, sondern der Totenmarsch für die Pariser Klimaziele. Es ist ein Verbrechen, dass die Bundesregierung das 1,5-Grad-Klimaziel aufgeben will. Das lässt die Bewegung für Klimagerechtigkeit nicht zu! Die Menschen, die den Bagger blockieren, leisten effektiven Klimaschutz“, sagte Daniel Hofinger von der Gruppe ausgeCO2hlt zu den Aktionen.

„Ob Keyenberg oder Dörfer in Kolumbien und Russland – So lange Deutschland Braun- und Steinkohle verfeuert, wird weltweit die Lebensgrundlage von Menschen zerstört. RWE lässt sich den Pseudo-Kohleausstieg vergolden, während die Betroffenen ihre Dörfer verlieren sollen. Das ist ein Skandal“, so Hofinger. Nach den Plänen der Kohlekommission würde Deutschland noch 20 Jahre Steinkohle verstromen, die die Energiekonzerne zu hundert Prozent importieren. In den Abbaugebieten kommt es zu Menschenrechtsverletzungen und zu Umweltzerstörung.


...
Untersuchungshaft nach Baggerblockade in der Lausitz
...
U-Haft-Anhörungen nach Baggerbesetzungen in Cottbus
...
https://anfdeutsch.com/Oekologie/proteste-gegen-kohlekommission-im-rheinischen-revier-9443

ManOfConstantSorrow

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #97 am: 08:13:44 Fr. 15.Februar 2019 »
Zitat
Kohle-Proteste: Was ist Hausfriedensbruch?



Das nennt sich wohl repressiver Konsens. Der Konsens der Kohle-Kommission und die Repressionsschraube


Kohlekonsens? Welcher Kohlekonsens? Eher sieht es so aus, als soll die Repressionsschraube noch weiter angezogen werden, damit die Kraftwerksbesitzer und Tagebaubetreiber ungestört weiter machen und sich das Abschalten abgeschriebener Anlagen noch vergolden lassen können.

Die Kampagne "Ende Gelände“ teilt mit, dass drei Aktivisten seit einer Woche in Untersuchungshaft sitzen. Ihnen wird Hausfriedensbruch vorgeworfen. Sie hatten gemeinsam mit anderen, wie berichtet, am Montag vergangener Woche Kohlebagger in der Lausitz und im Leipziger Umland blockiert.
Zitat
U-Haft für den Vorwurf Hausfriedensbruch, das ist völlig überzogen. Das Amtsgericht Cottbus macht sich damit zum verlängerten Arm der Kohleindustrie.
Nike Mahlhaus, Pressesprecherin "Ende Gelände“
https://www.heise.de/tp/news/Kohle-Proteste-Was-ist-Hausfriedensbruch-4308494.html
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Kuddel

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #98 am: 11:51:34 Di. 26.Februar 2019 »
Zitat
„Ende Gelände“-Prozess in Cottbus
Haft für Kohlebaggerbesetzer

„Ende Gelände“ vor Gericht in Cottbus: Der Richter sieht beim Eilverfahren gegen drei Klimaaktivisten „honorige Absichten“, aber eine Straftat.


Die drei Besetzer eines Kohlebaggers in der Lausitz sind am Montag im Eilverfahren vom Amtsgericht Cottbus zu zwei Monaten Haft wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden. Richter Georg Kapplinghaus folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft, da eine Geldstrafe gegen nicht identifizierte Personen nicht verhängt werden könne. Die Verteidiger hatten Freispruch verlangt. Der Richter würdigte zwar „honorige Absichten“ der Angeklagten, sprach aber von einer Straftat.
(...)
Die drei Studenten schilderten entwürdigende Behandlungen nach ihrer Festnahme. Polizisten hätten sie schmerzhaft gefesselt, frieren lassen, nackt leibesvisitiert und einem Durchfallkranken fünf Stunden den Toilettengang verweigert. Sie seien als „scheiß Schwuchteln“ beschimpft worden, und für die Haft habe man ihnen eine Vergewaltigung gewünscht.

Das Urteil ist auch für die übrigen zehn Besetzer des Welzower Abraumbaggers von Bedeutung, die ihre Personalien angegeben hatten und vorerst freikamen. Auf sie könnten Schadensersatzforderungen der LEAG zukommen.
http://www.taz.de/Ende-Gelaende-Prozess-in-Cottbus/!5572393/

Klassenjustiz.

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #99 am: 00:17:52 So. 10.März 2019 »
Zitat
RWE-Hetze gegen Hambach-Besetzer - „Schädel einschlagen und Ruhe ist“

RWE-MitarbeiterInnen hetzen in einer geschlossenen Facebook-Gruppe gegen BesetzerInnen des Hambacher Walds – bis hin zu Mordaufrufen.

Quelle: https://www.taz.de/RWE-Hetze-gegen-Hambach-Besetzer/!5577428/
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Rudolf Rocker

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #100 am: 16:48:12 Di. 19.März 2019 »
#alledörferbleiben

23.03.2019
Sternmarsch im Rheinland

https://www.alle-doerfer-bleiben.de/aktionen/sternmarsch/

Kuddel

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #101 am: 11:40:29 Sa. 23.März 2019 »
Die fünf Ortschaften Keyenberg, Kuckum, Berverath, Ober- und Unterwestrich sollen dem Tagebau Garzweiler II weichen. Die Umsiedlung der rund 1.500 Menschen ist in vollem Gange. Doch seit dem Berliner Kohlekompromiss ist die Unsicherheit in den Ortschaften groß.

Proteste gehen weiter


Wer geglaubt hat, dass der Berliner Kohlekompromiss für Klarheit und Ruhe im Rheinischen Revier sorgen würde, hat sich getäuscht. Die Proteste gehen weiter. Nach dem Hambacher Forst jetzt auch in den Umsiedlungsdörfern.

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/sternenmarsch-alle-doerfer-bleiben-100.html

Kuddel

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #102 am: 09:41:59 Do. 06.Juni 2019 »
Zitat
Blockaden im Braunkohlerevier
Polizei warnt mit falschen Infos

Im Vorfeld der geplanten Blockaden verbreitet die Polizei unwahre Aussagen. Streikende SchülerInnen sollen so von der Teilnahme abgehalten werden.



Aktivisten blockierten ein Baustelle am Braunkohletagebau Garzweiler (Bild vom 27.5.2019)

BERLIN taz | Die Aachener Polizei befürchtet offenbar, dass sich an den Blockadeaktionen vom 20. bis 24. Juni im rheinischen Braunkohlerevier auch viele SchülerInnen beteiligen, die in den letzten Monaten unter dem Motto „Fridays for Future“ für mehr Klimaschutz gestreikt haben. In einem Schreiben, das bereits Ende März mit der Bitte um Weiterleitung an die Schulen unter anderem an die Bezirksregierungen in Köln und Düsseldorf verschickt wurde, warnt Einsatzleiter Thomas Demmers die SchülerInnen, sich an Ende Gelände zu beteiligen: „Lassen Sie sich nicht für illegale Aktionen instrumentalisieren!“

Die Klimabewegung Ende Gelände hatte in den vergangenen Jahren mit teils tagelangen Massenblockaden von Braunkohle-Tagebauen und Kraftwerksgleisen Aufsehen erregt. Die Annahme, dass sich diesmal auch viele Fridays-for-Future-AktivistInnen am zivilen Ungehorsam beteiligen, liegt durchaus nahe: Für Freitag, den 21. Juni, rufen die SchülerInnen zu einem „internationalen Streik“ in Aachen auf. Dies ist nur rund 50 Kilometer entfernt vom Braunkohletagebau Garzweiler, wo Ende Gelände seine Blockaden plant.

Beim Versuch, die SchülerInnen davon abzuhalten, hat die Aachener Polizei allerdings falsche Informationen verbreitet. So heißt es in dem Schreiben, kürzlich seien „sechs Straftäter“ wegen einer Blockadeaktion „vom Gericht zu einer Zahlung in Höhe von 2,1 Millionen Euro Schadenersatz verurteilt worden“. Davon kann aber keine Rede sein. Zwar gibt es nach einer Blockade (die übrigens nicht im Rahmen von Ende Gelände stattfand) eine entsprechende Forderung des Stromkonzerns RWE, sagte Rechtsanwalt Jasper Prigge, der einen der Beschuldigten vertritt, der taz. „Bisher gibt es aber noch nicht mal einen Verhandlungstermin“, geschweige denn ein Urteil.

Das merkte am Mittwoch auch die Aachener Polizei und korrigierte ihre Aussage entsprechend. Die Bezirksregierung Köln hatte das fehlerhafte Schreiben zu diesem Zeitpunkt aber bereits an alle Schulen weitergeleitet – „auch auf Bitte des Bildungsministeriums“, wie die Pressestelle der Behörde auf Anfrage mitteilte.

Gewaltfreiheit im Aktionskonsens

Weitere Aussagen des Einsatzleiters scheinen zumindest fragwürdig: So schreibt er, eine „über einen längeren Zeitraum anhaltende absichtliche Blockade“ sei „nicht erlaubt“ – was im Gegensatz zu einer Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts steht, das Sitzblockaden in bestimmten Fällen als nicht strafbar bewertet hat. Im Oktober 2018 hatte die Polizei Aachen selbst bestätigt: „Nach rechtlicher Würdigung der Gesamtumstände durch die Staatsanwaltschaft Aachen stellte das Besetzen der Gleise keine Straftat dar.“ Eine Anfrage zu diesem Widerspruch ließ die Polizei bis Mittwoch Nachmittag unbeantwortet.

Zudem ist in dem Schreiben zweimal von „gewaltbereiten Gruppierungen von Ende Gelände“ die Rede. Der Aktionskonsens des Bündnisses fordert allerdings zu Gewaltfreiheit auf, bisher wurde das auch eingehalten. „Die Polizei Aachen versucht, mit falschen Unterstellungen eine ganze Bewegung zu diskreditieren“, sagte Ende-Gelände-Sprecherin Kathrin Henneberger. „Damit wird sie keinen Erfolg haben.“

„Die Polizei Aachen versucht, mit falschen Unterstellungen eine ganze Bewegung zu diskreditieren“

Die Polizeipressestelle verwies auf Nachfrage nach Belegen für die angebliche Gewaltbereitschaft von Ende Gelände darauf, dass es in der Vergangenheit zum „Durchbrechen von Polizeiketten“ und „Widerstandshandlungen“ gekommen sei. Dies weist Henneberger zurück: „Mir ist kein Fall bekannt, in dem jemand wegen einer Aktion im Rahmen von Ende Gelände wegen einer Gewalttat verurteilt wurde“, sagte sie. Gewalt habe es allein von Seiten der Polizei gegeben.

Die Fridays-for-Future-Organisatoren reagierten zurückhaltend auf das Schreiben der Polizei. Sie riefen nicht zur Teilnahme an Ende Gelände auf, erklärten sie in einem Schreiben. Niemand, der sich an ihren angemeldeten Demonstrationen beteilige, brauche sich zu sorgen „‚aus Versehen‘ in illegalen Protest zu geraten“.
http://www.taz.de/Blockaden-im-Braunkohlerevier/!5598258/

ManOfConstantSorrow

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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #103 am: 16:21:39 Di. 18.Juni 2019 »
Zitat
Fridays for Future solidarisiert sich mit Aktivisten von Ende Gelände


Bewegung kritisiert "Spaltungsversuch" vor Protesttagen im rheinischen Revier

Vor den in den kommenden Tagen in Großraum Aachen geplanten Protesten von Kohlegegnern hat sich die Schülerbewegung Fridays for Future mit den Aktivisten der Initiative Ende Gelände solidarisiert. Beide Bewegungen seien "Teil einer globalen Klimagerechtigkeitsbewegung" und bildeten "eine Einheit", erklärte Fridays for Future am Dienstag auf seiner Internetseite. Der Polizei warf die Schülerbewegung einen "Spaltungsversuch gegenüber der Klimagerechtigkeitsbewegung" vor.

Die Aachener Polizei hatte Ende Mai ein Informationsschreiben unter anderem an Eltern und Schüler verschickt. Darin heißt es: "Wir als Polizei möchten, dass die Fridays for Future-Veranstaltungen auch weiterhin ein Beispiel für friedlichen Protest darstellen. Wir appellieren daher an alle, die im Rahmen unserer Gesetze demonstrieren wollen: Halten Sie sich von gewaltbereiten Gruppierungen von 'Ende Gelände' fern, lassen Sie sich nicht für illegale Aktionen instrumentalisieren!"(...)
https://www.welt.de/newsticker/news1/article195494713/Proteste-Fridays-for-Future-solidarisiert-sich-mit-Aktivisten-von-Ende-Gelaende.html
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Re: Proteste gegen Kohlekraftwerk
« Antwort #104 am: 09:46:25 Sa. 22.Juni 2019 »
Zitat
Kohlegegner blockieren Bahnstrecke zum RWE-Kraftwerk Neurath
Aktivisten der Protestbewegung „Ende Gelände“ hatten zuvor eine Polizeikette durchbrochen. Das Kraftwerk läuft dennoch vorerst weiter, es gibt einen Kohlevorrat.
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/proteste-kohlegegner-blockieren-bahnstrecke-zum-rwe-kraftwerk-neurath/24482448.html