Autor Thema: Kiel macht Privatisierung der Verkehrsbetriebe rückgängig?  (Gelesen 7984 mal)

Kuddel

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Kiel will die KVG komplett zurück

Kiel – In Kiel deutet sich eine Abkehr von Privatisierungen durch die Stadt an: Bald könnte die Stadt den 49-Prozent-Anteil an der Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG) wieder zurückkaufen. Damit würde der umstrittene KVG-Verkauf von 2003 rückgängig gemacht.
Kiels OB Angelika Volquartz (CDU) soll jetzt Verhandlungen über die Rekommunalisierung der KVG führen. Auf helle Freude stieß das einstimmige Ja der Ratsversammlung zu zwei zusammengefassten SPD- und CDU-Anträgen bei den etwa 600 KVG-Beschäftigten: „Wir sind unheimlich erleichtert“, erklärte Kurt Butkevicius, KVG-Betriebsrat und Fachbereichssprecher von ver.di Kiel-Plön, „auch weil der Beschluss über Parteigrenzen hinweg gefasst wurde.“
Als die KVG in der Ära des ehemaligen Kieler OB Norbert Gansel (SPD) teilverkauft wurde, hatte man nicht erwartet, dass die Gesellschaft auf eine wirtschaftlich stabile Spur geraten und Gewinne einfahren würde – genau das aber ist der Fall.
Allerdings stieße ein KVG-Verkauf beim 49-Prozent-Anteilseigner Benex, einer Holding der Hamburger Hochbahn, noch auf wenig Gegenliebe: „Wir sind von dem Kieler Beschluss überrascht“, erklärte Benex- und Hochbahn-Sprecherin Tina Allerheiligen, „wir stehen treu zu unseren KVG-Anteilen.“
Volquartz soll Verhandlungen mit der NBB (Norddeutsche Bus-Beteiligungsgesellschaft) führen. Die Stadt Kiel hält 51 Prozent der Anteile an der KVG, 49 Prozent gehören seit 2003 zur NBB, an der unter anderem die Hamburger Hochbahn AG, die Pinneberger Verkehrsgesellschaft, der HVV und die Vineta Verkehrsgesellschaft beteiligt sind.
Lutz Oschmann (Grünen-Ratsfraktionschef) ist überzeugt, dass sich eine Rekommunalisierung der KVG rechnet, mit der CDU habe man jetzt dafür die Voraussetzungen geschaffen. „Ein guter Tag für die KVG“, kommentierte die oppositionelle SPD-Ratsfraktion in Kiel die Entscheidung, Privatisierungen seien der falsche Weg, öffentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge zu erfüllen. Der Plan: Die Stadt will den Busverkehr zu 100 Prozent an ein eigenes Unternehmen vergeben.
Auch für andere (teil-)privatisierte Unternehmen wird in Kiel über Rekommunalisierungen mehr oder minder offen diskutiert: So denkt man darüber nach, die an einen Entsorger vergebenen Recyclinghöfe in Kiel zu rekommunalisieren, und auch hinsichtlich der Stadtwerke Kiel ist die Umkehr der Privatisierung immer häufiger ein Thema.

http://www.kn-online.de/artikel/2344013