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Kuddel

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Kiel: Rekommunalisierung des Mülls?
« am: 12:18:17 Di. 22.April 2008 »
Kieler Nachrichten vom 22.04.2008

Stadt will beim Müll gewinnen

Kiel – Ik bün all dor: Wenn Verwaltung und Opposition „Hase und Igel“ spielen, pflegt sich das in Anträgen und Mitteilungen in den Gremien auszudrücken: Jetzt überholt man sich in Richtung „Rekommunalisierung“ gegenseitig. Jüngster Fall: die Recyclinghöfe.
Im Gewerbe herrscht Unruhe: Nach dem Beschluss, die KVG wieder zurück in den Schoß vom Mutter Stadt zu holen, wird Abfalldezernent Gert Meyer (CDU) im morgigen Wirtschaftsausschuss ankündigen, im Mai zu empfehlen, den derzeit an den Entsorger Remondis vergebenen Betrieb der Recyclinghöfe wieder an die Stadt zu geben. An den drei Recyclinghöfen werden Wertstoffe und Sperrgut angenommen, Altkleider, Elektroschrott, Gartenabfälle, Glas, Metall, Papier und Styropor fallen darunter. „Der Vertrag mit Remondis läuft am 30. Juni aus“, erklärte Meyer, „und wir haben gefragt, was wäre, wenn der (städtische) Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) die Recyclinghöfe selbst betriebe.“
Hintergrund ist ein heute am Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig erwartetes Urteil, bei dem es darum geht, ob auch privater (Papier-)Müll zur Verwertung nicht nur – wie jetzt – vom ABK, sondern auch von Privatunternehmen entsorgt werden darf. Derzeit darf in Kiel nur die Kommune oder ein Unternehmen in deren Auftrag Papiertonnen aufstellen.
Die Stadt zahlt Remondis etwa 200000 Euro jährlich für den Betrieb von drei Recyclinghöfen. Insgesamt kosten sie die Recyclinghöfe 600000 Euro. Aus dem Wertstoffverkauf erlöst der Betreiber etwa 100000 Euro. Nicht die Welt, aber, so heißt es, das könne die Stadt selbst erlösen, selbst im ungünstigsten Fall bleibe für die Stadt ein Erlös. Günstig für den Gebührenzahler sei das in jedem Fall.
Ende Juni läuft der Remondis-Vertrag aus. Und Meyer hat rechnen lassen, was es kostet, wenn man den Betrieb europaweit ausschreibe, hat Anfang März eine unverbindliche Preisanfrage bei verschieden Entsorgern gestartet und erwartet jetzt, dass die Stadt es günstiger schaffe.
Bereits seit längerem fordert die SPD, die Recyclinghöfe zu rekommunalisieren: „Für die SPD-Fraktion liegt die Zukunft der Recyclinghöfe in der Rekommunalisierung und in städtischem Betrieb. Das ist die geeignete Betriebsform, um den Gebührenzahler zu schonen, Arbeitsplätze zu sichern und ökologische Abfallentsorgung zu gewährleisten“, erklärte Falk Stadelmann (SPD). Auch Dietrich Huckriede (CDU) will dem Verwaltungsvorschlag zustimmen.
„Für mich ist das keine Glaubensfrage“ sagt Meyer, es gehe einfach darum, nach welchem Modell die Kosten günstiger für die Stadt verteilt würden. Die Flächen habe die Stadt, Grundstücke müsse man nicht kaufen.
Ein Kieler Betreiber eines gewerblichen Recyclinghofes (AMN, Abfall Management Nord) hat dem ABK da bereits ein Pilotprojekt vorgeschlagen: einen „für die Stadt kostenlosen Recyclinghof in zentraler Lage“. Das Unternehmen aber sei, so AMN-Chef Matthias Hoffman, bei der unverbindlichen Markterkundung der Stadt nicht mal gefragt worden – AMN hat bereits die Kommunalaufsicht eingeschaltet.
Kiel eifert offenbar der Stadt Nürnberg nach, die den Müllbereich rekommunalisiert hat. Deshalb die Unruhe: Es geht um viel Geld.

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