Autor Thema: Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock  (Gelesen 141693 mal)

ManOfConstantSorrow

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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #285 am: 18:11:01 So. 13.Mai 2018 »
Zitat
Korruption
Wieder Proteste gegen die Regierung in Rumänien

In Rumäniens Hauptstadt Bukarest sind Tausende gegen eine Justizreform auf die Straße gegangen.


Unter dem Motto "Wir wollen Europa, keine Diktatur" versammelten sich die Teilnehmer auf dem Siegesplatz. Mit Trillerpfeifen und Fahnen skandierten sie "Rücktritt". Sie befürchten, dass die Reformen der linksgerichteten Regierung das Vorgehen gegen korrupte Regierungsbeamte erschweren könnten. - Ähnliche Proteste gibt es seit der Wahl 2016 in Rumänien.
http://www.deutschlandfunk.de/korruption-wieder-proteste-gegen-die-regierung-in-rumaenien.1939.de.html?drn:news_id=881867

Zitat
Proteste vor dem Parlament in Tiflis



In Georgiens Hauptstadt Tiflis haben am Samstag tausende Menschen gegen Polizeirazzien in Diskotheken im Zuge des Kampfes gegen den Drogenhandel demonstriert. Die Demonstranten versammelten sich vor dem georgischen Parlament.

Sie tanzten zu elektronischer Musik und zündeten dabei bunte Fackeln an.

In der Nacht zum Samstag hatte die georgische Polizei zwei Diskotheken in Tiflis durchsucht. Acht mutmassliche Drogenhändler wurden dabei festgenommen, wie der Leiter der Abteilung für Kriminalpolizei im Innenministerium, Mamuka Chelidse, bei einer Pressekonferenz sagte.

Einige Klubbesucher beklagten einen unverhältnismässigen Einsatz von Gewalt durch die Polizei. Der Fund von Drogen sei von den Fahndern inszeniert worden. Etwa 20 Disko-Besucher wurden vorübergehend festgenommen.

Menschenrechtsaktivisten kritisieren, die georgische Regierung setze ihren Kampf gegen Drogen mit harter Hand durch. Das Verfassungsgericht der Kaukasusrepublik hatte vergangenes Jahr empfohlen, den Konsum von Marihuana straffrei zu stellen
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/international/proteste-vor-dem-parlament-in-tiflis;art46446,1251266
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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #286 am: 15:39:04 So. 20.Mai 2018 »
Zitat
Gleiche Arbeit für einen Drittel des Lohnes: Wie lässt sich das enorme Lohngefälle zwischen Ost- und Westeuropa erklären?

Viele Menschen in Zentral- und Osteuropa fühlen sich ausgebeutet. Auch drei Jahrzehnte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs verdienen sie viel weniger als die Westeuropäer. Dieses Lohngefälle wirft Fragen auf.

Quelle: https://www.nzz.ch/wirtschaft/gleiche-arbeit-fuer-einen-drittel-des-lohnes-wie-laesst-sich-das-enorme-lohngefaelle-zwischen-ost-und-westeuropa-erklaeren-ld.1386108
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Kuddel

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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #287 am: 08:42:59 Do. 21.Juni 2018 »
Zitat
Menschen gehen gegen rumänische Regierung auf die Straße

Tausende Rumänen haben am Abend landesweit gegen die sozialliberale Regierung und für eine unabhängige Justiz demonstriert.


Allein in der Hauptstadt Bukarest versammelten sich nach Schätzung der Medien etwa 10 000 Menschen vor dem Regierungssitz. Zuvor hatte die bürgerliche Opposition im Parlament einen Misstrauensantrag gegen die Regierung eingebracht. Kritiker werfen ihr vor, die Unabhängigkeit der Justiz auszuhöhlen, um die Korruption im Staat zu decken.
http://www.deutschlandfunk.de/proteste-menschen-gehen-gegen-rumaenische-regierung-auf-die.2932.de.html?drn:news_id=895244

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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #288 am: 20:14:30 Di. 31.Juli 2018 »
Zitat
Massenproteste - Russland nach dem Sommermärchen – Widerstand gegen Putin wächst

Vier Wochen lang verfolgten Millionen von Menschen begeistert die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Die Putin-Regierung missbrauchte sie allerdings nicht nur zur Selbstdarstellung, sondern auch für die Durchsetzung weitgehender Angriffe auf die Arbeiter und breiten Massen.

Quelle: https://www.rf-news.de/2018/kw31/russland-nach-dem-sommermaerchen-widerstand-gegen-putin-waechst
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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #289 am: 01:17:13 Sa. 11.August 2018 »
Zitat
Rumänien
Zehntausende demonstrieren gegen Korruption

Erneut sind in Rumänien Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Korruption zu protestieren.


Zehntausende Menschen haben in Rumänien gegen die Regierung demonstriert. Allein in der Hauptstadt Bukarest gingen nach Angaben der Nachrichtenagentur Mediafax mindestens 20.000 Menschen auf die Straße. Sie brachten ihren Unmut über die aus ihrer Sicht von der sozialliberalen Regierung geförderte Korruption zum Ausdruck. Vor dem Regierungssitz setzte die Polizei Tränengas gegen die Demonstranten ein, mehrere von ihnen wurden festgenommen.

Auch in anderen Städten des Landes gingen viele Tausende auf die Straße. In Cluj-Napoca waren es laut Mediafax 10.000, in Sibiu (Hermannstadt) 5000, in Brasov (Kronstadt) 2000 und in Timisoara (Temeswar) 2000. Sie riefen Parolen gegen die Sozialdemokraten (PSD), die die Regierung von Viorica Dancila dominieren.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-zehntausende-gehen-gegen-korruption-auf-die-strasse-a-1222696.html
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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #290 am: 14:32:53 Di. 14.August 2018 »
Zitat
Proteste in Bukarest gehen weiter

In Bukarest gehen die Proteste gegen die Regierung unvermindert weiter, am dritten Tag in Folge versammelten sich wieder tausende im Zentrum der rumänischen Hauptstadt vor dem Regierungssitz.

Die Demonstranten forderten den Rücktritt der Sozialdemokratischen Regierung und die Rücknahme jüngst beschlossener Gesetze, die prominente Politiker vor Strafverfolgung wegen Korruption schützen sollen.
http://de.euronews.com/2018/08/13/proteste-in-bukarest-gehen-weiter
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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #291 am: 10:27:13 So. 09.Dezember 2018 »
Zitat
Überstundengesetz in Ungarn
Tausende protestieren in Budapest

400 Überstunden im Jahr zu leisten – das soll nach einer neuen Regelung in Ungarn bald möglich werden. In Budapest demonstrieren Tausende dagegen.



Wollen keine 400 Überstunden im Jahr: Demonstranten in Budapest

BUDAPEST dpa | Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag vor dem Parlament in Budapest gegen neue gesetzliche Bestimmungen zur Erhöhung der Überstunden demonstriert. Die Regelung, die Anfang nächster Woche im Parlament beschlossen werden soll, sieht vor, dass jährlich bis zu 400 Überstunden im Jahr geleistet werden können anstatt wie bisher 250.

Darüber hinaus können die geleisteten Überstunden in einem Drei-Jahres-Zeitraum ausgeglichen oder bezahlt werden. Bisher mussten sie innerhalb eines Jahres abgegolten werden.

Aufgerufen zu dem Protest hatten die wichtigsten ungarischen Gewerkschaften. „In Ungarn schleppen wir die größten Lasten auf unserem Rücken, im Gegenzug bekommen wir den niedrigsten Lohn in Europa“, sagte Laszlo Kordas, der Vorsitzende des Ungarischen Gewerkschaftsbundes, in seiner Ansprache.

Der neuen Regelung zufolge können die Arbeitgeber bis zu 250 Überstunden pro Jahr anordnen. Um die 400 Stunden auszuschöpfen, müssen die Arbeitnehmer zustimmen. Die Gewerkschaften sehen darin dennoch keine Freiwilligkeit. Die Arbeitnehmer würden wegen der niedrigen Löhne oder durch Anwendung anderer Druckmittel zur Zustimmung gezwungen, argumentieren sie.

Die deutsche IG Metall schickte eine Solidaritätsbotschaft an die protestierenden Ungarn. „Angeblich wollen ungarische Beschäftigte mehr Überstunden machen. Dies ist ein Indikator für zu niedrige Einkommen“, hieß es in dem Dokument. „In der IG Metall machen wir gerade die Erfahrung, dass die Menschen mehr Zeit für die Familie wählen, wenn sie es sich finanziell leisten können.“
http://www.taz.de/Ueberstundengesetz-in-Ungarn/!5557597/

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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #292 am: 10:54:33 Do. 13.Dezember 2018 »
Zitat
Arbeiter organisieren Straßensperren in Ungarn gegen neues "Sklavengesetz"

Mit Straßensperren haben Arbeitnehmer in Ungarn auch gegen die Arbeitsgesetzreform der rechtskonservativen Regierung von Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Er meint, die Änderung sei im Interesse der Arbeiter.
https://industriemagazin.at/a/arbeiter-organisieren-strassensperren-in-ungarn-gegen-neues-sklavengesetz

Zitat
Demonstranten wollten in Ungarns Parlament eindringen
Polizei ging mit Tränengas gegen Demonstranten vor Budapest




Mit dem Einsatz von Tränengas ist in der Nacht auf Donnerstag eine Demonstration auf dem Budapester Kossuth-Platz vor dem ungarischen Parlament beendet worden. Die Protestierenden hatten sich dort zu einer Aktion gegen die Arbeitsgesetzreform der rechtskonservativen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban, die am Mittwoch von der Fidesz-Partei im Parlament verabschiedet wurde, versammelt. Die von den Arbeitnehmerverbänden als "Sklavengesetz" bezeichnete Novelle sieht eine massive Ausweitung der erlaubten Überstunden – von den bisherigen 250 auf 400 im Jahr- vor. Auch der Zeitrahmen für die Bezahlung der Überstunden soll von einem auf drei Jahre ausgeweitet werden.

"Gestiegene Aggressivität"

Wegen der "gestiegenen Aggressivität" seitens der Demonstranten, die die Polizisten auf dem Kossuth-Platz nach eigenen Aussagen provoziert hätten, hätten diese Tränengas einsetzen müssen, berichtete das Internetportal "444.hu". Laut Behörde versuchten die Demonstranten auch, in das Parlamentsgebäude einzubrechen. Fünf Polizisten seien verletzt worden. Der Kossuth-Platz wurde geräumt. Die Demonstranten blockierten am Abend zeitweise mehrere Donaubrücken und zogen zum Sitz der Fidesz-Partei. Einige erklommen den Balkon des Gebäudes und schwenkten eine EU-Fahne, während die Menge "Demokratie" skandierte und versuchte, in das Gebäude zu gelangen, das von der Polizei bewacht wurde. Der "harte Kern" sei laut Medienberichten dann zum Kossuth-Platz zurückgekehrt, wo es zu den Zusammenstößen mit der Polizei kam. - derstandard.at/2000093826315/Demonstranten-wollten-in-Ungarns-Parlament-eindringen.
https://derstandard.at/2000093826315/Demonstranten-wollten-in-Ungarns-Parlament-eindringen

Zitat
Tausende Ungarn protestieren gegen "Sklavengesetz"

Das ungarische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz zum Arbeitsrecht gebilligt, das viel mehr Überstunden erlaubt. Nachdem die Opposition im Parlament für chaotische Szenen gesorgt hatte, gingen Tausende auf die Straße.




Gegen die umstrittene Überstunden-Regelung und die Einschränkung der Arbeitnehmerrechte hatten am Samstag in Budapest rund 10.000 Menschen demonstriert. Sie waren einem Aufruf der Gewerkschaften gefolgt. Die deutsche IG Metall schickte eine Solidaritätsbotschaft. 
https://www.dw.com/de/tausende-ungarn-protestieren-gegen-sklavengesetz/a-46711639

Eine Solidaritätsbotschaft. Doch so mutig.

Sklavengesetz im Interesse der deutschen Wirtschaft!
Zitat
400 Überstunden pro Jahr:
„Sklavengesetz“ versetzt Ungarn in Aufruhr
Orbáns Regierung will mehr Mehrarbeit ermöglichen. Profiteure wären auch deutsche Großkonzerne. Arbeitnehmerverbände drohen mit Generalstreik.


Im Budapester Parlament hatte die Oppositionsparteien am Montag vergeblich versucht, die Gesetzesnovellierung mit 2800 Änderungsanträgen zu verhindern.

Am Dienstag reagierten die Gewerkschaften mit Straßensperren auf das von ihnen so genannte „Sklavengesetz“. Betroffen waren beispielsweise der Audi-Standort Györ und die Industriestadt Pecs (Fünfkirchen).

Am Samstag waren mehrere tausend Teilnehmer in Budapest zu einer Großdemonstration zusammengekommen, die vom Gewerkschaftsbund MASZSZ organisiert worden war. Etliche trugen gelbe Warnwesten – nach französischem Vorbild.

Die IG Metall und die Gesamtbetriebsräte aus der deutschen Automobilindustrie und von Siemens sehen die Pläne zur Flexibilisierung der Arbeitszeit in Ungarn sehr kritisch. „Angeblich wollen ungarische Beschäftigte mehr Überstunden machen. Dies ist ein Indikator für zu niedrige Einkommen“, heißt es in einer Erklärung.

Im Vergleich zu Deutschland sind die Gewerkschaften in Ungarn traditionell schwach. Der geringe Organisationsgrad gilt insbesondere bei ausländischen Investoren als Pluspunkt für den Standort. Und die Arbeitgeber zeigen keine Angst: In Budapester Wirtschaftskreisen wird nicht davon ausgegangen, dass die Gewerkschaft einen Generalstreik auf die Beine stellen kann.

Die Opposition kritisiert, dass mit der Liberalisierung der Arbeitsgesetze insbesondere ausländische Konzerninteressen berücksichtigen werden. Vor allem deutsche Firmen drohen verstärkt ins Fadenkreuz der Novellierungsgegner zu kommen. Audi mit seinem Werk im westungarischen Györ und Daimler mit seiner Fabrik in Kecskemét zählen zu den größten Arbeitgebern des Landes.

Außenminister Péter Szijjártó sagte allerdings Ende November bei einem Besuch in Düsseldorf, dass „die in Ungarn investierenden NRW-Unternehmen eindeutig positiv auf die ungarischen Gesetzvorschläge reagiert haben, die die Wettbewerbsfähigkeit des Landes weiter verbessern und den zuvor als Herausforderung angesehenen Fachkräftemangel mildern“. Wie deutsche Wirtschaftsvertreter in Budapest berichten, gab es den Wunsch nach einer Flexibilisierung der Arbeitszeit. Aber die exakte Novellierung sei allein die Sache der Politik gewesen.

Nach Meinung von ungarischen Insidern ist die Novellierung des Arbeitsgesetzes eine Reaktion auf den verstärkten Mangel an Fachkräften. In den meisten Landesteilen herrscht quasi Vollbeschäftigung. Mit der Ausweitung der Überstundenregelung können insbesondere Industriebetriebe künftig flexibler auf die Auftragslage reagieren.

Orbán hat immer wieder betont, wie wichtig ihm die Standortbedingungen in Ungarn seien, um das vergleichsweise hohe Wirtschaftswachstum zu halten. Im dritten Quartal stieg das Bruttoinlandsprodukt um 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, die Exporte sogar um 6,2 Prozent. Eine Belastung stellt nach wie vor die hohe Staatsverschuldung mit aktuell 73,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts dar.

Der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyás sagte, Deutschland sei der wichtigste politische und wirtschaftliche Verbündete Ungarns, auch wenn es in vielen Fragen Meinungsunterschiede gebe. Auch Außenminister Szijjártó betonte zuletzt die traditionell exzellenten Beziehungen zwischen Ungarn und dem deutschen Maschinenbau. Nach seinen Angaben kommen 29 Prozent aller Investitionen aus Deutschland. Die Bundesrepublik ist mit Abstand der wichtigste Wirtschaftspartner für das zehn Millionen Einwohner große Land.

BMW hatte zuletzt angekündigt, im ostungarischen Debrecen eine neue Autofabrik errichten zu wollen. Die Münchner wollen rund eine Milliarde Euro in die Stadt mit 203.000 Einwohnern unweit der Grenze zu Rumänien investieren. Dort sollen mehr als 1000 Mitarbeiter jährlich bis zu 150.000 Autos produzieren. Auch Bosch hatte kürzlich angekündigt, in Ungarn abermals expandieren zu wollen. Der Stuttgarter Konzern wird Ende 2019 die neue Fabrik mit 1200 zusätzlichen Arbeitskräften eröffnen.
https://www.handelsblatt.com/politik/international/arbeitsgesetzreform-400-ueberstunden-pro-jahr-sklavengesetz-versetzt-ungarn-in-aufruhr/23748818.html?ticket=ST-307088-6fJw4jLzdzlEW1Ljv0HP-ap2
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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #293 am: 21:23:27 Do. 20.Dezember 2018 »
Zitat
Zorn über vermeintliche Einflussnahme aus Deutschland

    Ungarn ist als Standort bei deutschen Unternehmen beliebt - ungeachtet der innenpolitischen Entwicklungen.
    Nun behaupten ungarische Oppositionspolitiker, das neue Überstundengesetz gehe auf einen geheimen Pakt mit deutschen Autobauern zurück - BMW dementiert.


Der Autohersteller wird in Debrecen kommendes Jahr ein neues Werk bauen, für rund eine Milliarde Euro. Etwa 1000 Mitarbeiter sollen jedes Jahr 150 000 Fahrzeuge produzieren. Debrecen sei dafür der "ideale Standort", schwärmt BMW.

... sonnt sich Premierminister Viktor Orbán in ansehnlichem Wirtschaftswachstum. Investoren aus dem Ausland lockt er mit herausragend niedrigen Steuersätzen und Sozialabgaben, bei deutschen Unternehmen ist das Land als Standort beliebt, ungeachtet der innenpolitischen Entwicklungen.

...Und die Regierung gibt sich überzeugt, dass Regeln, die den "ungarischen Jobmarkt wettbewerbsfähiger machen", dazu beitragen, "die Bereitschaft deutscher Firmen, in Ungarn zu investieren, erhalten werden".

BMW jedenfalls erklärt, das eine habe mit dem anderen nichts zu tun...
https://www.sueddeutsche.de/politik/ungarn-bmw-deutschland-1.4257918

Klar. BMW hatte ja genausowenig mit Abgasmanipulationen zu tun.


Zitat
Ungarn
Staatspräsident unterzeichnet umstrittenes Überstundengesetz
https://www.tagesspiegel.de/politik/ungarn-staatspraesident-unterzeichnet-umstrittenes-ueberstundengesetz/23788428.html


Zitat
Gelbe Westen jetzt auch in Ungarn?

Konkret sieht das so aus, dass deutsche Konzerne wie BMW ihre Werke nach Ungarn verlagern, weil sie von der konzernfreundlichen Politik profitieren. Mit der Ideologie der Volksgemeinschaft, mit Sicherheitsdiskursen, Rassismus und Nationalismus versuchen die Rechten zu verhindern, dass sich die Beschäftigten gemeinsam organisieren, streiken und deutlich machen, dass sie eine Produzentenmacht haben. Im Fall Ungarn kommt noch ein spezifischer Antisemitismus hinzu. Prompt wird George Soros, der das spezielle Feindbild der ungarischen Rechten ist, nun auch für diese Proteste verantwortlich gemacht. Damit bewegen sie sich auf altem antisemitischem Gelände.

Die österreichische Rechtsregierung, die mit ihren kapitalfreundlichen Maßnahmen ihren ungarischen Kollegen kaum nachsteht, ist in den letzten Wochen auch mit stärker werdenden sozialen Protesten konfrontiert. Sie werden medial weniger beachtet.

Es wäre tatsächlich viel gewonnen, wenn die Proteste in Ungarn nicht für unterschiedliche Formen der Kapitalherrschaft nach dem Motto "Modell Orban versus Modell Macron" vereinnahmt werden könnten. Beide rollen dem Kapital den Teppich aus auf Kosten der Bevölkerungsmehrheit.

Erfolg ist nur möglich, wenn die Proteste das gemeinsame Interesse in den Mittelpunkt stellen. Dann müssten sie die jahrelangen, auch erfolgreichen Arbeitskämpfe migrantischer Beschäftigter in der italienischen Logistikbranche als Vorläufer ihrer Kämpfe begreifen. Die streikten gegen die gleiche Austeritätspolitik, die Italien zum Eldorado für das Kapital machen sollte.

https://www.heise.de/tp/features/Gelbe-Westen-jetzt-auch-in-Ungarn-4256932.html?seite=all
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Re:Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #294 am: 21:38:37 Do. 20.Dezember 2018 »
Zitat
VW will neues Werk in Osteuropa

Neues VW-Werk oder neue Lösung für alte Werke? Ein geplantes Volkswagen-Mehrmarkenwerk in Osteuropa hat den Betriebsrat des Autogiganten auf den Plan gerufen.
...
Nach Informationen aus gut informierten Kreisen soll die Entscheidung über ein neues Werk erst in der nächsten Planungsrunde des Volkswagen-Aufsichtsrats im November 2019 getroffen werden. Als mögliche Standorte eines neuen Werks könnten Rumänien oder Bulgarien in Frage kommen.
...
Er kündigte auch an, die Produktion des Skoda Karoq und des Seat Ateca solle in ein neues, zusätzliches Mehrmarkenwerk verlagert werden, ein Standort in Osteuropa werde gesucht.
https://www.stern.de/wirtschaft/news/spielt-der-betriebsrat-mit--vw-will-neues-werk-in-osteuropa-8494038.html
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Re: Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #295 am: 09:20:52 Mo. 18.Februar 2019 »
Das hohe Niveau der Klassenkämpfe in Osteuropa trieb die Mindestlöhne nach oben:

Zitat
Besonders dynamisch entwickelten sich die mittel- und osteuropäischen EU-Länder mit Zuwachsraten zwischen sieben und zehn Prozent. Spanien und Litauen stechen besonders heraus, dort wurden die Lohnuntergrenzen um gut 22 und 38 Prozent erhöht. Beide folgten dem Vorsatz der Regierungen, den Mindestlohn im Verhältnis zu den mittleren Löhnen im Land zu erhöhen.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-02/mindestlohn-europa-anstieg-deutschland-wsi-hans-boeckler-stiftung
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Re: Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #296 am: 13:55:08 Do. 21.Februar 2019 »
Diskussion in Ungarn über Kampfformen und Kampfkraft im Klassenkampf:

Zitat
Für einen Generalstreik ist die Zeit nicht reif

Gegen die Änderungen des Arbeitsgesetzbuches gab es seit Dezember Kundgebungen vor dem Parlament, es wurden Brücken besetzt und halbseitige Straßensperrungen vorgenommen. Nach dem Geschmack mancher Gewerkschafter sollte das alles nur ein Vorgeplänkel sei, bevor der Generalstreik ausgerufen wird. Aber so einfach ist das nicht mit dem Streiken in Ungarn...
https://www.budapester.hu/2019/01/27/fur-einen-generalstreik-ist-die-zeit-nicht-reif

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Re: Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #297 am: 09:22:13 Mi. 10.April 2019 »
Zitat
Polnische Lehrer wollen mehr Geld

Jetzt scheint es doch noch größere Regungen in der Zivilgesellschaft zu geben. Die polnischen Lehrer haben am 8. April mit ihrem polenweiten Streik begonnen. Am gestrigen Abend fanden Gespräche der letzten Hoffnung mit Vize-Premierministerin Beata Szydlo statt, die jedoch im Sande verliefen.

Niedrige Löhne bei Angestellten der öffentlichen Hand

Diese Jobs sind, wenn man sich das Aufgabengebiet ansieht, schon sehr schwierig. Es sind also keine leichten Casino Jobs wie es bei Clone Bonus der Fall ist. Denn Lehrer, Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, Ärzte oder Finanzsachbearbeiter führen Tätigkeiten aus, die großes Fachwissen und langjährige Ausbildung benötigen. Zudem sind sie physisch und psychisch sehr anspruchsvoll. Den außenstehenden Betrachter könnte es daher wundern, dass genau diese Berufe in Polen zu den am schlechtesten bezahlten zählen.

Aus persönlichen Erfahrungen weiß ich, dass zum Beispiel eine Germanistiklehrerin in einem deutschsprachigen Inbound Callcenter in Warschau als Telefonsupport das Doppelte von dem verdient, was sie in ihrem regulären Beruf hätte. Die Einarbeitungszeit beträgt im Callcenter rund 2 Wochen. Das ist ein beeindruckendes Beispiel dafür, wie schief die Einkommensverhältnisse in Land östliche von Deutschland sind.

Und trotz der niedrigen Einkommen haben staatliche Professionen einen schlechten Ruf. Es wird oftmals von überbezahlten Beamten und hohen Prämien berichtet. Dabei haben zum Beispiel Sejm-Abgeordnete (das Äquivalent zum Bundestagsabgeordneten) rund 3‘000 EUR im Monat als Diäten. Im Vergleich sind Löhnen im privaten Sektor, auch in Polen, viel höher. Darüber hinaus muss man die hohen Lebenshaltungskosten beachten, die an die in Deutschland heranreichen.

Die Lehrer wollen mehr Geld

Nun kämpfen die Lehrer für deutlich höhere Löhne. Und die Regierung scheint kurz vor den Wahlen zu Zugeständnissen bereit. So schlug Beata Szydlo, Vizepremierministerin, eine Anhebung der Löhne um 15% vor.

Doch die die Seiten scheinen eher zu verhärten. In der Diskussion ist ein verschärfter Streik, der die Besetzung von Schulen beinhalten würde. Die Forderung de Lehrer ist eine Einkommenserhöhung um 30%. Diese solle auf drei Jahre verteilt werden, so ein Vertreter der Lehrergewerkschaft ZNP. Dieses habe die Regierung jedoch ohne Diskussion abgelehnt.

Konfrontation der politischen Lager

Klar geht es bei dem Arbeitskampf ums Geld. Aber hier stehen sich auch zwei ideologische Lager gegenüber. Auf der einen Seite ist die nationalkonservative Regierung um Parteivorsitzenden Jaroslaw Kaczynski (Recht und Gerechtigkeit, PiS). Auf der anderen Seite steht die Lehrergewerkschaft ZNP, die sich zum sozialliberalen Teil der Gesellschaft zählt, der durch die Bürgerplattform (PO) und die Linke (SLD) vertreten wird.

Den Grundstein für diesen Konflikt begründete eine tiefe Spaltung der Solidarnosc, die nach 1989 begann und um 2001 einen Höhepunkt mit der Gründung von PiS und PO hatte. Damit ist der Boden für einen veritablen Konflikt begründet, der wohl noch länger die polnische Öffentlichkeit beschäftigen wird. Schulbesetzungen und Hungerstreiks sind möglich. Es bleibt also spannend.
https://polen-heute.de/polnische-lehrer-wollen-mehr-geld-42436/
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Kuddel

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Re: Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #298 am: 14:12:24 Mo. 15.April 2019 »
Zitat
Streik der Lehrerinnen und Lehrer in Polen:
Der größte Arbeitskampf im Bildungswesen seit über 25 Jahren




Streik an Polens Schulen 2019„Seit einer Woche streiken die Lehrer*innen in Polen. Es ist der größte Arbeitskampf im Bildungswesen seit über 25 Jahren. Fast 75% der Schulen sind vom Ausstand betroffen. Neben Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen und der Organisation des Schulsystems geht es den Streikenden vor allem um eine Lohnerhöhung. 30% mehr Gehalt fordert die größte Lehrer*innengewerkschaft ZNP gemeinsam mit der kleineren FZZ-Gewerkschaft.
http://www.labournet.de/?p=147430

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Re: Klassenkämpfe im ehemaligen Ostblock
« Antwort #299 am: 16:54:56 So. 21.April 2019 »
Zitat
  10. April 2019
Die Arbeiter gewannen bei Audi Ungarn: "Wir hoffen, dass unser Streik die Botschaft an andere Beschäftigte gesendet hat, sich zusammenzutun."

von Philippe Alcoy 


Ende Januar führten Mitarbeiter von Audi Ungarn im westlichen Györ einen erfolgreichen siebentägigen Streik durch. Es war die AHFSZ (Audi Hungaria Independent Trade Union), die den Streik anführte. Die AHFSZ hat derzeit 9.700 Mitglieder im Werk (72% der Beschäftigten) und definiert sich als "von allen politischen Parteien sowie von allen ungarischen Gewerkschaften oder Verbänden unabhängige Gewerkschaft". Die Mitglieder des AHFSZ haben sich freundlicherweise bereit erklärt, die Fragen von Philippe Alcoy zu beantworten.

Die Arbeiter von Audi Ungarn in Gyor streiken sieben Tage lang über Löhne und Arbeitsbedingungen und errangen einen großen Sieg gegen den globalen Riesen im Automobilbau. Kannst du uns erklären, wie es begann und warum die Arbeiter in diesem Moment streiken wollten?

Wir hatten einen Vertrag mit der Gesellschaft bis zum 31. Dezember 2018. Die Verhandlungen begannen im Herbst 2018. Leider war der Arbeitgeber jedoch entschlossen, nicht konstruktiv zu sein. Es kam vor, dass mehrere Wochen vergingen, nur um einige Punkte für sie klarzustellen. Die AHFSZ hat ihren Zahlungsanspruch für das Jahr 2019 auf der Jahreskonferenz am 9. November 2018 definiert. Die Verhandlungen wurden jedoch fortgesetzt, und unsere Positionen blieben so entfernt wie eh und je.

Der Vorstand der Vertreter der AHFSZ hat am 14. Januar 2019 beschlossen, den Streikausschuss zu bilden, da der Arbeitgeber sich nicht positiv auf seine früheren Gehaltserhöhungsangebote eingestellt hatte. Der Vorstand beschloss am 18. Januar 2019 einen zweistündigen Warnstreik. Der erfolgreiche zweistündige Warnstreik ermutigte den Streikausschuss, ab dem 24. Januar 2019 um 6.00 Uhr einen 168-stündigen Streik anzukündigen, da die Verhandlungen nicht gut verlaufen waren.

Wir wissen, dass es in der Region große Streiks gegeben hat, mit Kämpfen in der Automobilindustrie (aber nicht nur dort). Hast du diese Entwicklungen verfolgt? Hatten diese Angriffe irgendwelche Auswirkungen auf dich?

Wir sind immer offen, aber die meisten der jüngsten Proteste in Ungarn wurden von anderen
(politischen)
Faktoren getrieben. Wir müssen klarstellen, dass der von uns organisierte Streik im Werk der Autofabrik Audi stattfand und nur die Gehaltserhöhung für die Arbeiter von AUDI betraf. Wir konnten einen solchen Streik führen, weil wir eine unabhängige Fabrikgewerkschaft sind und kein Mitglied eines Verbandes oder einer Konföderation sind.

Dennoch wurde euer Streik zweifellos von den Arbeitern des Volkswagen-Konzerns in anderen Ländern und sogar von den Arbeitern anderer Teile der Automobilindustrie in der Region aufmerksam verfolgt. Wir wissen, dass Ihr von Gewerkschaften wie der IG Metall aus Deutschland Solidarität erhalten habt. Kannst du es erklären? Hast du Solidarität von anderen Gewerkschaften oder Arbeitern aus Ungarn oder dem Ausland erhalten? Wie haben die Audi Mitarbeiter diese Solidarität erlebt? Schlägt sie eine Veränderung in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vor? Und glaubst du, dass euer Streik andere Arbeiter in der Region ermutigen kann, eurem Beispiel zu folgen?


Wir haben viele Solidaritätserklärungen von Gewerkschaften im In- und Ausland sowie beispielsweise von den Mitarbeitern der italienischen Automobilwerke Lamborghini und Ducati erhalten. Darüber hinaus sind die Mitarbeiter von Mercedes in Kecskemét, Ungarn, zu nennen. Auch Gewerkschaften aus anderen Branchen schickten ihre Solidarität. Wir glauben, dass andere Gewerkschaften aus unserem Beispiel lernen können. Es muss jedoch betont werden, dass eine gut organisierte Einheit auf Betriebsebene die wichtigste Voraussetzung für einen erfolgreichen Streik ist.  Diese Einheit, die wir in unserem Werk aufgebaut haben, war unglaublich, da alle Mitarbeiter während des Streiks nicht mehr arbeiteten und 4000-4500 Mitarbeiter in einer Schicht an den informativen Treffen teilnahmen.

In den letzten Jahren sind viele der Gyor-Arbeiter ins Ausland gegangen, um eine Ausbildung zu absolvieren. Inwiefern hat dies das Bewusstsein der Arbeitnehmer für ihre Bedingungen im Vergleich zu anderen Audi und Volkswagen Arbeitnehmern in der Region und den Verbindungen zu anderen Gewerkschaften und Arbeitnehmern im Ausland beeinflusst?

Wir stehen in Kontakt mit anderen Gewerkschaften aus dem Ausland und tauschen unsere Praxis und Erfahrungen regelmäßig aus.

Das Werk von Gyor Audi ist das größte Werk in Ungarn (13.000 Mitarbeiter und 1,5% des BIP). Es hat sich seit ihrer Gründung im Jahr 1994 zur größten ausländischen Investition in Ungarn entwickelt). Wie wird sich dieser Streik deiner Meinung nach auf andere Arbeitnehmer in Ungarn auswirken?

Diese Frage kann nicht mit einem eindeutigen Ja oder Nein beantwortet werden. Die Zeit wird die Antwort liefern, aber wir hoffen, dass unser Streik anderen Arbeitern an anderen Arbeitsplätzen Mut gemacht hat, sich für ihre Rechte einzusetzen.

Ihr habt für eine Erhöhung der Löhne gekämpft, aber auch für mehr Urlaubstage. Die Ansprüche der Arbeiter auf mehr Ruhe und Freizeit werden im Land und in der Region für sehr wichtig genommen, warum?

Es hat auch in Ungarn die Aufmerksamkeit der Menschen auf sich gezogen, dass wir ein freies Wochenende für alle unsere Mitarbeiter fordern. Die meisten Menschen in Ungarn halten es für selbstverständlich, dass dieses eine freie Wochenende für alle unsere Mitarbeiter vorgesehen ist. Leider ist es bei uns jedoch nicht so, da es ein Sonderschichtsystem gibt, bei dem ein Arbeiter nur alle 7 Wochen ein freies Wochenende bekommen kann. Das ist der Grund, warum wir für dieses Recht gekämpft haben.

Was kannst du über die Rolle der Arbeiterinnen im Streik sagen? In den Videos und Fotos vom Streik sahen wir eine Reihe von ihnen unter den Streikenden.

Weibliche Arbeiter hatten während des Streiks keine besondere Rolle. Sie sind Arbeiter mit gleichen Rechten und Möglichkeiten und haben sich voll am Streik beteiligt.

Möchtest du noch etwas hinzufügen?

Wir möchten nur eine Sache hinzufügen. Während des Streiks wurden wir mehrmals gefragt, ob unsere Unterstützung im Laufe der Zeit nachlässt. Wir können mit Stolz behaupten, dass die Zahl der Mitglieder zu Beginn des Streiks 8.900 betrug, während sie am Ende des Streiks - zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der Zahlungsvereinbarung - auf 9700 gestiegen war. Auch die Unterstützung für die Gewerkschaft nimmt seither zu.

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http://www.criticatac.ro/lefteast/workers-won-in-audi-hungary-we-hope-that-our-strike-has-send-the-message-to-other-employers-to-unite/
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!