Autor Thema: EU Militärpakt Pesco  (Gelesen 762 mal)

Kuddel

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EU Militärpakt Pesco
« am: 14:15:56 Mo. 11.Dezember 2017 »
Da das Projekt anfängt Form anzunehmen, beginne ich dazu einen eigenen Diskussionsstrang:

Zitat
EU-Außenminister beschließen militärische Zusammenarbeit

Zum ersten Mal wollen 25 EU-Staaten eine ständige militärische Kooperation aufbauen. Das Projekt war bisher am Widerstand von Großbritannien gescheitert.
 

Die EU-Außenminister habeneine engere militärische Zusammenarbeit beschlossen. Die Kooperation ist die erste ihrer Art und soll der erste Schritt auf dem Weg zu einer Verteidigungsunion sein. Neben Deutschland werden sich 24 weitere EU- Staaten beteiligen. Die Entscheidung fiel beim Außenministertreffen in Brüssel. Man wolle damit zu einem relevanten Partner der USA werden, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Die Pläne zum Aufbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion waren von Deutschland und Frankreich vorangetrieben worden. Bisher war das Projekt am Widerstand Großbritanniens gescheitert. Nach dem Brexit-Votum war der Weg aber frei. Zuletzt war die Idee besonders nach den US-Wahlen diskutiert worden, nachdem Donald Trump von den Europäern mehr Investitionen in die Verteidigung verlangt hatte.

Die neue militärische Zusammenarbeit soll laut EU-internen Dokumenten mit 17 Projekten starten. Unter deutscher Führung werden etwa ein Sanitätskommando, ein Zentrum für Logistik und ein Trainingszentrum für Militärausbilder aufgebaut. Außerdem will man gemeinsam die Überwachung zur See verbessern und Prototypen für Fahrzeuge entwickeln.

Die neue Struktur, eine sogenannte Pesco (Permanent Structured Cooperation), sieht auch eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor. Malta wollte deshalb neben Dänemark nicht Teil der Kooperation werden.

Eine ständige militärische Kooperation der EU-Staaten ist bereits im EU-Vertrag von Lissabon von 2009 geplant. Damals war man zu dem Schluss gelangt, dass die bisherige gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU Projekte verlangsamt und verhindert, da sie einstimmige Entscheidungen verlangt.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-12/verteidigungsunion-eu-aussenministertreffen-militaerische-zusammenarbeit

Frauenpower

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Re: EU Militärpakt Pesco
« Antwort #1 am: 12:22:49 Di. 04.Februar 2020 »
Info-Schrift von der Europäischen Linken:

https://oezlem-alev-demirel.de/wp-content/uploads/2019/10/PESCO-interaktiv.pdf
Zitat
PESCO: DAS MILITARISTISCHE HERZ DER EUROPÄISCHEN VERTEIDIGUNGSUNION Europäische Studien zur Außen- und Friedenspolitik herausgegeben von Özlem Alev Demirel MdEP Nr. 1 / 2019
Inhalt:
Vorwort Özlem Alev Demirel MdEP Einleitung: Per PESCO zur Verteidigungsunion

Teil1 PESCO: Interessen – Logik – Genese 1.1 PESCO: Globalstrategie und Verteidigungsunion

1.2 PESCO: Die »Logik« der Rüstungszusammenarbeit
1.3 PESCO: Deutsch-französische Führungsansprüche

Teil2 PESCO: Aufrüstung per Zwang und Sanktion

 2.1 PESCO-Architektur: Ausgeklügelt
 2.2 PESCO-Kriterien: Eng geschnürtes Rüstungskorsett
 2.3 PESCO-Projekte: Balance zwischen Intervention und Rüstung