Petitionen zum Asylrecht

[Perestroika]

Hallo liebe Leute,


seit dem 15.03.2010 gibts eine epetition zum Asylrecht:

epetitionen.bundestag.de


Asylrecht - Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die "Residenzpflicht" (Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) § 56 und §85 Punkt 2.) abgeschafft wird, die es Asylbewerber_innen und geduldeten Flüchtlingen verbietet, ihren Meldelandkreis ohne behördliche Ausnahmegenehmigung zu verlassen.

Ende der Mitzeichnungsfrist: 27.04.10

Interessant an dieser Petition ist die unerwartet hohe Teilnahme. Zwar haben bisher erst 7.990 (heute am 14.04.10) mitgezeichnet. Es ist aber von allen derzeit 82 aktuellen Petitionen die am meisten mitgezeichnete Petition. Auf dem zweiten Platz ist eine Petition mit 2.566 Stimmen.
Daß es bis zum 27.04.10 noch 50.000 Mitzeichner werden, ist schwer vorstellbar, dazu müßte "man" noch massiv Werbung dafür machen. Dennoch darf man das jetzt schon als einen kleinen Erfolg ansehen, besonders, wenn man die vielen negativen (ausländerfeindlichen) Beiträge in vielen Foren vor Augen hat.

Mitzeichen!
Um dort mitzuzeichen, muß man sich registrieren. Da das eine "echte" Petition ist, sind natürlich Name und Adresse beim Registrieren notwendig. Ferner wird der Name in der Mitzeichnerliste aufgelistet. Man kann seine Mitzeichnung aber auch jederzeit wieder entfernen.

Mitmachen!
Der Vorteil beim Registrieren ist, daß man bei allen sonstigen Petitionen via mouseclick mitmachen kann. Übrigens ist sowas ähnliches auch fürs EU-Parlament in Arbeit. Diese Art in der Politik mitzumischen wird sich mutmaßich weiter ausweiten.

Mitdiskutieren!
Allen Petitionen, so auch dieser, ist ein zugehöriges Forum zugeordnet. Dort kann man auch weitere Vorschläge zum Thema machen:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?board=2092.0

[Perestroika]

Vielleicht kann man in diesem thread solche Petitionen vorstellen? (ich kenne noch eine, dazu später)

Diskussion und weitere Infos zum Thema "Abschieben" findet man auch hier im Forum:

http://www.chefduzen.de/index.php/topic,2898.0.html

[Perestroika]

Petition gegen die Abschiebung zweier Bürger armenischer Herkunft, erstmal bis zum 30.04.10 mitzeichnen!


http://www.petitiononline.com/b57z9rc6/petition.html

Wenn der Petitionsausschuss des Landtags NRW nicht eingreift, müssen die 44-jährige Armenierin Susanna Asatryan und ihre 12-jährige völlig integrierte Tochter Anna aus Rheda-Wiedenbrück Deutschland nach vierzehn Jahren Aufenthalt bis zum 30.04.2010 verlassen. Die Lokalpresse - aber auch der WDR in z. T. landesweiten Rundfunk- und Fernsehsendungen - berichteten bereits mehrfach über den Fall. Rund 3000 Unterschriften sind zusammengekommen, um Annas Bleiberecht zu sichern. Unter bestimmten - allerdings nahezu unerfüllbaren - Bedingungen könnte sie hier bleiben. Die Mutter soll wegen geringfügiger Straftaten aber auf jeden Fall das Land verlassen. Zurück blieben außerdem Annas 20-jährige Schwester Lusine und ihr 22-jähriger Bruder Artur. Die Familientrennung wäre damit endgültig besiegelt.
Jetzt ist es an der Zeit, im Interesse Annas auch für die Mutter wenigstens eine Duldung bis zur Volljährigkeit Annas einzufordern.

Unter der Adresse http://www.petitiononline.com/b57z9rc6/petition.html kann inzwischen jeder eine Online-Petition zum Abschiebefall Asatryan an den Petitionsausschuss des Landtags NRW unterzeichnen, die den Petitionsantrag der Anwältin an die gleiche Adresse unterstützen soll. Auch wenn es zunächst so scheint, werden die Namen und Adressen der Unterzeichner im Internet nicht veröffentlicht. Die angegebenen Daten sind lediglich dem Autor der Petition zugänglich.
Es bleiben nur noch wenige Tage Zeit, bis der Petitionsausschuss eine Entscheidung fällt.
Bitte unterstützen Sie die Initiative mit Ihrer Unterschrift!
Mehr Informationen finden Sie im Text der Online-Petition.

Neben den 3000 nicht-online-Unterstützern, haben 245 (Stand vom 14.04.10) diese online-Petition mitgezeichnet.



Diskussion und weitere Infos zum Thema "Abschieben"
http://www.chefduzen.de/index.php/topic,2898.0.html


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[Perestroika]

Kleine Info zwischendurch,

die Petition gewinnt allmählich an Fahrt. Inzwischen haben 9700 Menschen die Petition mitgezeichnet!

Ich hab mir vorgestern eine geeignte HP gesucht und clicke mich über deren link-Liste durch die ganze virtuelle Welt, wo es um "Migranten", "Asylbewerber", "Flüchtlinge" geht. Das alleine ist ein nettes Abenteuer, weil man da viel neues kennenlernt. Auch scheint diese Welt schier unerschöpflich zu sein, und man kommt leicht an passende Ansprechpartner, wo man über die Petition informieren kann. Die folgende mail wird gerade versendet:

Betreff: epetition gegen Residenzpflicht gewinnt an Fahrt! (9600 Mitzeichner)

Hallo liebe Leute,

Rekord! Mehr als 9600 Mitzeichner bei einer Petition gegen Residenzpflicht für Asylbewerber (Gegen Käfighaltung von Menschen!).

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=10249

Noch bis zum 27.04.10 können "wir" auf dieser Bundestagsplattform ein kleines Zeichen setzen.

Mit derzeit 9600 Mitzeichnern ist die magische Zahl von 50.000 vermutlich leider nicht mehr zu erreichen (obwohl es technisch und "politisch" nicht unmöglich wäre), dennoch ist diese Petition von den derzeit 81 aktuellen die meistgezeichnete. Auf dem zweiten Platz liegt eine Petition mit etwa 2900 Mitzeichnern.

Wer meint, es bringe nichts, ob und was der Petitionsausschuss mit so einer Petition macht, mag recht haben, nicht egal aber ist die Wirkung einer hohen Teilnahme auf die "Öffentlichkeit", auf die Asylbewerber, auf unsere Mitbürger und auf die Parteien.

Auch für uns selbst wäre es wichtig einmal mitzubekommen, wie "stark" (oder auch wie "schwach") wir sind. Bastelt jeder so in seiner Initiatve, oder sind auch gemeinsame "Spontanaktionen" möglich, Aktionen, die nicht erst Monate lang vorbereitet werden müssen? Dabei ist es natürlich ein Unterschied "spontan" nach Berlin zu fahren oder, von zu hause aus, mittels mouseclick seinen politischen Willen auszudrücken. Voraussichtlich wird es so eine einfache Gelegenheit erstmal nicht mehr geben! (So eine Petition mit entsprechend hoher Beteiligung läßt sich nicht wiederholen!) Daher wäre es nicht nur wichtig jetzt mitzuzeichnen, sondern auch im Umfeld, in geeigneten Medien usw auf diese Petition und ihre Bedeutung aufmerksam zu machen.

Mitzeichnen: Dazu muß man sich registrieren und dabei seine Daten (Namen, Wohnort) angeben. Es handelt sich um eine ernste Petition (Grundgesetz Nr. 17). Falls man registriert ist, kann man übrigens bei allen Petitionen, auch künftigen, mitmischen. Eine Anleitung wie das Registrieren geht und weitere Infos zur Petition findet man z.B. auch hier:
http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/print_neue_meldungen.php?sid=478

Mitzeichnungsfrist: Die Petition kann noch bis zum 27.04.10 mitgezeichnet werden...

beste Grüße
Klaus Binder

[Solidanosh]

Ich wäre für Asylverfahren beschleunigen und die Duldungspraxis abschaffen, die zahl sollte aber überschaubar sein... - wie nett das Thema eigentlich gemeint ist, verkennt man doch die Tatsache dass in Deutschalnd grosse Probleme vorhanden sind, wie Arbeitslosigkeit und Armut usw usw, bzw in ganz europa, - man könnte sagen soziialer sprengstoff.

sich au ein Randthema zu konzentrieren um sich so richtig links vorzukommen finde ich absolut geschmacklos.... sorry aber dass musste mal gesagt werden.

[Rudolf Rocker]

Die BRD liefert Waffen in alle Welt und wenn dann die Kriegsflüchtlinge vor der Tür stehen heulen alle rum!! Verstehe ich nicht?

Im Jahr 2008 hat es in der BRD 22.000 Anträge auf Asyl gegeben (lt. Monopolis), davon sind ganze 1,1% (233 Personen) anerkannt worden!
Im gleichen Jahr sind (lt Statistisches Bundesamt, Migrationbericht 2008, Seite 208) 174.759 Deutsche ausgewandert!

Und jetzt erklär mir bitte mal wo Dein Problem liegt, Solidanosh!

Und bei 42 Millionen Flüchtlingen Weltweit von einem Randthema zu sprechen halte ich für sehr fragwürdig!

Und warum erzählt jemand so einen blödsinn, wenn er selbst aus Polen kommt?

[Perestroika]

Vielleicht kann man in diesem thread solche Petitionen vorstellen? (ich kenne noch eine, dazu später)

Diskussion und weitere Infos zum Thema "Abschieben" findet man auch hier im Forum:

http://www.chefduzen.de/index.php/topic,2898.0.html

Moin Freunde,

oben hab ich auf einen thread verwiesen, wo man über Asylrecht usw diskutieren kann, den mein ich:
http://www.chefduzen.de/index.php/topic,2898.0.html

Zur Petition gegen Käfighaltung von Menschen selbst:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=10249

Inzwischen haben bereits über 10.000 mitgezeichnet. Bis zum 27.04.10 kann man noch mitzeichnen, also mit heute nur noch fünf Tage. Einige Leute scheinen jetzt aktiv zu sein, auf facebook findet man vermehrt Hinweise auf die Petition. Mails werden verschickt. Etwas spät, aber immerhin!

Offenbar gibt es wieder mal technische Schwierigkeiten beim Registrieren, wie auf dieser HP zu erfahren ist:
http://www.residenzpflicht.info/aktionen/endspurt-bei-epetition-gegen-residenzpflicht

....falls solche Schwierigkeiten auftreten, bitte sich bemerkbar machen!

Was kann man (außer Mitzeichnen) noch tun?
Im Internet findet man Massen von Vereinen und Initiativen, die man anmailen kann. Dazu muß man nur eine HP finden, z.B. diese:
http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/links.php

Falls jemand ebenfalls emails verschickte, wichtig ist der Hinweis auf den Stand der Dinge. Petitionen (und anderes), wo nur ein paar Leute mitmachen, werden kaum beachtet. Bei dieser Petition mit über 10.000 sieht es aber anders aus. Immerhin wird man so eine Petition nicht so einfach wiederholen können, nach dem 27.04.10 ist es erstmal vorbei, obwohl "man" danach noch eigene Petitionen zum Thema einreichen kann, auch übliche Sammelpetittionen (aber das macht kaum jemand!).

liebe Grüße
Klaus Binder

[Solidanosh]

Ich bin nicht Deutschland, bin Pole, - aber unabhängig davon, - Ich bin nicht die BundesRegierung, ich bin auch nicht die Nato und ich kann nicht mehr tun als gegen den Irak-Krieg protestieren auf den Demos, ich habe schon damals wehement mich gegen die Bombardierung Serbiens im Jahre 1999 eingesetzt, demonstriert, leider war die Vernetzung der Linken grottenschlecht, da es eine Gruppe gab, die nach Belgrad zur SolidaritätsReise gefahren ist um gegen das NatoBombardemont Stellung zu beziehen.

Auch wenn ich PassDeutscher bin, habe ich in Berufung auf den faschistischen Krieg gegen Serbien den Wehr und Zivildienst verweigert, mit Erfolg.

Das Problem ist, dass die Masse der Bevölkerung in Gleichgültigkeit verfallen ist oder aber Dumm wie Brot !!!!

Es gibt immer noch Idioten , die zur Bundeswehr gehen, es gibt immer noch Idioten die SPD und CDU / FDP wählen und es gibt viele Leute leider die den Krieg gegen Afghanisthan usw ganz toll finden und sich richtig Deutsch vorkommen.

Solange wir in diesem Land, solche Idioten haben, wird sich mit Waffenlieferungen und Kriegsfaschistereien nix ändern, - leider.

Im übrigen habe ich ja darauf hingewiesen, dass eine Überzahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern sozialer Sprengstoff sind, nicht nur wegen der Sozialkosten sondern auch auf dem Arbeitsmarkt und in der Gegend wo viele dann sich beengt fühlen, und dass ist allenfals kein Deutsches sondern Europäisches Problem, es gab schon Übergriff in Spanien und England sowiei n Frankreich auf Asylanten , auch Italien ist mit der Afrikaschwemme überfordert, - man kann eine kleine Anzahl von Personen helfen, aber keinen Ansturm von mehreren 100.000 Menschen.

Das Problem ist, dass diesen sozialen Sprengstoff der kleine Mann ertragen muss, die reichen Bonzen verschanzen sich in ihre Villenviertel....ich selber sehe reiche Bonzen als die grössten Verbrecher der Menschheit bzw als GottLose Vaterlandsverräter und glaubt mir es gibt nix schlimmeres für einen Menschen, gezwungen zu sein, seine Heimat verlassen zu müssen, ich habe das aus eigener Erfahren ertragen müssen. Weswegen heute mein Verhältnis zu Polen zwie-gespalten ist...

[Perestroika]

Hallo liebe Leute,

Heute ist der letzte Tag, an dem man bei einer recht erfolgreichen ePetition gegen gegen Residenzpflicht für Asylbewerber (gegen Käfighaltung von Menschen) mitzeichnen kann!

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=10249

Schon mehr als 10.700 Bürgen haben technische und sonstige Barrieren überwunden und im Sinne von "Gesicht zeigen" ihrem Willen Ausdruck verliehen. Von den insgesamt 837 "Petitionen in der parlamentarischen Prüfung" liegt diese Petition jetzt an 15. Stelle, was bei diesem Thema durchaus ungewöhnlich ist. Hinter dieser Petition scheint auch kein Verein oder Partei zu stecken und es gab keine Kampagne.

Für Kurzentschlossene: Eine Anleitung wie das Registrieren geht und weitere Infos zur Petition findet man z.B. hier:
http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/print_neue_meldungen.php?sid=478

Technische Schwierigkeiten: Offenbar gibt es wieder mal technische Schwierigkeiten beim Registrieren, wie auf dieser HP zu erfahren ist:
http://www.residenzpflicht.info/aktionen/endspurt-bei-epetition-gegen-residenzpflicht

Übrigens (wichtig für Vertreter von Vereinen oder Parteien): Man kann auch nach dem 27.04.10 weitermachen, nur nicht auf der Bundestagsplattform. Es können Einzelpetitionen schriftlich eingeschickt werden und ansich wären sogar Sammelpetitionen möglich. Wenn der Petitionsauschuß irgendwann über diese Petition entscheidet, werden alle ähnlichen zusammengeworfen. Es dürfte klar, sein, daß weitere Petitionen die Entscheidung des Petitionsausschusses beinflussen. Informationen zum Petitionsausschuss und Adresse des PA:
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a02/index.jsp


viele Grüße

[Perestroika]

Sorry, ich hab vergessen einen Abschlußbericht zu der epetition zu posten, ich hols einfach nach:

Die Petition ist am 27.04.10 abgeschlossen worden. Es gab 11.131 Mitzeichner. Bei Anmailen von cirka 150 Vereinen und Initiativen war die Resonanz (Rückmeldung) etwas schwach. Erstaunlich war das Desinteresse des Hauptpetenten an "seiner" Petition.
Im Interesse der "Sache" (es geht um Menschen) wäre das nicht so dramatisch, jedoch steht so ein Petition-Ersteller bei "Erfolg" der Petition zwangsläufig im "Mittelpunkt". Bei ePetitionen sollten sich die Petenten vorzeitig (im Internet) vorstellen, so daß Vertrauen gewonnen werden kann. Umgekehrt bringt es nichts Petitionen zu unterstützen, wo man nicht weiß, wer oder was dahintersteckt.

Die Anzahl der Mitzeichner ist dennoch erstaunlich. Von den über 850 "Petitionen in der parlamentarischen Prüfung" liegt diese an 15. Stelle.

[Nestor]

@Solidanosh

Im übrigen habe ich ja darauf hingewiesen, dass eine Überzahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern sozialer Sprengstoff sind, nicht nur wegen der Sozialkosten sondern auch auf dem Arbeitsmarkt und in der Gegend wo viele dann sich beengt fühlen, und dass ist allenfals kein Deutsches sondern Europäisches Problem, es gab schon Übergriff in Spanien und England sowiei n Frankreich auf Asylanten , auch Italien ist mit der Afrikaschwemme überfordert, - man kann eine kleine Anzahl von Personen helfen, aber keinen Ansturm von mehreren 100.000 Menschen.

man kann eine kleine Anzahl von Personen helfen, aber keinen Ansturm von mehreren 100.000 Menschen.

die Unternehmen profitieren von den Flüchtlingen, weil die für 3 Euro am Tag ausgesklavt werden, ist das wirklcih sozial ? Kommt herein und lasst euch für uns die Sklaven sein ?

das ist ein bisschen Widersprüchlich, so einfach ist es eben nicht wie du dir das machst, ich meinte mit der Begrenzung der Flüchtlinge, will ich eben genau diese negativen Sklavenarbeitsverhältnisse einhalt gebieten, sonst habe ich den Eindruck du arbeitest diesen Unternehmen zu,

das ist ein bisschen Widersprüchlich

widersprüchlich, ja, würd ich auch so sehen.