AUFRUF ZUR BUNDESWEITEN ERWERBSLOSENDEMO

Begonnen von Revolutzer, 14:48:27 Di. 03.August 2010

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

Revolutzer

Für den 10. Oktober 2010 rufen viele Erwerbsloseninitiativen zur bundesweiten Großdemonstration nach Oldenburg auf! "Krach schlagen statt Kohldampf schieben!" soll das Motto lauten.

Gerade im Hinblick auf die Sparpakete der Bundesregierung und weitere Kürzungen, die zur Zeit debattiert werden, ist es wichtig, jetzt zur Demo zu gehen. Zudem interpretiert die Bundesregierung das regelsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts scheinbar so, dass es aller Voraussicht nach, zu keiner ausreichenden Erhöhung der Regelsätze bei Hartz IV kommt. Die BAG PLESA als Dachorganisation der Erwerbsloseninitiativen schreibt dazu in ihrem Rundbrief:

Was folgt aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil für Hartz IV? Es geht darum, möglichst eine politische, gesellschaftliche Debatte über die Neubemessung der Hartz-IV-Sätze (,,Was braucht ein erwachsener Mensch / ein Kind zum Leben?") statt einer ,,technokratischen" Auswertung der ,,neuen" Einkommens- und Verbrauchsstatistik (EVS) 2008 hinzubekommen und die Forderungen nach einer Erhöhung stark zu machen.

Aus diesem Grund rufen bundesweite Erwerbslosenzusammenhänge zu einer zentralen Erwerbslosendemonstration für höhere Regelleistungen und Mindestlöhne auf. Termin der Demonstration ist der 10.10.2010 in Oldenburg. Noch in diesem Jahr muss die Bundesregierung die Hartz-IV-Sätze neu berechnen. Mit vielen Hiobsbotschaften sind die Armen Europas von den Regierenden dieses Jahr belastet worden, wie z.B. die geplante Streichung des Elterngeldes, die besonders arme Frauen trifft, die Schreibtischtäterentwürfe von der Pauschalierung der Kostend der Unterkunft oder der Herabsetzung der Wohnungsgrößen sowie die Bürgerarbeit.

Wir haben ,,Null Verständnis dafür, warum es in diesem reichen Land immer noch keinen gesetzlichen Mindestlohn und kein ausreichendes Einkommen für alle geben soll?" so der Demoaufruf nach Oldenburg.

Hier der Demonstrationsaufruf im Auszug:

Bundesweiter Demonstrationsaufruf - Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
(Auszug, der vollständige Aufruf wird in der ,,Massenzeitung", und in Kürze natürlich im Internet veröffentlicht)

Bundesweite Demonstration am 10.10.2010 in Oldenburg!

In die Pötte kommen:

Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
Wenigstens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!

Treffpunkt: 13 Uhr, Hauptbahnhof, Südseite!
Bring Kochtopf und Kochlöffel mit!

Wir wollen ein Einkommen für alle, das auch für eine gesunde Ernährung ausreicht!
Wir wollen Arbeitsplätze mit sinnvoller Arbeit und existenzsicherndem Einkommen!
Wir wollen gesellschaftliche Kontrolle unserer Lebensmittelproduktion!
Wir wollen eine ökologisch nachhaltige und regionale Versorgung mit Lebensmitteln!
+++ Komm am 10.10.2010 nach Oldenburg, bring Kochtopf und Kochlöffel mit! +++

Wir wollen nicht jammern und nicht betteln! Wir wollen Krach schlagen - mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein! Wir wollen demonstrieren, dass Erwerbslose sich nicht beschimpfen und verhöhnen lassen.

http://hartzkritik.bplaced.net/Topic/2010/07/28/aufruf-zur-bundesweiten-erwerbslosendemo/


Quelle: http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=9176&Itemid=1


Oh Alkohol, oh Alkohol
du bist mein Feind das weiß ich wohl
Doch in der Bibel steht geschrieben
du sollst deine Feinde lieben.

Eivisskat

Und warum ausgerechnet in Oldenburg, wer geht denn da hin und wo ist das denn genau?

Die verzetteln sich doch nur wieder, warum nicht an der schon lange angekündigten Demo gegen den Sozial-Abbau im September in Berlin teilnehmen, meinetwegen als riesiger Elo-BLOCK?

Revolutzer

Warum nicht Oldenburg und warum nicht noch eine Demo. Jede Demo ist wichtig.

Oldenburg liegt in der Nähe von Bremen.


Oh Alkohol, oh Alkohol
du bist mein Feind das weiß ich wohl
Doch in der Bibel steht geschrieben
du sollst deine Feinde lieben.

schwarzrot

Revolutzer hat recht, besonders, wenn es zeitlich passt und es um demos kurz vor/nach neuen schweinereien geht.
Was aber schlecht wäre, wenn viele demos dazu beitragen die demonstranten zu 'verteilen'. Was wir brauchen sind vor allem grosse demos.
Wenn das bei mehreren kein widerspruch ist, die sogar dazu führen neue massen zu mobilisieren, alles prima.

Ich würd auch nach Oldenb. fahren, vorausgesetzt es gibt eine bezahlbare fahrtmöglichkeit und kostet nicht über 20eus von hier (B) aus.
Bei der in B. bleib ich natürlich auch nicht auf'm sofa sitzen.

An mir soll das nicht liegen!
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

Eivisskat

Seit 2005 gibt es im ganzen Land versprengt kleine Demos gegen H4 mit eher geringer Beteiligung und Echo bei Medien und ReGIERung gleich Null, selbst bei der letzten großen Demo gegen Sozialabbau im April in 2 Städten war die Beteiligung nicht hoch.

Die Gefahr der Verzettelung/Splitterung/Energieverlust ist m.M. inzwischen viel zu hoch geworden in dieser kritischen Zeit, als das mensch/wir uns noch erlauben könnten, kleine Einzeldemos von Elo-Inis in der Provinz zu organisieren.


Hahn

Also ich wäre vorsichtig, weil da jemand etwas plant, der sich "Dachorganisation der Erwerbslosen" nennt, das aber nicht im Geringsten ist.

BAG PLESA ist ähnlich tickender Nachfolger der BAG SHI, die zwar lange bestand, aber hauptsächlich dazu diente, einigen wenigen Frankfurtern über EU-Gelder bezahlte Arbeitsplätze zu verschaffen. BAG SHI endete wegen finanzieller Probleme unrühmlich, einer der Hauptakteure und Hauptverantwortlichen ist jetzt bei Tacheles zugange.

Von den BAG PLESA-Leuten hört man ebenso wenig, wie man früher von der BAG SHI gehört hat.

Oldenburg ist zudem eine Kleinstadt im Vergleich zu Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt, Leipzig, Stuttgart oder München. In diesen großen Städten wären sorgfältig organisierte große und häufige Demos sinnvoll. Aber nicht in Oldenburg.

In Oldenburg sitzt jedoch die ALSO, eine örtliche Ini, die die Absicht hat, größer raus zu kommen (es geht auch um Geld, was sonst?), und deshalb zusammen mit der BAG PLESA nun eben meint, mal in Oldenburg eine "riesige bundesweite Demo" zu organisieren zu müssen

Die ganzen Demo-Freudigen vergessen aber dabei, daß ihre "bundesweiten Demos" schon deshalb nicht funktionieren können, weil selbst jene Hartzis, die auf Demos gehen wollen (und das sind nur wenige), zumeist nicht die Kohle haben, um quer durchs Land zur Demo in irgend ein Kuhkaff zu fahren.

Nee, die Demo-Orga-Leute sollten sich auf die vorgenannten großen Städte konzentrieren, und dort und auch erst nach sorgfältiger Planung häufiger Demos organisieren, die dann auch "groß" genannt werden können, weil es in den großen Städten genug Hartzis gibt, die gern auf Demos gehen, sodaß denn auch eine gewisse Menge an Leuten zusammen kommt, weil die Fahrtwege in den großen Städten kurz und bezahlbar sind.

Den Begriff "bundesweit" würd ich überall aber weglassen, denn damit haben sich bisherige Demo-Organisatoren Fall für Fall jedesmal einfach nur blamiert.

Revolutzer

Zitat von: Hahn am 20:16:23 Di. 03.August 2010
Die ganzen Demo-Freudigen vergessen aber dabei, daß ihre "bundesweiten Demos" schon deshalb nicht funktionieren können, weil selbst jene Hartzis, die auf Demos gehen wollen (und das sind nur wenige), zumeist nicht die Kohle haben, um quer durchs Land zur Demo in irgend ein Kuhkaff zu fahren.

Den Begriff "bundesweit" würd ich überall aber weglassen, denn damit haben sich bisherige Demo-Organisatoren Fall für Fall jedesmal einfach nur blamiert.
Also zum Thema keine Kohle kann ich nur aus Erfahrung sagen das wenn selbst Busse umsonst zur Verfügung gestellt werden, für Hin und Rückfahrt, kriegen leider 90 % der Angesprochenen den Arsch nicht hoch. Das heißt tatsächlich es hätten damals an die 100 Busse bezahlt werden können, nur leider hatte keiner den Mut mitzumachen. Da frage ich mich doch glatt mal warum das so ist.

Warum Bundesweit weglassen. Einfach mal die Organisatoren anschereiben und nachfragen ob es nicht möglich ist sich mit anderen Organisationen in Verbindung zu setzen.


Oh Alkohol, oh Alkohol
du bist mein Feind das weiß ich wohl
Doch in der Bibel steht geschrieben
du sollst deine Feinde lieben.

Kuddel

Ich schätze Demos und halte auch kleine für wichtig. Aber "bundesweite", was soll denn das?
Nach den "Großdemos" in Berlin und Stuttgart folgte der große Katzenjammer. Nur wenige Tage später gab es regionale Demos in Sachsen und schleswig Holstein, die größer waren.
An der Vorbereitung verschleißt man seine Kräfte. Und groß werden sie oft erst, wenn man den DGB mit seinem Geld und Apparat im Boot hat und der sorgt dann wiederum dafür, daß es eine zahnlose Veranstaltung wird, wo keiner mehr weiß, worum es eigentlich geht. Oftmals waren bundesweite Großdemos die Beerdigungszüge einer Bewegung. Statt kontinuierlich vor Ort den Widerstand zu organisieren, verschliß man sich in der Organisation eines Großevents und war danach kaputt.

Man sollte politisch versuchen ein Schritt weiterzukommen: Nun geht es darum, daß auch bei betrieblichen Kämpfen die Abschaffung des Hartz IV Terrors gefordert wird. Ohne Hartz IV wären die beschissenen ARBEITSBEDINGUNGEN auch nicht möglich. Wenn arbeitende und Erwerbslose beginnen zusammen zu kämpfen, statt gegeneinander, dann sind wir wirklich weitergekommen.

Dora

.
So weit ich erfahren habe ist diese Demo quasi ein Nachfolger der Kundgebung vom 29.05.2010 in Oldenburg. Zu der kamen ca. 150 Leute. Meiner Einschätzung nach selbst für eine Stadt wie Oldenburg sehr wenig. Insbesondere wenn ich berücksichtige, dass es die ALSO schon sehr lange vor Ort gibt und z. B. auch eine Uni mit immerhin 5 Fakultäten.

http://www.uni-oldenburg.de/fakultaeten/

http://www.also-zentrum.de/allgemein/index.htm

Zitat von: Hahn am 20:16:23 Di. 03.August 2010
Also ich wäre vorsichtig, weil da jemand etwas plant, der sich "Dachorganisation der Erwerbslosen" nennt, das aber nicht im Geringsten ist.

BAG PLESA ist ähnlich tickender Nachfolger der BAG SHI, die zwar lange bestand, aber hauptsächlich dazu diente, einigen wenigen Frankfurtern über EU-Gelder bezahlte Arbeitsplätze zu verschaffen. BAG SHI endete wegen finanzieller Probleme unrühmlich, einer der Hauptakteure und Hauptverantwortlichen ist jetzt bei Tacheles zugange.

Von den BAG PLESA-Leuten hört man ebenso wenig, wie man früher von der BAG SHI gehört hat.

........

Die Annmaßung "Dachorganisation der Erwerbslosen" erinnert sehr an "Erwerbslosen Forum Deutschland". Und mit von der Partie ist in der Tat Martin Behrsing, TACHELES und natürlich auch KOS, ABSP und was weiß ich wer. Also auch viel Gewerkschaft. Vielleicht erklärt das ja, warum da so wenig mitmachen bei den Demos?

Mich zieht diese Mischung und diese Leute auch nicht vom Hocker.
Und eitle Leute - ja die wären gern bundesweit bekannt.  Aber sie tun nicht wirklich was für andere oder 
z. B.  gegen das Hauptinstrument zur Entrechtung, Gängelung und Bestrafung - die Eingliederungsvereinbarung (nach § 15 SGB II) und Sanktionen.

Und 80 Euro mehr für "gesunde Ernährung"?? War's das jetzt??
Reduzierung des Themas auf ein paar Euro mehr!?
Und so gut wie Nichts von der Verfassungswidrigkeit, der  Entrechtung, Entwürdigung, dem organisierten Regierungsbetrug!

Naja - immerhin ist die Forderung nach Mindestlohn dabei. Und sogar "sinnvolle" Arbeit und existenzsicherndes Einkommen! Toll!
Persönlich würde ich im Moment auch stupide Fließbandarbeit (da kann ich entspannen und meine KollegenInnen und ich hatten sogar Spaß bei solcher Arbeit) mit guter Bezahlung machen. Danach mach ich dann, was ich für sinnvoll halte.  :D
.

Mario Nette

@Dora
Wer kann stattdessen viel mehr Leute bewegen UND zöge dich vom Hocker?

Mario Nette

spreewaldrac

Ich finde Oldenburg als Austragungsort einer bundesweiten Großdemo der Erwerbslosen auch ziemlich daneben. X( So was muss in richtigen Großstädten und Ballungszentren mit reichlich Potential an Sozialschwachen und Systemgegnern stattfinden. Außerdem ist es eminent wichtig, dass die ganzen Medienvertreter, die ja darüber berichten sollen, die politischen Entscheidungsträger, die Lobbyistengruppen usw. vor Ort sind. Und da bietet sich nun mal nichts besser an als Berlin. Dort findet man alles vor.


Dora

Hallo Marionette,

da kann ich dir keine Namen nennen. Aber von den genannten keiner.

Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft hängen ja miteinander zusammen. Jemand mit diesen Eigenschaften sollte es schon sein.

Dora
.

Dora

Zitat von: spreewaldrac am 14:45:09 Mo. 09.August 2010
Ich finde Oldenburg als Austragungsort einer bundesweiten Großdemo der Erwerbslosen auch ziemlich daneben. X( So was muss in richtigen Großstädten und Ballungszentren mit reichlich Potential an Sozialschwachen und Systemgegnern stattfinden. Außerdem ist es eminent wichtig, dass die ganzen Medienvertreter, die ja darüber berichten sollen, die politischen Entscheidungsträger, die Lobbyistengruppen usw. vor Ort sind. Und da bietet sich nun mal nichts besser an als Berlin. Dort findet man alles vor.


Da gebe ich dir grundsätzlich recht.

Die eigenen Fähigkeiten zur Mobilisierung von Erwerbslosen hat man wohl so eingeschätzt, dass Berlin zu groß ist und die Demo in Berlin gar nicht auffallen könnte. Also lieber mit den wenigen Leuten die man mobilisieren kann, in Oldenburg oder einem anderen Städtchen auffallen als in Berlin nicht bemerkt werden.

Und auch Caesar soll mal auf dem Weg zu seiner Statthalterschaft in Spanien auf dem Weg durch ein kleines Dorf gesagt haben "Lieber hier der ERSTE als in Rom der ZWEITE!".    ;)


Sobutai

Also Die Linke NRW hat gestern den Auruf zur Demo Bundesweit versandt und ich hoffe mal, dass wieder in allen grösseren Städten die Menschen auf die Strasse gehen werden.
Zitat / Song Frank Zappa:
What I always say is that politics is the entertainment branch of industry.

Dora

Zitat von: Sobutai am 18:33:43 Do. 12.August 2010
Also Die Linke NRW hat gestern den Auruf zur Demo Bundesweit versandt und ich hoffe mal, dass wieder in allen grösseren Städten die Menschen auf die Strasse gehen werden.
Proteste und Demos sollten statfinden. Das war hier glaub ich auch außer Frage.

Und täglich gemeinsam Widerstand gegen die Umsetzung von Hartz IV sollte Standard und gelebte Praxis werden oder auch schon  sein.

Wenn die Partei Die LINKE das unterstützt oder zumindest zur Teilnahme an Demos und Protestaktionen aufruft freut mich das.

Aber ein Glaubwürdigkeitsproblem erlebe ich (nicht nur aber auch) z.B. direkt vor Ort. Da gibt es im Kreis- und auch im Ortsverband von Die LINKE  aktive Mitglieder, die Hartz IV täglich umsetzen. Das eine arbeitet in einer ARGE im benachbarten Bundesland, das andere Mitglied im Nachbarkreis. Und auch in "meiner" ARGE gibt es einen pAp der Mitglied von Die LINKE ist - aber von ausserhalb kommt.

Natürlich wurde, um Fahrgemeinschaften bilden zu können, bei der letzten Versammlung gefragt, ob jemand sich am 10.10. in Oldenburg beteiligen wolle. Niemand war dazu bereit.
.




matten

moin..

ich denke so lange kaum Betroffene zu den Demos kommen
(siehe Demo gegen Sparpaket in Stuttgart und Berlin)
spielt es keine Rolle wo diese statt finden.
Ausreden gibt es genug

matten



Dora

moin, moin...

Wo Demos stattfinden spielt schon eine Rolle.
Und der ideale Ort ist häufig z. B. der Sitz der Regierung.

Rausreden muss sich Niemand.
Die Teilnahme ist - wie auch bei den Wahlen - freiwillig.

Und der Politik, den Parteien und ihren Funktionären und auch den genannten Akteuren der Gewerkschaften, Erwerbslosenszene usw. hilft es nicht, die "Schuld" den Wählern bzw. Erwerbslosen zuschieben zu wollen, weil die nicht zur Wahlurne oder Demo gekommen sind oder kommen.

Da sind wir dann wieder beim Thema Glaubwürdigkeit bzw. eben fehlender Glaubwürdigkeit und deren Folgen wie z.B. "Politikverdrossenheit", permanent sinkender Wahlbeteiligung und mangelnder Bereitschaft anderen Aufrufen solcher Organisationen/Personen Folge zu leisten.

Eine mit dem Volk unzufriedene Regierung sollte ihre Politik ändern oder auswandern und sich ein anderes Volk suchen. Und Ähnliches gilt für die Führungen von Parteien und Organisationen.

Dora
.
Zitat von: matten am 06:37:16 Fr. 13.August 2010
moin..

ich denke so lange kaum Betroffene zu den Demos kommen
(siehe Demo gegen Sparpaket in Stuttgart und Berlin)
spielt es keine Rolle wo diese statt finden.
Ausreden gibt es genug

matten




matten

moin Dora..

also Ich versuche es nochmal... ;)
das wo eine Demo stattfindet ist egal (ketzerisch)
gemeint..
bei der Demo gegen Sparpaket in Berlin waren 15000 Leutchen
und das ist nichts(von der menge)
Also muss den noch so passieren damit endlich ein paar mehr
auf die Straße gehen.Und das ist was mich etwas ärgert
Natürlich ist die Teilnahme freiwillig.
Ich finde allerdings die Teilnahme sollte für einen selber
Pflicht sein

matten

Dora

moin matten,

dein Bemühen weiß ich zu schätzen und zeigt vielleicht, dass uns beiden die Frage "Warum gehen so wenig Erwerbslose auf Demos?" wichtig zu sein scheint.

Nun hab ich aus meiner Erfahrung und Sicht versucht zu vermitteln, dass mir die Glaubwürdigkeit der Aufrufer ein Kriterium zu sein scheint und auf die ständig sinkende Wahlbeteiligung hingewiesen und das Stichwort "Politikverdrossenheit" reingebracht.

Du vertrittst den Standpunkt, Protest auf der Straße sollte für jeden selbst eine Pflicht sein.

Meine Überzeugung ist, dass da, wo UNRECHT zu RECHT wird, Widerstand zur PFLICHT wird.

Da sind wir vermutlich sogar einer Meinung.

Widerstand ist aber weit mehr, als Aufrufen zu Demos Folge zu leisten und UNRECHT (wie z.B. aus Hartz IV) findet täglich und Tausendfach statt. Widerstand hilft den Betroffenen (Erwerbslosen) gegen UNRECHT und mögliche Folgen und schützt vor diesem Unrecht, bindet aber sehr viel Energie und nimmt einen zeitlich und fachlich voll in Anspruch. Mir sind da selbst "Latschdemos" eigentlich noch eine willkommene Abwechslung. Übrigens auch Fortbildungen und Seminare. Und manchmal lerne ich neue Leute kennen oder begegne welchen, die ich nur aus dem  Internet oder über Mails kannte.

Bei mir ganz persönlich ist die Motivation Aufrufen zu Demos gegen das UNRECHTSGESETZ Hartz IV zu folgen dann gering, wenn die Aufrufer selbst eine zweifelhafte Rolle beim täglich notwendigen, für viele sogar existenziell wichtigen Widerstand gegen die tägliche Umsetzung dieses UNRECHTS Hartz IV einnehmen. Und meine Motivation zur Teilnahme an Demos sinkt weiter, wenn ich den Eindruck habe, den Aufrufern geht es möglicherweise darum, mich für ihre eigenen Interessen zu instrumentalisieren. Dann leiste ich lieber Beistand bei Terminen in der ARGE, helfe bei der rechtlichen Gegenwehr und freu mich über die Erfolge auf diesem Gebiet des ganz praktischen, gemeinsamen Widerstands.

Vielleicht behalten die recht, die behaupten, Hartz IV könne nur "auf der Straße" gekippt werden. Bis jetzt war der tägliche Widerstand und die rechtliche Gegenwehr für meine MitstreiterInnen, für mich und für all jene, für die wir uns einsetzen aber weitaus erfolgreicher.

Jetzt ist noch immer keine Antwort gefunden auf die Frage, was noch Alles passieren muss, damit endlich ein paar mehr auf die Straße gehen. Und vielleicht ist es doch keine Frage von Glaubwürdigkeit, wie ich aber meine.

Wie mobilisiert man Massen?  -  Ich weiß es nicht.

Aber wenigstens erfolgreichen Widerstand gegen UNRECHT kriegen wir hier vor Ort hin.
Und wir fahren manchmal sogar auf Demos. Zum Ausspannen und wegen des "Tapetenwechsels" - und weil es zum Thema passt...    ;)

Dora
.





matten

moin Dora

denke wir sind gleicher Meinung :)

hau rein

matten

Strombolli

Es geht den Menschen noch nich beschissen genug! - Ich träume davon noch einmal soetwas wie am 4.11.89 auf dem Alex zu erleben:

---->20 Jahre Mauerfall - Die größte Demo der DDR  04.11.2009, 12:24 zitiert aus Süddeutsche Zeitung GmbH
        Von R. Probst

Am 4. November 1989 fand auf dem Alexanderplatz in Berlin die größte Demonstration der DDR-Geschichte statt. Krenz, Wolf und Schabowski wurden gnadenlos ausgepfiffen.

Pässe für alle, Laufpass für die SED. Das Volk sind wir, gehen solltet ihr. Beton aus unseren Köpfen. Gehen ist Silber, Bleiben ist Gold. Reformen, aber unbe-krenzt. Kein Artenschutz für Wendehälse. (Transparente auf der Demo am 4.11.89)
Etwa eine Million Menschen nahmen an der Demonstration auf dem Alexanderplatz in Berlin teil.

Seit dem Nachweis der manipulierten Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 treffen sich zu jedem Siebten des Monats einige Bürgerrechtler auf dem Ost-Berliner Alexanderplatz zu einer Mahnwache. So auch am 7. Oktober - während ein paar hundert Meter weiter die SED-Führung und hohe Staatsgäste im Palast der Republik den 40.Jahrestag der DDR-Gründung feiern und sich von der Militärparade auf der Karl-Marx-Allee erholen.

Spontan setzt sich ein Demonstrationszug mit einigen hundert Menschen in Bewegung. "Gorbi, hilf uns" und "Wir sind das Volk", lauten die Slogans. Die Polizei wartet ab, bis Michail Gorbatschow und die anderen Staatsgäste den Empfang verlassen haben - dann schlägt sie mit brutaler Gewalt zu.

Vor allem Frauen verprügelt

Wahllos werden einzelne Menschen von Volkspolizisten und Angehörigen des Ministeriums für Staatssicherheit aus der Menge gezerrt, viele werden massiv verprügelt, auch noch beim Abtransport. "Bevorzugt richtete sich die Brutalität gegen Frauen, um männliche Demonstranten zum gewaltsamen Handeln gegen die Sicherheitskräfte zu provozieren", heißt es später in einem Untersuchungsbericht.

Mehr als 500 Menschen werden in dieser Nacht verhaftet. Staatsratsvorsitzender Erich Honecker ordnet an, "weitere Krawalle von vornherein zu unterbinden". Er hat offenbar nichts gegen ein Blutbad einzuwenden.

Doch zwei Tage später, als am 9. Oktober in Leipzig 70.000 Menschen friedlich durch die Innenstadt ziehen, greift die Staatsmacht - trotz massiver Vorbereitungen - nicht ein. Die Parteiführung weicht vor dem Massenprotest zurück.

Rasches Ende der Ära Honecker

Diese Niederlage der Parteiführung leitet auch das rasche Ende der Ära Honecker ein. Das Politbüromitglied Egon Krenz setzt sich bei den führenden Genossen durch, Honecker tritt am 18. Oktober als Generalsekretär, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees zurück; Krenz verspricht den Menschen eine "Wende", einen "ernstgemeinten innenpolitischen Dialog" und dass "alle Probleme in unserer Gesellschaft politisch lösbar sind".

Doch die Bürger glauben dem neuen Staatsratsvorsitzenden nicht - war Krenz doch Leiter der manipulierten Kommunalwahlen und gleichzeitig als ZK-Sekretär zuständig für Übergriffe auf Demonstranten. Die öffentlichen Forderungen nach freien Wahlen, nach Zulassung der Oppositionsgruppen, dem Rücktritt der Regierung und nach Versammlungs-, Presse- und Meinungsfreiheit werden immer lauter, der Zulauf der Massen in allen Städten der DDR nimmt unvermindert zu. Die Teilnehmerzahlen werden inzwischen in Zehntausenden gezählt.

Knapp einen Monat nach dem brutal aufgelösten Demonstrationszug in Ost-Berlin findet am 4. November erneut eine Versammlung auf dem Alexanderplatz statt - doch diesmal ist die Demo genehmigt, das DDR-Fernsehen überträgt live und alles bleibt friedlich. Nach offiziellen Schätzungen sind es bis zu einer Million Menschen, die lautstark Reformen fordern. Es ist die in der Geschichte der DDR erste bei den staatlichen Institutionen angemeldete nichtstaatliche Massendemonstration - und gleichzeitig auch die größte.
Wolf, Krenz und Schabowski ausgepfiffen

Die Initiative geht ursprünglich von Künstlern der Berliner Theater aus, doch dann schließen sich auch die Oppositionsgruppen und sogar die SED dem Aufruf an. Auf der Versammlung wenden sich erstmals auch hohe SED-Funktionäre an das Volk: Der frühere Spionagechef Markus Wolf, das Politbüromitglied Günter Schabowski und Krenz selbst - sie werden ausgepfiffen. Doch die SED hat verstanden - wenn sie an der Macht bleiben will, darf sie einen radikalen Wandel nicht behindern.

Andere Redner treffen den Geschmack der Menschen weit besser, etwa die Schauspieler Ulrich Mühe, Jan Josef Liefers und Steffie Spira, die Schriftsteller Christa Wolf, Stefan Heym und Christoph Hein oder auch der Anwalt Gregor Gysi. Heym erinnert an den 7. Oktober: "Welche Wandlung! Vor noch nicht vier Wochen: Die schön gezimmerte Tribüne, hier um die Ecke, mit dem Vorbeimarsch, dem bestellten, vor den Erhabenen. Und heute Ihr, die ihr Euch aus eigenem freien Willen versammelt habt, für Freiheit und Demokratie und für einen Sozialismus, der des Namens wert ist."

Es ist der Tag der symbolischen Machtübernahme durch das Volk. Noch denkt keiner an die Wiedervereinigung. Doch man sieht schon ein Plakat in Abwandlung eines berühmten Honecker-Worts: "Die Demokratie in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf."

URL:    http://sueddeutsche.de/politik/jahre-mauerfall-die-groesste-demo-der-ddr-1.142212
Copyright:    sueddeutsche.de GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:    (SZ vom 04.11.2009/yas) <---

Haben denn alle ihren Frieden gemacht, mit Merkel und Co? Gehts ihnen gut? Haben sie resigniert oder Angst es könnte noch schlimmer kommen?
Hat keiner die Fantasie für neue, noch nicht beschrittene Wege?

Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Volkseigentum

Die zweite Welle des Sozialismus ist im Anrollen.

spreewaldrac

Zitat von: StrombolliEs geht den Menschen noch nich beschissen genug! ...
Das sehe ich auch so. Der Leidensdruck ist noch nicht groß genug. Und sollten die Regelsätze bei Hartz 4 ab 01.01.2011 angehoben werden, wird die Bereitschaft zu Demos zu gehen, noch mehr abnehmen.

Zudem: Die Leute sehen auch keine wirkliche Alternative. Was soll danach kommen? Beim Ende der DDR stand Westdeutschland - vor wirtschaftlicher Potenz nur so strotzend - bereit, um die armen Brüder und Schwesten aufzunehmen. Das war dann schon etwas anderes.

Und noch mal ganz klar: Ne Demo in Oldenburg findet keine Beachtung. Da muss man den Entscheidungsträgern schon direkt auf die Füße treten oder zumindest in deren Wahrnehmungsfeld gelangen. In Oldenburg sehe ich das nicht mal ansatzweise.

Ruby

Nee, also Strombolli klar geht es den Menschen schlecht genug. Aber wie soll ich von Hartz 4 zum anderen ende von de kommen? Wohne fast am Bodensee und dagegen ist Oldenburg mal ganz klar der Arsch der Welt. Ich gehe gern auf ne Demo, aber der Ort spielt eben ne Rolle. Zumal ich körperlich so weit auch nimmer käme.

lg Ruby

Dora

Hartz IV ist wie AIDS.

Langanhaltende Erwerbslosigkeit lähmt nach und nach viele Langzeiterwerbslose, macht sie mit der Zeit erst mal zunehmend Antriebs- Teilnahms- und Mutlos. Sie leiden und resignieren mehr und mehr, denn sie werden zudem stigmatisiert als Verlierer, entwürdigt, öffentlich diffamiert und gegängelt. Sie leiden und das Suizidrisiko ist überdurchschnittlich hoch.

Sorry - Aussagen wie
Zitat von: spreewaldrac am 16:25:15 Sa. 14.August 2010
Zitat von: StrombolliEs geht den Menschen noch nich beschissen genug! ...
Das sehe ich auch so. Der Leidensdruck ist noch nicht groß genug. ...
wegen sinkender Teilnahme an Demos kommen mir doch etwas wie Zynismus vor. Auch, wenn es nicht so gemeint ist.

Richtig ist, dass viele keine wirkliche Alternative und vor allem auch Perspektive sehen. Oft nicht nur für sich persönlich sondern auch angesichts der Macht- und Kräfteverhältnisse und der Wahrnehmung von Politik als Handlanger der Konzerne, Banken und Reichen.

In der Regel ist Erstberatung von Erwerbslosen eben erst einmal neben den notwendigen Sofortmaßnahmen zur Hilfe auch ganz allgemeine Lebensberatung. Schrittweise zu Selbstbewusstsein und Mut. Das seh ich als ersten, notwendigen Schritt. Lebensmut, Selbstvertrauen und gelebte Solidarität sind Voraussetzung für die weitere, tägliche Gegenwehr gegen Schikanen und Gängelei etc. und den Umgang mit öffentlicher Hetze und Verleumdung. Jedenfalls ist das grob beschrieben unser Leitfaden im Umgang mit denen, die zu uns kommen.

Zitat von: spreewaldrac am 16:25:15 Sa. 14.August 2010
Zudem: Die Leute sehen auch keine wirkliche Alternative. Was soll danach kommen? Beim Ende der DDR stand Westdeutschland - vor wirtschaftlicher Potenz nur so strotzend - bereit, um die armen Brüder und Schwesten aufzunehmen. Das war dann schon etwas anderes.
...
Die Bürger der DDR sind auf die BRD als Lockvogel reingefallen. Die Jahre nach dem Mauerfall mit dem ungeschminkten Turbokapitalismus und seinem globalen Machtanspruch (Globalisierung zu der keine Alternative zugelassen wird) haben mittlerweile vielen ehemaligen DDR-Bürgern inzwischen längst die Augen geöffnet.

Zitat von: spreewaldrac am 16:25:15 Sa. 14.August 2010
Und noch mal ganz klar: Ne Demo in Oldenburg findet keine Beachtung. Da muss man den Entscheidungsträgern schon direkt auf die Füße treten oder zumindest in deren Wahrnehmungsfeld gelangen. In Oldenburg sehe ich das nicht mal ansatzweise.
Zum Kreis der Entscheidungsträger und den Beweggründen hab ich mich ja schon geäussert. Die Entscheidung haben letztendlich sicher die Oldenburger getroffen.  
Hast du denn schon mit den Oldenburgern zu tun gehabt bzw. versucht, in ihr "Wahrnehmungsfeld" oder das der anderen Akteure zu gelangen?


matten

moin Ruby..

denke das ist auch nur sinnbildlich gemeint..
egal wo was stattfindet jemand hat es immer weit
und einer hat es nah..
Komme nochmal auf die letzte Demo in Stuttgart oder Berlin
das Thema Sparpaket betrifft denke mal viele und jeden
und nur ein paar kommen..

@ Dora
denke auch eine Perspektive kann sein..wenn man nie ohne Begleitung zur Arge geht
EGV erst nach Prüfung unterschreibt,gegen unsinnige Maßnahmen wehrt und Gegendvorschläge
macht und sich einfach ..Organisiert..
und nach außen auch zeigt das man nicht alles mit sich machen lässt..

@
und vielleicht mal das Lied von Farian Urlaub Racing Team..zu heiss hören
:)

matten

Strombolli

Eigentlich hatte ich vor 10 min mal wieder beschlossen, mich aus jeglicher Forenwelt (chefduzen ist nur eines davon) zurückzuziehen.

Wie heisst es so treffend in der Wiki? "Ein Zyniker ist jemand, der Ideale hat, aber zu wissen glaubt, dass sie nicht realisierbar sind."

Ja, ich habe resigniert. Ich will aufgeben, kann aber eigentlich nicht. Meine Träume sollen nicht sterben, obwohl ich alt werde. Aber das tägliche Leben, die gesellschaftliche, wirtschaftliche, mediale Entwicklung frustiert mich derartig ... ich finde keine drastische Formulierung dafür.

Klar, das ist wieder so ein verteufelter, depressiver Schub, das ich permanent kotzen möchte, schon klar. Ich empfinde, die mich umgebende Gesellschaft einfach nur noch als widerwärtig. Bis auf wenige Ausnahmen im ganz engen Kreis. Ansonsten sehe ich nur Scheuklappen, Desinteresse, Ignoranz, Selbstbetrug, Flucht in Scheinwelten  ... also "Ich lass nichts an mich ran"-Mentalität.

Ich will das alles nicht mehr! - Was werden die paar Hänsels in Oldenburg ausrichten? Ein "Aha, da mucken wieder welche auf. Gib mir mehr Champagner du ALGII-Diener.. Wie waren doch die letzten Börsennotierungen unseres Favoriten?"

In einem anderen Forum wurde mir gerade vorgeworfen: Was schiebst du denn immer der Mehrheit und den politischen Verhältnissen die Schuld in die Schuhe? ...Wenns dir nicht hier passt, dann wandere wir halt aus. .... Jammern hat dagegen noch nie geholfen! ...Natürlich bekomme auch ich die aktuellen Veränderungen mit, aber deshalb spreche ich nicht gleich vom "Untergang des Abendlandes".   ...
Das gerade der Sozialismus wieder alles retten soll, glaube ich schon garnicht. Wenn man das letzte Jahrhundert als Experiment betrachtet, dann haben eindeutig die Monarchie, die Diktatur und der Kommunismus nicht funktioniert. ...Jetzt kann man da darüber sprechen, wie man den Kapitalismus verbessern kann oder von mir aus auch über neue "Gesellschaftsformen" nachdenken. Aber doch dann bitte nicht immer den Sozialismus auspacken. Der Sozialmus ist wie Nostradamus. In unsicheren Zeiten feiern beide immer ein Comeback!


Mir fehlt mittlerweile wirklich die Lust zur Argumentation.

Wieviele Irre habe ich in den letzten Jahren im beiläufigen Gespräch vom Wahnsinn der Börsenspekulationen, dem verfehlten Bildungs-Gesundheits- und Sozialsystem, verbrecherischen Bankern, korrupten und gedankenlosen (Regional)Politikern, den greifbaren Zusammenhängen der Globalisierung, den ökologischen Problemen  ... erzählt und sie zum selbständigen Denken versucht anzuregen?
Sie machen in der Regel weiter wie bisher. - Ich sollte einen Rhetorikkurs belegen. Finanziert durch das Amt.

Es ist zu heiss. Morgen zu regnerisch ... und im Übrigen wie soll ich kleines Arschloch gegen Klon-Armeen von kleinen Merkeln, Westerwillis und Ackermänner ankämpfen, wenn die anderen Betroffenen sich letztlich mit der Situation abfinden, weil ihnen eingebleut wurde: Es gibt nichts Besseres als den Kapitalismus?

Ja, ich habe auch resigniert und es bedürfte großer positiver Aktionen dies zu ändern, wenn ein alter, kranker (und natürlich auch finanziell armer) Mann aus der "paar-hundert-Einwohner-Provinz-Pampa" wieder Hoffnung schöpfen soll, statt sein Ende herbeizusehnen.
Der Typ von oben hat ja gar nicht so Unrecht. "Dann wandere doch aus!" - Wohin? Mit welchem Geld? Mit welcher Perspektive, wenn man mindestens 3 chronische Krankheiten hat? - Gibt es noch ein paar unangepasste Indianer mit guten Medizinmännern?

Wo sind all die Indianer hin? - Schönen Sonntag noch.
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Dora

moin matten,

du schreibst:
Zitat von: matten am 07:57:35 So. 15.August 2010
@ Dora
denke auch eine Perspektive kann sein..wenn man nie ohne Begleitung zur Arge geht...
Ja, da stimme ich dir voll und ganz zu! Wir haben schon vor Hartz IV den Leuten bei Gängen zum Sozialamt oder Arbeitsamt etc. Beistand geleistet und von uns geht grundsätzlich Niemand allein zur ARGE. Was der Mensch grundsätzlich im Umgang mit Behörden und speziell mit ARGEN, Jobcentern etc.  wissen und beachten sollte, steht sicher auch hier im Forum irgendwo.

Zitat von: matten am 07:57:35 So. 15.August 2010
EGV erst nach Prüfung unterschreibt,gegen unsinnige Maßnahmen wehrt und Gegendvorschläge
macht und sich einfach ..Organisiert..
und nach außen auch zeigt das man nicht alles mit sich machen lässt..
Eine EGV ist völliger Unsinn weil absolut überflüssig.
Sie dient aber unserer Überzeugung nach folgenden Zielen:


  • Erwerbslose ALG-II-Bezieher sollen den Verfassungswidrigen Bestimmungen des SGB II mit ihrer Unterschrift zustimmen. So hofft man sich den Rücken freihalten zu können bei der Umsetzung eines Gesetzes, dass mit unserer Verfassung, dem Grundgesetz (GG) nicht vereinbar ist und unsere Grund- und Menschenrechte aus dem GG verletzt und zudem auch z. B. das Zitiergebot. Aus diesem Grunde steht die vermeintliche "Rechtsfolgenbelehrung" im Zustimmungspflichtigen Teil der EGV, also vor der zu leistenden Unterschrift und enthält den Hinweis auf die mit Abschluß der EGV zum Tragen kommenden, bei an der Verfassung orientierten Betrachtung besonders fragwürdigen Bestimmungen des SGB II, wie z. B. die Bestimmungen des § 31 SGB
.
  • Die Praxis der Eingliederungsvereinbarung (EGV) nach § 15 des SGB II - in der Regel soll alle 6 Minate eine neue EGV unterschrieben werden - dient dabei als das "zentrale Steuerungs- und Evaluierungselement" dieses Unrechtsgesetzes. Oder etwas weniger verklausuliert ausgedrückt: Die EGV-Praxis dient der Maßregelung der Erwerbslosen zur Steuerung ihres Verhaltens und dem Mobbing aus dem als Grundrecht in der Verfassung verankerten Bezug eines einem Menschen würdigen Existenzminimums.

Etliche von uns und auch ich haben nie eine EGV unterschrieben und auch darauf hingewiesen, dass wir sofort alle und auch  jedes juristische Mittel bis hin zur Klärung durch das Bundesverfassungsgericht ergreifen werden, sollten wir zum Abschluß einer EGV genötigt oder wegen Weigerung sanktioniert werden. Sanktionen auf der Grundlage einer unterzeichneten EGV von Leuten die zu uns kamen, haben wir auf dem juristischen Weg gekippt. Wir und all jene, die uns als Beistand haben, leben nun ohne diese stressige EGV-Praxis der ARGE.

Und da bin ich wieder bei NOMOS und z.B. auch wieder bei dem von mir sehr geschätzten Prof. Dr. Uwe Berlit (den als Zeugen zu laden ich in meiner Klage beantragt habe) und empfehle dir und allen Lesern des CD folgende Links, auf die auch schon von anderen Aktiven im Netz hingwiesen wurde:

http://www.hartz4.nomos.de/fragen-und-antworten/nach-paragrafen/

http://www.hartz4.nomos.de/?id=1407#1617

Einen schönen Sonntag wünscht

Dora
.


spreewaldrac

@Dora:

Mit dem "den Entscheidungsträgern schon direkt auf die Füße treten" und dem "in deren Wahrnehmungsfeld gelangen" meinte ich nicht die Oldenburger Initiatoren, sondern vielmehr die, die auf politischer Seite den ganzen Mist beschließen, d. h. die Bundespolitiker, und natürlich auch die Bonzen der ganzen Industrielobbyverbände, die nun mal i.d.R. auch alle in Berlin vor Ort sind. Die Medienvertreter der relevanten Meinungsmacher runden das Bild ab. Als Problem sehe ich halt, dass ein Provinznest wie Oldenburg für eine bundesweite Großdemo nicht sonderlich geeignet ist. Auch von der Bevölkerungszahl her.

Zynisch gemeint war meine Zustimmung zu Strombolli's einer These nicht. Als Hartz-4-Empfänger kenne ich die Problematiken durchaus. Trotzdem liegt es auch in der Natur des Menschen, dass viele erst dann ihr Leben wirklich ändern oder aktiv werden, wenn der Leidensdruck kaum noch auszuhalten ist.

Ansonsten hat Du das aus der sozialpädagogischen Perspektive schon gut rübergebracht. Dem kann ich auch zustimmen. Es kommt ja nicht von ungefähr, dass die Reichen eine um etliche Jahre höhere Lebenserwartung haben als Arme - und das im heutigen Deutschland. Hartz 4 macht auf Dauer krank.

Ciao, Spreewaldrac

Mario Nette

Also ich kann mir nicht helfen: Ich habe ein Problem damit, dass Beistand leisten, Widerspruch schreiben etc. zum Kampf gegen Hartz IV hochstilisiert wird. Und zwar aus folgendem Grund: Die Änderungen an den diversen Gesetzbüchern zur Einführung von Hartz IV waren ja gerade, was Hartz IV ausmachte. Die in den nächsten Jahren dann weiter erfolgten Änderungen waren meist gerade nicht positiv für die Betroffenen, also Hartz-IV-Updates. Nun kann ich natürlich gut nachvollziehen, dass, wenn eine Entscheidung von Amts wegen gefällt wird, für die es keine rechtliche Grundlage gibt, man dagegen angeht. Ich kann aber nicht verstehen, wie man GEGEN Hartz IV kämpft, wenn man doch z. B. über einen Widerspruch fordert, dass das, was in den diversen Hartz-verseuchten Sozialgesetzbüchern steht, umgesetzt wird, als Minimalkonsens sozusagen. Beispiel: Im Gesetzbuch steht, die angemessen Miete muss übernommen werden, die ARGE übernimmt aber nur einen nicht näher erläuterten Betrag, man widerspricht und verweist dabei auf das SGB II - wo ist da der Kampf gegen Hartz IV? Es ist doch dann gerade erst einmal nur ein Kampf für die rechtlich unangreifbare Umsetzung von Hartz IV.

Ich will damit jetzt nicht suggerieren, ich würde eine Latschdemo als ultimative Kampfform gegen Hartz IV betrachten - ganz sicher nicht. Es ist eine Form, sich ablehnend zu äußern. Ich könnte auch ein nicht näher bezeichnetes, für IT-Dienste bestimmtes Objekt in Nürnberg mit nicht näher bezeichneten Mitteln "angreifen" und somit versuchen, die komplette Umsetzung von Hartz IV zu boykottieren. Aber sowas, lieber BND, Verfassungsschutz und Co., tue ich nicht und plane ich auch nicht, also spart euch die Mühe.

Mario Nette

  • Chefduzen Spendenbutton