Rechnungshof kritisiert Ein-Euro-Jobs

Begonnen von Revolutzer, 21:38:25 Mo. 15.November 2010

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

Revolutzer

ZitatNun hat es die Bundesregierung schriftlich. Und es sind keine Sozialinitiativen und -verbände oder linke Oppositionspolitiker, die in ihrem Bericht zu einem vernichtenden Urteil über einen der Grundpfeiler der »Hartz IV«- Gesetze bzw. dessen Umsetzung kommen. Zwar gab es immer wieder Berichte über den mißbräuchlichen Einsatz von sogenannten Ein-Euro-Jobbern. Doch die vom Bundesrechnungshof dokumentierte Qualität und Quantität der eindeutigen Gesetzesverstöße könnte jetzt das Faß zum Überlaufen bringen. Fast 300000 Erwerbslose wurden im vergangenen Jahr – nicht selten unter Androhung von Sanktionen – für Tätigkeiten rekrutiert, die überwiegend entweder reguläre Beschäftigung ersetzt oder durch »Lohnkostenvorteile« private Wettbewerber auf dem Markt verdrängt haben. Und das Mantra von der »Brücke in den ersten Arbeitsmarkt «, die diese Form von Billiglohn-Zwangsarbeit angeblich darstellen soll, ist angesichts der nackten Zahlen ohnehin kaum noch zu vernehmen.

Verantwortlich für die Bewilligung von »Tätigkeiten mit Mehraufwandsentschädigung « sind die örtlichen Jobcenter bzw. die mit den Kommunen gebildeten Arbeitsgemeinschaften. Längst haben Städte und Gemeinden erkannt, daß sich mit den von der Bundesagentur für Arbeit geförderten Billiglöhnern die angespannten Haushalte entlasten lassen. Ein-Euro-Jobber findet man im Gartenbau, in Bibliotheken, in Kinder- und Bildungseinrichtungen oder bei der Gebäudesanierung. In den Aufsichtsgremien der Jobcenter sind auch die Gewerkschaften vertreten, die den systematischen Betrug trotz gegenteiliger Verlautbarungen offenbar stillschweigend dulden. Auch die Parteizugehörigkeit der jeweiligen Verwaltungsleiter spielt keine Rolle: Berliner Bezirke mit »linken« Bürgermeistern setzen ebenso massiv auf Billiglöhner, die reguläre Stellen ersetzen, wie CDU- oder SPD-regierte Kommunen. Die ganz große Koalition für Niedriglohnsektoren und prekäre Beschäftigungen funktioniert prächtig.

Dennoch spricht einiges dafür, daß die Ein-Euro-Jobs in ihrer bisherigen Form bald abgeschafft werden. Allein die »Regiekosten«, welche mehr oder weniger dubiose Firmen, aber auch einige Wohlfahrtsverbände für den Einsatz von Ein-Euro-Jobbern kassieren, betragen pro Jahr über eine Milliarde Euro. Angesichts der Sparvorgaben für die Bundesagentur für Arbeit ein verlockender Happen. Ferner könnte die Bundesregierung mit der Streichung dieses nicht sonderlich beliebten »arbeitsmarktpolitischen Instruments« ein paar Imagepunkte sammeln, zumal es genügend Repressionsmöglichkeiten gegen Erwerbslose gibt, die nicht jeden Drecksjobs zu allen Bedingungen annehmen wollen. Und längst gibt es auch weniger anrüchige Modelle für prekäre Beschäftigung Erwerbsloser in Niedriglohnjobs nebst Verdrängung regulärer Stellen. Bei der CDU nennt sich das dann »Bürgerarbeit «, und die Linke verkauft es dort, wo sie mitregiert, als »öffentlichen Beschäftigungssektor«.

Quelle:  http://www.jungewelt.de/2010/11-16/044.php


Oh Alkohol, oh Alkohol
du bist mein Feind das weiß ich wohl
Doch in der Bibel steht geschrieben
du sollst deine Feinde lieben.

Strombolli

Wie Stammleser wissen bin ich ja in einer solchen KommunalKombi. Die Kritik bestärkt mich, die Gangster beim Wort zu nehmen. Sollen sie doch diesen "im-Prinzip-1-€-Job" in ein reguläres Arbeitsverhältnis umwandeln. Schließlich boomt ja die Wirtschaft.

Ich werde mich auf eben diese Stelle, die ich jetzt mache, bewerben. Einen Nachweis über meine geleistete Arbeit und über die nach Ende der "Maßnahme" noch nötigen Arbeiten, soll ich eh erarbeiten.

Dann werde ich der Stelle die reguläre Bezeichnung geben und mit ner entsprechenden Gehaltsvorstellung (2,5 x die jetzigen ca. 650 €/netto im Monat) bei meinetwegen 35 Stunden (also 5 mehr) eine Initiativbewerbung schreiben.

Mal sehen was geantwortet wird.
   
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Pfiffi

Da bin ich mal auf die Formulierung der Absage gespannt, so den überhaupt eine kommt. ;) ;)
Jeder kennt den "Dreisatz", welcher ist davon bei den JCs anzuwenden?

JC Dreisatz: Warum?  Wo steht das? Alles nur schriftlich!!

x-ray

Kam gestern was im Fernsehen. Neben der Kritik des Bundesrechnungshofes aber auch ein "Positivbeispiel"  ::) . Eine zuvor jahrelang arbeitslose Frau bekam angeblich durch den Ein-Euro-Job die Chance, danach bei einer Zeitarbeitsfirma (!) anfangen zu dürfen. Irgendie vermisse ich hier einen Kotzsmiley...
Der Horizont vieler Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null. Und das nennen sie dann ihren Standpunkt Albert Einstein

Pfiffi

Ein schwarzes Schaf gibt es in jeder Herde.  ;) ;D
Jeder kennt den "Dreisatz", welcher ist davon bei den JCs anzuwenden?

JC Dreisatz: Warum?  Wo steht das? Alles nur schriftlich!!

beickmann

Bundesagentur verspricht Ende des Ein-Euro-Job-Missbrauchs




ZitatDie Bundesagentur für Arbeit reagiert auf schwere Vorwürfe des Rechnungshofs. Nach dessen Einschätzung nehmen Ein-Euro-Jobber oft anderen Menschen den Arbeitsplatz weg. Jetzt soll alles besser werden: Die Vorgaben für Billigstellen werden zum Jahreswechsel verschärft.

Nürnberg - Die Kritik am Missbrauch von Ein-Euro-Jobs war heftig - jetzt will die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Jobcenter stärker in die Pflicht nehmen. Künftig soll genau geprüft werden, ob ein Ein-Euro-Job wirklich wettbewerbsneutral sei oder eine unzulässige Konkurrenz für örtliche Firmen darstelle, sagte eine BA-Sprecherin.

Der Bundesrechnungshof hatte eklatante Mängel im Hartz-IV-System angeprangert: Ein-Euro-Jobs, ursprünglich dazu gedacht, Menschen ohne Jobs an regelmäßige Arbeit zu gewöhnen, sind demnach so gut wie wirkungslos: Sie seien in der Mehrzahl der Fälle nicht geeignet, die Chancen von Langzeitarbeitslosen "auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen", heißt es in der Untersuchung, wie ein Sprecher des Rechnungshofs bestätigte.

Bei mehr als der Hälfte der geprüften Fälle fehlten den Ein-Euro-Jobs zudem Voraussetzungen für eine staatliche Förderung. Entweder habe es sich bei den Arbeiten nicht wie vorgeschrieben um eine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit gehandelt oder es sei durch die Ein-Euro-Jobs nichtgeförderten Unternehmen Konkurrenz gemacht worden. Langzeitarbeitslose seien unter anderem dafür eingesetzt worden, illegalen Müll zu beseitigen, beim Umzug eines städtischen Bauhofs zu helfen oder Nasszellen in einem Altenheim zu reinigen.

Nach Angaben der Bundesagentur liegen den Jobcentern bereits seit Juni sogenannte Arbeitshilfen vor, die den Mitarbeitern bei der Auswahl von Ein-Euro-Jobs helfen sollen. Anhand einer genauen Checkliste solle künftig jeder Billigjob auf seine Zulässigkeit überprüft werden. Ab Januar 2011 soll das System verpflichtend sein. "Die Bundesagentur kann nur die Kriterien liefern. Welche Arbeitsfelder sich für einen Ein-Euro-Job eignen, muss letztlich vor Ort entschieden werden", sagte die BA-Sprecherin.

Zu dem Bericht des Rechnungshofs sagte die BA-Sprecherin, das Problem sei keineswegs neu; die BA bemühe sich seit etlichen Jahren um eine Lösung. Der aktuelle Bericht sei bereits überholt. Er basiere auf Untersuchungen der Prüfer im Jahr 2008. "Seitdem ist viel passiert. Wenn der Bundesrechnungshof jetzt prüfen würde, käme er sicherlich zu einer anderen Einschätzung", beteuerte die BA-Sprecherin.

"Ein-Euro-Jobs ohne Sinn und Verstand"

Sowohl die FDP-Bundestagsfraktion als auch einige Oppositionsparteien forderten in Reaktionen auf den Rechnungshofbericht eine genauere Prüfung der Ein-Euro-Jobs. "Gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten sind im wesentlichen keine Brücken in den ersten Arbeitsmarkt, können aber Langzeitarbeitslosen kurzfristig helfen", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Hubertus Heil.

Die Grünen-Abgeordnete Brigitte Pothmer forderte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen auf, endlich den massenhaften Einsatz von Ein-Euro-Jobs zu beenden. Der Rechnungshofbericht belege, dass oft "Ein-Euro-Jobs ohne Sinn und Verstand" eingesetzt würden.

Das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sprach sich ebenfalls für eine Eindämmung der Ein-Euro-Jobs aus. Stattdessen sollten Langzeitarbeitslose zielgenau gefördert werden.


Zitat
[/b][/b]


http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,729260,00.html
"Bevor man die Welt verändert, wäre es vielleicht wichtiger, sie nicht zugrunde zu richten."
Paul Claudel (1868-1955)

Strombolli

Zitat von: beickmann am 16:54:57 Di. 16.November 2010
Bundesagentur verspricht Ende des Ein-Euro-Job-Missbrauchs
....
Zitat.... Langzeitarbeitslose seien unter anderem dafür eingesetzt worden, illegalen Müll zu beseitigen, beim Umzug eines städtischen Bauhofs zu helfen oder Nasszellen in einem Altenheim zu reinigen.

Zitat
[/b][/b]
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,729260,00.html

Ja, völlig überholt: mittlerweile sind die EEJobber fest kalkulierter Bestandteil bei Bauhöfen, Bibliotheken, Schwimmbädern, touristisch-pädagogischen Einrichtungen... Die regulären Stellen gibt es nicht mehr, statt dessen werden diese Arbeiten von EEJ und verwandten Maßnahmen abgesichert.
Oftmals in einem sympathie- bzw. antipathiegefärbten Kreislauf.
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

beickmann

ZitatJa, völlig überholt: mittlerweile sind die EEJobber fest kalkulierter Bestandteil bei Bauhöfen, Bibliotheken, Schwimmbädern, touristisch-pädagogischen Einrichtungen... Die regulären Stellen gibt es nicht mehr, statt dessen werden diese Arbeiten von EEJ und verwandten Maßnahmen abgesichert.
Oftmals in einem sympathie- bzw. antipathiegefärbten Kreislauf.








Genau, und da die Städte und Gemeinden ja angeblich kein Geld haben, werden diese Stellen auch nicht mehr regulär besetzt werden
"Bevor man die Welt verändert, wäre es vielleicht wichtiger, sie nicht zugrunde zu richten."
Paul Claudel (1868-1955)

besorgter bürger

Nachtigall ick hör dir trapsen


ZitatAuch der Zivildienst wird ausgesetzt. Zuletzt waren 90.555 Kriegsdienstverweigerer überwiegend im sozialen Bereich tätig. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) verteidigte ihre Pläne für einen neuen freiwilligen Zivildienst

http://www.stern.de/politik/deutschland/guttenberg-setzt-sich-durch-cdu-verabschiedet-sich-von-der-wehrpflicht-1624219.html
Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.

antonov

um den wirtschaftlichen aufschwung nicht zu gefährden sind weitere reformen notwendig, hab ich irgendwie in den ohren

nennen wir es mal bürgerarbeit

die bundesargentur für zwangsarbeit weiss es doch eh seit jahren, also was sollte sich an dem scheiss bitte ändern, ach ja die kriterien

Strombolli

Da stellt sich doch die Frage: Wieviele Bürger eigentlich im dritten Reich unter der Fuchtel des Verbrecherregimes waren, sei es nun im Reichsarbeitsdienst oder in den Konzentrationslagern? Ich meine...man kann doch mal darüber nachdenken und Effektivitätsvergleiche anstellen.

Ooch, was bin ich heute wieder böse....
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

beickmann

Die Dienstdauer betrug für Männer zwischen 18 und 24 Jahren zunächst sechs Monate; die Dienstzeit war dem zweijährigen Wehrdienst vorgelagert. Im Laufe des Zweiten Weltkriegs wurde sie ständig verkürzt und betrug zum Schluss nur noch sechs Wochen, die ausschließlich zur militärischen Ausbildung genutzt wurden. Für Frauen betrug die Dienstzeit seit 1939 sechs Monate, die durch Dienstverpflichtung häufig verlängert wurden. Während des Arbeitsdienstes lebten die ,,Arbeitsmänner" und ,,Arbeitsmaiden" kaserniert in sogenannten Lagern.



Der Reichsarbeitsdienst wurde nach Kriegsende durch das Kontrollratsgesetz Nr. 2 verboten und aufgelöst, sein Vermögen beschlagnahmt.



In der Zeit des Nationalsozialismus wurden während des Zweiten Weltkrieges zwischen sieben und elf Millionen Menschen zur Zwangsarbeit im Deutschen Reich genötigt.

Verantwortlich für die Umsetzung war ab März 1942 Fritz Sauckel, Gauleiter von Thüringen, der zum Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsatz (GBA) ernannt wurde. 1946 wurde Sauckel im Rahmen der Nürnberger Prozesse deswegen zum Tode verurteilt und hingerichtet.

Im Jahr 2000 hat der Deutsche Bundestag eine Bundesstiftung eingerichtet, die Entschädigungsleistungen direkt für ehemalige Zwangsarbeiter bereitstellen soll.

Im Jahr 2010 wurde das Thema ,,Zwangsarbeit", sowie ihre Folgen erstmals nach 1945 in der Bundesrepublik Deutschland mit einer umfassenden Ausstellung im öffentlichen Raum gezeigt. Davor handelte es sich wiederholt um Ausstellungen unter Bezug auf eine Firma oder einen Ort. Unter dem Titel Zwangsarbeit. Die Deutschen, die Zwangsarbeiter und der Krieg wird sie im Jüdischen Museum Berlin gezeigt.
"Bevor man die Welt verändert, wäre es vielleicht wichtiger, sie nicht zugrunde zu richten."
Paul Claudel (1868-1955)

Strombolli

Ach, wenn alle Welt wüsste, wie diese tollen Gesetze dieser BRD doch in der tiefsten ostdeutschen Provinz ankommen... und was daraus wird.
Wieviele Menschen bundesweit daran kaputtgehen.

drei-nach-neun in den Achtzigern würde toben. Löwenthal wäre ggf. sogar entzückt, wenn es dann wenigstens nur die Kommunisten träfe
Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Pfiffi

Weil Du Löwenthal ansprichst, da wäre aber das Gegenstück "Sudel-Ede" Karl-Eduard-Schnutzler auch noch da, der dann wieder etwas vom "kriegslüsternen" "menschenverachtenden" Revanchismus der BRD erzählen könnte.

Ist schon, wenn es nicht so traurig wäre, ein ganz schönes Possenstück, so nach 5 Jahren fällt dem Bundesrechnungshof es mal ein EEJ als nicht okay zu kritisieren, natürlich doch nur um abzulenken, seht her wir tun etwas für AL, ja "Bürgerarbeit" gemeinsamer Frühsport damit wir sie erst einmal fit machen für den ersten Arbeitsmarkt, komisch das Geld zählen habe ich nicht verlernt, also was soll der "Pfefferkuchen" oder einfach ausgedrückt Unfug?

Ablenkung und Verarsche nicht mehr und nicht weniger.

Bundesrechnungshof = zahnloser Tiger ohne irgendwelche Befugnisse oder Berechtigungen, einfach der "Fingerwinker" ,das schert die Ursel nicht das schwarze unter den Fingernägeln.
Jeder kennt den "Dreisatz", welcher ist davon bei den JCs anzuwenden?

JC Dreisatz: Warum?  Wo steht das? Alles nur schriftlich!!

beickmann

An Gerhard Löwental kann ich mich auch noch mit gruseln erinnern:



Löwenthal betätigte sich auch politisch. In den 1970er Jahren engagierte er sich für den Bund Freies Deutschland, eine Berliner Regionalpartei, die sich gegen die sozialliberale Ostpolitik und angebliche kommunistische Unterwanderungsversuche wandte.
"Bevor man die Welt verändert, wäre es vielleicht wichtiger, sie nicht zugrunde zu richten."
Paul Claudel (1868-1955)

Herr_Unbeugsam

Hallo,

Zitat von: beickmann am 18:08:19 Di. 16.November 2010
...
Im Jahr 2010 wurde das Thema ,,Zwangsarbeit", sowie ihre Folgen erstmals nach 1945 in der Bundesrepublik Deutschland mit einer umfassenden Ausstellung im öffentlichen Raum gezeigt. Davor handelte es sich wiederholt um Ausstellungen unter Bezug auf eine Firma oder einen Ort. Unter dem Titel Zwangsarbeit. Die Deutschen, die Zwangsarbeiter und der Krieg wird sie im Jüdischen Museum Berlin gezeigt.

Soll dass bedeuten dass die gesamten "Ausgebeuteten" nun also hoffen dürfen neben den alltäglichen und unverholenen Diffamierungen jetzt ein Musem, zu ergötzen für wenige, erhalten?

Oder sollte man lieber sagen:

Die deutsche Regierung hat nichts aus der kürzeren Vergangenheit gelernt ist nicht die Wahrheit sondern sie setzt die Erkenntnise etwas rechthaberischer um und vernichtet geziehlt normale Arbeit und Soziale Errungenschaften, um so viele wie nur möglich zu versklaven und zu entrechten. Eine Begrfflichkeit  dafür wurde auch schon gefunden und wurde mit Namen "Bürgerarbeit" vorgestellt.

Ein alter Mann sagte mal:
"Es wird in einem Land sehr gefährlich, wenn sich wenige vorübergehend Autorisierte andere Länder kritisieren wegen Menschenrechtsverletzungen, und nicht sehen wollen dass in ihrem Land Kinder verhungern"



mfg
Herr_Unbeugsam

Edit:
Zu Rechnungshof bleibt nur zu sagen, was solls. Gesetzgeber sind andere. Vielleicht sollte sich dieses Amt vorsehen, dass sie nicht wegen Grundgesetzänderung abgeschafft werden.

antonov

im juli hatte ja frau fleissig angekündigt die bürgerarbeit im grossen stil auszuweiten, wozu dann noch eurojobs ?


17.12.2006 | welt.de
Erste Gemeinde schafft Hartz IV ab

Seit September hat das ostdeutsche Kurstädtchen Bad Schmiedeberg die Zahl seiner Arbeitslosen halbiert, mit sogenannter Bürgerarbeit. Anfang nächsten Jahres soll dort Vollbeschäftigung herrschen. Fauler Zauber oder ein Zukunftsmodell für Deutschland?

Ein Traum wird Wirklichkeit. Es ist jener Traum von Vollbeschäftigung, in dem jeder, der wirklich arbeiten will, Arbeit findet.

[...]

Es ist, als ob Haseloff und Bomba das Perpetuum mobile der Arbeitsmarktpolitik entdeckt hätten. Die Bürgerarbeiter freuen sich über Arbeit und Lohn, der Bürgermeister über kostenlose Helfer, und die Politiker über sinkende Arbeitslosenquoten. Selbst die Kosten sinken, versichert Bomba. Denn den Ausgaben für die Bürgerarbeiter stehen auch Einsparungen gegenüber. Die Arbeitsagentur gibt weniger für die sogenannten passiven Leistungen beim Arbeitslosengeld und den Sozialbeiträgen aus. Die Gemeinden sparen bei den Kosten der Unterkunft für die Hartz-IV-Empfänger.

Als Nächstes soll der Feldversuch auf den Ort Barleben bei Magdeburg ausgedehnt werden, später soll ein ganzer Landkreis folgen. Dafür brauchen Bomba und Haseloff Geld. Sie können aber die Einsparungen bei den "passiven Leistungen" nicht für aktive Leistungen, für die Arbeitsmarktpolitik, umschichten. Dafür brauchte es eine Gesetzesänderung.

Berlin verfolgt das Projekt


In Berlin wird das Modellprojekt in Sachsen-Anhalt aufmerksam verfolgt. Der konjunkturelle Aufschwung ist am Gros der Langzeitarbeitslosen bislang vorbeigegangen. Die Große Koalition debattiert zurzeit über einen "Dritten Arbeitsmarkt", auf dem Langzeitarbeitslose ohne Aussicht auf eine reguläre Beschäftigung untergebracht werden können. Rund 400 000 Langzeitarbeitslose, so schätzt die Bundesagentur für Arbeit, können nicht mehr auf dem ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden.

Ökonomen, wie zuletzt die vom Sachverständigenrat, drängen außerdem darauf, die staatliche Unterstützung an eine Gegenleistung der Arbeitslosen zu knüpfen. "Workfare" heißt dieses Modell, das zuerst im US-Bundesstaat Wisconsin praktiziert wurde. Man kann es aber auch Arbeitspflicht oder eben Bürgerarbeit nennen. Wisconsin und Wittenberg liegen gar nicht so weit auseinander. "Wir müssen jetzt zeigen, dass unser Modell funktioniert", sagt Bomba. "Dann ist die Politik dran."

---> Quelle


  • Chefduzen Spendenbutton