Autor Thema: Sanierungsfall BVG  (Gelesen 7232 mal)

Wilddieb Stuelpner

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Sanierungsfall BVG
« am: 19:59:25 Mi. 18.Mai 2005 »
RBB, Sendung "Klartext": Sanierungsfall BVG

KLARTEXT vom 11.05.2005

Sie können zusammen nicht kommen: die Busfahrer der BVG, vertreten durch die Gewerkschaft ver.di, und Berlins Finanzsenator Sarrazin. Die einen beharren auf ihrem durchschnittlichen Einkommen von brutto 3.300 bis 3.500 Euro, wollen allenfalls kleine Einbußen hinnehmen – der andere findet, das sei viel zu viel fürs Busfahren – vor allem aber für das Unternehmen. Was kaum einer weiß: Bis Ende 2007 muss die BVG ein rentables Unternehmen werden – sonst drohen Ausschreibung und Privatisierung. So sieht es die EU in Brüssel vor.

Viele arbeiten hart, nicht immer für üppiges Geld. Eine Kassiererin verdient durchschnittlich rund 1.600 Euro, eine Berliner Krankenschwester im Schichtdienst maximal rund 2.200 Euro Brutto. Und viele Hausärzte haben nach langem Studium weniger als 2.250 Euro Brutto im Monat. In den Chefetagen wird derweil abgesahnt. Der Ex-Vorstandschef der BVG bekam zum Beispiel rund 300.000 Euro im Jahr, KLARTEXT berichtete darüber. Bis 2007 muss das Unternehmen laut einer Richtlinie der EU rentabel werden, auf eigenen Füssen stehen. Die Kürzung der Vorstandsgehälter alleine würde nicht reichen, es muss umfassend gespart werden. Nur wo? „Nicht bei uns“, sagen die Mitarbeiter. Zu Recht? Ulrich Kraetzer.

So richtig zufrieden sind die Kunden nicht – nicht mit den neuen Metro-Linien und nicht mit ihrer BVG. Aber das Unternehmen hat das Monopol, die Fahrgäste keine Alternative. Die Fahrpreise steigen regelmäßig, die BVG macht dennoch regelmäßig Millionen-Verluste, die der Berliner Steuerzahler dann ausgleichen muss.

Christian Grünbaum ist seit 36 Jahren bei der BVG. Er hat einen sicheren Arbeitsplatz und verdient inklusive aller Schichtzulagen und mit Urlaubs- und Weihnachtsgeld pro Monat umgerechnet mehr als 3.000 Euro brutto. Ein angemessenes Gehalt, sagt er, schließlich sei sein Job mit Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit außergewöhnlich anstrengend.

Christian Grünbaum, BVG-Busfahrer

„Ich bin im 36. Jahr bei der BVG. Ich habe mein Leben danach aufgebaut. Ich sehe: Das und das verdiene ich, habe mein Leben dementsprechend aufgebaut. Und ich kann auch nicht in nen Laden reingehen zum Bäcker, was weiß ich und sagen: ich hab jetzt gerade 30 Prozent verzichtet, jetzt will ich auch 30 Prozent die Schrippen billiger. Das geht nicht, das ist nicht machbar. Es ist einfach nicht machbar.“

Es muss aber machbar sein, meint der Senat, denn die Personalkosten der BVG seien zu hoch. Trotz Stellenabbaus beschäftigt das Unternehmen immer noch 12.000 Mitarbeiter, 3.000 weniger wären ausreichend. Der Senatszuschuss liegt bei 400 Millionen Euro, das Defizit bei 100 Millionen Euro. So kann es nicht weiter gehen, findet der Berliner Finanzsenator und Aufsichtsratsvorsitzende der BVG, Thilo Sarrazin.

Thilo Sarrazin (SPD), Berliner Finanzsenator

„Der einzelne Mitarbeiter leistet ordentliche Arbeit, an dem Platz wo er steht und er bekommt dafür ein Gehalt, was er mal vereinbart hat. Das ist seine Sicht und die will ich auch gar nicht hinterfragen. Das andere ist, dass ein BVG-Busfahrer das Unternehmen 48.000 Euro im Jahr kostet gegenüber einem marktgerechten Preis von etwa 30.000 Euro.“

Um rund 30 Prozent will der Senat die Kosten für Busfahrer senken. Christian Grünbaum meint: Solche Kürzungen wären nicht hinnehmbar.

Christian Grünbaum, BVG-Busfahrer

„Diese Hetzkampagnen, die jetzt hier so getrieben werden, wir verdienen zuviel Geld: kann ich nicht nachvollziehen, also wirklich absolut nicht nachvollziehen.“

Immerhin: Kleinere Kürzungen hat auch der Berliner Landesverband der Gewerkschaft ver.di angeboten. Und so werben gewerkschaftlich organisierte BVG-Mitarbeiter für einen Tarifvertrag, der ihnen Gehaltseinbußen bringen würde. Vorgesehen sind: Streichung des Urlausbgeldes und Streichung der Lohnerhöhungen bis 2007.

Außerdem soll die wöchentliche Arbeitszeit auf 36 Stunden sinken - bei entsprechendem Gehaltsverzicht.

Frank Bäsler, ver.di Landesverband Berlin

„Das sind für die Beschäftigten harte Einschnitte. Sehr wohl sind sie bereit, diese zu tragen, wenn sie dafür vom Eigentümer, vom Land Berlin, die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze garantiert bekommen.“

Den Tarifvertrag beschlossen ver.di und der Kommunale Arbeitgeberverband, ein Zusammenschluss städtischer Betriebe. Das Absurde: Die BVG oder das Land Berlin waren keine direkten Verhandlungspartner. Die Konsequenz: Der BVG-Aufsichtsratsvorsitzende verweigert die Unterschrift unter den Tarifvertrag.

Thilo Sarrazin (SPD), Berliner Finanzsenator

„Er ist in der Summe unzureichend. Er senkt die Gehälter der BVG, oder die Gehaltskosten der BVG um gut 3 bis 4 % - weitaus weniger als bei Vivantes oder als beim Land, obwohl die Probleme bei der BVG weitaus größer sind.“

Das größte Problem: Die BVG muss fit gemacht werden für den Wettbewerb mit privaten Unternehmen. Denn der Vertrag zwischen dem Land Berlin und der BVG endet 2008. Und das könnte das Ende für den Monopolisten bedeuten. Denn öffentliche Aufträge müssen nach EU-Recht grundsätzlich ausgeschrieben werden. Das gelte auch für den Berliner Nahverkehr, sagt Stefan Forester, der Vertreter der Europäischen Kommission in Berlin.

Stefan Forester, Vertretung der Europäischen Kommission

„Leistungen von diesem Umfang sind ausschreibungspflichtig. Es können sich auch private Unternehmen an der Ausschreibung beteiligen. Es ist der günstigste Anbieter zu nehmen, das heißt bei identischer Leistung der mit dem besseren Preis. Falls es zu keiner Ausschreibung kommt, sondern zu einer Direktvergabe, haben andere Marktteilnehmer das Recht, Klage einzubringen.“

Von mehr Wettbewerb würden die Kunden und das Land Berlin profitieren, meint der Ökonom und Jurist Christian Kirchner. Die Anbieter müssten gute Qualität für einen günstigen Preis anbieten. Eine solche Ausschreibung könnte allerdings das Ende der BVG bedeuten.

Christian Kirchner, Humboldt-Universität

„Wenn heute ausgeschrieben würde, könnte sie bei der jetzigen Kostenstruktur nicht mit Erfolg antreten. Die Lohnstrukturen müssen einmal vereinfacht werden, es müssen Altlasten beseitigt werden, die noch aus der Zeit eines hoch subventionierten West-Berlin kommen und es werden auch Zugeständnisse notwendig sein von Seiten der Gewerkschaften in Fragen Stundenlohn.“

Denn Konkurrenten zahlen deutlich weniger als die BVG. Beim privaten Transportunternehmen Connex etwa erhält ein Fahrer brutto rund 1.900 Euro, das sind rund 1.400 weniger als die BVG zahlt. Connex betreibt europaweit Regional- und Fernzüge, in Stockholm ein ganzes U-Bahn-Netz und im Nahverkehr zum Beispiel in Stuttgart oder Görlitz Busnetze. Bei einer Ausschreibung würde sich Connex auch für den Berliner Nahverkehr interessieren.

Andreas Winter, Connex Verkehr GmbH

„Im Falle einer Ausschreibung würden wir uns sicherlich die Sachen anschauen. Ich denke schon, dass es da Potenzial gibt, wirtschaftlicher und unter Umständen auch ein besseres Angebot zu machen.“

Die BVG würde im Vergleich mit Connex schlecht aussehen. Aber: Sind staatliche Anbieter im Kampf gegen Private grundsätzlich unterlegen?

Ein Blick nach Hamburg zeigt: Es geht auch anders. Der städtische Betrieb „Hamburger Hochbahn“ hatte ähnliche Probleme wie die BVG. Dann einigten sich die Tarifparteien auf rund elf Prozent Gehaltsverzicht und längere Arbeitszeiten. Ein Hamburger Busfahrer verdient jetzt 2.200 Euro brutto, das Unternehmen ist wettbewerbsfähig.

Die Busfahrer der BVG würden sich mit 2.200 Euro wie in Hamburg nicht zufrieden geben. So harte Einschnitte seien nicht zumutbar, meint Christian Grünbaum. Andererseits: Sorgen um die Wettbewerbsfähigkeit seiner BVG macht auch er sich.

Christian Grünbaum, BVG-Busfahrer

„Ganz klar, die Angst ist ganz groß. Die Kollegen sind alle dermaßen verunsichert, auch meine Wenigkeit, weil: Wie geht’s weiter? Irgendwie muss man ja planen. Und von daher ist natürlich ganz große Angst da.“

Beitrag von Ulrich Kraetzer

lu.gal

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #1 am: 06:28:38 Fr. 03.Juni 2005 »
Hör auf, ständig nur das Übel zu beklagen, sondern überlege Dir, welchen guten Rat Du denen geben kannst, die dessen bedürfen.

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Wilddieb Stuelpner

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #2 am: 09:25:40 Fr. 03.Juni 2005 »
Für untaugliche Ratschläge während des Gebrauchs der Bierpulle bist doch Du zuständig.

In irgendeinem Posting hast Du ja geäußert, daß Dir nachts während des Alkoholrauschs die besten Gedanken kommen.

Auch Deine dreifache Wiederholung in diesem Zustand http://www.chefduzen.de/thread.php?threadid=2022&threadview=1&hilight=&hilightuser=0&page=2#post14103, http://www.chefduzen.de/thread.php?threadid=2671#post14102 und http://www.chefduzen.de/thread.php?threadid=2821#post14101

Zitat
Hör auf, ständig nur das Übel zu beklagen, sondern überlege Dir, welchen guten Rat Du denen geben kannst, die dessen bedürfen.

bessert nicht die Lage. Mehr fällt Dir nichts ein als Sprüche zu klopfen.

geishapunk

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #3 am: 10:32:36 Fr. 03.Juni 2005 »
Zitat
Original von joachimkuehnel
bessert nicht die Lage. Mehr fällt Dir nichts ein als Sprüche zu klopfen.

Und das ausgerechnet aus diesem Munde...  :baby:

lu.gal

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #4 am: 20:36:29 Fr. 03.Juni 2005 »
Zitat
Mehr fällt Dir nichts ein als Sprüche zu klopfen.
Nun, immerhin braucht es dazu mehr Verstand als für Dein wichtigtuerisches "cut and paste".

Davon mal abgesehen wiederholen Deine wortschwallartigen Vorträge immer nur die eine Aussage:

"ICH BIN SAUER, DAß ICH MEINE DDR-PRIVILEGIEN VERLOREN HABE, UND JETZT BEHANDELT WERDE WIE DER PÖBEL, DEN ICH DAMALS VERACHTET HABE!!!"

Wenn Du Dich in der Rolle des verbitterten und verstockten alten Mannes gefällst...Bitte schön, ist schließlich ein freies Land hier.

Aber hör bitte auf hier jeden mit Deinem Selbstmitleid nach unten ziehen zu wollen; die Leute haben es auch so schon schwer genug.

Was wir hier brauchen, ist ein mutiger Aufbruch mit neuen Ideen zu neuen Ufern, und keine Mäkeltante, die uns mit ewiger Miesmacherei nur aufhält.

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geishapunk

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #5 am: 20:49:54 Fr. 03.Juni 2005 »
Zitat
Original von lu.gal
Was wir hier brauchen, ist ein mutiger Aufbruch mit neuen Ideen zu neuen Ufern, und keine Mäkeltante, die uns mit ewiger Miesmacherei nur aufhält.

}:-]

Word!

Wilddieb Stuelpner

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #6 am: 22:21:21 Fr. 03.Juni 2005 »
Zitat
Original von lu.gal
Zitat
"ICH BIN SAUER, DAß ICH MEINE DDR-PRIVILEGIEN VERLOREN HABE, UND JETZT BEHANDELT WERDE WIE DER PÖBEL, DEN ICH DAMALS VERACHTET HABE!!!"

Ich hatte nie Privilegien. Oder verstehst Du darunter einen Schwerbehindertenausweis mit einer pauschalierten Steuerermäßigung, den Zusatzurlaub von 5 Arbeitstagen, den ermäßigten Fahrpreis für den Stadtbus oder die Reichsbahn, den ermäßigten Eintrittspreis für kulturelle und sportliche Veranstaltungen? Das ist kein Privileg, sondern ein Nachteilsausgleich. Verstehst Du darunter eine 40-Tage-Arbeitswoche.
  • Ich hatte das Privileg eines kostenlosen Gesundheitswesen, sowohl beim Haus- und Facharzt, in der Poliklinik oder Krankenhaus.
  • Ich hatte das Privileg eines kostenlosen Impfwesens und Volks- und Reihenröntgens. Ich hatte das Privileg von garantierten Mindestlöhnen und -renten.
  • Ich hatte das Privileg bezahlbarer Mieten für die eigene Wohnung und Verkehrstarife, daß Städte und Gemeinden die Abfall- und Sperrmüllentsorgung organisierten war selbstverständlich. Da bedurfte es keines Anschluß- und Benutzungszwangs vom Kommunalpiraten.
  • Ich hatte das Privileg einer kostenlosen Kindererziehung und Bildung vom Kindergarten bis zur Fachschule, ohne Hilfe von Partei und Regierung.
  • Ich hatte das Privileg mit 15 Jahren nachzuweisender Zeit eines sozialpflichtversicherten Arbeitsverhältnisses eine anständige Altersrente zu bekommen und bis dahin nicht irgendeiner Sozialdumpingmaßnahme wie heute ausgeliefert zu werden.
Nur stand all das Genannte jedem DDR-Bürger zu. Alles sozialpolitische Dinge, die viele DDR-Flüchtlinge und Wähler 1989 einfach so in die Gosse warfen und runterspülten, nur wegen der Gier nach der D-Mark. "Kommt die D-Mark nicht zu uns, kommen wir zu ihr!" - so hieß doch die Losung dieser Bande. Sie haben gemeinsam mit der von Westpolitikern jahrzehntelang betriebenen Embargo- und Rüstungspolitik die sozialistischen Staaten in ein wirtschaftliches Desaster getrieben und dann sich die Reste einer funktionierenden DDR-Wirtschaft und ihrer Absatzmärkte mit Hilfe ihres Raubinstituts Treuhandgesellschafft für umsonst unter den Nagel gerissen. Oder nennst Du die symbolische Mark als entsprechenden Gegenwert eines funktionierenden Betriebs. Freilich hast Du persönlich keinen Nutzen davon gehabt, aber Eure Politiker und Unternehmer, die Teppichhändler und Schrottkarren- wie hausierenden Versicherungsvertreter oder Eure dubiosen Kaffeefahrtenbetreiber, die das Blaue vom Himmel zusammenlügen, Euer Export an Neonazis in die NBL - alles eine einzige "Heuschrecken"-Landplage des Westens. Das sind Eure freiheitlich-demokratischen Segnungen, wo jeder oder doch nur die Wenigsten unter Euch die Wohlstandssegnungen des Kapitalismus empfangen dürfen.
  • Ich hatte aber auch das Privileg zuletzt auf eine Trabantbestellung 15 Jahre zu warten und für einen Farbfernseher 4.000 DDR-Mark zu bezahlen, weil man beides als Luxus definierte, der nicht zur Erfüllung der elementaren Lebensbedürfnisse eines Menschen gehörte.
Die Arbeiter und Bauern in der DDR, die Du verächtlich als Pöbel bezeichnest, waren für mich nicht verachtenswürdig, sondern sie haben ehrlich mit Ihrer Hände und Ihres Verstandes Arbeit ihren Lebensunterhalt bestritten, die Wessis abfällig als Stasispitzel unterschiedslos diffamieren und Ihnen ihre Lebens- und Arbeitsleistung absprechen. Sie sollen der Sieger- und Besatzerkaste des Westens zu Kreuze kriechen, und ohne sich zu wehren, vor Ihnen buckeln sowie die Stiefel lecken. Das wird mir persönlich nicht passieren, da ich noch einen Rest von Selbstachtung besitze.

lu.gal

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #7 am: 03:50:47 Sa. 04.Juni 2005 »
Zitat
die Teppichhändler und Schrottkarren- wie hausierenden Versicherungsvertreter oder Eure dubiosen Kaffeefahrtenbetreiber, die das Blaue vom Himmel zusammenlügen,
Ich habe es seit August 90, als ich nach Pankow übergesiedelt war, nicht einmal erlebt, daß mich auch nur einer mal um Rat gefragt hätte, was die neuen Angelegenheiten betroffen hätte, die ja nun auf die Neufünfländer zukamen.

Im Gegenteil: wenn ich es mir erlaubt habe, mal vorsichtig ein Thema anzuschneiden, von dem ich aus Gesprächen mitbekam, daß da sich was Übles anbahnt, wurde mir deutlich gemacht, daß sie alles besser wüßten.

Und das ging regelmäßig voll gegen die Wand:

- Ein Abschreibemodel über die steuerfinanzierte Eigentumswohnung.
Ich:" Hast Du die Wohnung (in Magdeburg) mal gesehen? Ich meine, existiert die überhaupt?"
Er:" Die brauche ich nicht zu sehen. das geht nur um Abschreibungen."
Das dicke Ende ließ nicht lange auf sich warten...

- Der Kauf diverser Gebrauchtwagen:
Ich:" Ich wäre an Deiner Stelle vorsichtig mit dem Auto. Das ist ein ehemaliger Mietwagen, die werden nicht sehr pfleglich behandelt."
Er und sie:" Du bist wohl neidisch, daß wir uns ein größeres Auto als Du leisten?!"
Die Karre war völlig ausgelutscht und stand mehr in der Werkstatt als in der Garage...

-Autofinanzierung per Leasing:
Ich:" Das lohnt sich nur für Selbständige, die die Kosten abschreiben können. Außerdem mußt Du die ganze Zeit Vollkasko zahlen.
Er:" Das glaube ich nicht."
Nee, ist schon klar...

-Subunternehmer als Eisverkäufer und Tiefkühlkost:
Ich:" Paß auf, Du steckst da mit Deiner ganzen Kohle drin, außerdem..."
Er:" Dem Franchise-Prinzip gehört die Zukunft! Ich kann echt toll verdienen..."
Jetzt gehört seine Zukunft der Bank...

Die Liste ließe sich nahezu endlos fortsetzen.

Aber hatten die Leute nach der ersten Pleite daraus was gelernt? Aber nicht doch, es ging mit Ignoranz und Juhuu in den nächsten Abgrund.

Und wer war schuld? Natürlich der Scheiß-Westen, denn wieso hat er sie nicht vor sich selbst beschützt...

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Carsten König

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #8 am: 16:09:15 Sa. 04.Juni 2005 »
Zitat
Original von joachimkuehnel
 Euer Export an Neonazis in die NBL

Lachhaft: Die heutigen Neonazis sind doch Eigenbau FDJ - von frühster Kindheit auf Klassenhass und Gewalt gedrillt. Klassenhass... Rassenhass - das ist nur eine Akzentverschiebung.

Ausserdem: Die DDR war im übrigen viel nationaler:

Nationale Volksarmee
Nationale Front
National-Demokratische Partei Deutschlands
Neues Deutschland

Dann: Wer hat die RAF-Terroristen beheimatet? Das war doch die DDR.
Oder vielleicht war es doch Resozialisierung?

@jk Lies einfach mal 1984 von G.Orwell, da ist die Idylle Deines Staatsverständnisses ziemlich entlarvt.

Wilddieb Stuelpner

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #9 am: 16:10:23 Sa. 04.Juni 2005 »
Ich sag's ja, daß es auch Ossis gab, die von ihrer Westverwandtschaft den goldenen Westen vorgeführt bekamen, so als ob dort das Schlaraffenland ausgebrochen war. Kein Wunder auch, wenn die Wessis im Osten mit ihrer gemieteten Schaukel vorfuhren und den dicken Mann markierten. Außerdem gingen die dann mit ihren armen Brüdern und Schwestern in den Intershop und Delikatladen und kauften Westwaren. So werden Sehnsüchte und Bedürfnisse geweckt, die nicht erfüllbar sind. Gleiches gilt für die Westpäckchen.

Kein Wunder, daß es dannbescheuerte Landsleute aus den Osten gab, wo in ihren Augen die DM zu sehen war. Kein Wunder, daß sie dann zur Wende die schwarze Birnenpartei der Unternehmer wählten, so nach dem Grundsatz "Diesmal wähl'n mir mal was anners!"

Die Quittung haben jetzt alle Deutschen in Ost und West, Nord und Süd.

Ich war mal so frei und habe das Originalzitat vom Hamburger Dockerstreik mal etwas abgewandelt:

taz, "Ditmal strikt wi för wat anneres", Gegen die "brutale, protzenhafte Infamie der Unternehmer": Vor 105 Jahren ging nach elf Wochen einer der größten Streiks im Hamburger Hafen zu Ende

Ich kann so eine Verhaltensweise Deiner Pankower Bekanntschaft nicht nachvollziehen. Die hatten ihren Staatsbürgerkundeunterricht und "Schwarzen Kanal" als Theorie und die Nachwende war die knallharte Praxis. Wer bei Verstand war, war gegenüber Neuem mißtrauisch und vorsichtig. Man sollte sich nur auf Dinge einlassen, die man verstanden hat. Aber Deine Pankower Bekanntschaft konnte sich diesen Konsumverführungen nicht entziehen, wollte in kurzer Zeit viel Hab und Gut anhäufen.

Das Arbeit, Wohnung und soziale Sicherheit wichtiger sind als die schnelle Mark haben sie nicht begriffen. Sie sind den Werbe- und Marketingstrategien erlegen.

Wilddieb Stuelpner

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Sanierungsfall BVG
« Antwort #10 am: 17:32:06 Sa. 04.Juni 2005 »
Zu DDR-Zeiten gab es keine Neonazis, bestenfalls Rowdies. Mit den Rowdies haben die Volkspolizei, die Kriminalpolizei, das MfS und die Freiweilligen Helfer der Volkspolizei sehr schnell aufgeräumt.

Erst mit Öffnen der Westgrenze ist dieses Kroppzeug in den Osten gelangt.

Wikipedia: Rechtsextremismus

Deutschland

Insbesondere in Deutschland bezieht sich der Rechtsextremismus meist auf den Nationalsozialismus während der Zeit des Dritten Reiches, dessen Verbrechen von Rechtsextremen - wenn nicht geleugnet - zumindest doch relativiert werden. Die Frage der "Schuld" (anderer Staaten oder "der Juden";) am 2. Weltkrieg und die Holocaustleugnung ("Auschwitzlüge";) nehmen eine große Rolle ein. Bezeichnend ist auch eine mehr oder weniger offene Judenfeindlichkeit in Form von Antisemitismus oder Antizionismus.

Eine solche Orientierung hat 1951 erstmals zum Verbot einer rechtsextrem eingestuften Partei geführt: der Sozialistischen Reichspartei (SRP). Diese knüpfte offen an nationalsozialistisches Gedankengut an.

Neues Thema der Rechtsextremen sind tatsächlich wahrgenommene oder angebliche Konflikte, die durch Immigration nach Deutschland entstanden. Folgend einem Freund/Feind-Schema der Politik, ist für Rechtextreme die einzig angebotene Lösung solcher Konflikte, das Ende der Immigration und die Ausweisung aller oder der meisten Immigranten. Dabei ist allerdings keine Korrelation zwischen der Zahl der Immigranten in einer Region und der rechtsextremen Agitation zu bemerken.

Konzepte der Neuen Rechten wie die des Ethnopluralismus konnten nur in schmalen Diskussionszirkeln Rückhalt gewinnen.

Geschichte

Die Geschichte des Rechtsextremismus in Deutschland nach 1945 lässt sich in drei Phasen einteilen.

In der ersten Phase, vorwiegend in den 1950er Jahren, versuchten Altnazis ihre Weltanschauung auch in die neue Demokratie zu retten. Die Sozialistische Reichspartei wurde vom Bundesverfassungsgericht 1951 verboten. Nach Beginn des kalten Krieges konnten jedoch auch im Nationalsozialismus führende Kräfte in der Bundesrepublik ihre Karriere fortsetzen. Der Aufbau der westdeutschen Geheimdienste oder der Bundeswehr wurde mit prägender Hilfe ehemaliger hochrangiger Nationalsozialisten umgesetzt, die teilweise auch Führungsämter in den entsprechenden Behörden und Einrichtungen übernahmen. Auch in der Politik brachten es ehemalige Nazis zu hohen Ämtern. So wurde beispielsweise Hans Karl Filbinger, während des 2. Weltkrieges Marinerichter, Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Die Aufdeckung eines von Filbinger ausgesprochenen Todesurteils gegen 2 deutsche Deserteure noch nach dem offiziellen Ende des 2. Weltkrieges führte Ende der 1970er Jahre zu seinem Rücktritt. Auch Kurt Georg Kiesinger hatte seine Karriere im Nationalsozialismus seiner NSDAP-Mitgliedschaft zu verdanken. Er war in der Bundesrepublik Deutschland von 1966 bis 1969 Bundeskanzler der großen Koalition zwischen CDU und SPD.

In der zweiten Phase, in den 1960er und 1970erJahren wurden neue Wahlparteien gegründet. Vor allem die NPD erreichte einige spektakuläre Wahlerfolge bei Landtagswahlen. Da sie allerdings jedesmal bei Bundestagswahlen an der 5%-Hürde scheiterte (1969 erzielte sie 4,6 %, ihr bestes Ergebnis, danach versank die NPD zunächst in der Bedeutungslosigkeit) und in den Landesparlamenten isoliert war, verlor sie als Wahlpartei rasch an Bedeutung. (Siehe auch unter Splitterpartei) Eine Stadt mit außerordentlicher rechtsextremer Tradition ist Stolberg (Rheinland).

Seit Mitte der 1980er hat der Rechtsextremismus seine Gestalt gewandelt. Rechtsextremisten organisieren sich zunehmend in Netzwerken, deren Sktruktur und Organisation teilweise von den Links-Autonomen kopiert wird. Gemeinsames Bindeglied ist weniger eine Organisation, sondern die gemeinsame Weltanschauung. Zusammengehalten werden diese Netzwerke durch gemeinsame Szene-Aktivitäten und nationalistische Fanzines oder Zeitschriften. Die Bewegung gewann zunehmend an Militanz. Auch einige Burschenschaften unterstützen mehr oder weniger direkt rechtsextremistisches Gedankengut.

Nach der Wende 1989 konnten sich militante Rechtsextremisten besonders in Ostdeutschland festsetzen. Ob dies mit der besonderen Form der Sozialisation in der DDR zusammen hing, oder vor allem den sozialen Verwerfungen der Wende selbst zuzuschreiben war, ist umstritten.

Heute liegen Aktionsfelder der Rechtsextremisten neben den nach wie vor gängigen Themen auch im Versuch, in Bereiche vorzudringen, die bislang vornehmlich eher von der Linken besetzt sind. Dazu gehört eine Globalisierungskritik von rechts ebenso wie das Beharren auf einer völkischen sozialen Gerechtigkeit. Auch die Forderung nach einem Nationalen Sozialismus gewinnt an Boden.

Die mangelnde Trennung zwischen rechter aber noch verfassungskonformer, demokratischer Gesinnung und Rechtsradikalismus bzw. Rechtsextremismus und der Ausschluß vereinzelter rechtsgesinnter aber noch verfassungskonformer, demokratischer Politiker aus großen Parteien (z. B. wie möglicherweise beim Politiker Martin Hohmann geschehen), fördert nach Ansicht einiger letztendlich den Rechtsradikalismus/Rechtsextremismus.

Die Hochburgen der Neonazis sind in Bayern, Baden-Württemberg, Saarland zu finden. Dort haben sie sich den Bürgern gegenüber mißliebig gemacht und sind in den Osten abgezogen.

Und die Finanziers sind bei einigen rechtsnational gesinnten Unternehmern zu finden, Stichwort Frey.

Die Gründungen der wichtigsten rechtsextremistischen Parteien der Neonazis:
    [*]Nationaldemokratische Partei Deutschlands Gründungsdatum: 28. November 1964 Gründungsort: Hannover Vorsitzender: Udo Voigt
    Stellvertretende Vorsitzende: Holger Apfel, Peter Marx, Ulrich Eigenfeld

    [*]Junge Nationaldemokraten Gründungsjahr: 1969 Gründungsort: Bremen Vorsitzender: Stefan Rochow

    [*]Deutsche Liga für Volk und Heimat Gründungsjahr: 1991 Gründungsort: München
    [*]Deutsche Volksunion (DVU) Gründungsdatum: 5. März 1987 Vorsitzender: Verleger Gerhard Frey Stellvertretende Vorsitzende: Siegfried Tittmann, Bruno Wetzel

    [*]Die Republikaner (REP) Gründungsdatum: 27. November 1983 Gründungsort: München Vorsitzender: Rolf Schlierer
    stellvertretende Vorsitzende: Ursula Winkelsett, Björn Clemens, Johann Gärtner, Haymo Hoch

    [/list] Zu George Orwell:
    siehe dazu WDR, Sendung "Quarks & Co.": Big Brother is watching

    wissen.de:

    Big Bro|ther

    Sinnbild des kontrollierenden Überwachers in totalitären Systemen, in denen die Menschen unter ständiger Beobachtung stehen [engl., ”großer Bruder“ (nach dem Roman ”1984“ von George Orwell)]

    Orwell

    [2T:w[l] George, eigentlich Eric Blair, englischer Schriftsteller, * 25. 6. 1903 Motihari (Indien), † 21. 1. 1950 London; lebte in Indien, Paris und London, nahm 1936 auf republikanischer Seite am spanischen Bürgerkrieg teil; anfangs dem Kommunismus nahe stehend, dann Sozialist; schrieb Romane und zeitkritische Essays. Weltberühmt wurden die Romane "Farm der Tiere" 1945, deutsch 1946 (eine satirische Fabel über die Korrumpierung der kommunistischen Revolution durch ihre Funktionäre) und "1984" 1949, deutsch 1950 (eine Zukunftsvision vom totalitären Staat).
    --------------------------------------

    Nur hat sich der übergeschnappte George Orwell diese Vorstellungen ohne Anhaltspunkte und Beweise selbst zusammengezimmert. In 1984 ist von einen totalitären Staat die Rede, nicht von sozialistischen Staaten, also kann man die BRD als einer der Vertreter der Diktatur des Kapitals auch als totalitär bezeichnen.

    Orwell, mit bürgerlichen Namen Eric Arthur Blair hatte häufig mit Krankheiten zu kämpfen.

    Seine Erfahrungen mit Totalitarismus

    1935 heiratete Orwell die Irin Eileen O'Shaughnessy. Als ein Jahr später der Spanische Bürgerkrieg ausbrach, kämpfte der überzeugte Sozialist für die republikanischen Einheiten gegen die faschistischen Truppen Francos. Er unterstand dem britischen Freiwilligenkorps der Unabhängigen Arbeiterpartei. Aus anfänglicher Überzeugung schloss sich Orwell der trotzkistischen Arbeiterpartei der marxistischen Einigung (POUM) an, der Traum von einer gerechteren Gesellschaft durch den Sieg des Sowjetkommunismus endete jedoch schon bald: Entsetzt musste der Schriftsteller zur Kenntnis nehmen, dass die Anhänger Trotzkis von Stalins Geheimdienstlern verfolgt und ermordet wurden. Dieses Erlebnis machte Orwell zum entschiedenen Gegner dogmatischer und totalitaristischer Ideologien.

    Hauptwerk
    Seine Zivilisationskritik an der modernen Gesellschaft erneuerte Orwell 1946 in "Kritische Essays" ("Critical Essays";) und "Das Englische Volk" ("The English People", 1947). Ein Jahr nach dem Tod seiner Frau, mit der Orwell einen Sohn adoptiert hatte, und seiner erneuten Heirat erschien 1949 das bedeutendste Werk des inzwischen wegen fortschreitender Tuberkulose todkranken Autors. Die pessimistische Anti-Utopie "1984" ("Nineteen Eighty-Four";) schildert die vollständige Kontrolle der Massengesellschaft, ihrer Handlungen und Gedanken, durch eine Minderheit und warnte noch einmal eindringlich vor dem Totalitarismus sowie vor einer unreflektierten Befürwortung moderner Informationstechnologien. Orwell, der inzwischen auf den Hebriden lebte, hatte den Roman weitgehend im Jahr 1948 abgeschlossen und drehte für den Titel die 48 zur 84 um. Die anhaltende Faszination des Buches machte auch aus, dass sich viele von Orwells Visionen gerade in den 80er Jahren als hochaktuell erweisen sollten. Wenige Monate nach dem Erscheinen von "1984" starb der 46-Jährige in London an einer Lungenblutung. Postum erschien 1953 sein autobiografisch gefärbtes Buch "Such, such were the Joys".
    Also bezieht sich 1984 in Wahrheit auf Ereignisse des Jahres 1948. Außerdem handelt es sich um eine aus seinen Hirngespinsten enstandene Fiktion. Warum seine krankhaften Visionen in den 80er Jahren hochaktuell waren, da schweigt sich wissen.de aus.

    1948: "1984" ("Nineteen Eighty-Four";). Im Wahrheitsministerium des Weltstaats Ozeanien hat ein Mann die Aufgabe, die Geschichte im Sinne der Staatspartei zu verfälschen. Mit seiner Geliebten wendet er sich gegen die organisierte Lüge in der totalitären Gesellschaft und insbesondere gegen die allgegenwärtige Gedankenpolizei. Als ihn ein vermeintlicher Komplize hintergeht und er von Handlangern der Staatsmacht gefoltert wird, verrät er seine Freundin. Statt der zunächst ersehnten Individualität unter lauter Gleichgeschalteten wählt auch er die bequeme Anpassung an den alles überwachenden "Großen Bruder".

    Carsten König

    • Gast
    Sanierungsfall BVG
    « Antwort #11 am: 17:37:36 Sa. 04.Juni 2005 »
    Selbst lesen statt zitieren oder gilt für Sie: Denken ist der kürzeste Weg von einem Zitat zum nächsten?

    Carsten König

    • Gast
    Sanierungsfall BVG
    « Antwort #12 am: 17:46:04 Sa. 04.Juni 2005 »
    Zitat
    Original von joachimkuehnel

    Nur hat sich der übergeschnappte George Orwell diese Vorstellungen ohne Anhaltspunkte und Beweise selbst zusammengezimmert. In 1984 ist von einen totalitären Staat die Rede, nicht von sozialistischen Staaten, also kann man die BRD als einer der Vertreter der Diktatur des Kapitals auch als totalitär bezeichnen.

    Methode jk: persönliche Diffamierungen und öffentliche Herabsetzung/Verunglimpfung. "Übergeschnappte Orwell"

    Im übrigen ist Ihre Logik bestechend, bestechend falsch. Herrschendes Denken im Staat Ozeanien der sog. ingsoc: english socialism, die Wahrheit ist tw. über wikipedia hinausreichend. Staatspartei, große Bruder direkte Adaption von J.Stalin. Das überspielen Sie einfach, war ja kein sozialistischer Staat.
    Wieso war das Buch denn dann in den soz. Staaten verboten???
    Ihre Aneinanderreihung von Worthülsen ist einfach lachhaft.

    geishapunk

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    Sanierungsfall BVG
    « Antwort #13 am: 22:23:01 Sa. 04.Juni 2005 »
    Zitat
    Original von joachimkuehnel
    Zu DDR-Zeiten gab es keine Neonazis, bestenfalls Rowdies. Mit den Rowdies haben die Volkspolizei, die Kriminalpolizei, das MfS und die Freiweilligen Helfer der Volkspolizei sehr schnell aufgeräumt.

    Erst mit Öffnen der Westgrenze ist dieses Kroppzeug in den Osten gelangt.

    Selten so einen Blödsinn gelesen... *rofl*

    Wie kann man nur so eine verdrehte Wahrnehmung der Realitäten haben...  ?(

    besorgter bürger

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    Sanierungsfall BVG
    « Antwort #14 am: 22:34:52 Sa. 04.Juni 2005 »
    Zitat
    Zu DDR-Zeiten gab es keine Neonazis

    das ist definitiv falsch

    die gute alte ddr und die nazis

    Zitat
    Linke nehmen sich "mit Lust" der nationalen Frage an, Nazis propagieren den Sozialismus, Rechtsextreme schreiben in linken Zeitungen, linke in rechten, ja, ist denn die ganze Welt verrückt? Nein, Wehl hatte einfach recht: Wer als linkes Weltbild eine möglichst genaue Nachbildung der DDR im Kopf hat, der ist heutzutage vor allem ein Rechter.
    Viele Menschen würden eher sterben als denken. Und in der Tat: Sie tun es.