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Zwangsräumungen verhindern!

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Kuddel:
Ich war Anfang der 80er selbst bei Hausbesetzungen dabei. Ich mußte aber 30 Jahre warten bis es zu einer solchen Aktion kam. Ich hatte mich mit der Hausbesetzerszene damals herumgestritten, weil sie so selbstbezogen war. Man kümmerte sich nur um die "Freiräume" der eigenen Subkultur. Für die "Normalos" und deren Probleme hatte man nichts übrig. Es gab auch damals Zwangsräumungen von Leuten, die ihre Miete nicht zahlen konnten. Es gab auch kollektive Aktionen von Mietern gegen Wohnungsbaugesellschaften. Doch wie gesagt, wenn die "Normalos" protestierten und kämpften war nie ein Hausbesetzer dabei. Wenn dies jetzt Schule macht, wären wir einen großen Schritt weiter. Es wäre nicht mehr der Kampf einer Subkulter für eigene Wohnformen, es wäre kollektiver Widerstand von unten gegen Profitinteressen.



--- Zitat ---Sitzblockade sollte Räumung in Berlin-Kreuzberg verhindern

Aus Protest gegen steigende Mieten wollten linke Gruppen die Zwangsräumung einer Berliner Wohnung stoppen.

Eine Blockade linker Gruppen gegen die Zwangsräumung einer Wohnung in Berlin-Kreuzberg ist misslungen. Die Wohnung wurde am Donnerstagmorgen vom Mieter der Gerichtsvollzieherin und dem Hauseigentümer übergeben. Das berichtete der Berliner Grünen-Abgeordnete Turgut Altug.

Die Polizei hatte die Gerichtsvollzieherin gegen 9 Uhr über ein anderes Haus und verschiedene Hinterhöfe an den Demonstranten vorbei eingeschleust. Dort übergab ein Mieter den Wohnungsschlüssel.

Die Zwangsräumung war für 9 Uhr angekündigt worden. Zuvor hatten rund 400 Menschen den Eingang zum Haus an der Lausitzer Straße 8 blockiert. Sie hielten Banner in den Händen mit Aufschriften wie "Zwangsräumung verhindern" oder "Friede den Hütten, Krieg den Palästen".

Die Polizei war mit insgesamt rund 500 Polizisten vor Ort, sagte ein Sprecher. Auch ein Polizeihubschrauber kreiste über Kreuzberg.

Straßensperren verhinderten zwischen der Wiener und der Reichenberger Straße, dass mehr Demonstranten zu dem Haus vordringen konnten. Die Polizei war verpflichtet, der Gerichtsvollzieherin Amtshilfe zu leisten und setzte etwa zehn Mannschaftswagen ein. Sie forderte die friedlichen Protestierer vergeblich auf, ihre Blockade zu beenden, sagte ein Sprecher am Morgen. Zu Festnahmen kam es bisher nicht. Lediglich ein paar Blockierer des Gebäudes wurden fortgetragen.

In der Wohnung soll eine mehrköpfige Familie gelebt haben. Sie habe das Haus aber bereits in den vergangenen Tagen verlassen, sagte der Grünen-Abgeordnete Altuk. Die Grünen kritisierten den Polizeieinsatz als übertrieben.

Bei dem schon lange andauernden Streit in der Lausitzer Straße zwischen dem Hausbesitzer und den Mietern ging es um Mieterhöhung, Mietrückstände und zu spät gezahlte Nachforderungen. Ein Gericht bestätigte die vom Hausbesitzer beantragte Räumung.

Dagegen wehrten sich verschiedene Gruppen, die nicht zuletzt dem Senat eine verfehlte Wohnungspolitik vorwerfen. Eine Demonstration war aber offiziell nicht angemeldet worden.

Am nahe gelegenen Strausberger Platz in Friedrichshain wurden außerdem gegen 5.30 Uhr vier Autos in Brand gesetzt. Die Fahrzeuge eines großen deutschen Versicherungskonzerns brannten vollständig aus. Ob es einen Zusammenhang mit den Protesten gibt, wird laut Polizei geprüft.
--- Ende Zitat ---
http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article113621294/Sitzblockade-sollte-Raeumung-in-Berlin-Kreuzberg-verhindern.html

schwarzrot:

--- Zitat ---Eine Blockade linker Gruppen gegen die Zwangsräumung einer Wohnung in Berlin-Kreuzberg ist misslungen. Die Wohnung wurde am Donnerstagmorgen vom Mieter der Gerichtsvollzieherin und dem Hauseigentümer übergeben. Das berichtete der Berliner Grünen-Abgeordnete Turgut Altug.
--- Ende Zitat ---
Man weiss nicht, ob der grünen-abgeordnete so blöd war, das tatsächlich so zu formulieren, oder ob die Moppelpost da ein bischen, im sinne ihrer auftraggeber manipuliert hat, aber die blockade war ein totaler erfolg: Wenn 'gerichtvollzieher' in zukunft immer ganze hundertschaften aufbieten müssen, um sich ihren weg freiknüppeln zu lassen. Wird jede zwangsräumung zu einem unkalkulierbaren risiko.
Und da trifft es dann den kapitalismus, weil zu teuer verringert die nachfrage.

Wenn man ganze stadtteile in polizeistaatsähnliche gebiete verwandeln muss, wie gestern geschehen in x-berg, um den kapitialismus mit gewalt durchzusetzen, ist der am ende.
In B. konnten inzwischen mehrere zwangsräumungen so verhindert werden.
Voller erfolg, trotz nichtgelingen im einzelfall!

@Kuddel, schön ist vor allem, dass der widerstand inzwischen nicht mehr auf 'die autonomen' subkulturen begrentzt ist, in dem video kann man sehen, dass der widerstand inzwischen bei den normalos angekommen ist. Und nur so wird ein schuh draus.
Nicht nur 'die hausbesetzer' haben sich nicht um 'normalos' gekümmert, die 'normalos' früher auch nicht um 'die hausbesetzer' geschert, wenn diese geräumt, verprügelt und verhaftet wurden.
Das scheint sich bei wohnungssachen langsam zu ändern und das ist gut so. ;)

Kuddel:
"Kaum einer der Demonstranten versteht den Fall wirklich"  :rolleyes:

http://www.sueddeutsche.de/geld/mietpreise-in-berlin-ein-neuer-haeuserkampf-1.1600946

schwarzrot:
Die Schwaben erklären den Berlinern, was es auf sich hat mit den mietsteigerungen in Berlin. Klar.  ;D

Kuddel:

--- Zitat ---Wieder Proteste gegen geplante Zwangsräumung



Eine geplante Zwangsräumung in Berlin-Reinickendorf hat am Mittwoch erneut für Konfrontationen zwischen linken Aktivisten und der Polizei gesorgt. Rund 100 Beamte waren an der Aroser Straße präsent, ihnen standen nach Polizei-Angaben 190 Demonstranten gegenüber.

Dabei erlitt ein Beamter Verletzungen, ein Demonstrant wurde festgenommen, teilte die Polizei mit. Darüber hinaus verhinderten die Einsatzkräfte eine sogenannte Spontandemonstration.

Vorausgegangen war ein Räumungsbeschluss von Januar gegen eine 67 Jahre alte Frau. Doch am Mittwochmorgen kam die Überraschung: Das Landgericht verfügte, die Zwangsvollstreckung durch eine Gerichtsvollzieherin des Amtsgerichts Wedding auszusetzen - zunächst bis zum 6. März. Hintergrund seien zwei Vollstreckungsschutzanträge.

Die Mieterin war laut Kammergericht am 29. Oktober 2012 durch Versäumnisurteil des Amtsgerichts Wedding wegen Mietrückständen zur Räumung verurteilt worden. Den Einspruch dagegen hat das Amtsgericht als unzulässig verworfen. Dagegen wurde vor dem Landgericht Berufung eingelegt.

Jüngste Proteste erst vor zwei Wochen

Räumung Lausitzer Straße (dpa, 14.02.2013)

Protest gegen die Zwangsräumung in Berlin-Kreuzberg.

Erst am 14. Februar hatten mehr als 700 Menschen mit einer Sitzblockade gegen die Zwangsräumung einer fünfköpfigen Familie in Kreuzberg protestiert. Dabei wurden zwei Beamte verletzt. Die Polizei verschaffte damals einer Gerichtsvollzieherin Zugang zu der Wohnung in der Lausitzer Straße über eine Nebeneingang des Hauses. Insgesamt waren 815 Polizisten im Einsatz, über dem Areal kreiste ein Polizeihubschrauber. Laut Polizeipräsident Klaus Kandt wurden 75 Ermittlungsverfahren gegen Demonstranten eingeleitet, unter anderem wegen Landfriedensbruch.

Hintergrund für die Räumung in Kreuzberg waren ebenfalls Mietstreitigkeiten: Zwischen dem Hausbesitzer und der türkischen Familie hatte es einen schon lange andauernden Rechtsstreit gegeben. Weil die Mieter eine Nachforderung nicht rechtzeitig beglichen, setzte der Hausbesitzer die Räumung gerichtlich durch.

Bündnis nutzt Zwangsräumungen für Protest gegen Gentrifizierung
Räumung Lausitzer Straße (dpa, 14.02.2013)

Die Demos gegen hohe Mieten in Berlin nehmen zu.


Auch beim jüngsten Protest in Reinickendorf war das Bündnis "Zwangsräumungen verhindern" der Initiator. In dem Bündnis sind verschiedene linke Gruppen zusammengeschlossen. Unterstützt wird es von den Grünen, der Linkspartei und zahlreichen Kreuzberger Stadtteilinitiativen und Geschäften.

Das Bündnis hat in diesem Jahr bereits mehrmals gegen Zwangsräumungen protestiert, die nach Rechtsstreitigkeiten durchgesetzt wurden. Die Aktivisten protestieren dagegen, dass weniger gut verdienende Menschen aus den Innenstadtbezirken verdrängt werden, weil die Mieten dort rasant ansteigen.
--- Ende Zitat ---
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2013_02/gericht_setzt_zwangsraeumung_berlin_reinickendorf_aus.html

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