G20 in Hamburg

Begonnen von Onkel Tom, 17:14:23 Sa. 13.Mai 2017

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Onkel Tom

Jo, habe Fabio anhand seines sympatischem Grinsen auch gleich erkannt.

Wir saßen auf der gleichen Bank, die an einer Lehne so locker und wackelig
war, das man befürchten musste, das das Teil auseinander bricht.
Naja, Bänke im Alter von ca. 50 Jahren gehen halt aus dem Leim aber da ist
noch mal alles gut gegangen.

Der Prozess selbst soll nun über 25 Verhandlungstermine statt finden, die
jeweils am Donnerstag und Freitag in den nächsten Wochen anberaumt sind.
Lass Dich nicht verhartzen !

Frauenpower


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Onkel Tom

Zitat von: Frauenpower am 13:51:15 Sa. 20.Januar 2024Interessant, das mit Fabio!

Ich fand es auch cool, das er dabei war und das bekamen die Angeklagten
selbstverständlich mit.. Es reisten wohl viele von weit her an, um durch
ihre Anwesenheit Solidarität für die Angeklagten zu bekunden.  :D 

ZitatEs könnte aber auch eingestellt werden.

Wenn das Wörtchien "könnte" nicht wäre.. Soweit ich mich erinnere, sprach die
Richterin davon, das nicht mehr viel dabei heraus kommen würde, was das
Strafmaß betrifft, da ja auch die lange Wartezeit auf ein Verfahren von 6
Jahren für die Angeklagten sehr belastend waren.
Später ertönte es von ihr, das es nun darum ginge "Schuldig oder nicht schuldig".
(sinngemäß)

Bei mir noch ein Schulterzucken dazu..

Die Akustik im Zuschauerbereich war schlecht. Anfänglich musste ein Zuschauer
darauf aufmerksam machen, das Richterin mal ins Mikro reden sollte.

Weiter "Lachen und Hände klatschen im Gericht unerwünscht", ließ die
Zuschauerschaft jedoch nicht davon ab, dies zu wiederholen.  :D
Lass Dich nicht verhartzen !

Frauenpower

ZitatWeiter "Lachen und Hände klatschen im Gericht unerwünscht", ließ die
Zuschauerschaft jedoch nicht davon ab, dies zu wiederholen.  :D
;D

krapotke

Zitat von: Frauenpower am 13:51:15 Sa. 20.Januar 2024Es könnte aber auch eingestellt werden.
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/18105040/landfriedensbruch-bei-g20-prozess-koennte-eingestellt-werden/

Das ist dieselbe Person, die zusammen mit ihren Kolleg*innen entschieden hat, dass nach Aktenlage eine überwiegende Wahrscheinlichkeit zu einem Schuldspruch vorliegt. Am ersten Verhandlungstag kann sich die Beweislage nicht so dramatisch geändert haben, dass nun eine Neubewertung erforderlich war. Woher nun der Stimmungsumschwung zu "lohnt sich nicht" kommt, würde mich schon interessieren.
Ich könnte mir vorstellen, dass auch die hörbare gesellschaftliche Kritik dazu beigetragen hat.
,,Das habe ich getan" sagt mein Gedächtnis. "Das kann ich nicht getan haben" sagt mein Stolz und bleibt unerbittlich. Endlich gibt das Gedächtnis nach.        Friedrich Nietzsche

Frauenpower

Aus dem Artikel:
ZitatDie Vorsitzende Richterin Sonja Boddin hatte die mehrjährige Verzögerung des Verfahrens am Donnerstag mit dessen Umfang und vor allem mit der Corona-Pandemie erklärt. Wegen der langen Verfahrensdauer müsste bei einer Verurteilung ein Teil der Strafe als verbüßt angesehen werden. «Es ist vorstellbar, dass gar nichts übrig bleibt», sagte die Richterin. Es würde dann nur um den Schuldspruch gehen.

Außerdem werden die im Artikel stehenden Taten zwar vorgeworfen aber auch hier müssten sie doch auch nachgewiesen werden, da das Versammlungsrecht bisher auf diese Versammlung nicht verändert ist und gilt.
Es wird ja auch vermutet, dass dieser Prozess eine Veränderung des bisherigen Versammlungsrechtes nach "mitgegangen mitgefangen" nach sich ziehen könnte, wozu es nicht kommen darf, da das Leute einschüchtern könnte, nicht mehr an Demos teilzunehmen.

Auch deshalb ist es wichtig, dass die Öffentlichkeit informiert wird und Öffentlichkeit auch organisiert hergestellt wird. .

Buch-Tipp:
"Das war der Gipfel"
https://www.assoziation-a.de/buch/Das_war_der_Gipfel

dagobert

Zitat von: Frauenpower am 17:22:22 So. 21.Januar 2024Es wird ja auch vermutet, dass dieser Prozess eine Veränderung des bisherigen Versammlungsrechtes nach "mitgegangen mitgefangen" nach sich ziehen könnte
Aus meiner Sicht ist das keine Vermutung, sondern absolute Gewissheit. Das ist der Grund, warum dieses Verfahren überhaupt eröffnet wurde, denn etwas anderes als die bloße Teilnahme an der Demo kann keinem der Angeklagten nachgewiesen werden.

*Aber wie leben ja in einem Rechtsstaat, politisch motivierte Urteile gab es nur im Unrechtsstaat DDR.*

Zitat von: Frauenpower am 17:22:22 So. 21.Januar 2024wozu es nicht kommen darf, da das Leute einschüchtern kann, nicht mehr zu einer Demo zu gehen.
Da sind wir uns einig.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936


Onkel Tom

Zitat von: krapotke am 13:32:22 So. 21.Januar 2024Woher nun der Stimmungsumschwung zu "lohnt sich nicht" kommt, würde mich schon interessieren.
Ich könnte mir vorstellen, dass auch die hörbare gesellschaftliche Kritik dazu beigetragen hat.

Die Materialien die zur Beweisführung im Gericht zu Verfügung stehen, wie das
Polizei-Video, haben bei Außenstehenden ja schon Entsetzen ausgelöst.

Für die Staatsanwaltschaft bleibt es jedoch lohnenswert, das Versammlungsrecht
wie bei Hooligans geheimer Klopperei-Treffen zu degradieren..
Es wird also ein Presidenzurteil erwartet, was das Versammlungsrecht beschneidet
bis verstümmelt oder in seinem Wirken geschützt wird..

Zitat von: dagobert am 17:34:49 So. 21.Januar 2024Aber wie leben ja in einem Rechtsstaat, politisch motivierte Urteile gab es nur im Unrechtsstaat DDR.

Naja, nach dem Mauerfall wurde ja viel beerbt nöch ?

Am letzten Samstag haben ca. 1200 Leute dazu demonstriert und zogen
vom Jungfernstieg Richtung Schanzenviertel..

Hier ein paar Bilder dazu..

Lass Dich nicht verhartzen !

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Am 08./09.02.24 geht es weiter.

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Prozessbeobachtung 14.03./15.03.24

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