Autor Thema: Demokratie  (Gelesen 37255 mal)

Kuddel

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Re: Demokratie
« Antwort #135 am: 12:07:56 Di. 19.März 2019 »
Naja, die Gefahr einer faschistischen Machtübernahme sehe ich aktuell nicht.

Ich behaupte auch nicht, daß die Machtübernahme durch eine faschistische Organisation oder Bewegung vor der Tür steht. Die Gefahren halte ich für viel komplexer und nicht in wenigen Worten zu beschreiben.

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Re: Demokratie
« Antwort #136 am: 13:42:34 Di. 19.März 2019 »
Wahrscheinlich, ich sehe trotz AfD auch keine extremistische Machtübernahme von anderswo, die faschistischen Strukturen/Grundlagen entstehen gerade vor unserer Nase.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
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Re: Demokratie
« Antwort #137 am: 11:55:35 Sa. 18.Mai 2019 »
Kontraste: Schlecht informiert - Bundesregierung beantwortet Anfragen lückenhaft
https://youtu.be/VVxKOK_0MMg

Eine der Säulen unserer Demokratie, hat Verfassunfsrang!

Eine Herzenssache der Regierung, die mit der Demokratie im Blut, nun exklusiv bisher unbeantwortete vollständige Auskünfte, sortiert nach Wichtigkeit der Anliegen:

 
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Kuddel

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Re: Demokratie
« Antwort #138 am: 11:55:57 Mi. 05.Juni 2019 »
Zitat
Die Superreichen gefährden die Demokratie

Mit viel Geld lässt sich leicht Politik machen, die Zivilgesellschaft bleibt außen vor. In den USA ist das Problem allgegenwärtig, breitet sich aber auch in Europa aus.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-04/kapitalismus-demokratie-ungleichheit-globalisierung/komplettansicht

Schnellmerker.

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Re: Demokratie
« Antwort #139 am: 12:19:27 Mi. 05.Juni 2019 »
Qualität braucht eben seine Zeit!
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Re: Demokratie
« Antwort #140 am: 11:41:10 Fr. 07.Juni 2019 »
Zitat
Systemwettbewerb:
Kapitalismus geht auch ohne Demokratie

Die Marktwirtschaft westlicher Prägung könnte zum Auslaufmodell werden. China zeigt der Welt gerade, wie ein datengetriebener Staatskapitalismus funktioniert.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-04/systemwettbewerb-planwirtschaft-kapitalismus-ende-china-digitalisierung-kuenstliche-intelligenz

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Re: Demokratie
« Antwort #141 am: 16:55:40 Fr. 07.Juni 2019 »
Und warum gerade China als Beispiel, die haben nicht behauptet etwas mit Demokratie am Hut zu haben?
Das EU-Staatengebilde hingegen schon, es wäre doch die drängendere Frage warum wir dem Raubtierkapitalismus nichts entgegen setzen wollen, so als "Demokratisches" irgendwas?
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Re: Demokratie
« Antwort #142 am: 11:40:22 Sa. 22.Juni 2019 »
Rainer Mausfeld: Gibt es Hoffnung für die Lämmer?
https://youtu.be/yVRBMsumlYI

Er erklärt so schön eingängig, er fügt das getrennte wieder zusammen wie es eigentlich gehört und zeigt warum alles bewusst getrennt wurde.
Sehr schön "Wenn der König sichtbar ist kann man ihn auch Köpfen!".
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Re: Demokratie
« Antwort #143 am: 13:51:54 Mo. 29.Juli 2019 »
Zitat
Neue Sicherheitsmaßnahmen
Ein Graben für den Reichstag

Ein neues Besucherzentrum und ein Sicherheitsareal sollen den Reichstag in Berlin zukünftig besser schützen. Geplant sind ein Zaun und ein zehn Meter breiter Graben.
...

Quelle: spon via Fefes Blog

Sie schützen sich sogar vor der Illusion von Demokratie, ein klarer Fingerzeig wohin sich das ganze entwickelt, nein, sie sind nicht einfach doof, sie haben die Hosen präventiv voll.
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BGS

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Re: Demokratie
« Antwort #144 am: 20:17:17 Di. 13.August 2019 »
Denn sie wissen, was sie auf dem Kerbholz haben.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

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Re: Demokratie
« Antwort #145 am: 10:23:22 Do. 15.August 2019 »
Zitat
Demokratie? Schön wär’s! Von Oskar Lafontaine.

Weniger als die Hälfte der Deutschen ist noch zufrieden mit dem Funktionieren unserer „Demokratie“, nämlich 47 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest Dimap. (stellt Euch einen link zu spon vor)

Wenig überraschend: Je mehr Geld jemand hat, desto zufriedener ist er. So finden Befragte aus der oberen Mittel- und der Oberschicht zu 57,5 Prozent, dass unsere „Demokratie“ gut funktioniert. Für sie wird ja auch Politik gemacht. Bei den Arbeitern und Geringverdienern dagegen sind weniger als ein Drittel zufrieden. Kein Wunder, denn die Entscheidungen, die die Volksvertreter von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen im Bundestag in den vergangenen Jahren getroffen haben – etwa die Agenda 2010, der größte Sozialabbau nach dem Kriege (FAZ) – haben ihre Lebensbedingungen erheblich verschlechtert. Für höhere Löhne, höhere Renten und bessere soziale Leistungen, für eine Politik für die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung also, finden sich keine Mehrheiten im Bundestag. Demokratie?
...

Quelle: NDS

Dann zäumen wir das Pferd doch mal von hinten auf, vom Arsch her, das passt dann besser, im Umkehrschluß sind 53% mit der/unserer "Demokratie" zufrieden und die 53% sind auch noch die hofierte/titulierte Mittelschicht.
Also alles ist gut Hr. Lafontaine, und um die 47% unzufriedener kümmern wir uns schon seit Jahren besonders intensiv!
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Kuddel

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Re: Demokratie
« Antwort #146 am: 11:28:58 Do. 29.August 2019 »
Ach, plötzlich fragt man wieder, ob die herrschenden Verhältnisse immer so bleiben...

Alles erschien immer so unabänderlich und für die Ewigkeit gemacht.
Es kommt die Frage auf, ob auch ein Faschismus wieder möglich ist.
Und der Spiegel fragt:
Zitat
Ist Krieg in Europa wieder denkbar?
...
Es ist nicht mehr das Europa, in dem die Staaten für alle Zeiten demokratisch verfaßt zu sein scheinen.
...
https://www.spiegel.de/plus/ist-krieg-in-europa-wieder-denkbar-a-00000000-0002-0001-0000-000165579695

Journalisten, die sich für besonders schlau halten, salbadern irgendwas vom dünnen Firnis der Zivilisation.

Dabei hat man es einfach abgelehnt oder verdrängt, sich die herrschenden Verhältnisse mal genauer anzusehen. In wie weit die sogenannte Demokratie überhaupt dem Begriff gerecht wird, der ja eine Herrschaft des Volkes meint, sollte die erste Frage sein.

1918 haben Arbeiter- und Soldaten(räte) mit einer Revolution den Krieg und die Monarchie beendet und versucht eine Demokratie aufzubauen. Die Konterrevolution ließ nicht lange auf sich warten, die Sozialdemokraten ließen auf revolutionäre Arbeiter schießen, die Räte entmachten und setzten auf eine bürgerlich parlamentarische Demokratie und gingen Bündnisse nicht nur mit den alten kaiserlichen Eliten ein, sondern auch mit den ultrarechten  Freikorpstruppen. Die Macht der Wirtschaftseliten blieb erhalten. Damit war der Grundstein für den Faschismus und den nächsten Weltkrieg gelegt.

Der Faschismus wurde militärisch besiegt. Egal wie sehr die Amis im Fokus der hiesigen Medien und Geschichtsschreibung stehen, es war die Sowjetunion, die den höchsten Blutzoll gezahlt hat bei der Niederschlagung des Hitlerfaschismus.

Die neue politische Ordnung wurde von den Siegermächten bestimmt, im Osten wie im Westen. Die westlichen Siegermächte waren nicht antifaschistisch eingestellt, sondern antikommunistisch. Sie waren nicht unglücklich damit, daß deutsche Truppen in die Sowjetunion einmarschiert sind und man ließ das Blutbad lange Zeit zu, ohne einzugreifen. Die "demokratischen Verhältnisse" sollten erst einmal Ruhe schaffen und keinesfalls der Bevölkerung zur Macht verhelfen. Auch die Sowjetunion war nicht sonderlich interessiert, einen Sozialismus in ihrer Besatzungszone zu errichten. Man war schon froh, wenn man die Deutschen davon abhalten konnte, den nächsten Einmarsch zu planen. Der sogenannte Sozialismus der DDR war ein Witz. Diverse alte Nazis waren in das System eingebunden, es blühte die deutsche Spießigkeit und man ging mit Repression gegen überzeugte Linke vor.

In der BRD war die Bevölkerung in den 50ern erstaunlich offen für sozialistische Ideen, doch der Antikommunismus war Staatsdoktrin. Die KPD wurde verboten. Unser Mehr-Demokratie-wagen-Willy führte die Berufsverbote ein und die Möglichkeit, mit den Notstandsgesetzen die Armee gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen. Helmut Schmidt fand es völlig normal die politischen Gegner aus der RAF informell hinrichten zu lassen (z.B. "putative Notwehr").

In der Wirtschaft sitzen die alten Eliten aus Kaiserreich und Faschismus weiterhin fest im Sattel. Die Ausläufer der Unruhen der 60er befriedete man in den 70ern mit Sozialarbeit, Konsum und demokratischen Spielwiesen. Die Wirtschaft wollte aber nicht unbegrenzt wirtschaftliche Zugeständnisse zum Erhalt des sozialen Friedens geben und machte Druck, wieder soziale Einschnitte durchzusetzen. Eine solche Politik geht weltweit mit der Aufrüstung der Repressionsorgane einher, so auch in der BRD. Der massivste Angriff auf den Sozialstaat und die Arbeitsbedingungen Nachkriegsdeutschlands wurden jedoch vom Genossen der Bosse Gerhard Schröder durchgesetzt. Schröder wurde bei seiner letzten Wahl nicht wegen seiner Innenpolitik gewählt, sondern weil er versprach, Deutschland nicht in den Irakkrieg der Amis ziehen zu lassen.

Was sich heute Demokratie nennt, ist eine Farce. Die Machteliten der Wirtschaft setzen ihre Interessen mit schnöder Korruption durch. Die deutsche Vorzeigedemokratie unterscheidet sich da nicht großartig von Rußland oder irgendeinem lateinamerikanischen Land. Die Medien, die ja gern als vierte Gewalt bezeichnet werden, befinden sich in einem derart erbarmungswürdigen Zustand, daß man sie wohl eher als Teil des Problems, denn der Lösung sehen muß.

Faschismus und Krieg also wieder denkbar?
Na klar, denn die herrschenden Eliten sind weder pazifistisch, noch antifaschistisch eingestellt. Im Gegenteil, sie wissen, daß Faschismus und Krieg hilfreich zum Erhalt ihrer Macht sein können.

Mit den Mitteln und Parolen des Faschismus arbeiten bereits Regierungen der EU ("europäische Werte") in Polen und Ungarn ohne gleich ein vollständiger Faschismus zu sein. AfD schlagen mit ihren Tabubrüchen in Medien und Parlament immer weitere Breschen in Richtung Faschismus. Salvini von der Lega Nord möchte einen Schritt weitergehen und strebt hardcorefaschistische Verhältnisse an. Diese Rechtspopulisten bis Rechtsradikalen sind nicht nur miteinander vernetzt, sondern auch mit den Kräften der Wirtschaft und den ach so demokratischen Strukturen Europas.

Es ist ja nicht nur so, daß Prepper, Reichsbürger und andere Rechtsradikale sich auf einen Tag X und militärische Auseinandersetzungen vorbereiten, der jetzige Zustand ist auch kein "Frieden".  Der NSU führte einen Krieg gegen Migranten unter den Augen und der schützenden Hand von Geheimdiensten und staatlichen Ermittlungsbehörden. Frontex führt einen Krieg gegen Migranten an den EU Außengrenzen. Weltweit werden mit militärischen Mitteln politische und wirtschaftliche Interessen durchgesetzt und auch die deutsche Rüstungsindustrie macht das möglich. Selbst wenn die Welt außerhalb unseres schönen Europas nicht weiter interessieren sollte, möchte ich an den Jugoslawienkrieg erinnern, mitten in Europa, da hat die Nato mitgemischt und die UN Blauhelme haben beim Völkermord aktiv weggeschaut.

Ich habe keinerlei Hoffnung in den herrschenden Apparat und es ist mir egal um welches Land es geht. Ich hasse diese "Putin! Putin!"-Schreier und auch China ist nicht besser, egal wie sehr es von den Propagandisten der DKP und Linkspartei über den grünen Klee gelobt werden mag.

Ich glaube an Basisorganisierung und halte ein Rätesystem für erstrebenswert. Wenn man die Machtverhältnisse ernsthaft in Frage stellen, bzw. ins Wanken bringen will, kommt man nicht umhin, sich um das Thema der Ausbeutung zu kümmern und eine Organisierung in den Betrieben zu beginnen.

Darauf haben die meisten Linken keinen Bock.

Kuddel

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Re: Demokratie
« Antwort #147 am: 11:13:36 Fr. 11.Oktober 2019 »
Zitat
Menschenrechte haben keine Chance, wenn massive wirtschaftliche Interessen ins Spiel kommen. Apple handelt da wie viele Regierungen auch.
https://www.fr.de/meinung/kuschen-chinas-macht-13102067.html

Treffend beschrieben. Die tollen Vorzeigendemokratien halten keinem Streßtest stand. Wirtschaftsinteressen schlagen die Interessen der Menschen.

Troll

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Re: Demokratie
« Antwort #148 am: 11:45:23 Mo. 04.November 2019 »
Zitat
Das charmante Gesicht der Ausbeutung Europas

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die privaten wie öffentlichen Leitmedien überschlagen sich bei den Lobhudeleien für Christine Lagarde, die zum 1. November 2019 ihre Funktion als EZB-Präsidentin übernahm: „Die erste Frau in der Führung der EZB“. Sie zeichne sich aus durch Eleganz, Charme, Selbstbewusstsein, Scharfsinnigkeit usw. Von Werner Rügemer.

Das Unternehmerblatt Wirtschaftswoche präsentierte die Gelobte mit ganzseitigem Buntfoto: Zurückhaltend lächelnd steht sie da, aufrecht, angetan mit dezentem, blau-weiß gestreiftem Etuikleid, schwarzen Blockabsatz-Sandaletten, einfacher, dicker Perlenkette um den Hals und dezenten Silberbändern um beide Handgelenke – und wo steht sie? Natürlich, wie aus dem primitivsten Bilderbuch der Globalisierung: Sie steht selbstbewusst vor den korinthischen Säulen auf den Stufen des Capitols in Washington. Untertitel: „Selbstbewusst und charmant. Christine Lagarde weiß, wie sie sich durchsetzen kann.“

Mit Zombies in den Abgrund – aber charmant

...

Quelle: NDS

Die erfolgreichen politischen Strippenzieher kommen nicht alle polternd daher wie Trump, Merkel z.B. macht ja angeblich nicht mal Politik, imo eine bewußt katastrophale Fehleinschätzung ihrer Konkurrenten sowie auch dem Kabarett, ein Lacher an dem man erstickt. Am Schaden gemessen (EU weit) steht Merkel dem Agenda-Mann Schröder in gar nichts nach. Lagarde ist ein Debakel. Vielleicht sollte einen schon ein milder/lobender Umgang der Presse mit einer Person hellhörig werden lassen.

Ich habe es hier gepostet weil in der EU über allem ein Demokratiefähnchen weht auch wenn die ganze Veranstaltung eher an etwas Totalitäres erinnert als an etwas demokratisches.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
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Re: Demokratie
« Antwort #149 am: 11:58:30 Mo. 25.November 2019 »
Demokratie ist, wenn man sich aussuchen kann, welches Reichschwein einen ausplündert.

Zitat
Neuer Player im US-Wahlkampf
Wie Michael Bloomberg Donald Trump besiegen will
https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-wie-michael-bloomberg-donald-trump-besiegen-will-a-1298044.html