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Mittel- und Südamerika

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--- Zitat ---Militärs in Honduras töten Staudammgegner

Soldaten eröffnen Feuer auf Kraftwerksgegner. Sozialer Protest wird kriminalisiert

Río Blanco/Intibucá. Bei einer Protestaktion gegen den Bau des Staudammprojektes Agua Zarca im honduranischen Río Blanco wurde Tomas García, lokales Mitglied der indigenen Organisation COPINH, von Soldaten erschossen. Sein Sohn Allan wurde ebenfalls von zwei Kugeln getroffen und schwer verletzt ins Krankenhaus von Santa Barbara eingeliefert. Auch der Minderjährige Cristian Anael Madrid wurde tot aufgefunden.

Der Vorfall ereignete sich, als die Dorfbewohner vor dem Firmengelände von DESA und SINOHYDRO eine friedliche Kundgebung abhalten wollten.

Laut Berta Caćeres, Generalkoordinatorin von COPINH, hatten Mitglieder der Armee ohne Vorwarnung das Feuer eröffnet, als sich die Teilnehmer der Kundgebung dem Eingangstor des Firmengeländes von DESA und SINOHYDRO näherten.

Den Vorfällen folgte eine Medienkampagne des Unternehmens DESA und des honduranischen Militärs mit dem Ziel COPINH zu kriminalisieren. Laut einer Pressemitteilung von DESA handelten die Militärs in reiner Notwehr, als bewaffnete Dorfbewohner sich gewalttätig Zugang zum Firmengelände verschaffen wollten.
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Quelle: amerika21.de
--- Ende Zitat ---


--- Zitat ---800 Fischer blockieren Belo-Monte-Baustelle

Fischer fordern Entschädigungen für Rückgang der Fangerträge. Bis zu 40.000 Menschen sollen im Zuge des Staudammbaus vertrieben werden

Brasília. Rund 800 Fischer haben am Mittwoch den Eingang zur Baustelle des Belo-Monte-Staudamms im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará blockiert. Die Fischer beklagen starke Rückgänge ihrer Fangerträge seit Beginn der Bauarbeiten für Belo Monte, den am Fluss Xingu gelegenen drittgrößten Staudamm der Welt. Die Protestaktion der Fischer wird von der Bewegung der Staudammbetroffenen (MAB), der Jugendbewegung Levante Popular da Juventude und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen unterstützt.

Die Fischer verlangen vom Konsortium Norte Energia, das den 11-Gigawatt-Staudamm Belo Monte in der Nähe der Stadt Altamira bauen lässt, Entschädigungen für die bereits erlittenen sowie für die kommenden Einbußen beim Fischfang. Zudem fordern sie das Konsortium auf, ihnen neue Anlegestellen für ihre Boote sowie technische Unterstützung zu gewähren. Die Protestierenden wurden laut Angaben der MAB von Vertretern des Konsortiums Norte Energia zum Gespräch empfangen. Die Verhandlungsvertreter des Konsortiums hätten aber keine Befugnisse gehabt, den Fischern Zugeständnisse zu machen. Daher hätten die 800 Fischer einen der Zugänge zur Baustelle von Belo Monte besetzt, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.
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Quelle: amerika.de
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--- Zitat ---Ein Scharfschütze sollte am 24. Juli im Rahmen des entwickelten Einsatzes „Baby“ auf den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro schießen.

Nach dem Mord sollten etwa 400 speziell ausgebildete Leute Panik und Chaos auf Militärobjekten  erzeugen.

In die Verschwörung sind der von Venezuela und Ghana wegen Terrorismus angeklagte Konterrevolutionär Luis Posada Carriles, der venezolanische Oppositionsanführer Henrique Capriles, der kolumbianische Ex-Präsident Álvaro Uribe, der honduranische Politiker Roberto Micheletti und ein gewisser CIA-Agent verwickelt, teilte der venezolanische Innenminister Miguel Rodriguez Torres mit. Für die Vorbereitung des Mordes wurden insgesamt etwa 2,5 Millionen US-Dollar ausgegeben.
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Quelle: Internetz-Zeitung
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--- Zitat ---US-Drohnen für Kolumbien

Unbemannte Flugobjekte werden sonst nur in Kriegs- und Krisengebieten wie Afghanistan, Irak, Pakistan und Jemen eingesetzt

Bogotá. Wie die kolumbianische Tageszeitung El Tiempo in ihrer Onlineausgabe berichtet, planen die USA, Kolumbien und weitere Länder zur Unterstützung des Kampfes gegen Drogenhandel und Terrorismus mit Drohnen zu beliefern.

De Zeitung bezieht sich auf US-Medienberichte, nach denen die US-Regierung den Gebrauch der unbemannten Fluggeräte auch auf "Krisenregionen" ausdehnen will. Bislang seien Drohnen "nur in Kriegsgebieten wie Irak und Afghanistan" eingesetzt worden. Nach einem Bericht der US-Tageszeitung Washington Post wollen die USA Drohnenangriffe dort reduzieren. Die dann zur Verfügung stehenden Fluggeräte sollen in anderen Weltregionen zur Spionage und Aufklärung eingesetzt werden.
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Quelle: amerika21.de
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Dazu passend:

--- Zitat ---US-Gerichte billigen unbegrenzte Inhaftierung und Folter

Von Stephen Lendman
Die USA sind ein Polizeistaat. Die Regierung der USA ist völlig skrupellos und herrscht mit eiserner Faust. Das Völkerrecht wird als kurioses Relikt betrachtet. Die US-Bürgerrechte sind das Papier nicht mehr wert, auf dem sie niedergeschrieben wurden.

Von der Verfassung garantierte Rechte sind außer Kraft gesetzt. Für die meisten Menschen waren sie das auch schon bisher. Das trifft heute aber mehr als jemals zuvor zu. Die Bürgerrechte sind null und nichtig. Die machtvolle Exekutive diktiert die Regeln. Kongress und die Bundesgerichte lassen das zu, weil sie zu Komplizen geworden sind.
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Quelle: Gegenmeinung
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--- Zitat ---Welle von Bergarbeiterstreiks in Südamerika

In der weltgrößten Kupfermine, Escondida in Chile traten am 15. August. 2.500 Bergleute in Streik. Sie fordern Auszahlung der Jahresprämie, bessere Arbeitsbedingungen und den Abbau von Überwachungskameras. Die Mine gehört mehrheitlich den australischen Konzernen BHP Billiton und Rio Tinto. In Peru streiken die Arbeiter der Eisenmine Shougang (chinesischer Konzern) für höhere Löhne. Bemerkenswert ist die anwachsende kämpferische Bewegung handwerklich arbeitender Bergleute. In diesem Bereich sind in Peru rund 500.000 Arbeitsplätze. Die informellen Gold-Bergleute in Peru beginnen diese Woche mit regionalen Streiks. Sie werfen der Regierung vor, dass sie nur zum Schein Genehmigungsverfahren durchführt, da die damit verbundenen Auflagen und Kosten untragbar sind. Damit werden die Bergleute in die Illegalität getrieben und die großen Bergbaukonzerne bekommen die Rechte. Die peruanische Regierung fördert skrupellos die Expansion der internationalen Monopole auf Kosten der Arbeiter, ihren Familien und der Umwelt. Der Bergbau- und Energieminister erklärte jetzt das Projekt "Conga" der Goldmine Yanacocha sei unverzichtbar. Seit Jahren kämpfen die Bewohner der Provinz Cajamarca gegen dieses Projekt, das das Trinkwasser vergiftet. Die Regierung will auch den Kupferabbau bis 2016 verdoppeln.


Quelle und vollständiger Artikel: rf-news
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--- Zitat ---Ungleichheit in Lateinamerika weiter reduziert

Lateinamerika schafft Wende entgegen dem globalen Trend. UN-Wirtschaftskommission empfiehlt weitere Anstrengungen

Oxford/Havanna. Lateinamerika ist die einzige Weltregion, die im vergangenen Jahrzehnt die Ungleichheit in der Einkommensverteilung reduzieren konnte. Dies geht aus dem jährlichen Verteilungsbericht der Entwicklungsorganisation Oxfam hervor. Demnach weisen heute 14 der 17 untersuchten Länder auf dem Kontinent eine ausgewogenere Verteilung auf als vor zehn Jahren. Dies steht in Kontrast zur weltweiten Entwicklung, für die Oxfam insbesondere seit Beginn der Weltwirtschaftskrise im Jahr 2007 eine massive Zunahme der Einkommensunterschiede konstatiert.
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Quelle: amerika21
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Es geht doch, ein paar Prioritäten anders gesetzt und schon geschehen Zeichen und Wunder.




Noch etwas:

--- Zitat ---Celac-Gipfel beschließt "Zone des Friedens"
 
Zum Abschluss des Gipfeltreffens Aktionsplan verabschiedet. Bekämpfung von Armut, Hunger und Ungleichheit im Mittelpunkt

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Einer der Höhepunkte war die Verlesung der "Erklärung Lateinamerikas und der Karibik zu einer Friedenszone" durch den kubanischen Präsidenten Raúl Castro. Damit verzichtet die Gemeinschaft auf die Nutzung von Atomwaffen und lehnt militärische und politische Interventionen von außen bei Konflikten ab. Diese sollen durch Dialog innerhalb der Region gelöst werden. Für Lateinamerika ist dies ein wichtiger Schritt, da die Vergangenheit von militärischen und politischen Interventionen seitens der USA geprägt ist.
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In den Plenumsbeiträgen der Regierungsvertreter bestand Einigkeit über das Ziel der Armutsbekämpfung. Allerdings sehen Länder wie Kolumbien, Honduras und Mexiko eine auf neoliberalen Prinzipien (Privatisierungen, Freihandel) basierende Politik als Erfolgsgarantie dafür an, während zahlreiche andere Länder den entgegengesetzten Weg gehen. Boliviens Präsident Evo Morales drückte seine Hoffnung aus, dass irgendwann alle Regierungen in der Celac "sich von der neoliberalen Politik lösen und auch antiimperialistisch und antikapitalistisch werden". Am Beispiel Boliviens könne man sehen, dass eine unabhängige Politik zum Erfolg führe. Es gehe um die Dekolonisierung und die zweite Befreiung Lateinamerikas, bei der die Länder über ihre natürlichen Ressourcen und ihre Politik selbst entscheiden können, ohne Druck der USA oder des Internationalen Währungsfonds, so Morales weiter. ...
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Der Präsident von Uruguay, José "Pepe" Mujica betonte in seiner Rede, dass es nicht allein um die Entwicklung der Wirtschaft gehen könne. Angesichts der globalen Probleme, auch hinsichtlich der Klimakrise und der Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen, sei eine Kultur erforderlich, die nicht auf der Zerstörung der Lebensgrundlagen beruhe. "Wir können kein Erdbeben verhindern und auch den Wind nicht anhalten, aber wir sind verantwortlich dafür, eine andere Kultur zu entwickeln", so Mujica.
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Quelle: amerika21
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Magengrummeln, hoffentlich hält Nordamerika die Füße still.

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--- Zitat ---Brasilien: Demonstranten = Terroristen?

Kongressabgeordnete wollen neues Anti-Terrorgesetz. Anwendung gegen Demonstranten geplant. Kritiker befürchten Kriminalisierung sozialer Proteste
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Die Gesetzesinitiative zielt im Kern auf eine massive Verschärfung des Demonstrationsstrafrechts ab und wurde mit Blick auf die seit Juni vergangenen Jahres vor allem in São Paulo und Rio de Janeiro anhaltenden Demonstrationen und vor dem Hintergrund der im Juni anstehenden Fußballweltmeisterschaft eingereicht. Senator Juca sagte, das Land brauche dieses neue Gesetz "oder die Fußball-WM laufe Gefahr, im Chaos zu enden". Als terroristische Akte eingestufte Taten sollten dem Gesetzesentwurf zufolge mit 15 bis zu 30 Jahren Haft bestraft werden. Als Terrorismus solle gelten, "wenn Terror oder allgemeine Panik provoziert oder dazu angestiftet wird mittels eines Angriffs oder Versuchs eines Angriffs auf das Leben, die physische Integrität oder Gesundheit oder Einschränkung der Freiheit einer Person zur Folge hat." Als Mittel hierzu definiert der Gesetzestext das "Tragen von Sprengmaterialien, chemischen, biologischen oder radioaktiven Waffen oder andere zum Zweck der Massenvernichtung bestimmte Mittel".

Kritiker sehen durch diesen Gesetzentwurf rechtsstaatliche Prinzipien in Gefahr. "So wie dieser Gesetzentwurf konzipiert ist, bedeutet dies nicht nur die Möglichkeit, die sozialen Bewegungen zu kriminalisieren, sondern verstößt direkt gegen das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit", bewertete der Rechtsprofessor Juarez Tavares gegenüber dem Correio Braziliense das Vorhaben. "Nur schwammig zu definieren, es sei eine Straftat, Terror oder kollektive Angst zu verbreiten oder dazu anzustiften, das reicht nicht aus", sagte Tavares. Diese Passagen seien für einen Gesetzestext zu schwammig und für die Bürger daher nicht einschätzbar, so der Rechtsprofessor und pensionierte Bundesstaatsanwalt.
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Quelle: amerika21
--- Ende Zitat ---

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