Autor Thema: Wahlen am 01.September 2019  (Gelesen 1482 mal)

Troll

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 8121
  • A Dry Sponge is a Happy Sponge
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #60 am: 12:15:55 Fr. 13.September 2019 »
Da sind wir doch direkt bei HartzIV, rot-rot in einer Landesregierung bekommt das nicht mal "abgemildert", die Sachzwänge erscheinen zu stark, also, warum sollte ich denen zu mehr Macht verhelfen?

Da geht es mir nicht um AfD oder Linke, daß ist keine Frage, aber ich erwarte wenigstens ein Minimum wenn ich sie erfolgreich in eine Beteiligung wähle.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 13901
  • Fischkopp
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #61 am: 22:03:07 Fr. 13.September 2019 »
Was nutzen gute Ideen, wenn sie immer wieder durch Gegenstimmen geplättet werden ?

Wäre schöner, wenn die Linke mehr Wahlerfolge erzielen würden, doch Ehrlichkeit ist des
Wählers entweder zu kompliziert oder schnell als Träumerei einer besseren Welt abgestempelt.

Mit 5-10 % kann man schlecht Forderungen durchsetzen..  :'(

Sachma, Onkel Tom, willste auf deine alten Tage noch Politiker werden? (Soll ja gut bezahlt sein!)
So einen Unsinn habe ich schon lange nicht von dir gelesen.

Onkel Tom

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4137
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #62 am: 09:10:00 So. 15.September 2019 »
...
Sachma, Onkel Tom, willste auf deine alten Tage noch Politiker werden? (Soll ja gut bezahlt sein!)
So einen Unsinn habe ich schon lange nicht von dir gelesen.

So unsinnig finde ich das nicht.. Habe ja ein Jahr Parteiarbeit gemacht und nö, ich möchte deswegen
nicht in die Politik, da Parteiarbeit auch damit verbunden ist zu schachern, beziehungsweise um die
besten Plätze, teilweise schon sehr intrigannt zu wettern. Ich war noch nie Karrieregail und das wird
auch so bleiben.

Bis auf ein paar Ausnahmen hat die Linke doch nur Oppositionspolitik betrieben und in der Tat würde
es mich schon freuen, wenn andere Parteien die Linke ernster nehmen müssen..
Die Bremer Stadtpolitik dürfte da interesannt werden.. Insbesondere Abstimmungsergebnisse zu den
einzelnen Dingen.
Lass Dich nicht verhartzen !

Troll

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 8121
  • A Dry Sponge is a Happy Sponge
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #63 am: 10:14:28 So. 15.September 2019 »
Zitat
Grob fahrlässig: Haushaltswoche im Bundestag

CDU/CSU und SPD haben mit der Zukunft abgeschlossen. Investitionen sollen auf Jahre eingefroren werden. Die Regierung reagiert nur noch auf dumpfe Reize, z. B. wenn Trump wüste Drohungen gegen Deutschland ausstößt. Sein Botschafter hat bereits mit dem Abzug der US-Truppen aus unserem Land gedroht, wenn wir nicht mehr Geld für Rüstungskonzerne und Bundeswehr bereitstellen. Also, ich finde diesen Vorschlag gut. Der Abzug der US-Truppen würde viel Geld sparen und die Sicherheit in unserem Land erhöhen. Ihre abscheulichen Atomwaffen könnten sie gleich mitnehmen. Europa muss atomwaffenfrei werden.
In diesen Tagen ist bekannt geworden, dass die Bundesregierung eine Schallmauer durchbrochen hat. Sie will zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik über 50 Milliarden Euro für das Militär ausgeben (nach NATO-Kriterien). Wer das Wettrüsten beschleunigt, macht diese Welt unsicherer. Jeder siebte Euro aus dem Bundeshaushalt wird in das Wettrüsten fließen. Das entspricht einer Aufrüstungsquote von 14 Prozent. Die Investitionsquote des Bundes stagniert dagegen bei 11,1 Prozent. Statt sich eine Quote von der NATO vorschreiben zu lassen, sollten wir eine Investitionsquote in das Grundgesetz schreiben. Allein bei der Deutschen Bahn gibt es einen Investitionsstau von 57 Milliarden. Doch womit beschäftigt sich der zuständige Minister, der über den größten Topf verfügt? Er kämpft mit der Abwicklung der gescheiterten Maut. Minister Scheuer ist die personifizierte Investitionsbremse.
Es wird ja gern über die »Schuldenbremse« und die »schwarze Null« debattiert. Natürlich ist die Schuldenbremse ökonomischer Unsinn. Die Koalition hat sich an Armen und Beinen gefesselt. Die eine Fessel ist die Schuldenbremse und die andere der Ausschluss von Steuererhöhungen für Vermögende. Wir können nur wieder handlungsfähig werden, wenn die Fesseln gelöst werden. Die Schuldenbremse gehört abgeschafft und eine ordentliche Vermögenssteuer eingeführt. Nur so bekommen wir wieder Spielraum für Investitionen.
Die Leistungen für Arbeit und Soziales (ohne Rente) aus dem Bundeshaushalt betragen lediglich 38,94 Mrd. Euro, weniger als für Rüstung und Militär. Das ist in Anbetracht einer drohenden Rezession grob fahrlässig! Das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner in Ostdeutschland wird sich in den nächsten elf Jahren im Vergleich zu Westdeutschland fast verdoppeln. Wir brauchen sofort eine solidarische Mindestrente. Doch für die geplante Grundrente hat die Bundesregierung keine Vorsorge im Haushalt getroffen. Auch für den Klimaschutz stehen bisher viele Leerstellen im Entwurf des Finanzministers. Die Ausgaben für Bildungen sollen sogar sinken. Der ganze Haushalt ist ein Armutszeugnis für diese Regierung.
Quelle: junge Welt

Via NDS

Ein Kommentar von Gesine Lötzsch, und da sind wir bei den geschmeidigen Wahlreden der Linken.
Was hab ich von der Linken schon nettes zur Privatisierung gehört, Berlin, ätsch-bätsch, gegen die Neoliberalen Sachzwänge können (wollen?) auch wir nichts ausrichten, Privatisierungen werden in Wolkenkuckuckheim umbenannt und gut, und so einer Partei soll ich abnehmen daß wenn sie mitregieren sie z.B. ihren gepredigten Pazifismus (Entmilitarisierung) umsetzen? Die Linke macht sich bei mir in dem Moment besonders unbeliebt wenn sie mit Macht in Berührung kommt.




Zitat
... Bis auf ein paar Ausnahmen hat die Linke doch nur Oppositionspolitik betrieben und in der Tat würde
es mich schon freuen, wenn andere Parteien die Linke ernster nehmen müssen..

Jede Partei träumt von so einer Konstellation, die Regierung zwingen können unsere Phantasien umzusetzen, als graue Eminenz agieren mit keinerlei Verantwortung.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

counselor

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4501
  • Sapere aude!
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #64 am: 10:37:56 So. 15.September 2019 »
Ja, die Reden von Lötzsch und Bartsch zur Haushaltsdebatte waren gut. Nur bleibt es beim Reden - nichts davon wird umgesetzt. Und wenn die Linke an der Regierung ist, unterwirft sie sich kapitalistischen Zwängen und lässt 90% ihrer Forderungen fallen.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Onkel Tom

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4137
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #65 am: 11:34:36 So. 15.September 2019 »
Ich habe Euch ja gerade beschrieben, warum für mich keine Parteiarbeit mehr in Frage kommt..
Hat also nix mit Verantwortungsbereitschaft zu tun, sonst hätte ich das Ding ja nicht angenommen.

In Berlin durch rot-rot Privatisierung von städtischn Immobielien zugelassen.. Warum ? Wie sind dazu
die Abstimmergebnisse ausgefallen ? Macht und Mitbestimmung sind m.E. 2 verschiedene Schuhe.
Würde..Hätte.. die Linke Macht, was dann ? Hatten sie aber noch nicht. Warum gleich den Teufel an
die Wand malen ?

Derzeit will man in Hamburg die Polizeigesetze verschärfen.. Ohne die Linke würde dies wohlmöglich
eher klammheimlich durchzogen werden  ::)

Lass Dich nicht verhartzen !

Kuddel

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 13901
  • Fischkopp
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #66 am: 20:14:04 So. 15.September 2019 »
...
Sachma, Onkel Tom, willste auf deine alten Tage noch Politiker werden? (Soll ja gut bezahlt sein!)
So einen Unsinn habe ich schon lange nicht von dir gelesen.

So unsinnig finde ich das nicht.. Habe ja ein Jahr Parteiarbeit gemacht und nö, ich möchte deswegen
nicht in die Politik, da Parteiarbeit auch damit verbunden ist zu schachern, beziehungsweise um die
besten Plätze, teilweise schon sehr intrigannt zu wettern...

Es ging mir mit meinem Kommentar nicht um eine Fundamentalopposition zur einer Parteiarbeit. Mich hatte diese Aussage ein wenig geschockt:
Zitat
Was nutzen gute Ideen, wenn sie immer wieder durch Gegenstimmen geplättet werden ?

Wäre schöner, wenn die Linke mehr Wahlerfolge erzielen würden...
... schnell als Träumerei einer besseren Welt abgestempelt.

Mit 5-10 % kann man schlecht Forderungen durchsetzen...

Mich erinnert es an einen Arbeiterprotest, bei dem in der Menge einige riefen, jetzt sollten alle los und eine Kreuzung blockieren. Am Mikrophon war eine Gewerkschafterin (sie saß gleichzeitig als Politkerin im EU Parlament für die SPD), die sagte, wir sollten das bleiben lassen, das bringt doch nix. Wir müssen erst einmal andere Mehrheiten schaffen und dann haben wir mit SPD und DGB auch die entsprechenden Werkzeuge, um etwas auch wirklich durchzusetzen. Das ist auch im Betriebsalltag so. Immer wird von aktiven Auseinandersetzungen abgeraten, es müssen erstmal mehr Leute in die Gewerkschaft eintreten. Erst dann könne man auch kämpfen...  So wird sich mit Sicherheit nie etwas ändern!

Man muß erst einmal fragen, was man will. Es geht es nicht darum, wie es irgendwelche Mehrheiten finden oder ob es durchsetzbar ist. Es geht erstmal nur darum, was richtig ist und genau das muß auch klar ausgesprochen werden!

Die Durchsetzung, der Kampf, das ist der nächste Schritt. Wenn man bereits in der Forderung einen Rückzieher macht, ist der Kampf bereits verloren.

Feministinnen haben auch nicht darum gebettelt ein paar Rechte mehr zu bekommen, sondern sie wollten die gleichen Rechte.

Die Abschaffung des "Schwulenparagraphen §175" ist noch nicht so lange her und es wurde nicht gefordert, Schwulen Sex weniger zu kriminalisieren oder Homosexualität weniger als Krankheit zu betrachten, sondern jegliche Diskriminierung sollte weg.

Die Anti-Bewegung wollte nicht weniger AKW, sondern keine.

Wir wollen keine fairere Leiharbeit, sondern keine!

Die queeren Aktivsten von Stonewall haben nicht danach gefragt, was die Mehrheit denkt. Sie haben militant zurückgeschlagen und für ihre Rechte gekämpft. Damit haben sie der Bewegung einen Schub versetzt und werden heute weltweit dafür gefeiert.

Dieses Schielen auf Mehrheiten und Positionen, das Verwässern der eigentlichen Forderungen, halte ich für den Anfang vom Ende. Damit hat man sich in den Politikspielchen verheddert und vergessen, was man eigentlich mal wollte.

Joschka Fischer stand in jungen Jahren auf der Barrikade und hätte sich selbst nicht mehr wiedererkannt, wenn er gesehen hätte, was der Parlamentarismus mal aus ihm macht...

Onkel Tom

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4137
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #67 am: 00:14:43 Mo. 16.September 2019 »
Das ist mir auch bewusst, das ohne auserparlermentarische Kämpfe und Forderungen, sich
in den Polithäusern auch nichts tut, also dies bitte nicht verdrehen.. Das was die Gewerkschaft
a la "Wir müssen erstmal mehr Kräfte sammeln, sonst bringt das nichts" gefällt mir auch nicht..

Man erlebt es ja immer wieder, wenn die Gewerkschaft sich an die Speerspitze eines Protest
vorgearbeitet hat, Extrembeispiel ewähne ich den Streik bei Neupack, das dann von außer-
parlermentarischen Kräften zwecks Verhandlungen die Füße still zu halten haben und wenn
das erreicht wurde, kamen als Dankeschön oft faule Kompromisse bis Nix erreicht rüber..

Die Linke werden auch nicht meine Träume erfüllen, doch steht mir von deren Vorstellungen her
am nächsten und da liegt es mir nahe, sich gegenseitig zu unterstützen..

Erst der außerparlermentarische Kampf und dann Forderungen in den Polithäusern durchsetzen.
Und dieses Durchsetzen in den Polithäusern würde besser klappen, wenn dazu mehr Unterstützung
aus der Politik kommen könnte. Aber wie gehabt, ist es dort Mehrheitsbestimmt.

Zur Zeit ist ja auf den Straßen mehr los, wie in der Politik und kann nur hoffen, das Politik das mit
den Forderungen der Straße ernsthafter nimmt, statt sich immer wieder auf faule Kompromisse ein
zu lassen..

Letzendlich muss man selbst bestimmen, was man will und dafür kämpfen.. Die Zusammensetzung
innerhalb der Polithäuser erschweren Forderungen mehr oder weniger, je nach dem was sich da
so tummelt. Und mit Macht umgehen ist auch sone Sache, damit verantwortungsvoll hantieren zu
können..

Lass Dich nicht verhartzen !

dejavu

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1024
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #68 am: 06:29:44 Mo. 16.September 2019 »
Zitat
Erst der außerparlermentarische Kampf und dann Forderungen in den Polithäusern durchsetzen.
Und dieses Durchsetzen in den Polithäusern würde besser klappen, wenn dazu mehr Unterstützung
aus der Politik kommen könnte. Aber wie gehabt, ist es dort Mehrheitsbestimmt.

Ich bin da skeptisch, siehe Grüne, siehe Linke in Berlin.

Zitat
Und mit Macht umgehen ist auch sone Sache, damit verantwortungsvoll hantieren zu
können..

Wie Junker Joschka?

Leiharbeit und Werkvertragsmißbrauch verbieten! Weg mit dem Dreck!

Onkel Tom

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4137
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #69 am: 11:12:55 Mo. 16.September 2019 »
Ach, hätte ich mich doch besser geschlossen gehalten, da ich mich mit Optimismus
wohl unbeliebt mache..

Weil Fischer und andere Mist mit ihrer Machtposition bauen ist das wohl grundsätzlich
so oder wie ?

Bin dann mal raus aus diesem Thread.. Bis denne  ;)
Lass Dich nicht verhartzen !

Kuddel

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 13901
  • Fischkopp
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #70 am: 11:58:04 Mo. 16.September 2019 »
... da ich mich mit Optimismus wohl unbeliebt mache...

Nein, ich denke nicht, daß Optimismus etwas negatives ist.
Ich suche nach Gründen für Optimismus, doch kann ich sie beim besten Willen weder in den Strukturen des DGB noch der Linkspartei finden.

Es wären kämpferische Gewerkschaften und eine Partei, die die Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse als Ziel hat, sicherlich hilfreich für unseren Kampf, doch sind diese Gewerkschaften weder kämpferisch, noch will die Linkspartei die Verhältnisse grundsätzlich ändern, sondern nur die Probleme mildern.

Das sind keine dogmatisch dahergesagten Parolen, sondern der Ergebnis der Beobachtung dieser Organisationen. Die Linkspartei hat schon bessere Zeiten gesehen. Ihr Verfall verlief noch rasanter, als bei den Grünen.

Troll

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 8121
  • A Dry Sponge is a Happy Sponge
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #71 am: 12:31:59 Mo. 16.September 2019 »
Hahahaha, selbst  der "Optimismus" wird verbogen, Jubelperser sind erwünscht und nicht Optimisten, ein imo ziemlich radikaler Unterschied, wäre ich kein Optimist würde es mich nicht mehr geben, denn die Welt um mich herum nehme ich nur noch negativ wahr. Das ist doch Optimismus, ok, gepaart mit einer Prise Schwachsinn, aber anders bekommt man Optimismus nicht hin.
Nicht glauben "dort" jubeln, tanzen, Beifall klatschen, grölen oder besser gesagt den perfekten Dummsack/Unterworfenen geben hat etwas mit Optimismus zu tun!
Optimismus liegt ggf. in einem und kann nicht verordnet oder beworben werden.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Frauenpower

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 364
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #72 am: 16:52:58 Mi. 25.September 2019 »
@Onkel Tom #62
diese Konkurrenz die in einer Partei aufkommen kann, wenn es darum geht in bestimmte Ämter und Plätze gewählt zu werden, das ist sicherlich unangenehm... wenn Partei-GenossInnen die ein gemeinsames Ziel haben dann innerparteilich zu RivalInnen werden, je nachdem wie stark ein Amt gewünscht ist von den Einzelnen....das ist seltsam. Wie sinnvoll ist das??

In Anhalt-Bitterfeld gab es am 22.09.19 eine Nachwahl der Kreistagswahl vom 26.05.19
https://www.n-tv.de/regionales/sachsen-anhalt/CDU-staerkste-AFD-zweitstaerkste-Kraft-bei-Kreistagswahlen-article21289426.html
Zitat
Die Linke holte mit einem Stimmenanteil von 13,85 Prozent 7 Sitze, die SPD mit 11,51 Prozent sicherte sich 6 Sitze. Auf 4 Sitze kam die Freie Wählergemeinschaft Anhalt-Bitterfeld (6,47 Prozent). Jeweils drei Sitze erreichten FDP (5,95 Prozent) und Grüne (4,88). Fünf weitere Parteien und Bündnisse konnten sich jeweils zwei beziehungsweise einen Sitz im Kreistag sichern. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 49 Prozent.

In den Städten Aken und Südliches Anhalt sowie im Osternienburger Land hatten die gut 25 000 Wahlberechtigten Ende Mai nicht mitgewählt. Dort war die Abstimmung wenige Tage vor dem Wahltag kurzfristig abgesagt worden, weil bei einer Überprüfung der Wählerlisten herauskam, dass ein AfD-Kandidat nicht hätte aufgestellt werden dürfen. Der Mann war vorbestraft und hatte seine sogenannte Wählbarkeit verloren. Jetzt wurde die Abstimmung nachgeholt.

tleary

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 823
  • Yellow Submarine
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #73 am: 16:11:34 Fr. 27.September 2019 »
@Onkel Tom #62
diese Konkurrenz die in einer Partei aufkommen kann, wenn es darum geht in bestimmte Ämter und Plätze gewählt zu werden, das ist sicherlich unangenehm... wenn Partei-GenossInnen die ein gemeinsames Ziel haben dann innerparteilich zu RivalInnen werden, je nachdem wie stark ein Amt gewünscht ist von den Einzelnen....das ist seltsam. Wie sinnvoll ist das??
Das ist nicht "seltsam", das ist die normalste Sache der Welt im Parlamentarismus. Weil diese parlamentarische Demokratie auf Konkurrenz basiert, und das natürlich auch innerparteilich. Und dazu gehört auch, daß man den Gegner, der nun eben in der eigenen Partei sitzt, mit allen Mitteln schlecht macht und herauszudrängen versucht. War übrigens bei den Grünen anfang der 90er Jahre auch ganz deutlich zu sehen, als die damaligen "Öko-Funkdamentalisten" um Ditfurth, Tramert und Langmann von den "Realos" aus der Partei gemobbt wurden. Laut Medien gibt es ja auch heute noch einen "linken Flügel" bei den Grünen. Von dem kann ich allerdings weit und breit nichts sehen.
Als vollkommen bescheuert und richtig "weltfremd" sehe ich die Debatten im britischen Parlament. Man erinnere sich: Das britische Parlament gilt als die Wiege der Demokratie. Dort diskutieren die Kontrahenten nicht miteinander, sondern schreien sich nur noch gegenseitig an und machen sich Vorwürfe, wie unfähig die andere Seite ist. Und dann stehen auch noch manche der Abgeordneten auf, um zu zeigen, daß sie dieser oder jener Meinung sind. - Total antiquiert ist dieses System der Machtausübung und wie aus einer anderen Zeit herübergerettet/konserviert.
»Wir wissen, so wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Aber es geht weiter.«
(Autor unbekannt)

Frauenpower

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 364
Re: Wahlen am 01.September 2019
« Antwort #74 am: 12:16:28 Mi. 02.Oktober 2019 »
@theary: ja. Andererseits: das System auch innerhalb der Parteien zu wählen ist eben auch das demokratische Prinzip. Man bewirbt sich für ein Amt, lässt sich nach einer Wahl dafür aufstellen, wird dann gewählt oder nicht oder knapp ...  Der Nachteil ist aber Neid und Konkurrenz .. oder dass manche sich resigniert zurück ziehen ... man sollte halt dann das große Ganze der Partei sehen.
Oder man muss sich arrangieren: noch sind meine Thesen nicht von einer Mehrheit wählbar, vielleicht sind sie es später.


Ich selbst bin gerade an dem Punkt: da uns die regierenden Parteien durch ihre Abstimmungen das verschärfte Polizeigesetz beschert haben, kann man eigentlich überhaupt keine Bundestags-Partei mehr für wählbar halten. Die Linke vielleicht, aber die haben ja in Brandenburg angeblich für das  neue, verschärfte Polizeigesetz gestimmt.... :/