Interne Arbeitshilfe der BA zum SGB II „Das A-Z des wichtiigen Grundes"

[dagobert]

4. Interne Arbeitshilfe der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II „Das A-Z des wichtigen Grundes“
---------------------------------------------------------------------------------------------

Die BA hat eine interne Dienstanweisung zu wichtigen Gründen, wann die Aufnahme oder Ablehnung einer Arbeit, Ausbildung oder vergleichbaren Maßnahme in Sinne von § 10 SGB II  unzumutbar ist oder sein kann. Der wichtige Grund ist immer im Zusammenhang mit der Zumutbarkeit der auferlegten Pflichten zu sehen. Neu aufgenommen wurde, dass eine Leistungsberechtigung nach § 67 SGB XII ein Indiz für das Vorliegen eines wichtigen Grundes sein kann. Die Weisung „Das A-Z des wichtigen Grundes“ gibt es hier: https://tinyurl.com/ybdmlzdh

Thome Newsletter 26/2018 vom 15.07.2018
https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2383/

[tleary]

Und was ist eine "Leistungsberechtigung nach § 67 SGB XII"? - Die hätte ich dann nämlich auch gern.... (bitte einpacken zum Mitnehmen)

[tleary]

Ich geb' mir mal selbst die Antwort: "Obdachlosigkeit". - Aber auch da wieder von der Gnade des Sachbearbeiters abhängig:

.... kann nicht grundsätzlich anerkannt werden. Muß man den Einzelfall betrachten.

Einmal möchte ich ein deutsches Gesetz lesen, ohne "wenn" und "aber".

[dagobert]

.