Abschiebung

Begonnen von admin, 15:35:50 Do. 16.Juni 2005

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Kuddel

ZitatEnthemmt. Der Tod von Flüchtlingen ist Ausdruck der EU-Abwehrpolitik

Die Menschenrechte und internationale Flüchtlingsschutzstandards werden täglich an den EU-Außengrenzen eklatant verletzt.

Schutzsuchende werden in Transitländer wie Libyen, die Türkei, Mauretanien und die Ukraine zurücktransportiert, egal wie es dort um die Menschenrechte bestellt ist.

Die Todesrate bei den Einreiseversuchen an der Seegrenze nach Europa ist unvermindert hoch. Über 500 Bootsflüchtlinge sind seit Beginn 2009 allein im Kanal von Sizilien ums Leben gekommen. ...
Karl Kopp ist Europareferent von PRO ASYL. Für die Leserinnen und Leser der Graswurzelrevolution analysiert er die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. http://www.graswurzel.net/345/eu.shtml

ZitatResidenzpflicht: Die Würde des Menschen ist antastbar

Es ist, um ein Lieblingswort des Bundesverfassungsgerichts zu verwenden, evident: die im Asylverfahrensgesetz normierten räumlichen Beschränkungen von Asylsuchenden und geduldeten Flüchtlingen auf den Kreis der ihnen zugewiesenen Ausländerbehörde (Residenzpflicht) behindert sie in ihrer Freizügigkeit und in der Entfaltung ihrer Persönlichkeit erheblich. Diese Grundrechtsblockaden sind jedoch mit den Asylrechtsbestimmungen und ihrer Strafbewehrung laut einem Beschluss des BVerfG vom 10. April 1997 (2 BvL 45/92) mit dem Grundgesetz angeblich vereinbar...
Erklärung des Komitees für Grundrechte und Demokratie
http://www.labournet.de/news/2010/resi240210.pdf

Kater

ZitatNach Selbstmord Kritik an Hamburger Asylpolitik

Hamburg (dpa) - Nach dem Selbstmord eines 17 Jahre alten Abschiebehäftlings aus Georgien gibt es Kritik an der Ausländerpolitik des Hamburger Senats.

«Alle Kinderschutzmechanismen haben in Hamburg versagt und einen jungen Menschen das Leben gekostet», teilte der Bundesfachverband Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in München mit. Schutzbedürftige junge Menschen dürften nicht in Abschiebehaft kommen, sondern müssten der Obhut des Jugendamts übergeben werden, forderte der Verband. Nach einem Hungerstreik hatte sich der 17-Jährige am Sonntag im Krankenhaus der Untersuchungshaftanstalt Hamburg erhängt.

Der junge Mann war nach einem Beschluss des Amtsgerichts Hamburg am 9. Februar im Gefängnis Hahnöfersand bei Hamburg in Abschiebehaft genommen worden. Weil er dort nichts aß, kam er am 25. Februar in das Krankenhaus. Einen Tag vor seinem Selbstmord hatte er nach Angaben der Justizbehörde wieder Nahrung zu sich genommen. «Suizidabsichten ließen sich aus den Gesprächen und Beobachtungen nicht erkennen», hieß es. Der 17-Jährige sollte in Polen sein Asylverfahren durchlaufen.

Die Linke-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft beklagte eine «unmenschliche Abschiebepolitik». «Wir kritisieren scharf, dass minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, die bereits vor Elend, Krieg und Hunger geflüchtet sind, nun auch hier durch die Behörden drangsaliert werden.» Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl verlangte eine lückenlose Aufklärung und ein bundesweites Verbot, unbegleitete Minderjährige zu inhaftieren und abzuschieben. «Kinder und Jugendliche gehören nicht ins Gefängnis und dürfen nicht wie Stückgut durch Europa verschickt werden», sagte Europareferent Karl Kopp.

http://de.news.yahoo.com/26/20100309/tde-nach-selbstmord-kritik-an-hamburger-e7455f6.html

Rudolf Rocker

http://www.borderline-europe.de/


Diese rassistische Scheiße muss endlich aufhören!!

KEIN MENSCH IST ILLEGAL!!!

Rudolf Rocker

http://www2.de.indymedia.org/2010/03/275423.shtml



Trotz Kälte und kurzfristiger Mobilisierung haben gestern rund 800 Menschen im Hamburger Schanzenviertel anlässlich des Todes des 17-jährigen David in Abschiebehaft ( http://de.indymedia.org/2010/03/275377.shtml) gegen die inhumane Flüchtlingspolitik in Hamburg und Deutschland protestiert.
Der Tod des 17-jährigen Georgiers wurde als gröbster Fall von Verletzung der Fürsorgepflicht in den letzten Jahren bezeichnet. Er saß in Abschiebehaft, da er von Polizisten in Hamburg ohne Aufenthaltsgenehmigung aufgegriffen wurde und sollte nach Polen abgeschoben werden, da er dort einen Asylantrag gestellt hat. Der Jugendliche befand sich seit Wochen im Hungerstreik.
Die Redner und Rednerinnen auf der Demo stellten klar, dass ein Tod hinter Gittern niemals ein Freitod ist. Gefordert wurde eine Abschaffung der Abschiebehaft, möglichst für alle, aber wenigstens für Kinder und Jugendliche. Auch die "Residenzpflicht" und das "Asylbewerberleistungsgesetz" wurden scharf kritisiert. Es sprach unter anderem der Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz (Die Linke.).
Die Demo zog vom Bahnhof Sternschanze zum Knast am Holstenglacis. Bis auf die üblichen Provokationen, z.B. in Form von aufgefahrenen Wasserwerfern, gab es keinerlei Zwischenfälle mit der Staatsgewalt.

Kater

Computerspiele sollen soziales Bewusstsein schärfen
Wie interessiere ich Menschen für gesellschaftlich und politisch wichtige Themen? Social-Online-Games heißt hier ein Stichwort: Diese neuen, ernsten Spiele sollen Neugierde wecken, etwa für soziale Themen. Ein Beispiel ist die Problematik afrikanischer Flüchtlinge.
Von Thomas Stephan, SWR

Video: http://www.tagesthemen.de/inland/seriousgames100.html

Regelsetzer

Wir sollten wirklich alle reinlassen.Dann haben Themen wie Zukunft für unsere Kinder gar keine Bedeutung mehr.Es haben sowieso
nur wenige Hunderttausend oder Millionen eine Zukunft.Wenn ich ins Ausland fahre und zu lange bleibe bin ich illegal.Nach
Deutschland kommen sowieso nur Leute die nicht lesen und schreiben können.Da ist der Bedarf gedeckt.

admin

ZitatWir sollten wirklich alle reinlassen.Dann haben Themen wie Zukunft für unsere Kinder gar keine Bedeutung mehr.
ZitatNach Deutschland kommen sowieso nur Leute die nicht lesen und schreiben können.

Fuck off!!!

Kuddel

ZitatProteste gegen Lebensmittelpakete im Lager Lebach gehen weiter

Lebach (epd). Mehrere hundert Flüchtlinge haben am Mittwoch in der zentralen Aufnahmestelle Lebach ihre Proteste gegen die Ausgabe von Lebensmittelpaketen fortgesetzt. Von den etwa 400 Lebensmittel- und Hygienepaketen seien nur 143 abgeholt worden, sagte eine Sprecherin des saarländischen Innenministeriums dem epd. Einer der Flüchtlinge soll von Demonstranten tätlich angegriffen worden sein, weil er sich nicht am Boykott beteiligen wollte. Andere Boykottunwillige wurden nach Ministeriumsangaben bedroht.

Nach den Maßgaben des Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten die knapp 1.000 Bewohner des Lagers Lebach zwei Mal pro Woche Grundnahrungsmittel und sonstige Bedarfsartikel als Sachleistung. Das Vorstandsmitglied des Saarländische Flüchtlingsrates, der Rechtsanwalt Peter Nobert, erklärte, die Lebensmittel-Pakete enthielten nur Konserven und Grundnahrungsmittel. Die Flüchtlinge wollten selbst bestimmen, was sie für ihre Familien einkaufen.

Die Versorgung mit Lebensmittelpaketen sei in den letzten Jahren immer eintöniger und qualitativ schlechter geworden, sagte einer der demonstrierenden Bewohner der Aufnahmestelle dem epd. Mittlerweile würden kaum noch Eier und keine Butter mehr verteilt, dafür regelmäßig Dosen mit Rotkohl oder Roter Bete, die keiner der Flüchtlinge essen wolle. Es gebe zwar je nach Herkunftsregion unterschiedlich gekennzeichnete Pakete für Europäer, Chinesen oder Orientalen. "Aber letztendlich ist überall das gleiche drin", sagte der Mann.

Die Flüchtlinge fordern ein Ende des Sachleistungsprinzips, die Auszahlung von Geldleistungen sowie eine Verkürzung der Aufenthaltsdauer in der Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge auf drei Monate. Weitere Beschwerden betreffen die teilweise jahrelange Aufenthaltsdauer und "bürokratische Gängelung" bei der Nutzung der Duschen.

Die Überprüfung der Situation in der zentralen Aufnahmestelle Lebach ist im Koalitionsvertrag der saarländischen schwarz-gelb-grünen Landesregierung festgeschrieben worden. Nach Angaben des Innenministeriums sei jedoch nicht mit einer raschen Umstellung von Sach- auf Geldleistungen zu rechnen.
http://www.epd.de/west/west_index_72562.html

ManOfConstantSorrow

Baden-Airpark: Proteste gegen Abschiebungen

- Vorübergehende Blockade von Abschiebetransportern aus Süddeutschland

- Lautstarker Protest am Deportation-Terminal in Baden-Baden

- Großdemo für Bleiberecht in Karlsruhe am 8. Mai geplant

*

In den frühen Morgenstunden des 13. April blockierten rund 50 Menschen vorübergehend den Waren-Zugang zum alten Terminal des Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden der auch von den Abschiebetransporter benutzt wird. Der politische Protetst richtet sich gegen die seit zehn Jahren stattfindenden polizeilichen Abschiebungen über den Baden-Airpark in die Länder Ex-Jugoslwawiens. Mit Transparenten ,,Kein Mensch ist Illegal", ,,Von hier werden Menschen deportiert", Nieder mit den Zäunen der Festung Europa" ,,Bleiberecht für Roma! Abschiebungen stoppen" und ,,Stop Deportation" und dem Verteilen von Informationsmaterial wurden die Fluggäste über die polizeilichen Abschiebungen unterrichtet. Die Betroffenen wurden durch eine Flyeraktion informiert. ,,Wir protesieren heute, weil wir dagegen sind, dass man euch abschiebt" stand in drei Sprachen auf dem Flyer. Ziel war es die Ruhe und Anonymität der Abschiebepraxis zu durchbrechen und eine weitere Abschiebung von Flüchtlingen zu behindern, denen die bundesdeutsche Rechtsprechung keinen ,,Legalitätsstatus" zugesteht. Regelmäßig finden Abschiebungen über den abgelegenen Flughafen ,,Baden Airpark" im baden-württembergischen Söllingen statt.

,,Die Kampangne gegen Abschiebungen fordert die verantwortlichen Fluggesellschaften und insbesondere den Deportation Baden-Airpark dazu auf, sich sofort aus dem Geschäft mit den Abschiebungen zurückzuziehen" so Schmidt-Möllner. Ganz anders der Pressesprecher des Deportation-Airpark Wolf-Dieter Ebersbach: ,,Über die Abschiebungen entscheidet schließlich das Land - nicht wir." Dieser Politik von Unternehmen und Politikern, die sich die Verantwortung zuschieben und an dem Geschäft der Deportationen verdienen, muss entschlossen entgegengetreten werden. Erneut wurde der Abschiebecharter mit einer Maschine der bulgarischen Fluggesellschaft Hemus Air durchführt.

Gegen 10 Uhr wurde die Blockade aufgelöst, nachdem die Polizei einen anderen Zugang zur Abschiebe-Sammelstelle eingeschlagen hatte. Vor dem Abschiebeterminal gab es laute Proteste, danach wurde im neuen Terminal eine spontane Demonstration durchgeführt bis die Protestierenden der Räumlichkeiten verwiesen wurden.

,,Wir kommen wieder, denn dieser Flughafen spielt eine Schlüsselrolle für die bundesdeutsche Abschiebemaschinerie", so Herbert Paix ein Teilnehmer der Aktion. In den kommenden Monaten ist besonders angesichts neu-geplanter Abschiebungen mit weiteren Aktionen Antirassistischer Initiativen zu rechnen. Für den 8. Mai ist um 14Uhr eine Demonstration gegen Abschiebungen in Karlsruhe geplant.

Weitere Infos über http://www.aktionbleiberecht.de
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Perestroika

Hallo Leute,

ich hab mal einen thread aufgemacht, wo Petitionen zum Thema "Asylrecht" bzw "Abschiebung" vorgestellt werden

http://www.chefduzen.de/index.php/topic,21311.0.html

Falls es weitere Petitionen gibt bitte dort bekannt geben.

Was mich und andere interessiert, wie und wo kann man über solche Petitionen informieren?

ManOfConstantSorrow


In Hamburg hat sich erneut ein Abschiebehäftling das Leben genommen. Wie die Justizbehörde mitteilte, erhängte sich eine 34 Jahre alte Indonesierin in ihrer Zelle in der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand. Sie war im Februar wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und in Abschiebehaft genommen worden. Hamburgs Justizsenator Ahlhaus äußerte sich betroffen und kündigte eine kritische Prüfung der Abläufe an. - Erst Anfang März hatte sich ein junger Georgier nach einem Hungerstreik im Hamburger Haftkrankenhaus erhängt. Er sollte nach Polen abgeschoben werden, von wo er illegal eingereist war.

http://www.dradio.de/nachrichten/ Freitag, 16. April 2010 19:00 Uhr
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Solidanosh

Ich bin gebürtiger Pole und bin mit meiner Mutter 1979 nach Berlin West gekommen, - da der Papst sagte, er gebe Polen ein neues Gesicht war Alarmstufe Rot , es folgte_ Kriegsrecht und Kapitalismus der übelsten Sorte....so brutal wie ihr euch ihn gar nicht vorstellen könnt.

Ich konnte kein Deutsch, von meinem Mitschülern hat mir keiner geholfen, das Jugendamt hat meine Mutter tyranisiert usw usw, schlimme Dinge sind gesehen..... - gleichwohl ich einen Hass auf dieses Land aufgrund der Schwierigkeiten aus den 80er Jahren habe....

muss ich sagen, warum muss man auf einmal soviel Engegament mitbringen für jemanden aus dem Kosovo, wo sich keiner für die Polen, oder Serben einsetzen tut... Ich meine es ist schlimm, das dort Krieg gewesen ist, das ist aber Geschichte, aber mögilcherweise ist hier die Sozialleistung attraktiv, naja, das verneine ich nicht, aber ich habe einen üblen Preis dafür zahlen müssen, um in Deutschland bleiben zu dürfen....sehr übleben, den ich hier nicht erzählen will.

Also warum soll jemand alles Geschenkt bekommt und ich muss zusehen wie der SäuferDeutsche meine Mutter in Kenntnis der Behörden Schlagen darf, getreu dem Motto; Ich bin Deutscher ich darf dass und wenn es dir nicht passt, ab nach Warschau unter die Brücke du  H u r e !!!

Solche und noch üble Dinger musste ich mir ergehen lassen, - also warum sollte es jemand besser haben, irgendwie hört sich das zu GutMensch mäßig an...... Ich meine davon mal abgesehen , es ist schlimm dass man überhaupt sein Land verlassen muss und der Staat nix für die Bevöklerung tut um Arbeitslosigkeit und Armut zu begrenzen, wenn die Zielsetzung dahingehend definiert ist - Die Macht des Geldes ist alles ohne Moral...

dann können wir gleich alle Nationalstaaten abschaffen , die Grenzen öffenen und sagen jeder ist Willkommen....

allerdings fürchte ich dahingehend, was wir ja mit dem SchengenAbkommen ja haben usw usw....durch die EU eine böse Entwicklung - das was 1992 in Polen gewesen ist, steht uns bevor...KAPITALISMUS DER ÜBELSTEN SORTE - DENKT MAL DRÜBER NACH !!!!

Senor_Ding-Dong

Solidanosh, die Trauer um König Kaczynski scheint mächtig Deine Sinne verqualmt zu haben, daß Du solche (feundlich ausgedrückt) Scheiße schreibst!
Also doch nix Solidanosh?! Besser Solidarität andersrum... >:(

Solidanosh

Ausser mich anzugreifen, hast du nix sachliches beizutragen. Ich habe nur auf gewisse Dinge hingewiesen die in den Medien wenig Beachtung finden, ... dass es Migranten gibt, die es extrem schwer haben, hier in Deutschland Fuss zu fassen, dass ist nicht nur die Sprache sondern die Schickanen in den Behörden, das Mitkommen in der Schule, die asozialität der Lehrer gegen einem und das Arbeiten für einen absoluten Hungerlohn für den nichtmal der Deutsche aufstehen würde.

Genau da hasse ich das System und übe Solidarität mit dem ausgebeuteten aus, jene die wirklcih Opfer bringen müssen und wovon Hotelketten, und deutsche Firmen bewusst profitieren !!!!!!! Darüber gab es gestern bei Arte "Zertifikat Deutsch" einen umfangreichen Bericht.

Mich ärgert, es nur, dass es Menschen gibt die alles Geschenkt kriegen ohne für etwas Arbeiten zu müssen ...egal wie schwer das ist und ich musste auf Reisen in den Sommerferien verzichten, meine Mutter unbezahlte Überstunden machen usw usw usw.. um hier bleiben zu können.

Ich denke, du hast am wenigsten Recht darüber zu Urteilen, wer ein guter oder schlechter Linker ist, dann ich habe viel ertragen müssen, - das ist genau als ob ich in den Ferien einen Job machen muss um mir einen PC zum Beispiel leisten zu können und jemand kriegt das weil Gott es so will oder weil er reiche Eltern hat, sowas einfach Geschenkt.... Ich hoffe du verstehst jetzt das Prinzip ???

Keinesweges bin ich für Ausbeutung, verstehe das nicht falsch ich verachte das zutiefst und hoffe dass sich im ersten Schritt Europaweit alles mal ändert, du weisst wohl sicherlich nicht, dass es zum Beispiel Männer gibt , die keine Deutsche Frau finden und ihre sozaile Macht dank Deutschem Pass usw usw dahingehend ausnutzen ... um ja sich eine Frau regelrecht zu kaufen !!!!! Mein Nachbar ist so eine Drecksratte gibt sich christlich und hat sich mit Muttershilfe, weil er noch mit seinem 38 Lebensjahren ein JungesellenDasein fristet, eine Frau aus Moldavien geholt und ist jetzt Vater einer Tochter, ....der Idiot denkt jetzt...er ist ein toller Kerl - für die Frau ist das eine Erniedrigung weil Sie weiss, entweder hässlicher Kerl oder aber Obdachlos vor Hunger in der Province Moldavien krepieren....um das mal milde auszudrücken.....

Ich glaube du hast nicht das Recht über derartiges über mich zu schreiben und zu urteilen, weil ich die Verhälttnisse am besten kenne !!!!! Deswegen bin ich selber für ein neues Weltssystem aber ohne kapitalistschem Umtrieben damit genau diese vormachtstellung aufhört..... - bei der KosovoFrau kam mir das vor, Sie ist die arme Frau aus dem Kosovo helft mir.... - aber keiner hat mal ein Bild für jene Migranten die sich prostituieren müssen um ein Leben in Menschenwürde führen zu können, weil ihre HeimatRegierung als Hochverräter nicht instande ist ihre eigenen Landsleute zu schützen.


Rudolf Rocker

Zitat von: Solidanosh am 21:05:29 Fr. 16.April 2010
dann können wir gleich alle Nationalstaaten abschaffen , die Grenzen öffenen und sagen jeder ist Willkommen....

Ja, warum nicht? Ich fänds klasse!!


Aber Soli mal im Ernst:  Nur weil Du ´ne beschissene Kindheit hattest, soll es allen anderen auch nicht besser gehen? Kann nicht Dein ernst sein, oder?

Muss nach der Trauerfeier ja eine Menge Wodka gegeben haben! Anders kann ich mir Deine Äußerungen nicht erklären!!

ManOfConstantSorrow

  Wieder Tod in Abschiebehaft

03.05.10 - Das internationale Solidaritätskomitee Tayad informiert über ein weiteres Todesopfer der unmenschlichen Abschiebepraxis in Hamburg:

Laut Pressestelle des Hamburger Senats hat sich am 16.04.2010 die 34-jährige Indonesierin Yeni P. in der Teilanstalt für Frauen der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand erhängt. Das Amtsgericht Hamburg hatte am 9. März Abschiebehaft gegen Yeni P. angeordnet. Dies ist ein weiterer Todesfall in Abschiebehaft binnen kürzester Zeit (erst am 7. März wurde der Flüchtling David. M. nach langem Hungerstreik kurz vor seiner geplanten Abschiebung tot im Gefängniskrankenhaus aufgefunden. Er hatte sich am 07.03 im Zentralkrankenhaus erhängt). Daran wird deutlich, dass die Institution der Abschiebehaft menschenunwürdig ist und abgeschafft werden muss. Zum zweiten Mal in kurzer Zeit hat die unmenschliche Abschiebepraxis des schwarz-grünen Hamburger Senats ein Todesopfer gefordert. Tayad erklärt dazu: ,,Dieser zweite tragische Todesfall zeigt die Unmenschlichkeit der Abschiebepraxis unter Schwarz-Grün in Hamburg. Wie viele Tote muss es noch geben, bis der Hamburger Senat Flüchtlinge, die bereits vor Elend, Krieg und Hunger geflüchtet sind, endlich menschenwürdig behandelt? Wir fordern eine umgehende Beendigung der unmenschlichen Abschiebehaft, die Freilassung aller Abschiebehäftlinge und die schnellstmögliche Aufklärung der genauen Umstände des tragischen Todesfalls. Es ist eine Schande, dass diese Praxis auch unter Schwarz-Grün fortgesetzt wird." (...)

Tayad Internationales Solidaritäts-Komitee, Karlstr. 16, 42105 Wuppertal
0202 51 49 83 84 Handy 0152-03090891


Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Aloysius

Ich hoffe, das genügend Nordrhein-Westfäler sich rechtzeitig überlegen, ob sie die beteiligten Parteien...

CDU und
Grüne

... wirklich in ihre Landesregierung wählen wollen.

Wirklichen Wandel wird es nur mit der Linken geben!
Reden wir drüber

Solidanosh

In jedem souveränen Staat gibt es eine Staatsgrenze die man respektieren muss. Die Grenze darf nur mit den erforderlichen hierzu notwendigen Grenzübertrittsdokumenten also Reisepass und evtl Visum als solches passiert werden. Zu DDR Zeiten war das auch nicht viel anders, dass brachte Frieden und Stabilität in jedem Land, gut damals sorgte man nicht nur illigales Ausreisen zu verhindern sondern auch das Einreisen.

Heute hat sich die Perversion dahingehend pervertiert, dass die Geldströme und das Kapital und die Konzerne ohne Grenzübertrittsdokumente die Grenze passieren dürfen...dass ist natürlich ein pervertierter Widerspruch, was letztlich ohne Kontrolle zu Spekulationen an den internationalen Finanzmärkten führte und somit die Ursache für die Wirtschaftskrise geführt hat.

Innerhalb Europas bin ich natürlich froh im Rahmen des SchengenAbkommenes, unbürokratisch und schnell nach Polen oder Frankreich fahren zu können, sofern die sozialökonomischen Rahmenbedingungen ähnlich sind in jedem Land, ist sowas auch zu  begrüssen.

In den skandinavischen Ländern war man schon vorbildlicher als bei uns in Europa, im Rahmen der nordischen ZollUnion konnte man Grenzkontrollfrei zwischen Dänemark, Schweden, Norwegen und Finnland reisen. Das ganze funktionierte seit den 50er Jahren super und es gab auch keine zu großen Unterschiede in der wirtschaftlichen Situation der jeweiligen Länder.

Wenn Staaten zu grosse ökonomische Probleme und Unterschiede haben, sind offene Grenzen ein Garant dafür, dass man im Inland nur sozialen Unfrieden schaffen tut, weil auch hierzulande die Probleme wie zum Beispiel Armut und Arbeitslosigkeit nicht wegzudenken sind.

Es darf natürlich auch nicht vergessen werden, dass bedauerlicherweise auch die EU mitunter schuld daran trägt, dass in Afrika grosse Not herrscht weil zum Beispiel die EU mit subventionierten Billigwaren wie zum Beispiel Milchprodukte usw usw, den heimischen afrikanischen Markt zerstören...Der Teufelskreislauf nimmt hier seinen Anfang, - ich bin aber nicht die EU und möchte mich nicht mit der selbsternannten Elite verglichen werden...Die Probleme müssen da anderswo angesetzt werden.

In meiner Kindheit wurde ich noch über den bösen Klassenfeind in der Schule erzogen und über die Notwendigkeit einer zu sichernden Staatsgrenze, das gleiche wurde den Schülern auch zu DDR  Zeiten eingetrichtert. Ich bin zwar auch ausgewandert aber das ganze war ein Hindernisslauf und bedurfte grosser Anstrengungen die hierzu erforderlichen Grenzübertrittsdokumente zu bekommen um auf legalem Wege die Grenze zu passieren.

Wie soll man also das Problem mit Dritte Welt Ländern lösen ???? Glaubt ihr dass es besser wird wenn man zulässt dass 5 Millionen Afrikaner grenzkontrollfrei hier einreisen dürfen ????? Denkt mal drüber nach !!!

Ein bessers Asylverfahren wäre hilfreicher und dann muss viel Arbeit in der Aussenpolitik betrieben werden, wer weiss vielleicht kommt dann der Tag, an denen dass hier passieren kann;


SED kündigt Ende der DDR - alle Grenzen werden geöffnet

ManOfConstantSorrow

ZitatIn jedem souveränen Staat gibt es eine Staatsgrenze die man respektieren muss.
Wer hat Dir denn in den kopf geschissen!?!
In jedem kapitalistischen Staat gibt es die Plicht sich ausbeuten zu lassen, die man repektieren muß???
Warum sollten wir die Regeln unserer Herren verinnerlichen und etwas, wie eine menschliche Haltung aufgeben?
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Solidanosh

Zitat von: ManOfConstantSorrow am 09:49:40 Di. 04.Mai 2010
ZitatIn jedem souveränen Staat gibt es eine Staatsgrenze die man respektieren muss.
Wer hat Dir denn in den kopf geschissen!?!
In jedem kapitalistischen Staat gibt es die Plicht sich ausbeuten zu lassen, die man repektieren muß???
Warum sollten wir die Regeln unserer Herren verinnerlichen und etwas, wie eine menschliche Haltung aufgeben?

Hallo du hast meinen Beitrag nicht verstanden. Ich bin sozialistisch erzogen worden, sowas bleibt bei mir drinne, Stabilität schafft Wohlstand.
Ich bin gegen Ausbeutung, ... im übrigen wer profitiert von illigaler Einwanderung ??? Nämlich die Arbeitgeber die Schwarzarbeiter aus dem Ausland für ihre Ausbeutungszwecke brauchen, ähnliches sieht man in den USA vgl. Mexico !!!!!!

Also wärst du für Ausbeutung und nicht ich !!!!! Denk mal drüber nach, ich bin gegen Ausbeutung !!!! Und wenn du dir mal meinen Beitrag richtig durchgelesen hättest dann würdest du auch den eigentlichen Zusammenhang verstehen.

schwarzrot

ZitatSolidanosh:
Wie soll man also das Problem mit Dritte Welt Ländern lösen Huh?? Glaubt ihr dass es besser wird wenn man zulässt dass 5 Millionen Afrikaner grenzkontrollfrei hier einreisen dürfen Huh??? Denkt mal drüber nach !!!
Du hast vermutlich einen heidenschiss, weil du fürchtest, dass deine qualifikationen gegen eine konkurenz von '5 millionen afrikaner' nicht hoch genug ist.
Kann ich verstehen, aber:

Diese ausbeutung klappt ja nur, weil wir hier keine mindestlöhne haben, (die dann natürlich auch entsprechend bei 'arbeitgebern' durchgesetzt werden).
Dann würde diese unterbietungskonkurenz von alleine aufhören und deine asylantenängste, Solidanosh, müssten gar nicht erst hochkommen.
Schliesslich wird bei einem überangebot von arbeitern, eher der genommen, der mindestens ein paar brocken die landessprache versteht, vorausgesetzt die löhne sind einheitlich.

Also für die richtigen forderungen sein, wehr dich gegen deine nationalstaatsängste, die bringen uns heutzutage nicht mehr weiter.
Nach neuen lösungen suchen!
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

Solidanosh

Was soll diese Anspielung ??? Muss ich Doktor werden, damit mir kein afrikaner die Arbeit wegnimmt ??? Schon jetzt nehmen polnische Krankenschwestern den deutschen die Arbeit weg weil die billiger sind, das hat nix mit Ausbildung zu tun, sondern dem Zweck Menschen schnell auszutauschen, dafür arbeitet die deutsche Krankenschwester in der Schweiz und in Polen die ukranische Krankenschwester...

Willst du so eine Art Volkswanderung begünstigen ??? Dazu müssten erstmal Europaweit alle Mindestlöhne auf einem Standard gebracht werden, da ist viel Arbeit gegen die Arbeitgeberlobby zu machen.

Ich bin ja kein Freund von Massenabschiebung sondern für eine inteligente normale Asylpolitik, wenn jemand in Not ist, muss man helfen keine Frage, aber 5 Millionen einwandern zu lassen, damit erzeugst du Hass und Wut in jedem Land Europas, dass ist kein Deutsches Problem.

Willst du Verhältnisse haben wie in Rostock Lichtenhagen ???? Ich fand die Sache ziemlich Crass, aber die dummen Politiker hätten wissen müssen, dass die Menschen in Ostdeutschland erstmal die Wende verdauen müssen und ne Stabilität im Berufsleben usw bekommen also Einkommen usw usw, dann hätte man auf inteligentem Nivou Asylbewerber in begrenzter Zahl rein holen sollen, - ich meine da ist so ziemlich viel schief gelaufen;

guckst du hier:

Lichtenhagen Teil 1

Oder hier:

www.volksprotest.xx

Ich will nicht dass sich ein Rostock Lichtenhagen 1992 wiederholt, deswegen brauchen wir eine Inteligente Wirtschafts, Sozial und Arbeitspolitik und ein inteligentes durchdachtes Asylgesetz, besser wäre es mal die Dritte Welt so zu reformieren, dass eine Massenflucht nicht notwendig sein muss, - ich bin über den Hochverrat in Polen auch nicht erfreut !!!!!! nur soviel mal dazu.


schwarzrot

ZitatSolidanosh:
Schon jetzt nehmen polnische Krankenschwestern den deutschen die Arbeit weg weil die billiger sind
Genau das habe ich ja geschrieben. Was wir brauchen sind mindestlöhne, damit die eben nicht mehr 'billiger' sind.
Dann würden krankenschwestern bevorzugt, die sich mit ihren patienten mindestens minimal unterhalten können (für mehr ist eh keine zeit).
Und dafür, um das zu kapieren muss keiner doktor sein.

Übrigens: Im krankenpflegesektor herrscht derzeit eher arbeitskräftemangel! Was daran liegt, dass diese knochenjobs(!) sehr mies bezahlt werden (vergleichsweise) und mensch sich durch die zu knappe personalkalkulation und permantente überforderung schnell die gesundheit ruiniert.
Oder liege ich da falsch?
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

Rudolf Rocker

Was haben den jetzt Menschen die aus politischen Gründen auf der Flucht sind mit dem zu tun was Solidanosh hier faselt???
Schon mal daran gedacht, dass Grenzen teil der Ausbeutung sind? Also Teil des Problems und nicht der Lösung!

Rudolf Rocker

ZitatWillst du Verhältnisse haben wie in Rostock Lichtenhagen Huh?? Ich fand die Sache ziemlich Crass, aber die dummen Politiker hätten wissen müssen, dass die Menschen in Ostdeutschland erstmal die Wende verdauen müssen und ne Stabilität im Berufsleben usw bekommen also Einkommen usw usw, dann hätte man auf inteligentem Nivou Asylbewerber in begrenzter Zahl rein holen sollen, - ich meine da ist so ziemlich viel schief gelaufen;


Ach so! Dann sind die Asylbewerber also schuld an den Progromen und nicht die dumpfnationalen braunen Kackhaufen, oder wie soll ich das verstehen? Was kommt als nächstes? Das du behauptest die Juden währen schuld an der Schoah?


http://www.borderline-europe.de/


admin

Zitat von: Solidanosh am 10:35:21 Di. 04.Mai 2010

guckst du hier:

Lichtenhagen Teil 1

Oder hier:
(...)

www.volksprotest.xx

1.) Wenn Du noch einmal auf diese Fascho-Website verlinkst, schmeiß ich Dich hier raus.
2.) Wenn Du eine Politik, die in wenigen Wochen allein in einer Stadt drei Menschen das Leben gekostet hat,
Zitatfür eine inteligente normale Asylpolitik
hältst, dann bist Du im falschen Forum!

Aloysius

Mensch Mensch,

Solidanosh, ich hab schon so ein komisches Gefühl gekriegt, als du anfingst, hier zu eröffnen, das du Sozialdemokrat wärst - denn nach den letzten zehn, fünfzehn Jahren kann man nicht mehr Sozialdemokrat sein. Man sehe, was diese Partei alles allein oder in als Juniorpartner der CDU/CSU mitgemacht hat.

Jetzt hast du aber wriklich den Bogen überspannt - die Gründe haben meine Vorredner ja schon aufgeführt.

Ich glaube, du hast dir hier das falsche Forum ausgesucht. Wenn du solche Standpunkte vertreten willst, dann nicht hier.
Reden wir drüber

Rudolf Rocker

Ach, jetzt weiß ich auch wo er seine merkwürdigen Argumente her hat!!

Troll, U- Boot oder Querfront???

Solidanosh

Liebe Leute,

ich habe lediglich auf eine youtube Seite bezogen auf Rostock Lichtenhagen hingewiesen, mir ist da keine rechte Seite bekannt, hätte ich auf eine NPD Seite gezeigt wäre es sicherlich gerechtfertigt mich dahingehend zu Rügen.

Eine Inteligente Asylpolitik vertrete ich nicht mit Aktionen wie in Rostock 1992, sondern ich habe vielmehr auf die gesellschaftlichen Probleme hingewiesen die entstehen, wenn extrem viel Einwanderung zugelassen wird, sowas ist immer ein Punkt für sozialen Sprengstoff ....

Ich erkläre mal was ich von einer inteligenten Asylpolitik halte, die Duldungspraxis abschaffen und lieber ein schnelleres und dafür kompetentes Asylverfahren realisieren, es kann ja net sein, dass man wie in meinem Fall 10 Jahre Duldung bekommt und dann nicht weiss wie es weiter geht....genauso durch diese gegenwärtige Praxis kommt es wie zu der einen Frau aus dem Kosovo zu plötzlichen Abschiebungen....man hat Angst um eine ungewisse Zukunft.

Soweit ich das äussern darf ohne dass man mir rechtsDenken vorwirft, wage ich vorzuschlagen, dass man eine A und B Bewilligung erhält ähnlich wie das in der Schweiz wäre, A-Bewilligung heisst, Antrag wird geprüft auf die erforderlichen Voraussetzungen, dieses Verfahren sollte nicht länger als 3 Monate dauern, dann gibt es die Ablehnung die entsprechend Begründet werden muss mit der Möglichkeit des Widesrpruches über einen kostenlosen Anwalt oder die B Bewilligung des dauernden Bleiberechts.

Auf jedenfall wäre dann die Zukunft für die Asylbewerber gewisser und man bräuchte keine Abschiebeknäste haben, die nur Beamtenjobs schaffen aber eigentlich diverse Widersprüche aufweisen.

Im übrigen was regt ihr euch so darüber auf ?? Viele von euch wählen die Linkspartei, wisst ihr überhaupt dass die Partei die Linke eine Nachfolge Partei der SED ist ??? Selbst die SED hatte ihren Sozialismus eher auf nationaler Ebener ausgelegt mit Freundschaften zu den anderen Völkern, ich  meine woher kommen dann die Worte wie Nationale Volksarmee ???, Volkspolizei ??? Natioanle Einheitsfront und Freie Deutsche Jugend ??? Will man dass als Faschistisch und Rechts bezeichnen ???

Ich glaube die Linkspartei war und ist alles andere nur nicht Rechtsfaschistisch.

Es ist sicherlich leicht jemanden anzugreifen ohne die sinngemässen Argumente zu haben, - ich habe realistisch Bezogen auf die Probleme hingewiesen die kommen, wenn man keinen wirtschaftlichen Ausgleich von Staaten schafft, die ein Reisen aus ökonomischen Gründen, oder Flucht aufgrund des Krieges nicht mehr erforderlich machen, weil die sozialökonomischen Voraussetzungen dafür neu gegeben sind, da sind absolut Grenzen dahingehend überflüssig, man reist dann als Tourist zu den Nachbarn so wie ich heute nach Polen fahre oder nach Dänemark.

Welche Probleme es gibt, wenn man Flüchtlingsströme aus Ländern zu lässt wo Krieg oder Armut herrscht sieht man am Beispiel in Italien, wo sich schon Bürgerwehren gegründetet haben und die normalen kleinen Einwohner mit der Invassion überfordert sind, den reichen Italienern ist es egal die leben verschanzt in ihren Villen - also kann man sagen eine Verachtung gegenüber der Arbeiterklasse.

Die Arbeiterklasse sollte sich international solidarisieren, der Klassenfeind ist wie ich das heute in Polen sehe die reichen Businesspeople oder KirchenHeinis, während Arbeiter und Bauern verarscht werden, Lech Walenser war so ein Vaterlandsverräter, kein normaler Mensch ist doch im innersten glücklich seine Heimat verlassen zu müssen.

Und ich kann euch beruhigen dass auch in England viele Menschen mit dem Zustrom von Migranten überfordert sind, dass kam zu einem aus einem Interview mit dem Premiermister Gordon Brown zum Vorschein:


10vor10 - Das Mikro von Gordon Brown

Hinterhältig hat Gordon Brown sich über die Rentnerin lustig gemacht, das zeigt doch mit welcher Form der Verachtung innerlich Politiker gegen das eigene Volk voran gehen, dumm Reden - das Volk verarschen.... - und genau da zeigt sich eben der Unmut man soll sich gegenseitig die Köpfe einhauen anstatt gemeinsam gegen die Verräter von Wirtschaft und Politik vorzugehen, soziale Spannungen entstehen eben genau durch solche Migrationspolitik und das wissen auch die Politiker.

Ich meine , da ich selbst ex-Migrant bin muss ich sagen, ich selber empfinde grösste Demütigung wenn ich wissen muss, dass meine Landsleute in England nicht Urlaub machen sondern dort des Geldes wegen die Toiletten putzen oder alte Omas pflegen, müssen aber viele Polen und Osteuropäer in England sein, dass sich schon einige Engländer sorgen machen, - das zeigt doch eigentlich, dass selbst Deutschland zu einem BilliglohnLand verkommen ist....soweit ist es schon gekommen, Denkt mal drüber nach !!!!!!!

Rudolf Rocker

ZitatWelche Probleme es gibt, wenn man Flüchtlingsströme aus Ländern zu lässt wo Krieg oder Armut herrscht sieht man am Beispiel in Italien, wo sich schon Bürgerwehren gegründetet haben und die normalen kleinen Einwohner mit der Invassion überfordert sind, den reichen Italienern ist es egal die leben verschanzt in ihren Villen - also kann man sagen eine Verachtung gegenüber der Arbeiterklasse.


Und da ist es wieder! Wer ist schuld? Wer ist Opfer, wer Täter??
Deine Argumentation ist doch: Die arme, arme Arbeiterklasse muss sich gegen eine "Invasion" von Flüchtlingen wehren, weil die Politik nicht in der Lage ist, die arme, arme Arbeiterklasse zu beschützen!!!

Ich habe selten eine dermaßen hirnverbrannte Scheiße gehört! Wer so einen Müll erzählt hat von den herrschenden Verhältnissen keine Ahnung!
Wenn ein Haufen Berlusconi- Faschisten auf Flüchtlinge losgehen ist das der Beweis für Dich das die Politik versagt hat??
Das lässt doch nur einen einzigen Rückschluss zu: Du forderst noch restriktivere Maßnahmen in der Asylpolitik!

Und was hat jetzt die DDR damit zu tun?? Das würde ich auch gern mal wissen??

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