Abschiebung

Begonnen von admin, 15:35:50 Do. 16.Juni 2005

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Rudolf Rocker

Für alle, die immer noch glauben das Fußball unpolitisch ist:


ZitatIn Hamburg-St. Pauli haben am Freitagabend mehrere Tausend Menschen friedlich gegen die Flüchtlingspolitik des Senats protestiert. Nach dem Fußballspiel gegen den SV Sandhausen kamen sie zunächst zu einer Kundgebung vor der Südtribüne des Millerntor-Stadions zusammen. Die Organisatoren sprachen von bis zu 10.000 Demonstranten, die sich mit den Lampedusa-Flüchtlingen in der Stadt solidarisch zeigten. Die Polizei ging von 5.000 aus, war dennoch von der großen Zahl der Teilnehmer überrascht. Die Einsatzkräfte hatten lediglich rund 1.000 erwartet. Nach Angaben der Veranstalter unterstützten 110 Vereine, Fanorganisationen und Stadtteilinitiativen den Protestmarsch, der mehr als einen Kilometer lang war.

http://www.ndr.de/regional/hamburg/fluechtlinge561.html

Viva St. Pauli!!



Kuddel

Zitat von: Rudolf Rocker am 06:54:47 Sa. 26.Oktober 2013
Für alle, die immer noch glauben das Fußball unpolitisch ist:


ZitatIn Hamburg-St. Pauli haben am Freitagabend mehrere Tausend Menschen friedlich gegen die Flüchtlingspolitik des Senats protestiert. Nach dem Fußballspiel gegen den SV Sandhausen kamen sie zunächst zu einer Kundgebung vor der Südtribüne des Millerntor-Stadions zusammen. Die Organisatoren sprachen von bis zu 10.000 Demonstranten, die sich mit den Lampedusa-Flüchtlingen in der Stadt solidarisch zeigten. Die Polizei ging von 5.000 aus, war dennoch von der großen Zahl der Teilnehmer überrascht. Die Einsatzkräfte hatten lediglich rund 1.000 erwartet. Nach Angaben der Veranstalter unterstützten 110 Vereine, Fanorganisationen und Stadtteilinitiativen den Protestmarsch, der mehr als einen Kilometer lang war.

http://www.ndr.de/regional/hamburg/fluechtlinge561.html

Viva St. Pauli!!


Respekt!

Rudolf Rocker

ZitatAm Freitag fand auf St. Pauli eine weitere Solidaritätsdemonstration mit den Flüchtlingen der Gruppe ,,Lampedusa in Hamburg" statt. Über 8000 Menschen protestierten gegen die Flüchtlingspolitik des Senats – eine bisher unerreichte Größenordnung.

http://hh-mittendrin.de/2013/10/lampedusa-in-hamburg-neue-dimensionen-des-protestes/



Kuddel


Kuddel


Eivisskat

Innenstadt lahmgelegt - Mehr als 10.000 Menschen bei Lampedusa-Demo in der City

Mehr als 10.000 Menschen demonstrieren seit Samstagnachmittag in der Hamburger Innenstadt.

Mehr als 10.000 Menschen demonstrieren seit heute Mittag in der City gegen die Flüchtlingspolitik in Deutschland. Ursprünglich rechnete die Polizei mit 3500 Protestlern.

Bereits ab 13 Uhr sammelten sich die Protestler am Hachmannplatz beim Hauptbahnhof. Erste Schätzungen gingen von 3000 Demonstranten aus, inzwischen hat sich die Polizei auf mehr als 10.000 Teilnehmer korrigiert.  Auch afrikanische Flüchtlinge protestierten gegen die Flüchtlingspolitik bei der Kundgebung in der Hamburger City.





Die Veranstalter sprechen sogar von mehr als 12.000 Lampedusa-Sympathisanten, die derzeit durch die Innenstadt ziehen.

Nach mehreren Kundgebungen setzte sich der Demozug um 15 Uhr in Bewegung. Die Demo-Route verläuft über Mönckebergstraße, Jungfernstieg, Neuen Jungfernstieg und Glockengießerwall zurück zum Hauptbahnhof.

Unter dem Motto "Solidarität mit Lampedusa in Hamburg" fordern die Protestler ein Bleiberecht für die rund 300 afrikanischen Flüchtlinge, die sich seit Juni in der Hansestadt aufhalten und deren Schicksal seit Wochen und Monaten die Stadt in Atem hält.

Aufgerufen zur Kundgebung hatten die Hilfsorganisation "Pro Asyl" und die Landesflüchtlingsräte. Die Polizei ist rund 800 Einsatzkräften vor Ort.

http://www.mopo.de/nachrichten/innenstadt-lahmgelegt-mehr-als-9000-menschen-bei-lampedusa-demo-in-der-city,5067140,24883558.html


Kuddel

Bei meiner Niedergeschlagenheit wegen dieser absolut verblödeten Menscheit, bauen solche Meldungen wirklich auf.

Eivisskat

ZitatDie Veranstalter sprachen zwischenzeitlich sogar von 12.000-18.000 Lampedusa-Sympathisanten, die durch die Hamburger Innenstadt gezogen sind.


aber die Leser- Kommentare gruselig wie immer  ::)
http://www.mopo.de/nachrichten/innenstadt-lahmgelegt-mehr-als-10-000-menschen-bei-lampedusa-demo-in-der-city,5067140,24883558.html

Kuddel

In der Kommentarspalte der MOPO tobt der braune Mob.
Auf der Straße schafft man es dem Pack Einhalt zu gebieten, im Netz rollt man ihm den roten Teppich aus.

Kuddel

ZitatNatodraht gegen Afrikaner
Von Martin Dahms



Mit sechs Meter hohen Zäunen und Nato-Stacheldraht wehrt Spanien rabiat die Flüchtlinge ab. 2007 war der Natodraht entfernt worden, weil immer mehr Flüchtlinge das Überklettern des Zauns mit dem Leben bezahlten. Dies scheint kein Hinderungsgrund mehr zu sein.


Spanien igelt sich weiter ein. Die Grenzzäune um Melilla, eine von zwei nordafrikanischen Exklaven des Landes, werden in nächster Zeit mit Natodraht bewehrt, einem modernen Stacheldraht mit messerscharfen Widerhaken. Auf diese Weise soll das Überklettern sechs Meter hoher Zäune erschwert werden. Die Grenzanlagen waren bereits zwischen 2005 und 2007 mit Natodraht bewehrt. Weil sich etliche Menschen beim Überklettern schwere Verletzungen zuzogen, wurde er wieder entfernt.

Tote und Verletzte

Die 80.000-Einwohner-Stadt Melilla und ihre Schwesterstadt Ceuta sind seit Jahren Anziehungspunkt afrikanischer Migranten. Um die Menschen fernzuhalten, wurden die Grenzanlagen in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder erhöht und verstärkt. Im Sommer 2005 überkletterten Hunderte Schwarzafrikaner den damals drei Meter hohen Zaun von Melilla mit selbst gebauten Leitern, wobei es Tote und Verletzte gab – unter anderem wegen des kurz zuvor aufgezogenen Natodrahts. Der damalige spanische Ombudsmann beklagte in seinem Jahresbericht ,,das ernsthafte Risiko für das Leben und die Gesundheit" der Menschen, die den Sprung über den Zaun wagten.

In der Folge wurden die Grenzanlagen für 30 Millionen Euro mit elektronischen Überwachungsanlagen ausgestattet und die Zäune auf sechs Meter erhöht. Der Natodraht verschwand. Einige Jahre lang blieb es ruhig an der Grenze. Doch seit vergangenem Jahr tun sich wieder alle paar Wochen etliche Hundert Migranten zusammen, die in den marokkanischen Wäldern rund um Melilla auf eine Gelegenheit warten, und wagen den Ansturm. Zuletzt am 17. September dieses Jahres. Eine Sicherheitskamera filmte ihr Unternehmen. Die Bilder waren so beeindruckend, dass sie den spanischen Regisseur David Trueba an Szenen aus dem Hollywood-Zombiefilm ,,World War Z" erinnerten. ,,Verzweifelte Sprünge, im Draht verhakte Körper, der wilde Wettlauf, wenn sie einmal spanischen Boden betreten haben – dieses Video ist weitaus überwältigender als alle Horrorfilme", schrieb Trueba.

,,Dunkle Festungstradition"

Rund 3000 Menschen haben in diesem Jahr bislang versucht, die Grenzanlagen von Melilla und Ceuta zu überwinden, fast doppelt so viele wie in den ersten neun Monaten des vorigen Jahres. Nun soll sie der Natodraht abschrecken. ,,Eine erstaunliche Rückkehr zu den Ursprüngen der dunklen Festungstradition", schreibt Xavier Ferrer, Grenzexperte der Universitat Autònoma in Barcelona, in seinem Blog. ,,Auch wenn sie 10.000 bewaffnete Soldaten aufstellen", zitiert die Netzzeitung eldiario.es einen jungen Mann aus Mali, der den Sprung nach Melilla vor kurzem geschafft hat, ,,sie werden uns nicht aufhalten".
http://www.fr-online.de/politik/spanien-fluechtlinge-natodraht-gegen-afrikaner,1472596,24884736.html

Rudolf Rocker

ZitatAuf der Straße schafft man es dem Pack Einhalt zu gebieten, im Netz rollt man ihm den roten Teppich aus.

Streit um Asylbewerber: Schneeberg bleibt gespalten

http://www.mdr.de/sachsen/schneeberg-proteste100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html


Sehr, sehr gruselig!


Kuddel

Bericht von Dieter Wegner (Jour Fixe HH) über die Demo am 2.11.2013:



Wie 68 !!

Heute war die Großdemo in Hamburg. Mein Freund und ich standen am Rande des Hachmannplatzes und warteten, daß es losging. Als wir uns umschauten, wunderten wir uns, in was für eine Gruppe wir geraten waren: Nur junge Leute um uns herum!  Wir gingen dann an den Anfang des Zuges, um diesen an uns vorbeiziehen zu lassen. Wir freuten uns, mit soo vielen Menschen hatten wir nicht gerechnet! Wieviel waren es? Vielleicht 8.000? Und wir waren vorhin nicht in eine Jugendgruppe geraten - etwa 90 Prozent der Vorbeiziehenden waren "junge Leute"! Wir schauten uns an und dachten das gleiche: WIE 1968!
Wir mußten genau hinschauen, um ab und zu einen Graukopf entdecken!

Wir sahen kaum Partei- oder Organisationsfahnen, stattdessen viele, wohl hunderte selbstgemachte große und kleine Transparente und Plakate:
"In Hamburg sagt man Moin,
Regugees welcome!"
"Bleibt bei uns!
Laßt uns nicht allein mit diesem Senat"
Während sonst bei linken Demos manchmal auch noch SPD- oder Juso-Fahnen getragen wurden, fehlten diese diesmal völlig. Das wäre angesichts der Politik des SPD-Senats dann doch zu unpassend gewesen.

Aber es gab viele rote ver.di-Fahnen. Wir nahmen auch eine. Mein Freund: Daß ich nochmal eine ver.di-Fahne tragen würde, hätte ich auch nicht gedacht. Aber wir trugen sie für die Hauptamtlichen von ver.di, die sich für die Aufnahme der Lampedusa-Flüchtlinge in ver.di eingesetzt hatten, für Agnes Schreieder, Peter Bremme und Emilija Mitrovic. Der Kollege Bremme hatte dafür sogar eine Ermahnung erhalten. Die Aufnahme der Flüchtlinge in die Gewerkschaft war nicht nur ein symbolischer sondern ein politischer Akt. Er sollte zeigen: Wir haben eine humane und keine bürokratische Haltung gegenüber den Flüchtlingen und wir sind mit der Politik des Senats nicht einverstanden. Damit stehen die Aufrechten aus ver.di ziemlich allein da, außer von der GEW kam aus den anderen Gewerkschaften wie IGM, IG BCE oder IG BAU keine Unterstützung. (Siehe zu den Konflikten in den Gewerkschaften auch den Artikel von Nadja Rakowitz, expreß: Über Lampedusa in Hamburg und ver.di. Im Anhang).

Warum waren so viele junge Menschen für die Lampedusa-Flüchtlinge auf die Straße gegangen? Weil sie noch Empathie haben für Menschen in Not, weil sie sehen, daß es ein Leichtes wäre für Olaf Scholz und den SPD-Senat, nach § 23 des Aufenthaltsrechts eine Genehmigung zu erteilen und sie die von Senator Neumann durchgeführte Jagd auf die Flüchtlinge  zur Feststellung der Personalien empört.

Während hinter uns ohrenbetäubend getrommelt wurde und skandiert:
"No border, no nation - stop deportation"
hofften wir: Wenn diese 8.000 Menschen (oder noch mehr?) sich für ihre ausländischen Mitmenschen in Not einsetzen, dann ist das vielleicht ein "Potential" das auch bei anderem Wahnsinn und Unrecht in dieser Gesellschaft auf die Straße geht?!

Auf jeden Fall war diese zweite Großdemo innerhalb weniger Tage ein Signal an die Scholz-Regierung: Wir sind da, wir passen auf, wir stehen auf der Seite der Lampedusa Flüchtlinge. Sie war ein Solidaritäts-Signal an die Flüchtlinge selbst, das vielleicht ihren Mut und ihre Durchhaltekraft bestärkt. Und es war ein Danke-Signal an die Gewerkschafts-Hauptamtlichen von ver.di und GEW, das ihnen den Rücken stärken sollte gegen senatshörige Bürokraten in den Apparaten.
Ein kleiner Wermutstropfen fiel in den erfreulichen Nachmittag: Viele der Demonstranten fragten sich: Warum mußten wir über eine Stunde warten, ehe der Demo-Zug begann? (DW)

Erklärungen der Gruppe Lampedusa:

* Es gab und gibt keine Spaltung
http://lampedusa-in-hh.bplaced.net/wordpress/kurzes-statement-der-gruppe-lampedusa-in-hamburg-zur-situation-an-der-st-pauli-kirche/
* Zur Großdemo am 2.11.2013
http://lampedusa-in-hh.bplaced.net/wordpress/pressemitteilung-der-gruppe-lampedusa-in-hamburg-zur-grosdemo-am-02-11-2013/

* Erklärung des Elternrats der Stadtteilschule am Hafen
zur Petition der Schüler der Klasse 10 b (Selbstanzeige wegen Unterstützung humanitärer Hilfe)
,,Macht die Turnhalle für die Flüchtlinge der St. Pauli Kirche auf!"
Die ganze Erklärung siehe Anhang!

* Infos zu Lampedusa in Hamburg bei labournet:

http://www.labournet.de/interventionen/asyl/antirassistische-ini/lampedusa-in-hamburg/

* Bericht des Abendblattes über die Demo und den Grünen-Landesparteitag
http://mobil.abendblatt.de/hamburg/hamburg-mitte/article121474273/9000-Unterstuetzer-demonstrieren-fuer-Fluechtlinge.html?cid=hamburg-hamburg-mitte

* Viele Photos von der Demo, die einen guten Eindruck geben von ihrem politischen Charakter und der Kreativität der TeilnehmerInnen
http://www.flickr.com/photos/rasande/sets/72157637231728653/

DIE BERICHTE ÜBER DIE ZAHL DER TEILNEHMER DIFFERIEREN ZWISCHEN 8.000 und 15.000


EU-Flüchtlingspolitik
* Deutschland ist der Verhinderer

Von Kai Küstner, ARD-Hörfunkstudio Brüssel
Europas Politiker waren mindestens "bestürzt", bisweilen auch "erschüttert", wenn nicht gar: "tief traurig" über die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer Anfang Oktober. Man müsse mehr tun, um Tragödien wie diese zu verhindern, so schallte es aus allen Winkeln des Nobelpreis-gekrönten Kontinents.
Nach dem Gipfel in Brüssel wissen wir jetzt: An der Europäischen Asylpolitik ändert sich - nichts.
http://www.tagesschau.de/kommentar/eu-gipfel146.html


Rudolf Rocker

ZitatSenat nimmt rassistische Kontrollen wieder auf

Heute morgen, am Donnerstag den 7. November, hat es gegen 8 Uhr am Hauptbahnhof und in der Talstraße auf St. Pauli wieder rassistische Kontrollen gegeben. Dabei wurden mindestens zwei Geflüchtete mitgenommen. Wer Zeit hat raus auf die Straße.

Seit 11 Uhr blockieren Aktivist_innen die SPD Zentrale in der Kurt – Schumacher – Allee 10! Vom Dach hängt ein Transparent Still Loving Bleiberecht. Die Polizei hat das Gebäude abgesperrt. Vor der Absperrung sind Unterstützer_innen mit Transparenten. Die Besetzung wurde inzwischen beendet. Stoppt die rassistischen Kontrollen und her mit einem uneingeschränkten Bleiberecht für die Geflüchteten!

Die Besetzungen von SPD-Büros gehen weiter! Bremen, Leipzig, heute morgen Hamburg und am mittag wurde die nächste SPD-Zentrale in Frankfurt besetzt! Etwa 30 Aktivisten waren im Haus, 80 weitere protestierten draußen. Im Moment findet eine Spontandemo statt.

Rassistische Kontrollen stoppen! Bleiberecht für alle!

http://florableibt.blogsport.de/


Zitat
Lampedusa-Protest: Linksaktivisten besetzen Kurt-Schumacher-Haus

http://www.mopo.de/polizei/lampedusa-protest-linksaktivisten-besetzen-kurt-schumacher-haus,7730198,24928362.html
ZitatLampedusa-Protest: Linksaktivisten besetzen Kurt-Schumacher-Haus





ZitatIn Frankfurt haben heute ca. 30 Menschen die Geschäftsstelle der Frankfurter SPD besetzt. Zeitgleich zogen weitere 150 Aktivist_Innen unter Parolen wie «No Border, no nation – Stop deportation», «  Lampedusa das ist Mord, Widerstand an jedem Ort» und «  Nazis morden, der Staat schiebt ab – das ist das gleiche Rassistenpack!» fast ungestört durch die Frankfurter Innenstadt.

https://linksunten.indymedia.org/de/node/98878



Eivisskat

ZitatTausende versuchen Flucht in spanische Exklave Melilla - Marokkanische Polizisten drängen Menschen zurück

Rund tausend Flüchtlinge haben in der Nacht versucht, vom Norden Marokkos aus nach Europa zu gelangen. Die Menge habe versucht, die Absperrungen zur spanischen Exklave Melilla zu überwinden, wie die dortigen Behörden mitteilten. Marokkanische Sicherheitskräfte hätten die Menschen zurückgedrängt, die aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara stammten.

Ein in der Nacht aufgenommenes Video der spanischen Polizei zeigte, wie sich Flüchtlinge in einer langen Schlange auf den sechs Meter hohen Grenzzaun im Norden Marokkos zubewegten.

Die in Marokko liegenden spanischen Exklaven Ceuta und Melilla haben die einzigen Landgrenzen zwischen Afrika und der Europäischen Union. Daher versuchen immer wieder Flüchtlinge, dorthin zu gelangen. Andere versuchen ihr Glück, in dem sie in meist völlig überfüllten Booten den gefährlichen Weg über das Meer Richtung Europa antreten.

http://de.nachrichten.yahoo.com/tausende-versuchen-flucht-spanische-exklave-melilla-175558779.html


Bedrückendes, trauriges Video "Hacia España, en fila india" - "Schlangestehen nach Spanien"  bei
http://politica.elpais.com/politica/2013/11/20/actualidad/1384959924_646055.html

Bowie


Kuddel

ZitatDie Trauer von Lampedusa ist verflogen. Nun plant die EU-Kommission einen neuen Vorstoß. Sie will Flüchtlinge bereits auf hoher See zurückschieben
http://www.fr-online.de/lampedusa/eu-fluechtlingspolitik-europa-und-das-pushback,24939044,25141734.html

BGS

Man sollte stattdessen die "EU.Kommision" schon lange auf hoher See aus der "EU" abgeschoben haben, finde ich. Und etliche "Politiker" gleich mit.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Eivisskat

ZitatItaliens Küstenwache ließ 200 Flüchtlinge ertrinken

Recherchen belegen verweigerte Seenotrettung vor Lampedusa im Oktober. Organisationen fassungslos über »Sterbenlassen als Abschreckungspolitik

http://www.neues-deutschland.de/artikel/916688.italiens-kuestenwache-liess-200-fluechtlinge-ertrinken.html

xyu

Zitat120000 Arbeiter abgeschoben
Riad. Das Königreich Saudi-Arabien hat innerhalb von vier Wochen mehr als 110000 ausländische Arbeiter abgeschoben. Das teilte die Allgemeine Direktion für Paßangelegenheiten in Riad am Montag mit. Fast die Hälfte der Ausländer, die sich ohne gültige Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung im Land aufgehalten hatten, sind Äthiopier. Die saudischen Behörden hatten am 4. November mit Razzien gegen illegale Arbeitsmigranten begonnen. (dpa/jW)
Quelle: http://www.jungewelt.de/2013/12-03/041.php

Rudolf Rocker

ZitatFlüchtlings-Video aus Lampedusa
"Sie behandeln uns wie die Tiere"

Das italienische Fernsehen zeigt ein Video von Flüchtlingen auf der Insel Lampedusa. Zu sehen sind Menschen, die sich ausziehen müssen und desinfiziert werden. Die Bürgermeisterin fühlt sich an eine "Art Konzentrationslager" erinnert.


http://www.tagesschau.de/ausland/lampedusa-video100.html

xyu

ZitatLiebe Leute in diesem Fall zählt jede Stimme weil das Oberverwaltungsgericht unsere Liebe und unsere Familie so nicht anerkennt und es nicht für nötig empfindet, meinem Freund Saikou eine Chance zu geben hier in Deutschland eine normales Leben zu führen - mit Perspektive und natürlich auch, dass er gesund bleiben kann. Denn er hat in seiner Heimat nicht die Möglichkeit auf eine medikamentöse Behandlung. Ich bitte euch, zu unterschreiben und dass ihr mir helft, für diese Liebe zu kämpfen. Ich brauche eure Unterstützung da die Behoerden unseren Fall wohl nicht mal ein wenig aus einer menschlichen Perspektive sehen, sondern ihn nur als einen Fall abhandeln.
https://www.change.org/de/Petitionen/hannelorekraft-meinem-freund-saikou-droht-diesen-freitag-die-abschiebung-meine-familie-wird-auseinander-gerissen-bitte-bitte-helfen-sie

bin btw der ansicht, dass bei solchen geschichten petitionen mitunter schon erfolge bringen, sonst würde ich diese hier nicht posten.

Kuddel

ZitatVorwürfe wegen Toten vor griechischer Insel
Grenzschützer sollen Flüchtlinge aufs Meer geschleppt haben




Zwölf Flüchtlinge ertrinken vor den Augen der griechischen Küstenwache. Womöglich sterben sie gerade ihretwegen.
http://www.sueddeutsche.de/politik/vorwuerfe-wegen-toten-vor-griechischer-insel-grenzschuetzer-sollen-fluechtlinge-aufs-meer-geschleppt-haben-1.1887459


Kuddel

ZitatInhaftierung von Asylbewerbern
Diskussion um Abschiebehaft

Von Mira Gajevic


Zelle in der Abschiebungshaftanstalt Rendsburg.

Politiker der Linken halten die gängige Praxis der Abschiebehaft für unzulässig. Juristen bemängeln die fehlende rechtliche Grundlage.

Die Inhaftierung von Asylbewerbern zur Abschiebung in ein anderes EU-Land ist nach Auffassung der Linksfraktion derzeit unzulässig. Mit Inkrafttreten des neuen europäischen Asylrechts Anfang des Jahres dürfe Abschiebehaft nur bei erheblicher Fluchtgefahr verhängt werden, sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke der Frankfurter Rundschau.

Gesetzlich festgelegte Kriterien, wann von einer solchen Fluchtgefahr auszugehen ist, gebe es aber bislang noch nicht. Die Bundesregierung räumte in einer Antwort auf eine entsprechende Frage von Jelpke ein, dass man derzeit den Umsetzungs- oder Anpassungsbedarf der neugeschaffenen Regelungen zum gemeinsamen europäischen Asylsystem an das nationale Recht prüfe. Eine bundeseinheitliche Rechtsprechung zur Anwendung der Dublin-Haftregelungen liege noch nicht vor.

Auch Juristen wie der Berliner Rechtsanwalt Rolf Stahmann kritisieren die mangelnde rechtliche Grundlage für Abschiebehaft. Das neue Asylrecht – Dublin III – habe ,,fast unbemerkt neue Voraussetzungen zur Sicherung einer Überstellung in den zuständigen Staat geschaffen", schreibt er in der Fachzeitschrift ANA-ZAR des Deutschen Anwaltvereins. Danach dürfe Haft nicht allein deshalb beschlossen werden, weil der Betroffene das Asylverfahren in einem anderen EU-Land durchlaufen muss. Voraussetzung sei eine erhebliche Fluchtgefahr.

Das Fazit des Anwalts: ,,Bis der nationale Gesetzgeber gesetzlich festgelegte Kriterien für die Annahme einer Fluchtgefahr schafft, darf Überstellungshaft nicht beschlossen werden. In der Bundesrepublik sind die weitaus meisten Abschiebungsgefangenen Dublin-Fälle. Diese müssten bis zum Tätigwerden des Gesetzgebers alle entlassen werden."

Drastischer Einschnitt


Schon jetzt gelingt es Anwälten offenbar immer häufiger, Abschiebehäftlinge wegen rechtswidriger Haftanträge freizubekommen. Jelpke bezeichnete es deshalb als einen ,,rechtsstaatlichen Skandal erster Güte", dass die Inhaftierungen im Dublin-Verfahren ohne gültige beziehungsweise auf ungeklärter Rechtsgrundlage geschehen. ,,Es ist inakzeptabel, dass die Gerichte in großer Zahl die Entlassung von Flüchtlingen aus der Abschiebungshaft aufgrund von Rechtsfehlern verfügen müssen. Kein Mensch darf leichtfertig seiner Freiheit beraubt werden. Hier geht es um häufig traumatisierte und von Flucht und Kriegserlebnissen gezeichnete Menschen, die eines besonderen Schutzes bedürfen", sagte sie der FR.

Flüchtlingsorganisationen beklagen grundsätzlich die Abschiebehaft von Menschen, die niemals zuvor mit dem Gesetz in Konflikt standen und für die der Freiheitsentzug ein drastischer Einschnitt in ihrem Leben sei. Dass sie zusammen mit Kriminellen in normalen Haftanstalten sitzen, ist auch nach Auffassung vieler Gerichte mit EU-Recht unvereinbar. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft derzeit auf Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH), ob die Unterbringung von Abschiebehäftlingen in regulären Strafvollzugsanstalten, wie sie von den meisten Bundesländern praktiziert wird, gegen die EU-Rückführungsrichtlinie verstößt.

Der BGH neigt der Auffassung zu, dass die deutsche Praxis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit rechtswidrig ist. Bayern hat bereits angekündigt, bis zur Entscheidung des EuGH Abschiebehäftlinge nur noch in der generalsanierten Justizvollzugsanstalt Mühldorf am Inn und getrennt von anderen Strafgefangenen unterzubringen.
http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/inhaftierung-von-asylbewerbern-diskussion-um-abschiebehaft,24931854,26650336.html

xyu

ZitatMersudin Alomerovic ist mein Mann und Vater von unseren zwei kleinen Kindern. Er lebt seit über 20 Jahren in Deutschland. Er ist hier zur Schule gegangen und hat fast sein ganzes Leben in Deutschland (Hamburg) verbracht. Er hatte aber leider nie die Möglichkeit, sich hier vollkommen frei zu fühlen, da nachdem er volljährig wurde, die Behörden immer und immer wieder versucht haben, ihn abzuschieben. Mit der Begründung: "der Krieg in Bosnien ist seit Jahren zu Ende und sie wurden ohnenhin nur geduldet."

Er soll ein Land verlassen, dass für ihn seine Heimat ist, dessen Sprache er spricht, ein Land, in dem seine Familie lebt und er selbst eine kleine Familie gegründet hat. Er hatte einen Ausweisersatz, womit er nicht reisen durfte und somit wurde ihm verwehrt, seine Heimat kennenzulernen. Mersudin hat sich damit abgefunden, nicht reisen zu können, stattdessen sein leben in Deutschland aufgebaut, eine eigene Familie gegründet, hat Deutschland als seine Heimat gesehen auch, wenn die Behörden ihm das Leben nicht leicht gemacht haben.

Am frühen Morgen des 01.04.2014, haben die Beamten seine Kleine Familie und seine Kinder aus dem Schlaf geholt, Mersudin solle bitte seine Sachen packen und das Land verlassen. Er wurde vor den Augen seiner Kinder abgeführt und deportiert. Nach über 20 Jahren! In ein Land, welches er nie kennengelernt hat, in ein Land, dass er nur aus dem Internet kennt, in dem er die Sprache kaum beherrscht. Er soll das Land verlassen, in dem er groß geworden ist, in dem er zur Schule gegangen ist und in dem seine Kinder geboren sind und leben. Er soll alles hinter sich lassen und das sofort. Seine Kinder nicht aufwachsen sehen. Wie kann man eine Familie voneinander trennen???

Wer trifft solche Entscheidungen?

Warum gibt es solche Gesetze?

Warum werden Familien getrennt?

Warum werden Menschen nach so langer Zeit, überhaupt abgeschoben. Mersudin soll zurück zu seinen Kindern und seiner Familie. Er gehört nach Deutschland.
https://www.change.org/de/Petitionen/papa-muss-zur%C3%BCck-nach-hamburg-zu-seinen-kindern-kommen-warum-werden-menschen-nach-20-jahren-abgeschoben?utm_source=action_alert&utm_medium=email&utm_campaign=54044&alert_id=bdtLWGUKyH_avvDXBwFPG

Kuddel


Kuddel

ZitatMann sollte nach Somalia zurückgeschickt werden
Abschiebung verhindert: Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten

Göttingen. Beim Versuch, einen 29-jährigen Mann aus Somalia nach Italien zurückzuschicken, ist es am frühen Donnerstagmorgen in Göttingen-Grone zu erheblichen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Die Ausländerbehörde verzichtete daraufhin bis auf weiteres auf die Rückführung.




Die Darstellungen von Demonstranten und Polizei, die Amtshilfe für die Ausländerbehörde der Stadt Göttingen leistete, unterscheiden sich stark. Unstrittig ist nur, dass die Aktion am Mehrfamilienhaus Neuer Weg 3 von 6 bis gegen 8.30 Uhr dauerte und dass sich rund 50 Polizeibeamte und etwa ebenso viele Demonstranten heftige Auseinandersetzungen leisteten, bei denen mehrere Personen verletzt wurden.

Die Demonstranten, die den Zugang zur Wohnung des Somaliers blockierten, kritisieren vor allem, dass sich die Polizei durch eine Souterrain-Wohnung, in der eine Mutter mit Kind geschlafen habe, Zugang zum Treppenhaus verschafft habe. Dort hätten sie Pfefferspray eingesetzt und mehrere Aktivisten bis zur Bewusstlosigkeit verprügelt. Hinter dem Haus hätten zwei Polizeihunde mindestens drei Demonstranten gebissen.

Die Polizei verweist darauf, dass die Demonstranten mit erheblichen Widerstand den Zugang zur Wohnung des Somaliers versperrt hätten. Die Beamten hätten vereinzelt Pfefferspray eingesetzt und mehrere Störer aus dem Treppenhaus ins Freie getragen.

Hinter dem Haus, so die Polizei weiter, seien zwei Polizeihundeführer mit Schlägen und Tritten massiv angegriffen und dabei bespuckt worden: ,,Irgendwann haben die Hunde dann zugebissen." Mindestens zwei Personen seien in Hand und Oberarm gebissen wurden. Näheres zu den Verletzungen lasse sich nicht sagen, da die Betroffenen sich entfernt hätten.

Auf Seiten der Polizei gab es vier Verletzte. Mindestens einer von ihnen sei dienstunfähig.

Für Donnerstagmittag kündigten Demonstranten einen Protestmarsch zur Ausländerbehörde an. Treffpunkt ist um 13.30 Uhr am Protestzelt vor der Jakobikirche. (p)
Stadt verpflichtet zur Rückführung

Verwaltung schildert Vorgeschichte des Somaliers

Im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen um die geplante Rückführung des aus Somalia stammenden S.W. nach Italien, die am Donnerstag zunächst ausgesetzt wurde, hat die Stadt Göttingen erklärt, dass sie weder die Entscheidung für die Rückführung getroffen habe noch für die Bearbeitung des Asylbegehrens von S.W. zuständig sei. Sie sei aber verpflichtet, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angeordnete Rückführung nach Italien umzusetzen.

Die Vorgeschichte stellt sich aus Sicht der Stadt so dar:

Einreise in die Bundesrepublik Deutschland am 15. Juli 2013. S.W. stellte am 22. Juli 2013 einen Asylantrag und wurde für die Dauer der Bearbeitung am 24. Juli 2013 der Stadt Göttingen zugewiesen. Hier erhielt er fortlaufend Duldungen sowie eine Unterkunft im Neuen Weg 3.

Am 2. Dezember 2013 stellte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dass sich S.W. bereits zuvor in Italien aufgehalten hatte und die Zuständigkeit für das Asylverfahren nach dem sogenannten Dubliner Abkommens damit bei Italien liegt. Mit Bescheid vom 6. Januar 2014 gab das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge S.W. bekannt, dass sein Asylverfahren in Deutschland unzulässig sei und er daher nach Italien zurückgeführt werde.

Gegen diesen Bescheid stellte S.W. erfolglos einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Göttingen. Damit war er ab 5. Februar 2014 ausreisepflichtig. Mit Schreiben vom 12. Februar 2014 wurde ihm die Möglichkeit eröffnet, die Bundesrepublik freiwillig zu verlassen und mit finanzieller Unterstützung in seine Heimat Somalia zurückzukehren. Die bis zum 28. Februar 2014 gesetzte Frist für eine Rückmeldung über eine Ausreise lies S.W. verstreichen.

Mit Schreiben vom 26. Februar 2014 ordnete das Bundesamt die Rückführung nach Italien an. Ein erster, schon für Ende März vorgesehener Termin für die Rückführung, musste wegen eines Streiks am Flughafen Frankfurt verschoben werden. Diese Rückführung im Rahmen des Dublin-Verfahrens, so die Stadt sollte jetzt am 10. April erfolgen, musste aber wegen der massiven Behinderung vor Ort ausgesetzt werden.
http://www.hna.de/lokales/goettingen/demonstranten-verhindern-rueckfuehrung-3473113.html

Kuddel

ZitatFlucht vor Abschiebung
Somalier stürzt sich aus Polizeiauto

Ein Mann aus Somalia will sich vor der Abschiebung retten und springt aus einem fahrenden Polizeiauto. Das Fahrzeug sollte ihn zum Flughafen bringen. Den Sprung hat er schwer verletzt überlebt.


Ein 26 Jahre alter Mann aus Somalia hat sich kurz vor der Abschiebung aus Deutschland in der Nähe des Frankfurter Flughafens aus einem fahrenden Polizeiwagen gestürzt. Er sei dabei schwer, aber nicht lebensbedrohlich verletzt worden, teilte die Polizei am Mittwoch in Koblenz mit. Der Mann sollte den Angaben zufolge nach einem entsprechenden Beschluss des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge nach Italien gebracht werden. Dafür wurde er um 5 Uhr morgens an seinem Wohnort in Westerburg im Westerwald festgenommen, dann begann die Fahrt Richtung Frankfurt in einem Kleinbus der Bereitschaftspolizei.

Sprung bei Tempo 100

Gegen 6.40 Uhr löste der angeschnallte, aber nicht gefesselte Mann laut Polizei nahe des Flughafens bei Kelsterbach auf der Bundesstraße 43 den Gurt, öffnete die Schiebetür des Kleinbusses und sprang unvermittelt bei Tempo 100 aus dem Fahrzeug. Über den Zwischenfall hatte zuvor ein Online-Artikel der "Bild"-Zeitung berichtet. Der Somalier werde in einem Frankfurter Krankenhaus behandelt, meldete die Zeitung. Dem Bericht zufolge erlitt er bei dem Sturz aus dem Transporter ein Schädel-Hirn-Trauma.
http://www.fr-online.de/frankfurt/flucht-vor-abschiebung-somalier-stuerzt-sich-aus-polizeiauto,1472798,27126630.html

Troll

ZitatGegen 6.40 Uhr löste der angeschnallte, aber nicht gefesselte Mann laut Polizei nahe des Flughafens bei Kelsterbach auf der Bundesstraße 43 den Gurt, öffnete die Schiebetür des Kleinbusses und sprang unvermittelt bei Tempo 100 aus dem Fahrzeug.

Die Lösung solcher Probleme steht für unsere Menschenfreunde aus der Politik auch schon dabei, fesseln, es geht gar nicht anders, wir müssen die Armutszuwanderer schließlich gesund ins Elend abschieben.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel


Mehrere hundert Migranten gleichzeitig stürmen den Zaun zwischen Marokko und der spanischen Enklave Melilla.
Etwa 400 von ihnen gelangt es, die sieben Meter hohe Landgrenze zwischen Afrika und Europa zu überwinden.

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