Abschiebung

Begonnen von admin, 15:35:50 Do. 16.Juni 2005

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ManOfConstantSorrow

Im Mittelmeer sinkt ein Flüchtlingsboot. Etwa 400 Menschen ertrinken. Wieder heißt es: Es ist unmöglich, alle Flüchtlinge zu retten. Doch das stimmt nicht...

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-04/mittelmeer-fluechtlinge-schiffsunglueck-sicherheit
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Rudolf Rocker


Kuddel

ZitatWegen drohender Abschiebung
Asylbewerber zündet sich auf offener Straße an

Im niedersächsischen Lingen hat sich ein Asylbewerber mit Benzin übergossen und auf offener Straße angezündet. Er sollte am Montag abgeschoben werden.
http://www.stern.de/politik/deutschland/niedersachsen-asylbewerber-zuendet-sich-auf-offener-strasse-an-2188172.html

ManOfConstantSorrow

ZitatDemo in Frankfurt
Solidarität mit Flüchtlingen



600 Schüler, Studenten und Aktivisten protestieren gegen die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union
http://www.fr-online.de/frankfurt/demo-in-frankfurt-solidaritaet-mit-fluechtlingen,1472798,30520084.html
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

Es bedarf weder der NSU noch der NPD, wenn Innenminister Thomas de Maizière die Drecksarbeit selbst macht:

Zitat Asylbewerber vom Westbalkan sollen schneller abgeschoben werden

Asylbewerber aus den westlichen Balkanstaaten sollen künftig schneller abgeschoben werden. Das kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach einem Treffen mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände an. Über die Asylanträge von Migranten aus diesen Staaten solle binnen weniger Wochen entschieden werden. Bei den Abschiebungen, für die eigentlich die Länder zuständig sind, stellte er Unterstützung durch die Bundespolizei in Aussicht. Der Bund hatte 2014 Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsländer eingestuft.
http://www.fr-online.de/newsticker/asylbewerber-vom-westbalkan-sollen-schneller-abgeschoben-werden,26577320,30684234,view,asTicker.html

Kuddel

Die Wirtschaft braucht ein Klima der Angst und braucht Rassismus um Billigstarbeitskräfte zu rekrutieren. Würden sich die Migranten als Teil der Gesellschaft fühlen, würden sie den gleichen Lohn einfordern.

ZitatVideo zeigt Gewalt gegen Flüchtlinge in Frankreich


http://www.youtube.com/watch?v=oLn4DP2J5ME
Ein Video einer französischen NGO soll Misshandlungen von Flüchtlingen durch Polizisten zeigen.
http://www.sueddeutsche.de/politik/calais-video-zeigt-gewalt-gegen-fluechtlinge-in-frankreich-1.2477617

ZitatFlüchtlinge in Italiens Landwirtschaft
Refugees Welcome im Knochenjob

Europas Flüchtlingspolitik hält Lebensmittel billig. In Italien beuten Landwirte die Ankommenden aus und lassen sie Feldarbeit für wenig Geld machen.




Je nach ihrem Einwanderungsstatus erhalten einige von ihnen Taschengeld in Form von Gutscheinen oder Bargeld. Einige dürfen arbeiten, während ihr Asylantrag überprüft wird, andere müssen Monate oder gar Jahre auf eine entsprechende Erlaubnis warten.

Wer der Langeweile und den Entbehrungen in den überfüllten Lagern entgehen will, hat angesichts der Arbeitslosenquote von 13 Prozent in Italien wenig Möglichkeiten. Doch die meisten finden etwas, ,,ob legal oder auf dem Schwarzmarkt", sagt Einwanderungsanwältin Angela Ghennet Lupo.

Die Konkurrenz um Jobs ist groß. Manche beschließen, die Lager zu verlassen und in leerstehende steinerne Hütten zu ziehen, von denen es in der Region viele gibt. So sind sie näher an den Dörfern, in denen morgens die Arbeit an die Tagelöhner vergeben wird. ,,Die Mehrheit lebt in heruntergekommenen Hütten auf den Feldern ohne jede Infrastruktur, ohne Wasser, ohne Toiletten", sagt Anwältin Lupo. ,,Sie kochen über einem kleinen Feuer auf dem Boden, und sie arbeiten den ganzen Tag."

,,80 Prozent werden unter der Hand bezahlt, mit einem durchschnittlichen Lohn von 25 Euro pro Tag", erklärt Barbieri.
http://www.taz.de/Fluechtlinge-in-Italiens-Landwirtschaft/!159837/

Rudolf Rocker


Kuddel

Zitat»Fähren statt Frontex«
Rostocker Antifaschisten positionieren sich gegen Abschottungspolitik von EU und BRD


Von Rocko Allwerth

Gegen die europäische Grenzpolitik zogen am Sonnabend etwa 200 Antifaschisten durch Rostock. Ihr Ziel war es, den Protest gegen die Abschottung von EU und BRD nach Mecklenburg-Vorpommern zu tragen und für die Großdemonstration »Europa anders machen« am 20. Juni in Berlin zu mobilisieren.

Veranstalter der Demonstration war das Bündnis »Für grenzenlose Humanität«. Es wählte »Fähren statt Frontex« als seinen Kampfruf gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik. Mit Alltagsrassismus und bedrohlicher Atmosphäre haben Geflüchtete und deren Unterstützer auch im Norden zu kämpfen, wie zum Beispiel der Angriff auf eine von Flüchtlingen selbst organisierte Kundgebung in Güstrow am 30. Mai erneut bewies. Es fanden sich keine Fahnen von Parteien, welche Abschiebungen befürworten oder die Hilfesuchenden als Problem stigmatisieren, im Demonstrationszug.

Zudem ging es auch um den parallel unter anderem in Rostock-Warnemünde stattfindenden »Tag der Bundeswehr«, auf den eine Rednerin der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) näher einging. Sie betonte, dass die Marinekriegsführung der BRD teils von Rostock aus koordiniert wird. Ein Sprecher der Antikapitalistischen Linken Mecklenburg-Vorpommern, welche als einzige Gruppe der Linkspartei anzutreffen war, baute auf den Redebeitrag der DFG-VK auf und forderte ein sofortiges Ende der Rüstungsexporte, den Abzug aller Truppen der BRD aus dem Ausland, sowie die Verstaatlichung der Rüstungsindustrie und ihre Konversion in zivile Produktion. Außerdem wurde die Überwindung des kapitalistischen Systems propagiert, welches mit seiner Profitlogik eine Gefahr für Mensch und Natur darstelle und für die Verelendung weiter Teile der Welt sorge. Wie das Bündnis betonte, müssten die Fluchtursachen bekämpft werden, »indem wir eine grenzenlose, solidarische Gesellschaft aufbauen, in der kein Mensch von Krieg, Armut, Hunger oder Verfolgung bedroht wird«.
https://www.jungewelt.de/2015/06-16/012.php

admin

ZitatAsylsuchende in Österreich
"Freiheit für Laila"




Einer jungen Afghanin droht in Österreich die Abschiebung. Ihre Unterstützer erleben ein kleines Wunder am Flughafen - dank des Kapitäns der Maschine.

Vor zwei Monaten kam die gute Nachricht: Ihr Asylverfahren sollte neu aufgerollt werden. Im Zuge des neuen Verfahrens musste Laila alle drei Tage bei der Polizei vorstellig werden. Auch das tat sie. Dann der Rückschlag: Am vergangenen Samstag lag ein Haftbefehl gegen sie vor. Sie wurde direkt auf der Polizeiwache verhaftet, kam in den Hochsicherheitstrakt der Schubhaft in der Rossauer Lände in Wien. Die Begründung der Behörden für diese Form der Unterbringung: Die junge Frau sei suizidgefährdet.

Eine absurde Begründung nennt das Lailas Freund und Unterstützer Valere Schramm. Schramm ist Sozialpädagoge in Wien und kennt Laila von den Deutschkursen, die sie bei ihm besucht hat. "Laila einerseits als suizidgefährdet zu bezeichnen und sie andererseits trotzdem abschieben zu wollen in ein Land, in dem sie traumatische Dinge erlebt hat - das ist doch unfassbar", sagt Schramm. Er hat die vergangene Nacht zusammen mit etwa 50 anderen Demonstranten vor dem Schubhaftgefängnis in der Wiener Innenstadt verbracht. Mit Kerzen und Transparenten forderten sie "Freiheit für Laila" und kritisierten die Asylpolitik der österreichischen Regierung.

Dass Laila heute morgen um 7.15 Uhr das Flugzeug nicht besteigen musste, verdankt sie auch der Besatzung der Austrian-Airlines-Maschine. Der Kapitän habe sich "aufgrund des verbalen Protestes" der jungen Frau geweigert, sie zu befördern, heißt es dazu aus dem österreichischen Innenministerium. Und dass die endgültige Entscheidung der Behörde noch nicht getroffen sei. Die Austrian Airlines teilt mit, dass sie Abschiebungen gegen den Widerstand der Betroffenen grundsätzlich ablehne.
http://www.sueddeutsche.de/politik/asylsuchende-in-oesterreich-freiheit-fuer-laila-1.2524907

Just B U

ZitatAus: Ausgabe vom 19.06.2015, Seite 8 / Inland

»Wir bringen das Problem dorthin, wo es entstanden ist«

Künstlergruppe macht mit Bestattungen darauf aufmerksam, dass täglich Flüchtlinge an Europas Grenzen sterben. Gespräch mit Justus Lenz
Interview: Gitta Düperthal


»Flüchtlinge sind gezwungen, sich auf die oft tödlich endenden Bootsfahrten auf dem Meer zu begeben.« – Justus Lenz
Foto: Gregor Fischer/dpa-Bildfunk

Justus Lenz ist Sprecher der Berliner Aktionskünstlergruppe »Zentrum für politische Schönheit«

»Die Toten kommen«: Bestattung, Freitag, 19. Juni, 12 Uhr, Friedhof Alter Zwölf-Apostel-Kirchhof, Kolonnenstr. 24-25, Berlin

Der »Marsch der Entschlossenen« bringt Tote zum Kanzleramt, um sie direkt vor den politischen Entscheidungsträgern zu beerdigen, Sonntag, 21. Juni, 14 Uhr, Unter den Linden 4, Berlin

Das »Zentrum für politische Schönheit« plant für Sonntag unter dem Motto »Die Toten kommen« vor dem Kanzleramt in Berlin eine Aktion, um die Flüchtlinge ins Blickfeld zu rücken, die an Europas Grenzen verstorben sind. Am Dienstag hatten Sie bereits die Leiche einer syrischen Mutter, die vor Italien im Meer ertrunken ist, nach Deutschland überführt und auf dem Friedhof in Gatow beerdigt – zusammen mit einem leeren Sarg, da ihr Kind nie gefunden wurde. Für den heutigen Freitag ist eine weitere Bestattung geplant. Wird es nicht Ärger geben, wenn Sie nun Ähnliches im direkten Umfeld der Regierenden vorhaben?

Mit derlei Fragen beschäftigen wir uns nicht. An unseren Außengrenzen sterben ständig Menschen beim Versuch, nach Europa zu flüchten. Wir empfinden das als Schande. Grund dafür ist das Abwehrsystem, das die EU mit spezieller Beteiligung von Deutschland errichtet hat und stetig weiter ausbaut. Zum Beispiel ist nun auch das Einwandern auf dem Landweg über Bulgarien nach Europa nicht mehr möglich. Flüchtlinge sind gezwungen, sich auf die oft tödlich endenden Bootsfahrten auf dem Meer zu begeben. Mit dem Überführen der Opfer dieser Politik der Bundesregierung bringen wir das Problem dorthin zurück, wo es entstanden ist: nach Deutschland. Wir sind überzeugt, dass die Regierenden sich ihrer Schuld bewusst werden, wenn sie mit konkreten Folgen ihres Handelns konfrontiert sind.

Aber bekanntermaßen folgt aus derlei Aktionen doch nicht Einsicht der Regierenden, sondern Ärger mit der Polizei ...

Freilich stehen wir unter Beobachtung von staatlichen Stellen. Ich weiß nicht, ob sie mitbekommen haben, dass die Polizei in Bayern unseren Leichentransport von Italien nach Berlin angehalten hat. Von dort wurde kolportiert, der Fahrer hätte unter Drogeneinfluss gestanden.

Auf Nachfrage von junge Welt hieß es von der Polizei in Freising, beim Fahrer seien Anzeichen von Kokainkonsum zu vermerken gewesen.

Ähnlich war es bei unserer letzten Aktion am 9. November 2014, als wir Kreuze der Mauertoten der ehemaligen DDR an die europäischen Grenzen transportierten, um zu zeigen, dass es dort schlimmer zugeht. Damals hatte die Polizei unsere Busfahrerin des Alkoholkonsums bezichtigt. Wir gehen diesmal davon aus, dass man Vorwände konstruiert hat, um Gelegenheit zu haben, in die Särge hineinzuschauen und zu überprüfen, ob wir es wirklich ernst meinen mit unserer Aktion.

Weiter/Quelle:
http://www.jungewelt.de/2015/06-19/027.php
Die Dummheit der Einen ist die Macht der Anderen.
Je dümmer u. desinteressierter die Einen desto mächtiger die Anderen.

Hätte man den christlichen Klerus mit der gleichen Vehemenz verteidigt, wie Teile der Linken das heute mit dem islamischen tun, hätte die Aufklärung nie stattgefunden.
Seyran

Kuddel

Asylpolitik in Bayern
Abschieben leicht gemacht



  • Ein afghanischer Flüchtling wird abgeschoben, er muss zurück nach Bulgarien, weil er dort zuerst europäischen Boden betreten hat.
  • Allerdings: Der Bescheid ist an einen anderen Mann adressiert.
  • Die Beamten hindert das nicht daran, den Asylbewerber mitzunehmen - sie ändern kurzerhand den Namen auf dem Bescheid.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/asylpolitik-in-bayern-abschieben-leicht-gemacht-1.2542666

Troll

Jetzt ist bei mir der Groschen gefallen, daß versteht man politisch unter Bürokratieabbau.  :o
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel

Wer nicht ertrunken ist, wird eingesperrt.

ZitatFlüchtlinge und Polizisten
Willkommen in Deutschland



Die ersten Deutschen, denen Flüchtlinge begegnen, sind oft Polizisten. Besuch an der Grenze zu Belgien, in der Welt der Schleierfahndung, Einzelzellen und Ratlosigkeit.
http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-und-polizisten-willkommen-in-deutschland-1.2564944

Kuddel


Rudolf Rocker

Diese dumme Dreckshexe! kotz

Rudolf Rocker



Statt streicheln kommen wir lieber zum boxen, ab 9 Uhr am Bundestag!

dagobert

"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Rudolf Rocker

ZitatViele empören sich über Merkels Umgang mit der Schülerin aus Palästina. Wenn Politik auf Realität trifft, implodiert das System.
http://taz.de/Merkel-und-das-gefluechtete-Maedchen/!5212613/

Troll

Was soll dieses Geschreie aus allen Ecken, demnächst wird es Petitionen geben damit dieses Arme Mädchen bleiben darf, vielleicht darf sie, wird noch augewürfelt. Und danach wird weiterhin fröhlich abgeschoben, kein weinendes Kind im Fernsehen, keine plärrende Presse mehr, tausende ähnliche Schicksale ohne weinendes Kind mit eisener Kanzlerin prominent präsentiert.
Jetzt ein bißchen Mitleid weil das Schicksal ein niedliches Gesicht bekommen hat und morgen gehts mit Arschtritt wieder in die Heimat.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Rudolf Rocker

Es ist aber sehr wichtig den Menschen ein Gesicht zu geben!
Die meisten Menschen, die sich gegen Abschiebung  stellen tun dies, weil sie im Bekannten oder Kollegenkreis Menschen kennen die von Abschiebung bedroht sind.
Erst so wird die ganze Absurdität dieses Systems deutlich!
In Salzhemmendorf ist plötzlich eine ganze Schule aufgestanden und hat sich gegen die Abschiebung ihrer Mitschüler gewehrt. Damit haben diese jungen Menschen einen Bezug zu der Thematik bekommen, der greifbar/ sichtbar ist. Somit besteht die Wahrscheinlichkeit, das sie sich Gedanken über den generellen Umgang mit Flüchtlingen machen. Jedenfalls deutlich mehr, als wenn der Begriff "Flüchtling" für sie ein abstraktes Gebilde bleibt.

Außerdem ging es bei der Aufregung auch eher um die absolute Emphatielosigkeit von Merkel.


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Troll

Klar ist es gut den Flüchtlingen ein Gesicht und eine Geschichte zu geben, ich meine eine reale Geschichte abseits vom Drogenverkaufenden Dieb der Frauen verachtet. Als "Miesepeter" schau ich mir den "Rechtsruck von oben" und "Rassismus in Deutschland" Thread an und glaube bei dieser Konstellation nicht an ein ernsthaftes umdenken, weder gesellschaftlich noch politisch. Das schüren von Ressentiments ist zu nützlich als das dagegen etwas getan wird.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Rudolf Rocker


Kuddel

Zitat von: Troll am 07:36:00 Fr. 17.Juli 2015
...demnächst wird es Petitionen geben damit dieses Arme Mädchen bleiben darf...

Gibt es bereits.

Troll

ZitatMerkels Bodyguard gefeuert, weil er weinendes Flüchtlingsmädchen nicht rechtzeitig entfernt hat

Rostock (dpo) - Weil er eine Gefahrenlage nicht schnell genug erkannte, muss ein langjähriger Leibwächter von Angela Merkel nun seinen Posten räumen. Bei einem Bürgerdialog mit Schülern in Rostock war die Bundeskanzlerin minutenlang schutzlos einem weinenden Mädchen ausgesetzt, während ihre Sicherheitsleute untätig blieben ...
....
....
...  Angela Merkel persönlich gab dem völlig niedergeschlagenen Mann, der nun nicht mehr weiß, wie er seine Familie ernähren soll, heute ein paar Streicheleinheiten und versicherte ihm, dass er doch alles ganz prima gemacht habe.

Quelle: Der Postillon (Satire)
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Troll

Zitat von: Kuddel am 12:38:37 Fr. 17.Juli 2015
Zitat von: Troll am 07:36:00 Fr. 17.Juli 2015
...demnächst wird es Petitionen geben damit dieses Arme Mädchen bleiben darf...

Gibt es bereits.

Klar, ein einzelnes Kind geht schon, daß das Kind eine Familie im Anhang hat kommuniziert man lieber nicht laut weil es damit schon ein Problem mit unserer Gastfreundschaft geben könnte.
Wo ist die Petition für eine grundsätzlich humanere Einwanderungspolitik? So weit wollen die "Emphatischen" initiatoren dann wohl doch nicht gehen, ein KZ-Bau oder Arbeitslager hätte bessere Chancen für eine Umsetzung.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Rudolf Rocker


dagobert

ZitatStudie: Abschiebung von Nazis würde Staatskasse um Milliarden entlasten

Berlin (Archiv) - Eine neue Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums sorgt derzeit in Berlin für Aufregung. Aus ihr geht hervor, dass die Bundesrepublik Deutschland durch eine konsequente Abschiebepolitik gegen Nazis rund 100 Milliarden Euro jährlich einsparen könnte. Der Grund: Rechtsextreme sind häufiger arbeitslos, gewalttätiger und schlechter gebildet als der Bevölkerungsdurchschnitt.
[...]
Weiterhin fanden die Forscher heraus, dass Nazis weit häufiger in Schlägereien und Gewaltverbrechen verwickelt sind als die übrige Bevölkerung. Dadurch werden Justiz und Gesundheitssystem belastet.
Besonders in den Unionsparteien dürfte die Abschiebung von Nazis breite Unterstützung finden, denn auch was die Integration angeht, sieht die Studie schwere Defizite bei Fascho-Skinhead, Nazi & Co. Demnach weigern sich 94 Prozent der Rechtsextremisten, die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands zu akzeptieren. Statt einer Demokratie wollen sie einen Führerstaat etablieren.
[...]
Da laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Opinion Control die Mehrheit der Bevölkerung hinter der Aussage "Nazis raus!" steht, könnte es schon bald zu einer parteiübergreifenden Einigung kommen, nach der Rechtsextreme über die nächsten Jahre sukzessive ins Ausland abgeschoben werden. Einige Länder wie die Türkei, Afghanistan, Israel und Somalia haben bereits signalisiert, sie würden gerne so viele Nazis aus Deutschland aufnehmen wie möglich.
http://www.der-postillon.com/2011/04/studie-abschiebung-von-nazis-wurde.html
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Rudolf Rocker


Rudolf Rocker

ZitatCSU-Politiker für Abschiebungen nach Syrien
http://www.tagesschau.de/inland/fluechtlingspolitik-deutschland-101.html


Man sollte Max Straubinger und seine Rassistenkumpels abschieben! In Prypjat ist auch kein Krieg!
Der ideale Ort für solche verstrahlten Arschlöcher! >:(

Kuddel

Stimmungsumschwung.
Schluß miit der Willkommenskultur.
Der Bundespastor erkärt das Boot für voll.
Zitat"Unsere Aufnahmekapazität ist begrenzt" - Gaucks neue Worte zur Flüchtlingskrise
Bundespräsident Joachim Gauck spricht bei der Eröffnungsrede der Interkulturellen Woche in Mainz von "begrenzter Aufnahmekapazität" von Flüchtlingen.
http://www.stern.de/politik/deutschland/gauck-rede-zu-fluechtlingen--bundespraesident-spricht-von-begrenzter-aufnahmekapazitaet-6472668.html

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