Autor Thema: Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen  (Gelesen 23209 mal)

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #15 am: 16:45:47 Mi. 21.Juni 2017 »
Sozialrecht-justament Nr. 3 - 2017 ist da, Schwerpunkt sind diesmal die Änderungen beim Unterhaltsvorschussgesetz.
http://www.sozialrecht-justament.de/

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #16 am: 19:44:55 Di. 04.Juli 2017 »
Sozialrecht-justament Nr. 3 - 2017 ist da,
... und auch schon überarbeitet.  ;)
Zitat
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe KollegInnen,

am 1. Juli 2017 sind die weitreichenden Änderungen im Unterhaltsvorschussgesetz in Kraft getreten.

Bis vor kurzem war noch nicht klar, wie die Änderungen praktisch durchgeführt werden. Auf verschiedene Praxisprobleme bin ich in der letzten Ausgabe von Sozialrecht Justament eingegangen. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat in seinen neuen Richtlinien versucht, auf diese Probleme, die nach mir vorliegenden Informationen bei der Gesetzesänderung offenbar nicht bedacht worden sind, zu reagieren.

Freundlicherweise hat mir das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die gerade fertig gewordenen Richtlinien zur Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes zugeschickt und auch wichtige Anregungen zur Überarbeitung gegeben. Diese Hinweise und Anregungen anderer Kolleginnen habe ich in einer revidierten Fassung von SOZIALRECHT JUSTAMENT 3/2017 aufgenommen.

Ich bitte, die Änderungen zur ursprünglichen Form zu beachten. Die Änderungen sind ausdrücklich auf Seite 2 genannt.
Zitat aus dem Newsletter von Bernd Eckhardt.

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #17 am: 00:03:40 Do. 17.August 2017 »
Sozialrecht-justament Nr. 4 - 2017 ist da, Schwerpunkt ist diesmal die bisherige BSG-Rechtsprechung im laufenden Kalenderjahr.
http://www.sozialrecht-justament.de/

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #18 am: 19:36:39 Di. 09.Januar 2018 »
Nr. 1/2018 ist erschienen.
Zitat
»Taschengeld« für Untersuchungsgefangene in Höhe des »Barbetrags« (Bundessozialgericht, B 8 SO 16/16 R vom 14.12.2017)

Bedarfsdeckung durch die Warmwasserpauschale ist sozialgerichtlich überprüfbar (Bundessozialgericht, B 14 AS 6/17 R vom 7.12.2017)

»Mietobergrenzen« müssen in der Regel im zweijährigen Turnus überprüft werden Bundessozialgericht (B 4 AS 33/16 R vom 12.12.2017) und Bundesverfassungsgericht (1 BvL 2/15, 1 BvL 5/15 vom 6.10.2017)
http://sozialrecht-justament.de/data/documents/1-2018-Sozialrecht-Justament.pdf
http://www.sozialrecht-justament.de/

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #19 am: 18:28:48 Mo. 05.März 2018 »
Gerade im elektronischen Postfach gefunden:
Zitat
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe KollegeInnen,

mit heutiger E-Mail schicke ich Ihnen eine aktualisierte Fassung meines verbreiteten umfangreichen Aufsatzes zur Anrechnung von Einkommen im SGB II nach der sogenannten "modifizierten Zuflusstheorie" des Bundessozialgerichts.

Die ausführliche Darstellung hat 64 Seiten und beginnt mit einem umfangreichen Inhaltverzeichnis auf den Seiten 5/6 der Sonderausgabe von SOZILARECHT-JUSTAMENT. Ich empfehle den Aufsatz als pdf-Datei zu nutzen. Vom Inhaltverzeichnis kann so direkt zu den jeweils 32 einzelnen Kapiteln gesprungen werden. Ich bitte, die Vorgängerversionen nicht mehr zu verwenden.

[...]

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Eckhardt

Sollte bald unter dem gewohnten Link verfügbar sein.
http://www.sozialrecht-justament.de/

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #20 am: 23:27:22 So. 22.April 2018 »
Sozialrecht-justament Nr. 4 - 2018 ist da, Thema sind diesmal die vorläufigen Bewilligungen im SGB II.
http://sozialrecht-justament.de/data/documents/4-2018-Sozialrecht-Justament.pdf
http://www.sozialrecht-justament.de/

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #21 am: 13:49:40 Mo. 07.Mai 2018 »
Herr Eckhardt ist fleissig, es gibt schon wieder ein neues sozialrecht justament.
http://www.sozialrecht-justament.de/

Gelesen hab ich es noch nciht, aber laut E-Mail-Beschreibung soll es vor allem für Alleinerziehende mit KdU-Problemen hilfreich bzw. interessant sein.

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #22 am: 00:38:39 Mo. 25.Juni 2018 »
sozialrecht justament 6-2018 ist draußen, Thema ist diesmal das komplizierte Verhältnis zwischen Wohngeld und Alg2.
http://www.sozialrecht-justament.de/

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #23 am: 20:51:28 Mi. 04.Juli 2018 »
sozialrecht justament 7-2018 ist draußen, im Gegensatz zu sonst ist das diesmal (Zitat Newsletter:) "eine rein bayerische Ausgabe. Sie behandelt die rechtwidrige Verwaltungspraxis des Zentrum Bayern Familie Soziales beim Elterngeld und das neue bayerische Familiengeld, das es ab September 2018 geben soll."
http://www.sozialrecht-justament.de/

dagobert

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Re:Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #24 am: 01:03:32 Mi. 01.August 2018 »
sozialrecht justament 8-2018 ist da, Thema ist diesmal der Krampf mit den Unterkunfts- und Heizkosten nach dem SGB II.
http://www.sozialrecht-justament.de/

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Re: Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #25 am: 15:33:43 So. 27.Januar 2019 »
Zitat
Die erste Ausgabe Jahr 2019 enthält einen wichtigen Tipp, wie mithilfe von Kinderwohngeld das Problem nicht anerkannter Kosten der Unterkunft im SGB II elegant gelöst werden kann. Das funktioniert allerdings nur, wenn Kinder neben dem Kindergeld ein weiteres Einkommen (Unterhalt, Unterhaltsvorschuss, Ausbildungsvergütung, BAföG, Waisenrente) haben. Das ist in der Regel bei Alleinerziehenden der Fall (Unterhaltsvorschuss ist dann auch ohne Einkommen des alleinerziehenden Elternteils bei Kindern ab 12 Jahre möglich).

 

Ein weiterer Beitrag stellt ganz detailliert (anhand der Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des Wohngeldgesetzes) das Verhältnis von SGB II und Wohngeld dar. Zudem enthält die Ausgabe ein vollständiges Inhaltsverzeichnis des Jahrgangs 2018. Meine Internetseite habe ich entschlackt. Auf www.sozialrecht-justament.de finden Sie nunmehr nur alle Ausgaben meiner Online-Publikation und alle Seminare, weniger als bisher, dafür immer aktuell.
Zitat aus dem Newsletter.

http://sozialrecht-justament.de/data/documents/1-2019-Sozialrecht_Justament.pdf
www.sozialrecht-justament.de

Wampel

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Re: Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #26 am: 15:11:36 Mi. 08.Mai 2019 »
Zitat
Die Aprilausgabe 2019 stellt ausführlich die Neuregelungen zum Kinderzuschlag da. Für viele Familien besteht hier die Möglichkeit ihre Einkommenssituation zu verbessern. Leider werden viel von dieser Möglichkeit nichts wissen. Ich gebe hier eine erste Handreichung zur Erkennung des Kinderzuschlags.
[...]
Die Beiträge des [März-]Heftes beschäftigen sich mit zwei aktuellen Entwicklungen, die für bestimmte KlientIn­nen äußerst wichtig sind:
1.In staatlichen Unterkünften in Bayern leben viele bleibeberechtigte MigrantInnen, weil sie keine Wohnun­gen finden. Nachdem die bisherige Gebührenfestsetzung in einem Normenkontrollverfahren vom Bayeri­schen Verwaltungsgerichthof für unwirksam erklärt worden ist, werden seit Sommer letzten Jahres keine Gebühren erhoben. Es kann aber gut sein, dass zukünftig rechtmäßig Gebühren auch rückwirkend erhoben werden… Was ist zu tun?
2. Der zweite Beitrag beschäftigt sich mit den geplanten und wahrscheinlich auch kommenden Änderungen beim Kinderzuschlag. Ein Grund sich intensiver mit der oft vernachlässigten Sozialleistung auseinanderzu­setzen.
[...]
Die Februarausgabe beschäftigt sich mit der Einigung bezüglich der Anrechnungsfreiheit des bayerischen Familiengeldes. Der Beitrag ist insofern auch für nicht bayerische LeserInnen interessant, als er sich grundsätzlich mit dem Begriff des zweckbestimmten Einkommens auseinandersetzt.
Zudem wird auf den Versuch eines Jugendamtes eingegangen, das im SGB II nun anrechnungsfreie Einkommen im Bereich der Kostenbeteiligung für die Kinderbetreuung in Tagesstätten anzurechnen.
http://www.sozialrecht-justament.de/

dagobert

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Re: Sozialrecht-Justament kompakt und aktuell – Rechtswissen
« Antwort #27 am: 22:37:32 Mo. 13.Mai 2019 »
Die Mai-Ausgabe beschäftigt sich mit den Neuregelung der BuT-Leistungen inkl. Tabelle alt/neu und liefert eine erste Einschätzung zum BSG-Urteil zur Kostenübernahme von Schulbüchern.
Zitat
Eine kurze erste Einschätzung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 8.5.2019 zur Übernahme vom Kosten für Schulbücher über § 21 Abs. 6 SGB II (laufender unabweisbarer Bedarf, der nicht durch den Regelbedarf gedeckt ist) ergänzt die Ausführungen zu den BuT-Leistungen. Wie immer gilt einschränkend: Eine zuverlässige Bewertung der Entscheidung ist erst bei Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung möglich. Die im Internet verbreitete Auffassung (auch bei Tacheles e.V.), das Urteil lasse sich auf andere Lernmittel übertragen, ist aber offensichtlich unzutreffend.
Zitat: sozialrecht justament, Ausgabe Mai 2019
http://www.sozialrecht-justament.de/

Zu dem Schulbuch-Urteil noch ein Bericht von Herbert Masslau (der war dabei):
http://www.herbertmasslau.de/bericht-bsg-8-5-2019.html