Nahles plant Neuauflage der Ein-Euro-Jobs

Begonnen von dagobert, 00:26:53 So. 03.April 2016

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shitux

Jo. Meine auch das ein Berliner Gericht das " abzweigen" für rechtens erklärt hat.
Nun gut- wenn wir uns dann auch dran gewöhnt haben, weil sie es schon jahrelang machen, dann können wir ja ANahles Bescheid geben, dass niemand mehr diesen " Umweg" mehr gehen muss. Sondern gleich direkt in den " Verwaltungsbudget" fließen kann ......
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

dagmar

Dazu kam heute morgen ein vollmundiger Bericht im Frühstücksfernsehen. Am Beispiel einer Lady wurde erklärt, wie glücklich sie sich fühle nun wieder am sozialen Leben teil haben zu können. In irgendeinem Berliner "Kaufhaus" (ich denke mich erinnern zu können, dass es ein Unternehmen war wo Gebrauchtmöbel verkauft werden nur von 1-Euro-Seelen. Vollmundiger Schlusskommentar: Diese Frau bewertet am höchsten, was in keiner Statistik vorkommt, das soziale Zugehörigkeitsgefühl.....

Nun, bei dem Sender dürfte wohl klar sein, in welches Horn er bläst. Rein zufällig ist auch heute Herr Weises Nachfolger wieder in den Ideentopf gestolpert, besser gesagt an die Öffentlichkeit. So erklärt sich natürlich (neue Besen kehren gut) warum seit geraumer Zeit Erwerbslos mit immer mehr VV's zugepflastert werden und allen psychischer Druck gemacht wird.

Boah Leute, mein Job den ich jetzt annehmen musste/durfte ist nicht einfach, der Chef ist im Handling auch ein besonderer .... auch so manches an Vertragsbedingungen ist schwammig - aber ich bin so froh (trotz einem Gehalt nicht viel größer als Hartz4) dass ich zumindest diese Mobber los bin, die letztendlich durch uns alle überleben.

Eine Freundin von mir sagt immer: Fair wäre Politik nur dann, wenn ebenso viele Arbeitlose/HartzIV Leute in der Politik säßen wie Gutverdiener - nur dann wäre Ausgewogenheit da und die Rechte der lobylosen Front könnte vertreten werden. So aber sind da Leutchen, die sich die Diäten erhöhen und Frau Nahles bestätigen, klar, wenn schon der Staat das Geld zahlt, dann sollen "die" auch was tun - egal, ob in Würde, ob mit Fairness und egal, dass sie dabei noch mehr im Marktwert runter gewirtschaftet werden. Boahh.... ich kann gar nicht so viel essen, wie ich ............ könnte, wenn ich an die Politik und die Köpfe da oben denke, die so weit weg sind von gut und böse, dass es einem fast genauso schlecht wird wie beim Besuch von AFA und Jobcenter.....

Verdammt noch mal, wir sind doch so viele - warum geht das alles unter was passiert. Warum werden Sanktionen oder zig VV's an Zeitarbeiten nicht mehr propagiert, warum die Umstände der Zeitarbeiten ect. Ach ja..... ich vergaß ja was meine Freundin sagte "Erwerbslose haben keine Lobby und sind wohl auch selten im Parlament vertreten".....

Gruß von Dagmar

counselor

Ausgewogen ist in der Politik nichts. Da wird nur das gemacht, was Banken und Konzernen nutzt.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

dagmar

wisst Ihr was mich reizen würde: leider habe ich viel zu wenig Zeit und zu wenig schreiberischen Hintergrund - wissen....

Einfach mal diese ganzen Geschehnisse in ironischer Form - wie in einem ironischen Buch in eine Homepage zu packen. Amüsant weil nicht verbittert geschrieben (verbittert werden wir von selber bei den Türen von Afa und Jobcenter, die uns ins Gesicht und den Rücken geschlagen werden) so im Sinne von "Otto-Normalverbraucher-traumt schlecht"....

Leider Utopie weil dazu viel mehr fundiertes politisches wissen notwendig wäre als ich besitze und ganz viel "Hab Acht" wann dann eine Klage droht....

Schade, schon alleine die Schickanen auf den Arbeitsämtern mit den Sanktionen wären es wert publiziert zu werden, damit alle die braven wähler die auf Propheten Schulz setzen mal 1 + 1 zusammen zählen könn(t(en.

Ja, die Politik ist nicht ausgewogen - aber wir sollen ausgeglichen sein als arme Wühlmüse (Kirchenmäuse sind reicher, die hätten noch den Opferstock) wenn uns jeder meint drangsalieren zu dürfen....

Gruß von Dagmar

shitux

dagmar:
ZitatSchade, schon alleine die Schickanen auf den Arbeitsämtern mit den Sanktionen wären es wert publiziert zu werden, damit alle die braven wähler die auf Propheten Schulz setzen mal 1 + 1 zusammen zählen könn(t(en.
Lieber nicht nochmal. Denn dann dreht rtl2 und diese rote Fietz es wieder in´s Gegenteil ala wie übel sind die Erwerbslosen. Bin echt froh dass diese Front sich ein wenig beruhigt hat.
Letztendlich wurde ja nicht mal Hannemann, Marcel oder Anderen geglaubt.
ZitatDiese Frau bewertet am höchsten, was in keiner Statistik vorkommt, das soziale Zugehörigkeitsgefühl.....
Wird ja auch gerne genommen von Verantwortlichen um diese Massnahmen aufrecht zu erhalten. Und wenn Betroffene dies auch noch selber äussern, geben sie genau diesem Argument obendrauf Vorschub. Warum also sollte Politik sich diesem Weg selbst verweigern oder Einhalt gebieten?
Und wenn sich jmd wehrt, dann kann es ja mit dem Nächsten/ der Nächsten eben durch gezogfen werden. Schwanzegal wen ich da rein drücke, Hauptsache ich kann meinen Schreibtisch und die Macht über mir völlig fremde Menschen behalten. Auf Tod komm raus.

Und wenn du es mal in einem Selbstversuch wagen möchtest, kannste dich auf die Strasse stellen und deine " lieben Mitbürger" fragen, wie und radikal mit den HartzIV-Empfängern um gegangen werden soll. Aber eigentlich gehört dies wohl auch weniger in diesen Thread.




Ich mein wir ham den Scheele da jetzt an der Spitze. Gute Chancen dass die 1€-Jobs sterben. Nicht ersatzlos- natürlich nicht! Schliesslich war er GF bei einer Beschäftigungsgessellschaft. Obendrein noch n Soze. Und Erschaffer der Null-Euro-Jobs in HH.

Also keine Panik- der Kampf gegen diese 1€-Jobs kann eingestellt werden ....

Und wer bin ich, es zu verurteilen wenn bettelarme Leute sich ungefähr 30% Sklavenlöhne hinzu malochen können ......
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

counselor

Naja, der Scheele ist ja auch ein typischer Sozialfaschist. Wenn der die 1 Euro Jobs streicht, dann nur, weil er eine noch größere Sauerei einführen will.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

shitux

Keine Frage.

Die Anzeichen mehren sich ja schliesslich dass da was passieren wird. Sei es, dass sie es " Öffentlich geförderter Arbeitsmarkt" nennen. Oder was ab und an mal so durch die Gazetten geistert ist der Wegfall v. d. " Zusätzlichkeit".
Egal wie- alte Scheiße aus neuen Rohren.    kotz
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tleary

Zitat von: dagmar am 18:31:57 Mi. 26.April 2017
Schade, schon alleine die Schickanen auf den Arbeitsämtern mit den Sanktionen wären es wert publiziert zu werden, damit alle die braven wähler die auf Propheten Schulz setzen mal 1 + 1 zusammen zählen könn(t(en.
Das mit "auf Schulz setzen" hat sich seit heute (Landtagswahl in NRW) wohl schon wieder erledigt. Man sollte wohl sagen "zum Glück". Denn es gibt nichts schlimmeres, als einen Feind als vermeintlichen Freund zu sehen - zumindest anfangs. War ja unter der Schröder-Regierung genauso. Keine CDU-/FDP-Regierung hätte die Hartz-IV-Gesetze so ohne jeglichen Widerstand von unten (wie den Gewerkschaften und linker Arbeitnehmerschaft) durchgebracht wie Schröders Regierung. Also, besser einen Feind wie der Merkel und Seehofer gegenüber haben, dem man so ziemlich jede soziale Sauerei zutraut, wie einen Schulz, der dann unter dem Druck der "Sachzwänge" (die ja dann auch nur von diesem kapitalistichen System ausgehen) auch mehr oder weniger das gleiche machen würde.
Aber was mich dann bei der NRW-Wahl doch erschütterte, war daß doch mehr denn je der geknechteten Arbeitnehmer wieder CDU und AfD gewählt haben müssen. Sieht man mal: Sobald es wirtschaftlich wieder etwas besser läuft, wählen die Leut' wieder ihre Metzger selbst. Nicht umsonst war die CSU-Mehrheit genau zum Beginn der Finanzkrise 2008/09 flöten, als es selbst im Autoland Bayern plötzlich mehr Kurzarbeiter und Arbeitslose gab. Viele werden eben nur aus eigenem Schaden klug. - Und manche nicht mal dann.
»Wir wissen, so wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Aber es geht weiter.«
(Autor unbekannt)

tleary

Zitat von: counselor am 15:14:17 Mo. 24.April 2017
Die Gelder gehören in eine sofortige Erhöhung der Regelsätze um 100 Euro investiert.
Also, mit 100 € gebe ich mich nicht zufrieden! Damit wäre ja das Leben von unsereins noch genauso beschissen wie schon immer. - Warum so bescheiden? - Wenn dann gleich die W.E.L.T.R.E.V.O.L.U.T.I.O.N. ! Mit "Merkel & Steinmeier in die Produktion", und die ganze Erwerbslosen-Fortbildungs- und -verwaltungsindustrie abgeschafft. Da wären dann auch nicht nur 100 € Erhöhung drin, sondern mindestens.... 500 (?).
»Wir wissen, so wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Aber es geht weiter.«
(Autor unbekannt)

counselor

@tleary,

die Weltrevolution wäre mir auch lieber. Aber mit wem wollen wir die denn durchführen? Die Mehrheit haben leider nicht wir, sondern die Kapitalisten.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

CubanNecktie

So ist es leider :( da die Weltrevolution auf sich warten läßt, am besten sich auf das Konzentrieren was man am Besten kann, sich selbständig machen und/ oder raus aus diesem Bananenstaat auswandern? Ist aber auch nicht einfach, alles zum Kotzen.
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Rudolf Rocker

Organisieren und gemeinsamen Widerstand leisten? Nee, bloß nicht! Hinterher muss man da noch was machen! Lieber alles so lassen wie es ist und ab und zu mal ein bißchen bei CD abkotzen! >:(
Echt langweilig diese Nummer!

CubanNecktie

Ist auch eine Frage, wo man wohnt, ob in einer Großstadt*(Hamburg, Berlin, München, Ruhrpott - optimal) - mittlere Städte schon weniger Möglichkeiten oder so wie ich mitten in der Pampa  kotz - habe aber einen Bekannten in München, tja, selbst da wo man vermutet es wäre besser - organisieren sich laut ihm nur wenige in Demos (rechte PEGIDA, AFD Demos nicht eingerchnet). Ich frage mich auch was aus OCCUPY & Co. geworden ist - nichts mehr ürbig  kotz

Und in meiner Gegend kenne ich leider  Hartzer - die AFD toll finden  kotz kotz kotz kotz kotz kotz - das sind nicht meine Freunde, auch wenn die im gleichen Elend drinstecken, einer findet auch Sanktionen sinnvoll und wichtig  kotz - ist nicht mehr zum Aushalten.

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Onkel Tom

Soso, in der Pampa und einige H4ler stehen voll auf die Afd ?

Es spielt doch keine Rolle ob in einer Stadt oder Pampa. Es gibt sogar Widerstände,
die in der Pampa besser funktionieren wie in einer Großstadt. Schau doch einfach
mal auf das Wendland.. Viele kleine Inseln von Einzelpersonen bis Familien schaffen
das ja auch, Widerstand zu leisten..

In der Pampa hast Du zwar längere Wege, aber dafür findest Du Gleichgesinnte, die
genau so auf der Suche sind, wie Du wärst.. Naja und irgend jemand muss ja mal was
ins Rollen bringen, um Bewegung zu fördern..

Also könntest Du doch auf z.B. in Zukunft auf "in Afd irritierte Erwerbslose" Ausschau
halten und denen vermitteln, das sie in das symphatisieren, was sie selbst schwer
bereuen würden wenn die Afd an die Macht käme.

Anfänglich braucht Mensch viel Geduld und Durchhaltevermögen statt den einfachsten
Weg des Nichtstun und über die gegenwärtigen Verhältnisse zu jammern..

:)
Lass Dich nicht verhartzen !

CubanNecktie

Okay, dann werde ich mich mal verstärkt umhören ;)
Vorstellungsgespräch bei einer Leihbude?
ZAF Fragebogen
Passwort: chefduzen.de

shitux

Onkel Tom:
ZitatEs gibt sogar Widerstände,die in der Pampa besser funktionieren wie in einer Großstadt.
Oja. 2 mal in HH zur aufRECHT bestehen Demo gewesen. Nettes Happening. 30 - 40 Leutchen v.Ort. Und das in einer Großstadt wo auch noch n spDoof-Typ und H4-Architekt regiert.


Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

MaxManus

Sollen lieber echte Arbeitsplätze schaffen mit einem Tariflohn und das unbefristet - und nicht dieses Verarschen - ein Jahr hier - 6 Monate da und man kann sein leben nicht planen...

shitux


http://harald-thome.de/fa/redakteur/BA_HW/FH_16d_-_11.01.2017.pdf
Zitat
Rz. 16d.2.6: Bei Arbeitsgelegenheiten ist auch im Hinblick auf die Ermöglichung von sozialer Teilhabe eine erneute Zuweisung nach Ablauf der 24 Monate für maximal zwölf weitere Monate möglich (sog. ,,3-in-5 Regelung"), wenn die Fördervoraussetzungen nach § 16d Abs. 1 und Abs. 5 SGB II weiterhin vorliegen.

Ich bleibe  dabei, dass es in diesem ausbeuterischen System keine AGH geben kann. Selbst mit der braunsten, größten und stinkigsten Scheiße kann man verwursten und zu goldigem Geld machen.
In einem Rechtsstaat wären diese " Job´s" sowieso von ordentlichen Gerichten grundsätzlich und endlich verboten worden. Auch Gewerkschafter die sich nicht in div. Puff´s rumtreiben und von Managetn schmieren lassen, sondern praktische Solidarität üben würden, hätten diesem Spuk schon lange ein Ende setzen können.

Ham wer alles nicht!!!

Also muss sich JedeR selbst dahinter klemmen:
Nochmals
http://harald-thome.de/fa/redakteur/BA_HW/FH_16d_-_11.01.2017.pdf
Seite 4
Zitat
Das Bundessozialgericht hat in zwei Urteilen vom 13.04.2011 und vom 27.08.2011 entschieden, dass Teilnehmenden an rechtswidrigen AGH grundsätzlich ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch (sog. Wertersatz) zustehen kann. Bei Nichtvorliegen der Fördervoraussetzungen, insbesondere der Zusätzlichkeit der auszuführenden Arbeiten, kann den Teilnehmenden demzufolge der tarifliche bzw. ortsübliche Lohn für die ausgeübte Tätigkeit zustehen. Vom Jobcenter ist nach Abzug der gewährten Leistungen (Alg II, MAE, Versicherungsbeiträge)der bzw. dem Teilnehmenden die Differenz als Wertersatz zu zahlen.

Bei z.B. guten Tarifverträgen sei mal angedacht:
- 3 Jahre Nachzahlung; allein der monatliche Differenzbetrag kann ein paar 100€ aus machen
- 3 Jahre Renteneinzahlung; nicht nur die Rentenpunkte können wichtig sein. Auch wer durchgehend fünf Jahre lang keine
      Pflichtbeiträge einzahlt, dem fallen div. Leistungen der Rentenkasse weg!!
- 3 Jahre Urlaubsgeld;
- 3 Jahre Weihnachtsgeld;
- 3 Jahre Krankenkassenbeiträge

Ich weiß jetzt nicht genau die Rechtslage- und mag auch kurz vor 1 mitten i.d. Nacht nicht mehr schauen- aber gilt noch wer innerhalb der letzten 5 Jahre 3 Jahre versicherungspflichtig tätig war, hat  Anspruch auf ALG I?

Das könnte eine richtig-fette Rechnung bei gleichzeitigem Volldisaster für das JC werden ....

Also nutzt es aus, klagt es ein  und wehrt euch damit endlich!!
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

Onkel Tom

Dieser "Arbeitswertersatz" lässt sich jedoch nur dann einklagen, wenn
sich schon zum Zustandekommen einer Maßnahme gewehrt wurde.

Existiert z.B. eine "freiwillig unterzeichnete EGV", kannst Du alles weitere
im Bezug aus einer AGH einen tariflich bezahlten Job zu verwandeln
vergessen..

Die meisten, die ein EEJ nachgehen, sind EGV-mäßig schon auf verlorenen
Posten und soweit ich weiß, haben in Hamburg noch nicht mal eine Hand voll
geschafft, den Spieß um zu drehen..

::)
Lass Dich nicht verhartzen !

Rudolf Rocker

Richtig! Die meisten Menschen in EEJs haben dafür freiwillig Unterschrieben. Da gibt es nichts mehr einzuklagen!

shitux

Mir ist bekannt, dass es ein Urteil gibt, welches besagt, dass eine freiwillig unterschriebene EGV eben auch Nachteile nach sich ziehen kann. Ich habe dieses Urteil nicht parat; aber nenne eine freiwillige Unterschrift seitdem eh " Mitgefangen-Mitgehangen"

Auch ist mir klar, wenn jmd von Anfang an Widerstand bei EEJ zeigt, die JC (fast) umgehend so ein Vorhaben zurück ziehen. " Der/ Die Nächste bitte!"

Dennoch, müssen EEJ-Betroffene nicht von vorn herein wissen, ob dieser Job gesetzeskonform ist.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/geld-zurueck-bei-rechtswidrigen-ein-euro-jobs-9001559.php
[quote]Nachdem der Klägerin bewusst wurde, dass der Ein-Euro-Job gegen das Gesetz verstieß, legte sie Widerspruch ein.[/quote]

Aber diejenigen die es wissen, sind eben auch verpflichtet sich umgehend zu wehren. Zum Beispiel hätten Onkel Tom( vermute ich einfach mal)  und shitux wohl wenig Erfolg sowas durch zu ziehen.
Mir geht´s auch nicht unbedingt darum, jmd der irgendwas zwischen 120 und 170€ dazu bekommt zu verdammen. Ist schon ne Menge Kohle wenn man nur 404€ bekommt.

Aber ihr wisst ja auch selber, dass koala in HH schon einmal eine ihrer Sauereien beenden musste. Bravo!
( pottkieker in Bergedorf auch? Hintergrund weiß ich aber nicht präzise)

Aber auch gerade weil es so wenige angehen ist u.a. koala mal wieder ganz, ganz vorne mit dabei:
https://www.abendblatt.de/hamburg/article211675781/Streit-um-Ein-Euro-Jobber-in-der-Pflege.html
# Scheisse, gerade eben war noch der ganze Artikel zu lesen .. kotz.#
Im Grunde ging es darum, dass koala( wurde im Artikel genannt) und andere Träger, diesmal mithilfe des Hamburger-Sozialverbandes, ihre Tätigkeiten fort setzen wollen. Aber der Hamburger Senat es sooo nicht will. Jetzt ist die Idee ( mal wieder!!!) 75% vom regulären Lohn als Zuschuss gezahlt werden. Nur die Finanzierung blablabla

Ich möchte es ein wenig mit dem Malefiz-Spiel vergleichen: Je mehr Steine in den Weg unsererseits gelegt werden, umso mehr Köpfe müssen rauchen um diesen Sklavenmarkt  gesetzeskonform zu bekommen. Das wird ohne Zweifel auch weiterhin versucht- wie das was Scheele da andenkt- und wir werden erleben wie die sich biegen und verrenken!





Aber eigentlich ist das Ganze "nur" halbherzig. Denn wenn jmd vor Gericht 100% Erfolg hat mit dem Wertersatz ist zwar das JC für den Ausgleich zuständig, jedoch hat der Träger Steuern hinterzogen & Sozialversicherungsleistungen vorenthalten. 2 Strafsachen die sogar mit Freiheitsstrafen bewehrt sind. Und spätestens dann wenn ein Teilnehmer ein entsprechendes Urteil erwirkt und der Träger trotzdem weiter macht müsste eigentlich ein Staatsanwalt, Zoll einschreiten. Ich meine zwar das der Zoll mal irgendwo gegen ein Sozialkaufhaus diesbezgl. eingeschritten ist- aber das ist dann auf jedenfall eine Einzelaktion gewesen.

Würde dies regelmäßig- selbst nur nach ein paar Gerichtsurteilen-konsequent  passieren wäre der Schrecken aber groß. Und vllt. endlich diesem Gebaren der Garaus gemacht. Wer weiß .......
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

dagobert

Zitat von: Onkel Tom am 13:21:21 Mi. 06.September 2017
Existiert z.B. eine "freiwillig unterzeichnete EGV", kannst Du alles weitere
im Bezug aus einer AGH einen tariflich bezahlten Job zu verwandeln
vergessen.
Ich glaube, du irrst.
ZitatKommt das LSG nach den vorgenannten Maßgaben zu dem Ergebnis, dass das Schriftstück vom 31.10.2008 einen Verwaltungsakt darstellt, so ist dessen Wirksamkeit zu überprüfen unter dem Blickwinkel, dass die Klägerin dieses von ihr als Verwaltungsakt qualifizierte Schriftstück unter Berufung auf die mangelnde Zusätzlichkeit der Tätigkeit angefochten hat. Wird dagegen die Eingliederungsvereinbarung als maßgeblicher Rechtsgrund für die Arbeitsgelegenheit zugrunde gelegt, ist deren Nichtigkeit nach § 58 Abs 2 Nr 4 SGB X zu prüfen, weil bei mangelnder Zusätzlichkeit in der Vereinbarung eine nach § 55 SGB X unzulässige Gegenleistung versprochen wurde. In beiden Fällen entfällt nach positiver Prüfung der Rechtsgrund für die Arbeitsgelegenheit, weshalb es bei der erneuten Entscheidung des LSG maßgeblich auf die Klärung der Frage der Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheit ankommen wird.
BSG, 22.08.2013, B 14 AS 75/12 R
https://dejure.org/2013,29661

Zitat von: shitux am 20:53:05 Do. 07.September 2017pottkieker in Bergedorf
Was'n das für eine Bude?

Zitat von: shitux am 20:53:05 Do. 07.September 2017
Ich meine zwar das der Zoll mal irgendwo gegen ein Sozialkaufhaus diesbezgl. eingeschritten ist- aber das ist dann auf jedenfall eine Einzelaktion gewesen.
War das nicht in Unna?
Aber eh der Zoll bei sowas aufmarschiert muss erstmal jemand Beweise sammeln. Ins Blaue hinein ermitteln die da nicht - kein Personal.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Rudolf Rocker

ZitatWird dagegen die Eingliederungsvereinbarung als maßgeblicher Rechtsgrund für die Arbeitsgelegenheit zugrunde gelegt...
Stimmt dagobert!
Es war nicht die EGV, die entscheidend ist, sondern ein "Vertrag" der einem vor Antritt des EEJs vorgelegt wird. Wenn der freiwillig unterschrieben wird, wird es schwierig.

dagobert

Zitat von: Rudolf Rocker am 09:05:08 So. 10.September 2017
ZitatWird dagegen die Eingliederungsvereinbarung als maßgeblicher Rechtsgrund für die Arbeitsgelegenheit zugrunde gelegt...
Stimmt dagobert!
Es war nicht die EGV, die entscheidend ist, sondern ein "Vertrag" der einem vor Antritt des EEJs vorgelegt wird. Wenn der freiwillig unterschrieben wird, wird es schwierig.
Schwierig ja, mit Blick auf die §§ 119 + 123 BGB aber nicht unmöglich.
Zumal an der Rechtswidrigkeit eines EEJ ja auch ein arbeitsrechtlicher Rattenschwanz dranhängt: Lohnzahlung, SV-Beiträge (dabei nicht zu vergessen § 1 SchwarzArbG) etc. ...
Ein guter Anwalt kann in so einer Situation aber durchaus hilfreich sein.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

shitux

dagobert:
ZitatWas'n das für eine Bude?
http://pottkieker.info/frontend/002_frontend/index.php
ZitatDie Dulsberger Stadtteilküche Pottkieker ist ein gemeinnütziges Projekt und bietet täglich warmes Mittagessen für Menschen mit nachweislich geringem Einkommen bzw. Renten.
Mir war so als wenn die den platt gemacht hätten, aufgrund von Beschwerden anderer Imbiss- & Essbuden. War wohl nicht ganz so? Hab ja geschrieben dass ich da nicht so dicht dran bin. Vllt. bekomme ich am kommenden Mittwoch ein paar bessere/ verlässlichere Hinweise zu.



Aber ihr habt natürlich recht: Wir drehen uns im Kreis
- Betroffene die sich nicht wehren
- Gewerkschaften die aufgrund von weg sehen reguläre Verdienstmöglichkeiten und Arbeitsplätze gefährden
- aber auch Firmen die in direkter Konkurrenz sind wie Second-Hand Läden die so was hinnehmen
- Staatsanwaltschaften die nicht einschreiten
- Gerichte die Zwangs- & Sklavenarbeit- " wenn bestimmte Umstände ( z.B. freiwillig unterschrieben) zusammen kommen"- u.U. möglich machen
- die Argumentation " Teilhabe am sozialen Leben" ersetzt zunehmend  " Integration in den Arbeitsmarkt"; unterstützt v. div. Aussagen der Elo´s selber


Alles zusammen- und ich habe bestimmt noch einiges nicht bedacht- hat natürlich zur unmittelbaren Folge, dass ein Scheele sich den Kopf machen kann, wie man dieses Instrument gar ausbauen und zu 0-€-Jobs ausdehnen kann.

Es ist schon eine mächtige Phalanx die da gegen übersteht.

Nichtsdestrotrotz werde ich weiterhin auffordern diesen- unbestritten steinigen- Weg zu gehen. Mit der Empfehlung einen engagierten Anwalt ein zu spannen.
Für das Recht auf Arbeitslohn
Für die Rente und deren Leistungen
Für die selbstbestimmte Auswahl eines Job´s
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

tleary

Wobei es die Definition von "freiwillig" der Arbeitsagentur ist. 'Mal was anderes: Ich habe jetzt wieder eine EGV per VA bekommen. Und weil ich während des letzten geplanten Gesprächs mit meinem Sachbearbeiter krank war, hat er mir ohne vorherige Verhandlung diese per Post zugeschickt. - Allein wegen der ausgebliebenen Verhandlung der EGV kann ich doch schon Widerspruch einlegen, oder? Auf meinen Einspruch vom März gegen die erste EGV-VA hat das AA bisher auch nicht reagiert, und die ganze Sache einfach unter den Tisch fallen lassen.

»Wir wissen, so wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Aber es geht weiter.«
(Autor unbekannt)

shitux

ZitatAllein wegen der ausgebliebenen Verhandlung der EGV kann ich doch schon Widerspruch einlegen, oder?
Ich meine dass das Bundessozialgericht Verhandlungen und eine " angemessene Zeit" dafür gefordert hat. Dieses Urteil habe ich jetzt allerdings z.Z.leider  nicht parat.

Aber es wäre vllt. auch effektiver deine Fragen dazu in dem Thema Arbeitslos und Spass dabei neu zu erstellen. Da erreichst du höchstwahrscheinlich mehr Experten. Mindestens mehr Aufmerksamkeit.

Gerade noch geschaut und vorerst das gefunden:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ohne-verhandlung-keine-egv.php
Ganz unten wird da auch das BSG-Urteil erwähnt.
Ich weiß allerdings auch das das " Scheitern des Gesprächs" sehr, sehr großzügig von den JC gehandhabt wird.


Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

Onkel Tom

Ich denke, das ich mich nicht irre  ;)

Mir ist schon klar, das ein EEJ wegten Verstoß gegen die Zusätzlichkeit abgenervt,
gar geplättet werden kann, doch um das auch zu beweisen, ist eine Runde im
EEJ-Hamsterrad erforderlich..

Es kann ja eine gültige EGV mit Vermerk "Teilnahme an AGH xy.." existieren und wegen
der "sofortigen Vollziehbarkeit" den Antritt "freiwillig" gemacht sein.

Doch genau bis zu diesem Punkt ist es ja realistich erst möglich Beweise darin zu
sammeln, einer Mogelpackung erlegen zu sein.

Wer weiß schon bei "Vertragsabschluss", das ein "Anleiter Namens Kolleriker etc." oder
indireckte Schwarzarbeit folgt ?

Nach ca.2 Wochen dürfte sich sowas ermitteln lassen und dann BGB 119 und 123 zu
Gemüte ziehen, die EGV und Zuweisung zu plätten..

Im Prinzip geht es dann darum, im Nachhinein entpuppter Fehlentscheidungen Abhilfe
zu schaffen..

Aber wat nutzen "Schlachtpläne", wenn sich zu wenige trauen ?..

;)
Lass Dich nicht verhartzen !

Rudolf Rocker

ZitatAber wat nutzen "Schlachtpläne", wenn sich zu wenige trauen ?
Jenau ditte ist der Punkt!
Dabei ist es sogar noch schlimmer! Es gibt Elos, die um einen EEJ betteln, weil sie glauben, dann 160 € im Monat mehr zur Verfügung zu haben! Das funktioniert aber nur, weil sich die Leute selber in die Tasche lügen und den Mehraufwand nicht mit einberechnen!
Die Kohle ist ja auch nur eine Mehraufwandsentschädigung und kein Lohn!

shitux

ZitatEs gibt Elos, die um einen EEJ betteln, weil sie glauben, dann 160 € im Monat mehr zur Verfügung zu haben!

Ich habe aber auch erfahren dürfen dass für einige ( oder gar mehr?) aus verschiedenen Gründen der augenblickliche Moment zählt. Dem Kind/ den Kindern etwas " zum Geburtstag kaufen zu können" ist sicherlich kein zu unterschätzendes Argument. Also ich bin nicht in der Lage so ein Verhalten zu verurteilen. Für mich eine 2schneidige Geschichte.

Ich habe auch das Gefühl dass DieLinke sich zum Teil da (sehr) zurück hält. Denn als Partei besteht für die schon ein paar Möglichkeiten mehr an Info´s zu kommen. Vllt. auch den Zoll und/ Staatsanwaltschaften mit ausreichend Material zu versorgen. Nicht dass das zum Boomerang wird. Aber- nur Vermutung.


Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

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