Wir erleben nicht nur einen massiven Rechtsruck, sondern einen Dammbruch im menschlichen Umgang. Der offene Haß ist zur Normalität in der Auseinandersetzung mit Gegnern geworden. Es ist nicht einfach nur das Ergebnis neoliberaler Politik und die Fortsetzung kapitalistischer Ellenbogenkultur. Die rechte Haßkultur wurde gemacht und der Ausbreitung wird bewußt ein Raum gegeben.
Die naive Haltung gegenüber den "neuen Medien" ist ärgerlich und gefährlich. Es gab eine Euphorie gegenüber den Möglichkeiten des Internets und so mancher Linke sah in der technischen Entwicklung den Zusammenbruch der Herrschaftssysteme als direkte Folge des freien Informationsaustausches.
Spätenstens seit Edward Snowdons Enthüllungen, wurden wir eines Besseren belehrt. Die "Neuen Medien" sind einfach nur Medien. Sie dienen demjenigen, der sie kontrolliert. Die Unkontrollierbarkeit des Internet ist eine illusion. Medien kann man als Werkzeuge oder Waffen betrachten. Sie dienen demjenigen, der sie in Händen hält.
Wir haben bisher nur die ersten, harmlosen Wellen des Hasses zu spüren gekommen, die die gesellschaftlichen Umgangformen prägen. Das war nur ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Doch dieser Haß ist nicht das Produkt sozial Strauchelnder, dieser Haß ist das gewünschte Resultat der Politik großer Medienkonzerne. Ich nenne hier ausdrücklich youtube, facebook, twitter.
chefduzen.de kriegt für jeden Furz Anwaltspost. Jeder Ausbeuter sieht seinen Ruf geschädigt und will Schadensersatz, Schmerzengeld, einen ewigen Maulkorb gegen das Forum. Und es werden Gerichte sogar aktiv, um die Interessen der Ausbeuter durchzusetzen. Dieses Forum hatte schon viele Tausend Euro abzudrücken für die juristischen Auseinandersetzungen.
Jetzt sollten wir noch einmal auf youtube, facebook, twitter blicken. Ich staune, wie die von diesen Medienkonzernen betriebenen Plattformen nach völlig eigenen Regeln arbeiten. Sie arbeiten jenseits jeglicher staatlicher Kontrolle. Es gilt nicht mehr das Presserecht. Nichteinmal das Strafrecht.
Bei youtube, facebook, twitter gilt keineswegs "anything goes". Diese Medien verfügen über eine ausgeklügeltes Überwachungs- und Zensursystem. Wenn es ums Copyright der Medienmafia geht, können sie schnell reagieren. Wird eine entblößte weibliche Brust gezeigt, ist es Grund genug für sofortige, knallharte Zensur. Es mußte selbst die bronzene kleine Meerjungfrau, das Wahrzeichen Kopenhagens, wegen ihrer Freizügigkeit dran glauben.
Doch wenn es um Haß geht, dann können die User Meldungen an die Medienbetreiber schicken, es passiert nichts. Aber selbst nationalstaatliche Institutionen, wie Staatsanwaltschaften, beißen dort auf Granit.
Weil es sich um US Konzern handelt, hat man wahrlch putzige Erklärungen: Es ist halt diese etwas befremdliche amerikanische Kultur, da hält man eben das Zeigen einer weiblichen Brust für einen unverzeihlichen Tabubruch, während faschischte Propaganda und Mordaufrufe, einfach von der eigenen Auslegung der "Menungsfreiheit" gedeckt sind. Wenn man genauer hinschaut, wird man festellen, daß es sich nicht um die bekloppte Spießerkultur von Rednecks aus dem amerikanischen Bible Belt handelt. Die Eliten und diese Medienbetreiber scheinen das gesellschaftliche Chaos, Faschismus und Bürgerkrieg, einer Beendigung des Kapitalismus vorzuziehen. Sie wollen den Haß und den Krieg aller gegen aller. So glauben sie ihr kaputtes System retten zu können.
Es gibt im Westen nahezu keinen Konvertiten zum klerikalfaschistischen Islamismus, der seine Radikalisierung nicht mit Youtube Videos begonnen hat. Die plumpe islamfaschistische Propaganda hat es inklusive Hinrichtungsvideos, viel leichter bei youtube, als die weibliche Brust. Es kann mir keiner erzählen, dieser islamistische Dreck gehört zur schwer verständlichen amerikanischen Kultur. Der religiöse Wahnsinn und der islamistische Terror kommen gerade recht, wenn man einerseits die einfachen Menschen gegeneinander aufwiegeln will und gleichzeitig den Aufbau eines autoritären Überwachungs- und Polizeitstaats plant. Die Angst vor dem Terror ist vielleicht noch wichtiger als der Repressionsapparat selbst.
youtube, facebook, twitter sind nicht nur eine Plattform unbegrenzten Hasses, sie sind ebenso Hort von Rassismus, Antisemitismus und Mordaufrufe gehören zum Alltag. Dort ist aber nicht der Staatsanwalt Dauergast. Erst massiver öffentlicher Druck führte zu ersten Zugeständnissen. Aufgrund häufiger Usermeldungen, wird gelegentlich ein Aufruf zur Gewalt bis zum Mord, mal gelöscht. Aber das ist in seiner Anzahl verschwindend gering. Noch seltener ist es, daß Daten herausgerückt werden, zwecks staatlichen Zugriffs. Es handelt sich wohl nur um ein Feigenblatt, um nicht so offenkundig (Medien-)Poltitik jenseits staatlicher Kontrolle zu betreiben.
youtube, facebook, twitter ermöglichen und befeuern weiterhin rechten Haß und rechte Gewalt.