Autor Thema: Fachliche Weisungen zum SGB II  (Gelesen 11832 mal)

dagobert

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Re:Fachliche Weisungen zum SGB II
« Antwort #15 am: 14:29:56 Di. 03.Oktober 2017 »
Zitat
2. Neue „Fachliche Hinweise“ und weitere Weisungen zum SGB II

a. Die BA hat wieder mal fachliche Hinweise zum Vermittlungsbudget herausgegeben.
Ich möchte dabei mal folgenden Passus hervorheben:  „Bei Unterstützung der Anbahnung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung oder einer betrieblichen/schulischen Ausbildung kann das JC Kosten übernehmen, die die Vermittlungssituation der leistungsberechtigten Person allgemein verbessern, ohne dass ein konkretes Arbeits- bzw. Ausbildungsplatzangebot vorliegt“. (Ziff. 1.4, die Unterstreichung ist von mir). Ganz oft bekomme ich die Info von verschiedenen Menschen und Beratungsstellen , dass die JC’s sagen, VB- Leistungen nur im Kontext der Aufnahme einer Arbeit/Ausbildung. Hier sagt die BA deutlich, dass die Anbahnung schon ausreichend sei.
Die Fachlichen Hinweise gibt es hier: http://harald-thome.de/sgb-ii-hinweise/

b. Dann gibt es eine neue Weisung der BA zu aktuelle VABest, das ist eine von mehreren Dienstanweisung zum Umgang mit Forderungen der BA. Die neue VABest gibt es hier:  http://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2017/VABest_3-2017.pdf
Die alte (ist deutlich umfangreicher) gibt es hier:   http://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/ah-ba/BA-VABest-08.06.2011.pdf

c. Dann gibt es noch eine wichtige Weisung der BA zu den Aufbewahrungsfristen von Akten im Bereich des SGB II, diese gibt es hier:   http://tinyurl.com/yan6ococ
Quelle: Thome-Newsletter vom 02.10.17

dagobert

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Re:Fachliche Weisungen zum SGB II
« Antwort #16 am: 01:44:13 Fr. 13.Oktober 2017 »
Neue Weisung zu § 33 SGB II / Übergang von Ansprüchen:
http://harald-thome.de/fa/redakteur/BA_HW/FH_33_-_05.10.2017.pdf

dagobert

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Re:Fachliche Weisungen zum SGB II
« Antwort #17 am: 19:21:16 Mo. 23.Oktober 2017 »
Zitat
2. Deutscher Verein: Arbeitshilfe des Deutschen Vereins zur Existenzsicherung von Auszubildenden im SGB II

Der Deutsche Verein hat eine Arbeitshilfe zur Existenzsicherung von Auszubildenden im SGB II herausgegeben. Es wird darin klärt, wann Regelungen des SGB II für junge Menschen in der Ausbildung als nachrangiges und zumeist ergänzendes Unterstützungssystem greifen. In einem ersten Schritt erfolgt eine rechtssystematische Darstellung der Zusammenhänge. Sodann wird personenkreisbezogen auf die Sicherung des Lebensunterhalts von Auszubildenden eingegangen. Die Arbeitshilfe kann die Handlungssicherheit bei der Anspruchsbeurteilung in verschiedenen Fallkonstellationen erhöhen.

Die DV-Stellungnahme gibt es hier: DV-02-17_AHi_Azubis im SGB II

Gleichzeitig wird daran überdeutlich, dass die Ausbildungsförderung unzureichend ausgestaltet ist, weil sie an x- Stellen mit SGB II-Leistungen aufgestockt werden muss.

Die Grundprobleme des rigorosen Leistungsausschlusses von Auszubildenden durch den § 7 Abs. 5 SGB II sind weiterhin nicht gelöst. Da müssen Änderungen her!
Quelle: Thome-Newsletter vom 22.10.17

dagobert

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Re:Fachliche Weisungen zum SGB II
« Antwort #18 am: 21:39:22 Di. 26.Dezember 2017 »
Neue Weisung zu § 41a  SGB II (Vorläufige Entscheidung), Stand 20.12.2017:
http://harald-thome.de/fa/redakteur/BA_FH/FH_41a_-_20.12.2017.pdf

dagobert

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Re:Fachliche Weisungen zum SGB II
« Antwort #19 am: 21:53:53 So. 28.Januar 2018 »
Neue Weisungen zu §§ 20, 21, 23 und 64 SGB II:
http://harald-thome.de/sgb-ii-hinweise/

dagobert

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Re:Fachliche Weisungen zum SGB II
« Antwort #20 am: 16:04:28 Mo. 26.März 2018 »
Neue Weisungen zu § 41a und § 56 SGB II:
http://harald-thome.de/sgb-ii-hinweise/

dagobert

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Re:Fachliche Weisungen zum SGB II
« Antwort #21 am: 22:08:54 Sa. 30.Juni 2018 »
Neue Weisung zu § 8 SGB II, auch zu § 7 und § 16 gab es seit meinem letzten Post hier im Thread was Neues.
https://harald-thome.de/sgb-ii-hinweise/


Zitat
Es geschehen noch Zeichen und Wunder:  die BA hat nun eine Weisung zu Eingangsbestätigungen herausgegeben.

Die BA sagt darin: „Die Bundesagentur für Arbeit befürwortet die Ausstellung von Eingangsbestätigungen durch Jobcenter trotz fehlender gesetzlicher Verpflichtung auf ausdrücklichen Wunsch der Leistungsberechtigten sowie für fristwahrende Schreiben wie Widersprüche und Anträge“.

Wichtig darin ist, dass die BA sagt, nicht nur bei „fristwahrende Schreiben wie Widersprüche und Anträge“, sondern auch „auf ausdrücklichen Wunsch der Leistungsberechtigten“, also in allen anderen Angelegenheiten, bspw bei Änderungsmittellungen und einzureichenden Unterlagen nach Mitwirkungsaufforderungen.  Das Ziel ist: „Kundenfreundlichkeit und damit verbunden die Kundenzufriedenheit sollen gesteigert werden“. Das würde ich ein bisschen anders sehen:  Der Anspruch auf eine Eingangsbestätigung ergibt sich aus dem Verfassungsrecht und zwar aus dem Recht auf ein faires und rechtsstaatlichen Verfahren (BVerfG v. 08.10.1974). Aber die BA ist auf dem richtigen Weg, daher ist diese Weisung absolut zu begrüßen. Die Weisung gibt es hier zum Bewundern: https://harald-thome.de/fa/redakteur/BA_FH/Weisung-201806011_ba018017.pdf
Zitat aus dem aktuellen Thome-Newsletter

Wampel

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Re: Fachliche Weisungen zum SGB II
« Antwort #22 am: 15:00:35 Mi. 08.Mai 2019 »
Zitat
FH zu § 16 Abs. 1 / Förderung der beruflichen Weiterbildung / Stand: 05.04.2019
FH zu § 37 / Antragstellung / Stand: 20.03.2019
FH zu § 52a / Überprüfung von Daten / Stand: 20.03.2019
FH zu § 16i / Teilhabe am Arbeitsmarkt / Stand: 19.01.2019
FH zu § 16e / Eingliederung von Langzeitarbeitslosen / Stand: 19.01.2019
FH zu § 20 / Regelbedarfe / Stand: 20.12.2018
FH zu § 21 / Regelbedarfe / Stand: 20.12.2018
FH zu § 23 / Regelbedarfe / Stand: 20.12.2018
Link wie oben