Autor Thema: Meldetermin, Fahrtkosten, Sanktion und ein überraschender SG-Beschluss  (Gelesen 2000 mal)

dagobert

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5052
Zitat
Orientierungssätze von Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht & Fachanwalt für Sozialrecht Mathias Klose:
Fehlende finanzielle Mittel, um einen Meldetermin beim Jobcenter wahrzunehmen, können einen wichtigen Grund darstellen, der den Eintritt einer Sanktion verhindert.
Auch wenn Fahrtkosten grundsätzlich zunächst aus dem Regelbedarf zu bestreiten sind, muss dem Hilfebedürftigen das wirtschaftliche Existenzminimum verbleiben.
http://www.ra-klose.com/html/sg-m-s40as-555-15-er.html

Rudolf Rocker

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 13419
  • Waldkauz (8>
Re:Meldetermin, Fahrtkosten, Sanktion und ein überraschender SG-Beschluss
« Antwort #1 am: 07:40:46 Di. 16.August 2016 »
Das ist auch ganz wichtig, bei SBs die meinen, einen jede Woche vorladen zu müssen oder bei Maßnahmen, wo man jeden Tag aufschlagen muss.
Übernahme der Fahrtkosten im Voraus beantragen!
Wird das abgelehnt oder der Antrag gar nicht erst bearbeitet = Sorry, wäre ja gerne gekommen, aber leider, leider fehlten mir die finanziellen Mittel dazu!

shitux

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 518
Re:Meldetermin, Fahrtkosten, Sanktion und ein überraschender SG-Beschluss
« Antwort #2 am: 08:27:28 Di. 16.August 2016 »
Rudolf Rocker:
Zitat
Das ist auch ganz wichtig, bei SBs die meinen, einen jede Woche vorladen zu müssen oder bei Maßnahmen, wo man jeden Tag aufschlagen muss.
... oder ein SB meint, Betroffenen mit div. Vermittlungsvorschlägen (inkl. RFB) zum Monatsende  zu überschütten .....   kotz


Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

Rudolf Rocker

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 13419
  • Waldkauz (8>
Re:Meldetermin, Fahrtkosten, Sanktion und ein überraschender SG-Beschluss
« Antwort #3 am: 12:51:34 Di. 16.August 2016 »
Naja, ein VV ist jetzt aber kein Meldetermin!

shitux

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 518
Re:Meldetermin, Fahrtkosten, Sanktion und ein überraschender SG-Beschluss
« Antwort #4 am: 19:00:23 Di. 16.August 2016 »
Aber es entstehen unter Umständen Bewerbungskosten- je nachdem ....
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

Rudolf Rocker

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 13419
  • Waldkauz (8>
Re:Meldetermin, Fahrtkosten, Sanktion und ein überraschender SG-Beschluss
« Antwort #5 am: 07:43:20 Mi. 17.August 2016 »
Ja, aber das müsste vermutlich in einem anderen Verfahren geklärt werden!
Dazu kommt das man sich unter Umständen telefonisch oder per Email hätte bewerben können. Oder man hätte die Bewerbungen ein paar Tage später losgeschickt (am Monatanfang).
Und die Sanktion hast du sowieso erstmal bis ein Gericht Jahre später mal ein Urteil fällt.