Korruptionsskandal um Spedition Betz

Begonnen von Kater, 15:31:12 So. 25.September 2005

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Kater

ZitatSonntag 25. September 2005, 13:56 Uhr
Korruptionsskandal um Spedition Betz weitet sich aus

Mainz (AP) Der Korruptionsskandal um das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und die Reutlinger Spedition Willi Betz weitet sich aus. Wie die «Frankfurter Rundschau» (Montagausgabe) berichtete, soll der Vizepräsident des Kölner Bundesamtes, Rolf Kreienhop, der Spedition jahrelang Dienstgeheimnisse verraten haben. Im Gegenzug habe das Unternehmen, eine der größten Logistikfirmen Europas, Kreienhop kostenlos einen neuen Mercedes im Wert von 36.000 Euro zur Verfügung gestellt und in mindestens 17 Fällen Flüge, Bahnfahrten und Hotelkosten bezahlt.

Die «Frankfurter Rundschau» beruft sich auf ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Diese bezichtigt Kreienhop unter anderem, vertrauliche Informationen über Verkehrskontrollen an Grenzübergängen weitergegeben zu haben. Außerdem soll er aktiv in verkehrspolizeiliche Verfahren zu Gunsten der Firma Betz eingegriffen und so Geldbußen verhindert haben.

Die Ermittler halten dem BAG-Vizepräsidenten laut dem Bericht vor, er habe dabei «bewusst» seine Position ausgenutzt. Mehrfach habe sich Kreienhop unmittelbar an Sachbearbeiter bei der Polizei gewandt und sie unter Hinweis auf angeblich bevorstehende rechtliche Erleichterungen veranlasst, osteuropäische Fahrer der Firma Betz laufen zu lassen. Die Trucker waren wegen fehlender Arbeitserlaubnis gestoppt worden.

Viele der mehr als 8.000 Betz-Lastwagen würden von Fahrern aus Osteuropa gelenkt, häufig illegal, wie die Staatsanwaltschaft laut dem Bericht vermutet. Schließlich soll Kreienhop auch vertrauliche Informationen aus einem Gremium der Bundesregierung, in dem es um die Bekämpfung illegaler Beschäftigung im Speditionsgewerbe ging, dem Unternehmen zugespielt haben.

Seit 2003 ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Spedition. Sie wird verdächtigt, hochrangige Beamte in Osteuropa, vor allem in Georgien, mit rund vier Millionen Euro geschmiert zu haben, um an wertvolle Transportgenehmigungen zu gelangen.

Außerdem geht es um die Erschleichung von Aufenthaltsgenehmigungen für Ausländer, Urkundenfälschung, Zollverstöße und Sozialversicherungsbetrug. Bei der Auswertung beschlagnahmter Unterlagen stießen die Fahnder auch auf den Namen Kreienhop. Er ist seit Frühjahr 2004 von Dienst suspendiert.

Als Grund für die Suspendierung nannte das für die Dienstaufsicht zuständige Bundesverkehrsministerium bisher aber nur «unerlaubte Beratertätigkeit». Der Beschuldigte wollte sich auf Anfrage der «Frankfurter Rundschau» nicht zu dem Verfahren äußern. Auch die Firma Betz lehnte eine Stellungnahme ab. Geschäftsführer Thomas Betz wurde am vergangenen Mittwochabend am Flughafen München wegen Verdunkelungsgefahr festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

http://de.news.yahoo.com/050925/12/4patk.html

BGS

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Zitatwie soeben telefonisch besprochen, wurde aufIhrer Domain ,,Chefduzen.de" ein Artikel von einem gewissen BGS, einehemaliger Mitarbeiter von uns, veröffentlich.

In diesem besagten Artikel, s. Link unten,werden mein Name, sowie unsere beiden Firmen REWICO und TTS sehr negativerwähnt. Aus diesem Grund erbitten wir schnellstens diesem Artikel zu entfernenbzw. zu löschen.

Wir sind der Aufforderung hiermit nachgekommen.

Admin
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

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Kater

ZitatFreitag 20. Januar 2006, 14:34 Uhr
Chef von Spedition Betz wegen Bestechung angeklagt

Stuttgart (AP) In der Bestechungsaffäre um die Spedition Willi Betz hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Geschäftsführer erhoben. Dem 47-Jährigen wird unter anderem Bestechung von Beamten im In- und Ausland, die Erschleichung von Aufenthaltsgenehmigungen und Sozialversicherungsbetrug zur Last gelegt, wie die Ermittlungsbehörde am Freitag mitteilte. Er soll zusammen mit seinem mitangeklagten Prokuristen und einem weiteren Angestellten vier Millionen Euro Schmiergelder an ausländische Beamte gezahlt haben.

Dem mitangeklagten suspendierten Vizepräsidenten des Bundesamtes für Güterverkehr wird Bestechlichkeit zur Last gelegt. Das Unternehmen habe sich zwischen 1999 und 2002 die «beratende Unterstützung» des Vizepräsidenten mit der Zahlung von Reisekosten und einem Auto gesichert. Im Gegenzug habe dieser die Spedition unter anderem über Kontrollen informiert, bei Schwierigkeiten eingegriffen und Änderungen bei Transportlizenzen und Visa-Regularien frühzeitig mitgeteilt.

Der Geschäftsführer soll mit anderen Mitarbeitern auch Schmiergelder an hohe Amtsträger in Georgien und Aserbaidschan gezahlt haben. Im Gegenzug soll das Unternehmen von den dortigen Behörden Transportlizenzen erhalten haben.

Ferner habe der Geschäftsführer und sein Prokurist rund 900 spezielle Visa für bulgarische Kraftfahrer unter Täuschung der dortigen Behörden erschlichen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Voraussetzung dafür sei, dass die Fahrzeuge im Ausstellungsland auf ein dort ansässiges Unternehmen zugelassen und die Fahrer bei diesem Unternehmen beschäftigt seien. Tatsächlich bestünden jedoch Anhaltspunkte, dass die Fahrzeuge nicht wirksam im Ausland zugelassen und die Fahrer in Wahrheit bei der Firma in Deutschland beschäftigt gewesen seien.

Um eine Zulassung der genutzten Fahrzeuge im Ausland vorzutäuschen, soll der Geschäftsführer an Hunderten Fahrzeugen falsche Nummernschilder anbringen lassen haben. Die bulgarischen Fahrer seien dann mit diesen Fahrzeugen in der der EU eingesetzt worden. In diesem Zusammenhang wird dem 47-Jährigen und seinem mitangeklagten 78-jährigen Vater als Mitgeschäftsführer Sozialversicherungsbetrug vorgeworfen.

Die Spedition mit Sitz in Reutlingen bei Tübingen war im März 2003 durchsucht worden. Der Geschäftsführer sitzt sich seit September 2005 wieder in Untersuchungshaft. Ein Termin für die Hauptverhandlung vor dem Stuttgarter Landgericht stand zunächst nicht fest.

http://de.news.yahoo.com/060120/12/4uako.html

LinksDenker

Die kommen mit einem DU Du Du davon,
aber wenn unser eins 0,00000000000000001 €C, den er als theoretischen Zinnsertrag in Tausend jahren bekekommt, weil er jetzt 1 Tropfen Waaser weniger pro jahr Trinkt, nicht angibt, möchte man am liebsten die ganze Familie bis 5.Grades Standrechtlich zu Tode foltern...

Ich bleib dabei, wir sind ein Kapitalistendrecksackstaat...

Kuddel

ZitatOriginal von BGS
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Billiger ist es jedoch die juristische (und manchmal nicht nur die) zu schwingen um öffentliche Kritik zum Verstummen zu bringen.

Kater

ZitatProzess um Korruptionsaffäre bei Spedition Betz
Freitag 15. September 2006, 09:29 Uhr
 
Stuttgart (AP) Die Korruptionsaffäre um die Reutlinger Spedition Willi Betz kommt vor Gericht: Das Mammutverfahren gegen den 48 Jahre alten Geschäftsführer Thomas Betz beginnt am kommenden Mittwoch in Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft legt ihm unter anderem Bestechung von Beamten im In- und Ausland sowie die Erschleichung von Aufenthaltsgenehmigungen und Sozialversicherungsbetrug zur Last. Das Unternehmen wies die Vorwürfe im Vorfeld des Prozesses erneut zurück. Die Willi-Betz-Gruppe gilt als eine der größten Speditionen in Europa.

Die Staatsanwaltschaft hatte Anfang des Jahres Anklage erhoben.

Thomas Betz soll zusammen mit seinem mitangeklagten Prokuristen und einem weiteren Angestellten vier Millionen Euro Schmiergelder an ausländische Beamte gezahlt haben. Dem mitangeklagten früheren Vizepräsidenten des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG), Rolf Kreienhop, wird von der Anklage Bestechlichkeit zur Last gelegt. Das Unternehmen habe sich zwischen 1999 und 2002 die «beratende Unterstützung» des Vizepräsidenten mit der Zahlung von Reisekosten gesichert. Betz habe dem Beamten einen vergünstigten Leasingvertrag für ein Auto besorgt. Im Gegenzug habe dieser die Spedition unter anderem über Kontrollen informiert, bei Schwierigkeiten eingegriffen und Änderungen bei Transportlizenzen und Visa-Regularien frühzeitig mitgeteilt.
Den Bestechungsvorwurf wies Andreas Bunz, Mitglied der Betz-Geschäftführung, zurück. Das Unternehmen hatte dazu früher erklärt: Es seien im Zusammenhang mit Referaten Aufwendungen für Reisen und Übernachtungen in üblicher Höhe erstattet worden. Für das Auto habe ein marktüblicher Leasingvertrag bestanden. «Honorare wurden nicht bezahlt, und es wurden auch keine Betriebsgeheimnisse vermittelt.»

Laut Anklage soll das Unternehmen zudem systematisch und illegal bulgarische Lastwagenfahrer eingesetzt haben. Allein zwischen 1999 und 2002 seien Sozialabgaben und Steuern in Millionenhöhe hinterzogen worden. Bunz sagte der AP dazu: «Für alle bulgarischen Fahrer wurden in ihrem Heimatland Sozialabgaben abgeführt.» Der inhaftierte Betz-Geschäftsführer soll nach Erkenntnissen der Ermittler mit anderen Mitarbeitern auch Schmiergelder an hohe Amtsträger in Georgien und Aserbaidschan gezahlt haben. Im Gegenzug soll das Unternehmen von den dortigen Behörden Transportlizenzen erhalten haben.

Insgesamt sind bislang 71 Termine angesetzt, um die Vorwürfe zu klären. Ein Urteil wird frühestens am 29. Juni 2007 erwartet. Das Verfahren gegen den Unternehmensgründer der Spedition wurde abgetrennt, weil der Angeklagte nur eingeschränkt verhandlungsfähig ist, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage erklärte.

http://de.news.yahoo.com/15092006/12/prozess-korruptionsaffaere-spedition-betz.html

Kater

ZitatNeue Durchsuchung bei der Spedition Betz

Stuttgart (AP) Das Verfahren gegen die Spedition Betz weitet sich aus. Wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Dienstag berichtete, wurden erneut Büros von Führungskräften durchsucht. Wegen des Verdachtes der Nötigung von Mitarbeitern aus der Unternehmensgruppe werde gegen vier Personen ermittelt.

Bei den Männern im Alter von 34 bis 50 Jahren handelt es sich um Führungskräfte des Logistikunternehmens und der Spedition. Sie sollen 565 Beschäftigte der Spedition und der Logistikfirmen veranlasst haben, ein Schreiben an Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) vom 2. März dieses Jahres zu unterzeichnen. Ihnen wird in zwei bei der Staatsanwaltschaft eingegangenen anonymen Anzeigen vorgeworfen, den Mitarbeitern mit Entlassungen oder sonstigen personellen Konsequenzen gedroht zu haben, sollten sie nicht unterschreiben. Hintergrund des allein 104 Seiten Unterschriften umfassenden Schreibens an Oettinger ist das Strafverfahren gegen den Geschäftsführer der Spedition, Thomas Betz.

Betz muss sich seit September letzten Jahres am Landgericht Stuttgart unter anderem wegen Bestechung und Sozialversicherungsbetrug in Millionenhöhe verantworten. Der Geschäftsführer, der die Vorwürfe zurückgewiesen hat, befindet sich seit über 21 Monaten in Untersuchungshaft.

In dem Schreiben werde die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft als willkürlich, ungerecht und untragbar bezeichnet, berichtete die Staatsanwaltschaft. Oettinger werde aufgefordert, das Seine zu tun, um diesen Zustand zu beenden. Die Männer, gegen die nun ermittelt wird, seien verdächtig, die Mitarbeiter unter Druck gesetzt zu haben, um dem angeklagten Geschäftsführer einen Rückhalt in der Belegschaft zu verschaffen.

http://de.news.yahoo.com/ap/20070710/twl-neue-durchsuchung-bei-der-spedition-13c1e7b.html

unkraut

Hallo Kater , toll das Du an solchen Sachen dran bleibst .
Gerät immer schnell in Vergessenheit .
Grüße
Noch Fragen Hauser ? Ja Kienzle , wer ist eigentlich Unkraut ?

Wir wagen es nicht weil es schwierig ist sondern es ist schwierig weil wir es nicht wagen .

Mein Buchtip als Gastautor :  Fleißig , billig , schutzlos - Leiharbeiter in Deutschland  > ISBN-10: 3771643945

Kater

ZitatVerfassungsbeschwerde von Spediteur Betz gegen U-Haft erfolglos

Karlsruhe (ddp.djn). Der wegen Bestechung und Betruges angeklagte Reutlinger Großspediteur Thomas Betz bleibt in Untersuchungshaft. Der 49-jährige Speditionsgeschäftsführer scheiterte jetzt mit einer Verfassungsbeschwerde gegen seine seit mehr als zwei Jahren andauernde U-Haft, wie eine Sprecherin des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe am Dienstag auf ddp-Anfrage sagte. Die Verfassungsbeschwerde sei nicht zur Entscheidung angenommen worden. Die Gerichtssprecherin bestätigte damit einen Bericht der «Stuttgarter Nachrichten» (Mittwochausgabe).

Thomas Betz wird Bestechung und Sozialversicherungsbetrug mit einem Schaden von rund 50 Millionen Euro vorgeworfen. In dem entsprechenden Strafverfahren vor dem Stuttgarter Landgericht wird seit September 2006 verhandelt. Ein Ende des Prozesses ist nicht abzusehen.

http://de.news.yahoo.com/ddp/20071106/twl-verfassungsbeschwerde-von-spediteur-562a590_1.html

Knubbel

Moin.

Ist doch nur einer von vielen Schlaubergern in dem Geschäft. Gerade geht in NL einer pleite, der meinte, mit 600 billigen Fahrern aus Polen könne er seinen Laden retten. Viel spannender wäre mal herauszufinden, welche tangenti denn so fließen, wenn die Einkäufer großer Verlader ihre Transportverträge vergeben. Das geht ja bis in die kleinen Preisklassen. Selbst subalterne Speditionskaufleute wie bei S*Henker und Cie meinen ja, sie müssten bei der Vergabe eines Auftrages finanziell beteiligt werden. Sieht man sich ihre Tariflöhne an, kann man es den Experten fast nachfühlen.

gruß knubbel
... even kijken

unkraut

ZitatGerade geht in NL einer pleite, der meinte, mit 600 billigen Fahrern aus Polen könne er seinen Laden retten

Habe ich noch nix von gehört . Wer ist es ?
MfG
Noch Fragen Hauser ? Ja Kienzle , wer ist eigentlich Unkraut ?

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Knubbel

Moin.

Das ist der Laden mit den 2500 Zugmaschinen, deren Kabinen alle in Orange koloriert sind. Betätigte sich jahrelang aus Aufkäufer maroder deutscher Transportunternehmen aus dem Kesselwagen-Sektor.

gruß knubbel
... even kijken

BGS

ZitatOriginal von Kuddel
ZitatOriginal von BGS
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Zitatwie soeben telefonisch besprochen, wurde aufIhrer Domain ,,Chefduzen.de" ein Artikel von einem gewissen BGS, einehemaliger Mitarbeiter von uns, veröffentlich.

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Dafür kann bei dwn bekannten Unternehmen die Propaganda ungehindert weiterlaufen:

"Einen bedeutenden Fortschritt erzielte FIEGE 2005 mit der Akquisition des Osteuropa-Spezialisten Rewico. Die Integration der Standorte – beispielsweise in Russland und der Ukraine – verstärken das logistische Netzwerk deutlich."

Quelle: http://www.fiege.de/

Kein Kommentar.

MfG
BGS
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Knubbel

Ja, ja,

mir erklärte der Juniorchef der Firma vor zwei Jahren, dass er aus Kostengründen statt 15 Euro/Stunde für den niederländischen Fahrer lieber 4 Eurocent pro Kilometer an den Polen zahle. Damit entgeht er der Alimentierung der Wartezeiten an Grenzen und Ladestellen. Den polnischen Kollegen erschien die Bezahlung dann auch nicht so prächtig und sie wechselten schnell zu einheimischen Unternehmen. Jetzt laufen auch die Fahrer in NL weg, weil das Unternehmen die Kredite zum Kauf von Wettbewerbern nicht mehr bedienen kann und wohl auch etliche Lastzüge irgendwo in RUS, LV und EST verschwunden sind ;-)) . Also: Eigentlich wollten ja unsere Straßengüter-Transporteure die gleiche Karriere machen wie die deutschen Reeder, nämlich Personal auf dem Lohnniveau von Bangladesh und der Kutter läuft trotzdem, aber so ganz klappt das noch nicht. Insofern ist das Ding aus Reutlingen im Grunde ein Zeichen mangelnder Professionalität: CEMT-Genehmigungen mit Hilfe eines Bundesamts-Vizepräsidenten erkorrumpieren und ein paar Millionen Sozialabgaben hinterziehen. Was ist das eigentlich im Vergleich zum Milliarden-Bestechungs-Budget unserer Bank mit angeschlossener Elektroabteilung? Da sind zwei Jahre U-Haft für den Spediteur echt ungerecht im Vergleich zum freien Herumlaufen derer Von und zu P**rer.Aber: ein bissken Verschnitt ist bei unserer Jurisprudenz immer mit drin.

gruß knubbel
... even kijken

unkraut

Danke für die Info .


Unternehmer der Jahres , so so ...?
Übrigens hat Fiege 1100 !!! offene Stellen .

Ist so üblich bei einem Geschwür das da offenen Stellen sind - medizinisch gesehen -oder ?

Fahrezeuge aus dem Fiege-Fuhrpark durchlaufen täglich unsere Werkstatt . Die Fahrer plaudern und fachsimpeln gern mal mit den Mechanikern . Einige Fahrer sind auch schon in die Fiege interne Leihbude genötigt worden .  Manche Sachen mag man gar nicht glauben .

Da sind noch 2 NL Spediteure die Erst die polnischen Fahrer auf die Maschinen gesetzt haben und nun werden nach und nach die Kennzeichen gewechselt .
 Namen werde ich nicht nennen . Nicht das ich evt. mal überrollt werde oder das Fahrerhaus kippt plötzlich zuzück  :rolleyes:

Grüße
Noch Fragen Hauser ? Ja Kienzle , wer ist eigentlich Unkraut ?

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Ratrace

Seit ich bei Chefduzen aktiv bin, kenne ich es nicht anders: Die Firmen, die übelsten Dreck am Stecken haben, finden hier Erwähnung und krähen dann nach ihren Winkeladvokaten.

Man kann also getrost davon ausgehen, daß die Firmen mit dem Schrei nach dem Anwalt eigentlich nichts weiter tun, als das hier Geschriebene zu bestätigen.

Liebe Ausbeuter: Macht so weiter! Steht früh auf und schießt euch dann in's Knie.
Das einzig Freie im Westen sind die Märkte.

Kuddel

ZitatHANDELSBLATT, Freitag, 22. Februar 2008

Betrugsprozess

Spediteur Betz legt umfassendes Geständnis ab

Im Betrugsprozess gegen den Reutlinger Spediteur Thomas Betz hat der 49-Jährige vor dem Stuttgarter Landgericht ein umfangreiches Geständnis abgelegt.


dpa STUTTGART. ,,Ich übernehme die volle Verantwortung für das, was geschehen ist", sagte Betz am Freitag. ,,Ich stehe zusammen mit dem Unternehmen für die Konsequenzen ein." Dem Spediteur werden Bestechung und Sozialversicherungsbetrug mit einem Schaden von 50 Millionen Euro vorgeworfen. Hintergrund soll der illegale Einsatz osteuropäischer Fahrer auf Strecken innerhalb der EU gewesen sein.

Der Spediteur gab vor Gericht an, dass das Unternehmen ohne die Zahlung von Schmiergeldern keine Geschäfte in den osteuropäischen Ländern hätte machen können. Es habe sich dabei um eine Art von Schutzgeld gehandelt. Bei dem Vorgehen habe das Unternehmen aber bewusst in Kauf genommen, gegen deutsches Recht verstoßen zu haben. Der Angeklagte sprach davon, dass das ,,System Betz" rechtliche Brüche hatte.

Betz muss nun mit einer Haftstrafe von bis zu fünf Jahren sowie einer Geldstrafe von über zwei Millionen Euro rechnen. Darauf hatten sich die Staatsanwaltschaft und der Beschuldigte nach Angaben der Behörde bereits vor dem öffentlichen Geständnis verständigt. Der Haftbefehl solle nach dem Urteil aufgehoben werden. Betz hat bisher zweieinhalb Jahre in Untersuchungshaft gesessen. Das Urteil in dem Prozess ist nach bisheriger Planung für den 17. März vorgesehen.

Paul Brömmel

"Der Haftbefehl solle nach dem Urteil aufgehoben werden."

Wieso weiß das schon jemand ?

BGS

ZitatOriginal von BGS
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Ausdrücklich gewarnt wird noch immer vor Leuten wie z. B. Rafael Poplawski und seinen ehemaligen Vorgesetzten. Was steht heute u. a. im Internet? Vgl. z. B. Link des übernächsten Beitrages.

...
(Dieser Link funzte leider nicht, daher später wieder entfernt; BGS)

Wie kann es sein, das so ein Mensch noch immer einen Arbeitsplatz hat? Nicht einmal sein Deutsch ist korrekt geschrieben, kein Kommentar. Oder ab welcher Kenntnisstufe kann von Englischkenntnissen gesprochen werden? Wenn jemand bis zehn zählen kann? Damit ist natürlich keine bestimmte Person gemeint.

Durch solche Links bleibt möglicherweise abgrundtiefe Dummdreistigkeit o. ä. unentdeckt, von wirklichen Fakten ganz zu schweigen.

Wer Interesse Herrn P. s Charakter hat, frage z. B. bei Jörg Benz, Wendtorf oder Emil Schubert, Hamburg, (beide vermutlich inzwischen ebenfalls freie Menschen geworden?) nach.

Es gibt ein Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck v. 2005 gegen Hrn. Poplawski. Der Mensch hat mir mutwillig auf einer Firmenveranstaltung Rippen gebrochen und ich konnte damals vor Kunden nichts dagegen tun, durfte mir jedoch später im Büro anhören, das hätte ich verdient .Zeugen könnten
namentlich genannt werden. Die einzige damalige Folge für Herrn P. war eine mir nachzuweisende, im Grunde lächerliche, Zahlung an UNICEF.

Seitdem trotz Berufserfahrung + bester Zeugnisse keinen Job mehr in meinem Beruf gefunden und zum Glück selbstständig. Die damalige Ungerechtigkeit schmerzt noch immer sehr und macht fassungslos.

Was lernen wir daraus ? Vermutlich nichts. Vorgesetzte scheinen alles zu dürfen und eventuelle
juristische Folgen für ihr Tun sind ein Witz. Natürlich können sie gute Anwälte bezahlen und
eventuelle Zeugen aus dem Betrieb werden mit der Drohung des Arbeitsplatzverlustes zum Schweigen gebracht.

Verraten und verkauft ist, wer sich an die von der Rechtsschutzversicherung empfohlenen Advokaten wendet.

R. Poplawski macht weiter "Karriere" und entscheidet weiter über Einstellungen und Entlassungen...


Alles klar?

MfG

"ein gewisser" BGS

P. S. Es könnte natürlich sein, dass die Zeugen, da vermutlich weiterhin abhängig beschäftigt, es mit der Wahrheit, wie gehabt, nicht so genau nehmen. Wie denn auch. Spediteur = Lügner, Spediteur ohne Fachkenntnis = ....
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Kuddel

Ich möchte aus aktuellem Anlaß den Thread wieder ausbuddeln.

Das "System Betz" war kein Ausnahmefall, kein Ausrutscher und kein Schwarzes Schaf.
Es war ein besonders krasser Fall, doch illegales Vorgehen, Betrug und mafiöse Strukturen in der Transportwirtschaft sind inzwischen zu weit verbreiteter Normalität geworden. Die großen Wirtschaftsunternehmen, allen voran die Automobilhersteller, befördern mit ihrem Druck auf die Transportpreise diese Strukturen. Die deutschen und europäischen Behörden kennen die Zustände, doch sie sehen bewußt weg und stehen sogar einer Aufdeckung und Verfolgung der Wirtschaftkriminalität im Weg.

Anfang 2017 werden sorgfältige Recherchen aus dem Bereich im Fernsehen veröffentlicht. Damit dürfte das Verschweigen und Vertuschen nicht mehr funktionieren.

Deshalb stelle ich hier einen älteren Artikel ein, der einen Vorgeschmack gibt auf das, was demnächst öffentlich wird.

ZitatDas System Betz

Für ein System aus Korruption und Betrug saß Spediteur Thomas Betz zweieinhalb Jahre in Untersuchungshaft, anderthalb Jahre dauerte der Prozess. Jetzt wurde er rechtskräftig verurteit.


Wilfried Voigt

Am 17. März 2008 endete vor der zehnten großen Strafkammer des Stuttgarter Landgerichts einer der spektakulärsten Wirtschaftsprozesse der letzten Jahre.

Der Reutlinger Spediteur Thomas Betz, Mitinhaber einer der größten Privatspeditionen in Deutschland, wurde wegen Sozialversicherungsbetrug, Bestechung, Urkundenfälschung und Verstoß gegen das Ausländergesetz zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. Zudem muss Betz eine Geldstrafe von 2,1 Millionen Euro entrichten. Auch die Firma Betz muss zahlen: 14,74 Millionen Euro aus Vorteilsabschöpfung und 19,6 Millionen Euro als Schadenwiedergutmachung an das Finanz- und Zollamt beziehungsweise den Rentenversicherungsträger. Die zweieinhalb Jahre Untersuchungshaft wurden voll auf die Haftstrafe angerechnet. Was mit den restlichen zweieinhalb Jahren der Freiheitsstrafe geschieht, wird in einem gesonderten, nicht öffentlichen Verfahren geklärt werden.

Ein mitangeklagter Prokurist wurde zu einer zweijährigen und ein ehema‧liger Angestellter zu einer einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Die Vollstreckung beider Strafen wurde zur Bewährung ausgesetzt und den Angeklagten die Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 25 000 Euro beziehungs‧weise 15 000 Euro auferlegt.

Ein Rechtsdeal wurde verabredet

Der Urteilsverkündung ging eine ,,vom Angeklagten, den Verteidigern und der Staatsanwaltschaft entwickelten und getragenen Verständigung, die auf der Grundlage des bis dahin gewonnenen Beweisergebnisses zustande kam", voraus. ,,Ihr wesentlicher Bestandteil war, neben den Einlassungen der Angeklagten und der Zusage von Strafobergrenzen, die Einigung über erhebliche Zahlungen der Firma Betz an das Finanz-und Zollamt sowie den Rentenversicherungsträger." Es wurden ,,langwierige und arbeitsintensive Folgerechtsstreitigkeiten vermieden", so das Gericht. Für den Rechtsdeal musste der einstige Vorzeigeunternehmer mit besten Verbindungen in Politik und Wirtschaft nicht nur zahlen, sondern endlich ein umfassendes Geständnis ablegen. Lange Zeit war der Kurs seiner Anwälte auf den Beweis der Unschuld von Betz im Kernvorwurf des Sozialversicherungsbetrugs ausgerichtet. Man habe das Geschäft ,,stets im Rahmen geltender Gesetze getätigt". Erst als sich der Prozess endlos hinzuziehen drohte und auch das Bundesverfassungsgericht im Herbst 2007 eine Beschwerde von Betz gegen die Untersuchungshaft abwies, packte der Angeklagte aus.

Eine Geschichte von grenzenloser Gier

Begonnen hatte das Ermittlungsverfahren im Jahr 2003. Damals ging die Einsatzgruppe Transit Ost, in der Beamte des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg, des Zolls und der Steuerfahndung kooperierten, dem Verdacht nach, Thomas Betz habe ranghohe Amtsträger früherer Sowjetrepubliken, insbesondere in Georgien, mit mehr als vier Millionen Euro bestochen, um sich sogenannte CEMT-Genehmigungen illegal zu besorgen. CEMT-Genehmigungen gibt es seit 1974. Sie erlauben Straßentransporte in der Europäischen Union und zwischen Drittstaaten. Ausdrücklich verboten sind Fuhren innerhalb eines Landes der Europä‧ischen Union. Sinn der Regelung: Der Einsatz von Fahrern zu Dumpinglöhnen soll verhindert werden.

Genau dies umging Spediteur Betz. Ausgestattet mit illegalen CEMT-Genehmigungen und erschlichenen Visa, reisten nach Recherchen der Ermittlungsbehörden seit Ende der 90er-Jahre an die 1000 bulgarische Fahrer nach Deutschland ein und fuhren dort für die Firma Betz zu Dumpinglöhnen.

Die Transportgenehmigungen hätten gar nicht erteilt werden dürfen. Voraussetzung dafür ist, dass die Lastwagen tatsächlich im Ausstellungsland auf ein dort ansässiges Unternehmen zugelassen sind. Um dies vorzutäuschen, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, habe der Speditionschef an über 500 bulgarischen und an mehr als 400 aserbaidschanischen Fahrzeugen falsche Kennzeichen anbringen lassen. Der französische Güterverkehrsverband Fédération Nationale des Transports Routiers rechnete aus, wie viel mit derartigen Methoden eingespart werden kann: Beim Einsatz eines bulgarischen Fahrers auf einem osteuropäischen Lkw im Vergleich zu einem französischen Lkw-Fahrer auf einem in Frankreich zugelassenen Fahrzeug seien das monatlich etwa 3000 Euro.

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Bei ihren Recherchen stießen die Fahnder auf einen Skandal im Skandal. Teil des korrupten Systems Betz war auch der frühere Vizepräsident des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG), Rolf Kreienhop. Er, eigentlich zuständig für die Kontrolle der Speditionen, machte mit der Firma Betz gemeinsame Sache. Wegen des Verdachts der Bestechlichkeit wurde Kreienhop im Frühjahr 2004 vom Dienst suspendiert. Sein Verfahren wurde aus dem Komplex Betz abgetrennt. Das Stuttgarter Landgericht verurteilte ihn wegen Bestechlichkeit zu elf Monaten Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe von 15 000 Euro. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Kreienhop der Spedition Betz Dienstgeheimnisse verriet. Beispielsweise über Zeit und Ort von Verkehrskontrollen. Der BAG-Vize war auch dann zur Stelle, wenn ein illegaler Betz-Fahrer in eine Kontrolle geriet und die vorläufige Stilllegung des Transporters drohte. Dann wandte sich der Geschäftsführer der Spedition Betz auch schon mal direkt an Kreienhop und bat um Unterstützung. Als etwa ein Beamter der Autobahn‧polizei in Rheinland-Pfalz einem bulgarischen Lkw-Fahrer wegen fehlender Arbeitsgenehmigung die Weiterfahrt untersagte, musste der nicht lange warten. Kreienhop intervenierte telefonisch beim Vizechef der Polizeidienststelle und verwies den Beamten auf ,,eine geänderte beziehungs‧weise auf europä‧ischer Ebene bereits beschlossene, aber noch nicht ins nationale Recht übertrage Bestimmung". Aufgrund der angeblich liberalisierten Regelung könne er den Mann ruhig weiterfahren lassen. So geschah es auch. Was der Polizeibeamte zu dieser Zeit nicht wissen konnte: In Wahrheit ging es nicht um eine Erleichterung, sondern um die Verschärfung der Kontrolle illegaler Beschäftigung im Speditionsgewerbe.

Außerdem soll Kreienhop nach Erkenntnissen der Polizei Interna aus der Arbeitsgruppe ,,Graue und illegale Kabotage" an Betz weitergegeben haben. Das Gremium war im Jahr 2000 entstanden, um einen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung im Speditionsgewerbe zu erarbeiten. Neben dem Bundesverband für Güterverkehr und Logistik, Gewerkschaftsvertretern und dem BAG gehörten auch Vertreter des Bundesinnen-, des Justiz-, des Außen-, des Verkehrs- und des Arbeitsministeriums dem Gremium an.

Für Betz waren Insiderinformationen über diesen sensiblen Bereich äußerst wertvoll. Im Gegenzug stellte Betz dem Informanten einen neuen Mercedes Touring im Wert von rund 36 000 Euro inklusive Sprit und Versicherung zur Verfügung, auch Reisekosten wurden für Kreienhop bezahlt.

Dass es ausgerechnet ein Modell der Stuttgarter Nobelmarke war, ist wohl kein Zufall: Betz ist nicht nur als Speditionsunternehmer, sondern auch als Daimler-Händler aktiv. Ein findiger Polizeibeamter hatte sich die Lieferlisten offenbar einmal genauer angesehen und war so auf die Kreienhop-Betz-Connection gestoßen.

Das Betz-Modell hat Nachahmer und Förderer

Nach dem Betz-Urteil wartet die Branche jetzt gespannt auf die Entscheidung in einem fast identischen Fall. Vor dem Saarbrücker Landgericht müssen sich die Spediteure Joachim und Christian Fixemer und ein ehemaliger Manager ebenfalls wegen Betrugs, der Hinterziehung von Steuern und Sozialabgaben sowie der Bestechung osteuropäischer Beamten verantworten. Die Brüder Fixemer, persönlich gut bekannt mit Thomas Betz, gingen nach dem gleichen Prinzip vor wie Betz. Mit dem Urteil wird spätestens im Mai gerechnet.

Es ist gut, wenn solche Urteile gegen Unternehmer, die Sozialversicherungsbetrug, Bestechung, Urkundenfälschung und Verstoß gegen das Ausländergesetz begehen, gefällt werden. Aber man sollte nicht vergessen, dass Betz und Fixemer Auftraggeber haben, die sich von dem Schuldspruch scheinbar nicht beeindrucken lassen, wie Ikea, Bosch, Hewlett-Packard, Michelin, Electronics oder Kodak. Laut der Firma Betz hat sich ihr Umsatz von 1990 bis 2006 verfünffacht. Für das Jahr 2008 peilt sie einen Umsatz von mehr als einer Milliarde Euro an.
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