Kriegsgefahr

Begonnen von Kuddel, 10:22:02 Sa. 28.Januar 2017

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Kuddel

ZitatMehr Geld, mehr Einsätze, mehr Krieg!
Die GroKo auf Kriegskurs

Anfang März 2018 sprach sich eine grosse Mehrheit der SPD-Mitglieder für den rund einen Monat zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union aus.

...
EU-Aufrüstung und (Euro-)Drohne
...
Rüstungsexporte ausser Kontrolle
...
Mehr Einsätze
...
Mehr Geld
...
Mehr von Allem!
...
Artikel aus: Graswurzelrevolution Nr. 428, April 2018

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/groko_ruestungsexporte_kriegspolitik_4733.html

counselor

ZitatBundeswehr - Umbau zur Verteidigungsarmee? Von der Leyens neue Begründung für die Aufrüstung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in einer als ,,Grundsatzpapier" ausgegebenen "Konzeption der Bundeswehr" eine neue Begründung dafür geliefert, warum die Bundeswehr massiv aufgerüstet werden müsse.

Quelle: https://www.rf-news.de/2018/kw18/umbau-zur-verteidigungsarmee-von-der-leyens-neue-begruendung-fuer-die-aufruestung
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

ZitatIsrael greift offenbar iranische Kräfte in Syrien an
   

  • Am späten Dienstagabend wurden Ziele nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus aus der Luft angegriffen - dabei sollen neun Menschen getötet worden sein.
  • Kurz zuvor hatten die israelischen Streitkräfte vor "ungewöhnlichen Aktivitäten iranischer Kräfte in Syrien" gewarnt.
  • Zusätzliche Luftabwehr-Batterien wurden im Norden Israels in Stellung gebracht

http://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-israel-warnt-vor-ungewoehnlichen-aktivitaeten-iranischer-kraefte-1.3973637

Fritz Linow

Falls der Iwan angreift:

ZitatEU will 6,5 Milliarden Euro für panzertaugliche Straßen

Angesichts des angespannten Verhältnisses zu Russland schlägt die EU-Kommission vor, im kommenden Jahrzehnt 6,5 Milliarden Euro in panzertaugliche Straßen zu investieren.
(...)
http://www.fr.de/politik/militaer-eu-will-6-5-milliarden-euro-fuer-panzertaugliche-strassen-a-1519623

Erfreulich daran sind die offenen Worte.

Kuddel

Krieg als Normalzustand:

ZitatWestliche Doppelmoral:
Saudi-Arabien, Russland und Syrien

Der westliche Verbündete Saudi-Arabien kann ungeniert Massaker an Kindern anrichten und die Repressionsspirale anziehen


Saudi-Arabien kann mit seiner Koalition, unterstützt vom Westen, vor allem von den USA und Großbritannien, ungehindert und konsequenzenlos einen brutalen Krieg gegen die mit dem Iran verbundenen Huthis und ihren Verbündeten im Jemen führen. Während US-Präsident Donald Trump gerade wieder mit erhobenem moralischen Finger Russland und Syrien vor der geplanten Offensive in Idlib warnt, stammen die Bomben, die saudische Kampfflugzeuge auch gegen Zivilisten und Kinder richten, aus den USA.

So hatte die Bombardierung eines Schulbusses Anfang August, wodurch 51 Menschen, davon 40 Kinder, getötet und 79 Personen, darunter 56 Kinder, verletzt wurden, zwar Entsetzen hervorgerufen, aber zu keinen Konsequenzen geführt. Das selbst, als sich herausstellte, dass die lasergesteuerte Präzisionsbombe von den USA stammte.
https://www.heise.de/tp/features/Westliche-Doppelmoral-Saudi-Arabien-Russland-und-Syrien-4155121.html

Kuddel

Ich bin kein Todenhöferfan.

Heute Morgen lief ein Interview im DLF mit Todenhöfer. Ich war beeindruckt, wie konsequent er militärische Einmischungen ablehnte und für wie unsinnig er die Behauptung humanitärer Kriegseinsätze findet. Das alles wußte er gut zu begründen.

Mir ist aufgefallen, daß es einen Stimmungswandel in der Bevölkerung gibt. All die Meldungen über Menschenrechtsverletzungen und Giftgaseinsätze in Syrien, völlig egal ob frei erfunden oder der Wahrheit entsprechend, konnten die Bevölkerung nicht mehr aufpeitschen und für militärische Einmischung begeistern. Die Kriegspropagandisten aus Politik und Medien konnten ihre "Faßbomben", "Giftgas" und "Rote Linien" Argumente wiederholen bis zum Abwinken, doch sie stießen auf immunisierte Menschen.

Die kritische Diskussion, die jenseits des medialen Propagandalärms geführt wird, trägt Früchte. Es ist notwendig, sich gegen die herrschende Meinung (die Meinung der Herrschenden) auszusprechen, selbst wenn man den Eindruck hat, daß es keiner hören möchte.

Kuddel

ZitatIsraels Armee greift iranische Ziele in Syrien an

Das israelische Militär hat offiziell mitgeteilt, mehrere Stellungen in Syrien attackiert zu haben. Die Aktion war demnach gegen die iranischen Quds-Brigaden gerichtet.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-militaer-greift-iranische-ziele-in-syrien-an-bestaetigung-via-twitter-a-1248998.html

admin

ZitatNotiz zu Truppenbewegung
Bolton löst Spekulation zu Militäreinsatz in Venezuela aus

Washington (dpa) - Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, hat auf ungewöhnliche Weise Spekulationen über einen möglichen Militäreinsatz der USA in Venezuela ausgelöst.


Am Rande einer Pressekonferenz im Weißen Haus zeigte sich Bolton am Montagnachmittag (Ortszeit) mit einem Notizblock, den er so hielt, dass die handgeschriebenen Vermerke darauf für Teilnehmer - und Fotografen - bestens zu lesen waren.

Nur zwei kurze Zeilen waren auf den großen Block mit gelbem Papier gekritzelt. In der ersten Zeile stand eine kurze Notiz zu den jüngsten Gesprächen mit den Taliban in Afghanistan. In der zweiten Zeile dann Folgendes: "5000 Soldaten nach Kolumbien". Angesichts der schweren Krise im Nachbarland Venezuela sorgte das Bild von Boltons Notizen sofort für Diskussionen.

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die US-Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum Rückzug zu drängen. Bei der Pressekonferenz im Weißen Haus, an der auch Bolton teilnahm, kündigte die US-Regierung gerade erst Sanktionen gegen den wichtigen Ölsektor Venezuelas an.

Wollen die Amerikaner nun auch militärisch in Venezuela eingreifen und das durch eine Truppenverlegung nach Kolumbien vorbereiten? Die US-Regierung wollte militärische Schritte bisher explizit nicht ausschließen. Trump sagte: "Alle Optionen sind auf dem Tisch."

Ist Boltons quasi in die Kameras gehaltene Notiz also die - sehr eigenwillige - Art und Weise, einen solchen Militäreinsatz in Aussicht zu stellen oder zumindest deutlicher als bisher damit zu drohen? Das Verteidigungsministerium wollte sich dazu am Montagabend (Ortszeit) auf Anfrage nicht äußern und verwies ans Weiße Haus. Von dort hieß es mit Blick auf die Bolton-Notiz knapp, aber vielsagend: "Wie der Präsident gesagt hat: Alle Optionen sind auf dem Tisch."
https://www.fr.de/politik/bolton-loest-spekulation-zu-militaereinsatz-in-venezuela-aus-zr-11578393.html

ManOfConstantSorrow

ZitatSchwenk nach Asien:
Europäische Flugzeugträger im Pazifik

Frankreich und Großbritannien wollen ihren sicherheitspolitischen Einfluss im Fernen Osten ausweiten.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europaeische-flugzeugtraeger-im-pazifik-schwenk-nach-asien-16007724.html
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

counselor

ZitatKriegsgefahr - Ausstieg aus INF: Ausweitung des Spielraums für Kriegstreiber

US-Außenminister Mike Pompeo hat am Freitag in Washington angekündigt, dass sich die USA aus dem 1987 geschlossenen INF-Vertrag mit Russland zurückziehe, weil Moskau gegen ihn verstoße und damit Sicherheitsinteressen der USA gefährde. Das Abkommen formuliert dies als Voraussetzung für eine Kündigung. Konkret meinen die USA den russischen Marschflugkörper 9M729, in der NATO bekannt als Typ SSC-8.

Quelle: https://www.rf-news.de/2019/kw05/ausstieg-aus-inf-ausweitung-des-spielraums-fuer-kriegstreiber
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

Es ist gruselig, wie verbal aufgrüstet und gezündelt wird...

ZitatNahost-Konferenz in Warschau
,,Krieg mit dem Iran" – Netanjahu sorgt für Aufregung


Bei einer Nahostkonferenz in Warschau bezeichnete Pence den Iran als ,,größte Bedrohung" in der Region. Er beschuldigte die Führung in Teheran, einen ,,neuen Holocaust" vorzubereiten.

Israels Ministerpräsident Netanjahu ist für harsche Kritik am Iran bekannt. Zum Auftakt der umstrittenen Nahost-Konferenz in Warschau testet er allerdings die Nerven der Teilnehmer. In einem von seinem Büro verbreiteten Video sprach er am Mittwoch davon, dass er mit den arabischen Konferenzlern ,,unser gemeinsames Anliegen eines Krieges mit dem Iran" voranbringen wolle.
https://www.welt.de/politik/ausland/article188763943/Krieg-mit-dem-Iran-Benjamin-Netanjahu-sorgt-fuer-Aufregung.html

BGS

Geisteskrank das alles. Und brandgefährlich.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Kuddel

ZitatUSA im Konflikt mit Iran
USA verlegen Flugzeugträger

Die Verlegung von US-Truppen in den Nahen Osten soll eine Reaktion auf angebliche Angriffspläne des Iran sein. Die USA sprechen von einer ,,klaren Botschaft".  
http://www.taz.de/USA-im-Konflikt-mit-Iran/!5592576/

dagobert

Will Trump jetzt das Irak-Desaster wiederholen?
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Kuddel

Zitat Konflikt mit Iran
USA ziehen Teile des Botschaftspersonals aus dem Irak ab

Vor Kurzem hat das US-Militär vor einer Bedrohung amerikanischer Soldaten im Irak gewarnt. Jetzt sollen erste Diplomaten das Land verlassen.


Das US-Außenministerium hat den Abzug aller nicht dringend benötigten amerikanischen Beamten aus dem Irak angeordnet. Die Betroffenen sollten möglichst rasch mit zivilen Verkehrsmitteln ausreisen, sagte die US-Botschaft in Bagdad.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-usa-ziehen-teile-des-botschaftspersonals-ab-a-1267524.html

Kuddel

Auch das ist Kriegsvorbereitung:

ZitatDeutschlands ranghöchster Nato-General sieht erhebliche Defizite in der deutschen Infrastruktur. Er befürchtet, dass das Land den Erwartungen für eine Großübung in zwei Jahren nicht gerecht wird.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-usa-ziehen-teile-des-botschaftspersonals-ab-a-1267524.html

Kuddel

Zitat"... das offizielle Ende Irans"

Die Lage zwischen Washington und Teheran ist derzeit extrem angespannt, nun verschärft US-Präsident Donald Trump den Konflikt weiter: Er droht Iran indirekt mit der Vernichtung.


Die Lage in der Golfregion gilt wegen des Streits zwischen den beiden Seiten derzeit als extrem angespannt. Das US-Verteidigungsministerium hatte unter anderem einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in den Nahen Osten entsandt und das damit begründet, es gebe Hinweise auf mögliche iranische Angriffe gegen US-Truppen. Die USA und ihr enger Verbündeter Saudi-Arabien werfen Iran vor, Unruhe zu stiften und Terrorismus zu unterstützen.

Washington setzt die Islamische Republik seit mehr als einem Jahr massiv unter wirtschaftlichen Druck, inzwischen wird offen die Gefahr eines Krieges diskutiert.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-droht-iran-via-twitter-indirekt-mit-der-vernichtung-a-1268221.html

Frauenpower

Bayern erhält als erstes Bundesland ein Landesregiment der Bundeswehr! https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/inland/erstes-landesregiment-in-bayern-in-dienst-gestellt_aid-38878039

ZitatRoth Die Bundeswehr will künftig mit straffer organisierten Reservisteneinheiten den Heimatschutz in den einzelnen Bundesländern verbessern. Als bundesweit erstes Pilotprojekt stellten die Streitkräfte am Samstag ein Landesregiment Bayern in Dienst.

warum grinst VDL auf dem Foto eigentlich so? Die Berater-Affäre und die überzogenen Kosten für die Gorch Fock für die es jetzt auch einen Untersuchungsausschuss geben soll scheinen ihr nichts anzuhaben!!

ZitatBis Ende 2021 ist das bayerische Reservistenregiment als Pilotprojekt angelegt. So will die Bundeswehr in enger Abstimmung mit dem Reservistenverband herausfinden, ob das Konzept auch auf andere Bundesländer übertragbar ist. Ist es erfolgreich, könnte daraus, so die Vision, sogar eine Art Nationalgarde entstehen.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern-erhaelt-als-erstes-bundesland-ein-landesregiment,RQp5ykg



Kuddel

Zitat Krieg der Stellvertreter
Iran. Greifen die USA an? Milizen der Region bereiten sich auf den Ernstfall vor
https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/krieg-der-stellvertreter

milchbrötchen

Nicole Schmitt gut zuhören und kräftig kotzen, saufen, Ursula von der Leyen zuhören, ins Koma saufen

Deutschland durfte keine Wehr aufbauen, nach dem ersten Weltkrieg. Nur eine hunderttausend Mann starke Truppe sollte bestehen. Diese aber war sehr stark geworden und hatte Fähigkeiten entwickelt ...den widerlichen Rest kennen wir
https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern-erhaelt-als-erstes-bundesland-ein-landesregiment,RQp5ykg
ZitatDie Verteidigungsministerin betonte in ihrer Rede vor dem angetretenen Landesregiment und den zahlreichen Gästen die hohe Bedeutung der Reserve an den vielfältigen Aufgaben der Streitkräfte. ,,Sie verstärken und unterstützen, wo immer sie gebraucht werden. Ich danke all jenen, die sich für den Dienst in unserer Reserve entscheiden. Die sich freiwillig bereit erklären, für unser Land Verantwortung zu übernehmen und etwas für unsere Gesellschaft zu tun. Ihr leidenschaftliches und professionelles Engagement verdient besondere Anerkennung und Wertschätzung – und es verlangt politische Unterstützung. Wir sind stolz auf unsere Reserve. Denn eine einsatzbereite Reserve ist Teil einer einsatzbereiten Bundeswehr."

Wird das die Kopie der Wehrmacht? Nach GG ist das was sie da macht mE nicht möglich. Aber wenn jeder Pfurz zum Terroranschlag erklärt wird...Fusion Festival könnte spannend werden und der nächste G20 Gipfel wird ein Bürgerkrieg?

ManOfConstantSorrow

Zitat,,Am Rande einer kriegerischen Auseinandersetzung"

Das US-Militär hat ein Video veröffentlicht, das eine Verwicklung des Iran in den mutmaßlichen Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman belegen soll. Der Iran weist die Anschuldigungen zurück. Unionsfraktionsvize Wadephul warnte im Dlf vor einem Krieg. Die USA seien nicht mehr ,,die verantwortungsvolle Supermacht".
https://www.deutschlandfunk.de/unionsfraktionsvize-wadephul-cdu-am-rande-einer.1939.de.html?drn:news_id=1017355
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatKonflikt mit Iran
USA schicken 1000 weitere Soldaten in Nahen Osten

Das US-Verteidigungsministerium kündigt an, 1000 zusätzliche Streitkräfte im Nahen Osten zu stationieren, zu "Verteidigungszwecken".
https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-iran-militaer-atomabkommen-1.4490461

Frauenpower

https://www.stern.de/politik/deutschland/annegret-kramp-karrenbauer-fordert-mehr-verstaendnis-fuer-donald-trump-8750844.html
ZitatKramp-Karrenbauer will mehr Geld für Rüstung ausgeben – und zeigt Verständnis für Trump
Es ist keine zwei Wochen her, dass Kanzlerin Merkel in einer Rede an der US-Eliteuni Harvard mit der Politik von Präsident Trump abgerechnet hat. Ihre Nachfolgerin als CDU-Chefin verfolgt in ihrer ersten Rede zum transatlantischen Verhältnis einen anderen Ansatz.

üben für einen etwaigen Ernstfall findet seit einigen Tagen statt: NATO-Manöver "Baltops" startet in Kiel
ZitatIn Kiel beginnt das größte Ostsee-Marinemanöver des Jahres. Die internationale Militärübung der Nato mit mehr als 8.000 Soldaten aus 18 Nationen zu Wasser, zu Land und in der Luft startet am Sonntag. Die 14-tägige Großübung wird von der US-Navy geleitet. Bei dem bis zum 20. Juni laufenden Seemanöver kommen insgesamt 36 Luftfahrzeuge, 50 Schiffe und auch zwei U-Boote zum Einsatz.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/NATO-Manoever-Baltops-startet-in-Kiel,baltops100.html


Kuddel

ZitatUSA planten Militärschlag gegen den Iran

Die USA haben laut Medienberichten einen geplanten Militärschlag gegen den Iran kurz vor der Ausführung abgesagt.


Das melden die New York Times und die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf Regierungskreise. Potenzielle Ziele waren demnach Radarstationen und Raketenanlagen. Präsident Trump habe seine Zustimmung gegeben, dann aber abrupt zurückgezogen, schreibt die New York Times. Die Angriffe seien als Vergeltung für den gestrigen Abschuss einer US-Drohne durch den Iran gedacht gewesen. Trump hatte betont, der Iran habe einen sehr großen Fehler begangen. Die Drohne habe sich im internationalen Luftraum befunden. Es sei aber möglich, dass es sich um ein Versehen gehandelt habe.

Der Iran erklärte, die Drohne sei abgeschossen worden, weil sie iranischen Luftraum verletzt habe. Das Außenministerium in Teheran teilte mit, einige Wrackteile des unbemannten Fluggeräts seien aus iranischen Hoheitsgewässern geborgen worden. Der Iran informierte nach eigenen Angaben den UNO-Sicherheitsrat.

Die US-Luftfahrtbehörde untersagte amerikanischen Passagiermaschinen, den vom Iran kontrollierten Luftraum über dem Persischen Golf und dem Golf von Oman zu durchqueren. Die Fluggesellschaft Air France-KLM kündigte an, ihre Flugzeuge würden den Luftraum ebenfalls meiden. Es handele sich um eine Vorsichtsmaßnahme.
https://www.deutschlandfunk.de/persischer-golf-usa-planten-militaerschlag-gegen-den-iran.2932.de.html?drn:news_id=1019631

Kuddel

ZitatWie eine asymmetrische Konfrontation zum asymmetrischen Wirtschaftskrieg mutieren kann, ist die Erfahrung dieser Tage. Was sich derzeit im Persischen Golf, besonders in der Straße von Hormus, abspielt, ist genau das.
https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/quereinsteiger-iran

ZitatPoker am Persischen Golf :
Es geht um die Herrschaft

Amerika und Europa können die Golfregion aus eigenem Interesse nicht anderen Akteuren überlassen – nicht einer anderen externen Macht, wie etwa Russland, und noch weniger Iran.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/persischer-golf-poker-zwischen-usa-iran-und-russland-16284401.html

ZitatGroßbritannien schickt Kriegsschiff in Persischen Golf
https://www.derstandard.at/story/2000106220880/grossbritannien-schickt-kriegsschiff-in-persischen-golf


ZitatSolidarität mit Großbritannien
Die EU darf den iranischen Angriff nicht straflos hinnehmen
https://www.tagesspiegel.de/politik/solidaritaet-mit-grossbritannien-die-eu-darf-den-iranischen-angriff-nicht-straflos-hinnehmen/24685506.html

ZitatUSA wollen weitere Kriegsschiffe in Persischen Golf schicken
https://www.deutschlandfunk.de/verteidigungsminister-esper-usa-wollen-weitere.1939.de.html?drn:news_id=1031371

ZitatSchickt die Regierung deutsche Kriegsschiffe an den Golf?
https://www.waz.de/politik/golf-marinemission-deutschland-haelt-sich-beteiligung-offen-id226596621.html

ZitatEine Schutzmission soll die Seewege am Persischen Golf sichern. Die CDU will eine Beteiligung der Bundesmarine – die SPD postiert sich dagegen.
https://www.handelsblatt.com/politik/international/iran-konflikt-koalitionsstreit-ueber-beteiligung-an-eu-schutzmission-am-golf-deutet-sich-an/24694464.html?ticket=ST-925702-9yVU2jv6LTyJxvtDzAPo-ap2

Zitat Mögliche Schutzmission
AKK schließt Einsatz vor Iran-Küste nicht aus

Bislang wollte sie die CDU auf Vordermann bringen, jetzt spricht Kramp-Karrenbauer über den IS, den Iran und Besuche in Jordanien und dem Irak. Die neue Verteidigungsministerin schließt einen Auslandseinsatz vor der Küste des Irans nicht aus.
https://www.n-tv.de/politik/AKK-schliesst-Einsatz-vor-Iran-Kueste-nicht-aus-article21168483.html


counselor

Und wo bleiben die Demos der Friedensbewegung? Gibt es die überhaupt noch?
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Frauenpower

@Counselor: die gibt es noch. Gibt auch die Ostermärsche. Wenn es zu wenig gibt, ruf doch eine ins Leben  ;)

https://www.br.de/nachrichten/meldung/ischinger-fordert-deutsche-beteiligung-an-marine-einsatz-im-golf,30022b2bf
Ischinger fordert deutsche Beteiligung an Marine-Einsatz im Golf
ZitatBerlin: Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Ischinger, hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich an einem möglichen europäischen Marine-Einsatz im Persischen Golf zu beteiligen. Kaum ein Land hänge von der Freiheit der internationalen Schifffahrt so stark ab wie der Exportweltmeister Deutschland, sagte Ischinger der "Welt am Sonntag". Deshalb dürfe die Bundesrepublik nicht von der Reservebank aus zuschauen, sagte der frühere deutsche Botschafter in Washington. Ähnlich hatte sich zuvor der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Röttgen, geäußert. Der CDU-Politiker kann sich beispielsweise vorstellen, dass die Bundeswehr im Golf Schiffe eskortiert. Die SPD sieht eine Beteiligung kritisch. Ihr außenpolitischer Fraktionssprecher Schmid warnte vor einer Eskalation der Lage, der man sich dann nicht entziehen könne.

ZitatZwischen Tankern, Drohnen und der Bombe
Die deutsche Politik diskutiert über europäischen Schutz für Handelsschiffe. Der Iran sähe darin ein ,,feindliches Signal". Ein Krisentreffen läuft nicht gut
https://www.tagesspiegel.de/politik/iran-warnt-europa-vor-marinemission-zwischen-tankern-drohnen-und-der-bombe/24847098.html

Soll Ischinger selbst hingehen! Die, die militärische Einstäze fordern, sind nicht diejenigen, die sie dann auch ausüben, die legen die Beine hoch und lassen es sich gut gehen.

Ischinger ist Leiter der "Sicherheits"konferenz https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Ischinger
FriedensaktivistInnen waren auch dieses Jahr zahlreich anwesend bei der Siko in München.

Ischinger selbst war so weit ich es wiki entnehmen kann, niemals selbst militärisch tätig - aber andere schickt er ins Meer an den Golf.
Oder soll doch AKK gehen ... oder Trump ....

ich sehe den Einsatz jedenfalls kritisch und ich finde, es zündelt langsam an immer mehr Stellen .. Ich fordere einen kalten Kopf, Diplomatie und Füße stillhalten - für den Frieden.

Troll

ZitatRobert Habeck und der Schutz der Handelswege – von welchen deutschen Schiffen ist hier eigentlich die Rede?

Am Wochenende stimmte nun auch der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in den bellizistischen Katzenjammer ein, dass Deutschland die Handelswege ,,seiner" Schiffe im Persischen Golf im Zweifel auch militärisch sichern müsse. Ähnlich lautende Forderungen gab es zuvor auch vom BDI. Dies ist problematisch, da das internationale Seerecht eine solche ,,Schutzmission" ohne völkerrechtliches Mandat gar nicht vorsieht. Hinzu kommt ein Punkt, den vor allem die deutschen Reeder gerne bagatellisieren – die ,,deutsche Schiffe", um die es hier geht, sind völkerrechtlich gar nicht ,,deutsch". Dies ist eine Folge der Ausflaggungspraxis. Wer die Flagge wechselt, um Steuern zu sparen und seine Mitarbeiter besser ausbeuten zu können, hat auch das Recht verspielt, diplomatischen oder gar militärischen Schutz zu verlangen. Robert Habeck scheint dies anders zu sehen. Von Jens Berger.

...
Besonders interessant wird die Ausflaggung völkerrechtlich, wenn es zu Problemen kommt. Dies wurde abermals deutlich, als zwei Tanker vor wenigen Wochen im Golf von Oman unter dubiosen Umständen angegriffen wurden. Zwar sprachen die Medien gleich von einem deutschen und einem norwegischen Schiff. Doch so einfach stellt sich die Situation keinesfalls dar. Die angegriffene Kokuka Courageous gehört einer Briefkastenfirma aus Panama City, fährt unter der Flagge Panamas und wiBesonders interessant wird die Ausflaggung völkerrechtlich, wenn es zu Problemen kommt. Dies wurde abermals deutlich, als zwei Tanker vor wenigen Wochen im Golf von Oman unter dubiosen Umständen angegriffen wurden. Zwar sprachen die Medien gleich von einem deutschen und einem norwegischen Schiff. Doch so einfach stellt sich die Situation keinesfalls dar. Die angegriffene Kokuka Courageous gehört einer Briefkastenfirma aus Panama City, fährt unter der Flagge Panamas und wird im Auftrag der japanischen Reederei Kokuka Sangyo von einem deutschen Schiffsmanagement-Dienstleister über seine Tochter aus Singapur betrieben. Die Front Altair gehört einer Briefkastenfirma aus Liberia, die wiederum einer Holding aus Zypern gehört, an der der norwegische ,,Tankerkönig" Fredriksen 51% der Anteile hält. Betrieben wird die Altair von Frederiksens Reederei Frontline, die ihren Sitz auf den Bermudas hat, und fährt unter der Flagge der Marschallinseln. Welche Nationalität haben diese beiden Schiffe? Völkerrechtlich zählt hier ausschließlich die Flagge. Es wurden also zwei Schiffe aus Panama und den Marschallinseln angegriffen und nur diese beiden Staaten können als Betroffene völkerrechtlich auf den Plan treten.rd im Auftrag der japanischen Reederei Kokuka Sangyo von einem deutschen Schiffsmanagement-Dienstleister über seine Tochter aus Singapur betrieben. Die Front Altair gehört einer Briefkastenfirma aus Liberia, die wiederum einer Holding aus Zypern gehört, an der der norwegische ,,Tankerkönig" Fredriksen 51% der Anteile hält. Betrieben wird die Altair von Frederiksens Reederei Frontline, die ihren Sitz auf den Bermudas hat, und fährt unter der Flagge der Marschallinseln. Welche Nationalität haben diese beiden Schiffe? Völkerrechtlich zählt hier ausschließlich die Flagge. Es wurden also zwei Schiffe aus Panama und den Marschallinseln angegriffen und nur diese beiden Staaten können als Betroffene völkerrechtlich auf den Plan treten.
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HTML5:
https://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/190806_Robert_Habeck_und_der_Schutz_der_Handelswege_NDS.mp3
Quelle: NDS

Milliardenschwere Steuerhinterzieher = globalisierte Leistungsträger.
Die Flagge spielt da überhaupt keine Rolle, für die Besatzungen vielleicht, für den sparsamen Inhaber nicht, der hat einen anerkannt internationalen Status, ist wie die politischen Dumschwätzer "Ich sehe mich als Europäer!", grenzenlose Ausbeutung ist ihr geschäfft, fertig.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

BGS

Leider wahr. Und die Lebensumstände vieler Ausgebeuteter verschlechtern sich regelmässig.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
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Kuddel

ZitatSyrien:
Türkei und USA einigen sich - nun droht ein neuer Krieg

Die Absprache zwischen den USA und der Türkei über eine Sicherheitszone in Syrien provoziert die Kurden.


Es ist ein diplomatischer Sieg der Türkei und ein klarer Rückzieher der USA, dessen Folgen noch gar nicht abzuschätzen sind. Auf die am Mittwoch erfolgte Einigung der Nato-Partner, auf dem ,,Rojava" genannten Gebiet der syrischen Kurden eine ,,Sicherheitszone" einzurichten, haben die Finanzmärkte mit einem kräftigen Wertzuwachs der türkischen Lira reagiert – obwohl auch am Freitag noch keine Details des Abkommens bekanntwurden. Die türkische Regierung ist damit ihrem Ziel erheblich nähergekommen, das syrische Grenzgebiet von der als ,,terroristisch" bezeichneten kurdischen YPG-Miliz zu ,,säubern" und neue Gebiete zu besetzen.

Sie will dorthin erklärtermaßen viele der 3,6 Millionen syrischen Flüchtlinge abschieben und die ethnische Zusammensetzung zugunsten der Araber verändern. Das hätte dramatische Konsequenzen.

Zwar erscheint es immer noch schwer vorstellbar, dass Washington das türkische Militär die Grenze zu Rojava ungehindert überschreiten und dort ähnliche Verhältnisse schaffen lässt wie in den zwei bereits bestehenden Protektoraten Ankaras in Syrien. Falls die Amerikaner aber nicht nur auf Zeit spielen, sondern sich tatsächlich der Invasionsdrohung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan gebeugt haben sollten, wäre dies der zweite Verrat an den kurdischen YPG-Bündnispartnern im Kampf gegen die Terrormiliz ,,Islamischer Staat (IS)", seit Washington 2018 den türkischen Überfall auf die Kurdenenklave Afrin nicht stoppte. Dort vertreiben türkische Soldaten seither gemeinsam mit syrischen Dschihadisten kurdische und christliche Einwohner und siedeln syrische Araber an.
(...)
Die Kurden haben ihrerseits klargestellt, dass sie einen ,,Friedenskorridor" nur unter internationaler Aufsicht ohne türkische Truppen akzeptieren werden. Sie haben keine Wahl. Praktisch alle wichtigen kurdischen Städte, ihre bedeutsamen landwirtschaftlichen wie erdölreichen Gebiete liegen in der 30 Kilometer tiefen ,,Sicherheitszone", die die Türkei als Pufferzone beanspruchen möchte. Rücken Ankaras Truppen dort ein, gibt es kein selbstverwaltetes Rojava mehr. Und einmal besetzte Gebiete hat die Türkei bisher nicht wieder freigegeben.

Aber die syrischen Kurden sind nicht wehrlos. Unter großen Opfern haben sie den IS weitgehend besiegt und können 100.000 erfahrene Kämpfer mobilisieren. Sie haben angekündigt, im Fall eines türkischen Angriffs eine Front entlang der 600-Kilometer-Grenze zu eröffnen, und sie verfügen über moderne amerikanische Waffen. Denkbar ist, dass sie das syrische Regime zu Hilfe rufen.
(...)
https://www.fr.de/meinung/syrien-tuerkei-einigen-sich-droht-neuer-krieg-12902736.html

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