Autor Thema: Frankreich aktuell  (Gelesen 36044 mal)

Kuddel

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Frankreich aktuell
« am: 11:59:51 Sa. 22.Juli 2017 »
Wir haben ja den Thread zum französischen Wahlkampf, der realsatirische Züge trägt.

Der Wahlkampf ist vorbei.
Nun geht es ans Eingemachte. Es soll mit einer Art Dauerausnahmezustand knüppelhart neoliberale Politik durchgesetzt werden.

Es brodelt bereits.

Ich gehe davon aus, daß es demnächst knallt und zwar heftig.
Das dürfte für uns sehr spannend sein. Deshalb eröffne ich zu dem Thema einen neuen Thread.

Zitat
Polizeigewalt in Frankreich
Der Staat als Feind

Tote gibt es immer wieder bei Polizeieinsätzen. Auch Ali Ziri hat seine Festnahme in einem Pariser Vorort nicht überlebt. Die beteiligten Polizisten müssen nicht viel befürchten, die Ermittlungen werden oft eingestellt. Viele Franzosen nehmen das nicht mehr hin – und leisten Widerstand.



In der Pariser Vorstadt Argenteuil fordern mehr als hundert Menschen "Justiz und Gerechtigkeit für Ali Ziri", der der Polizeigewalt in Frankreich zum Opfer fiel. (Deutschlandradio / Bettina Kaps)

Samstagnachmittag in der Pariser Vorstadt Argenteuil. Auf einer Kreuzung stehen mehr als hundert Menschen, sie rufen "Justiz und Gerechtigkeit für Ali Ziri". Einige halten ein vergrößertes Passfoto in die Höhe. Hohe Stirn, melancholische braune Augen, weißer Schnurrbart. So sah Ali Ziri vor acht Jahren aus, als ihn Polizisten bei einer Verkehrskontrolle an dieser Straßenecke festnahmen. Zwei Stunden später war er tot, sagt Arezki Semache, ein Verwandter.

"Ali Ziri war fast 70 Jahre alt. Er war nur Beifahrer. Die Festnahme ist tödlich ausgegangen, weil die Polizisten eine Technik angewandt haben, die man Falten nennt."

Der Menschenrechtsverein "Aktion der Christen für die Abschaffung von Folter", kurz ACAT genannt, hat den Fall Ali Ziri genau studiert und auf Grundlage der Prozessakten eine Zeichnung angefertigt. Sie veranschaulicht, wie der Polizist vorgegangen ist: Ali Ziri sitzt im Polizeiwagen, die Hände im Rücken mit Handschellen gefesselt. Der Polizist presst Ziris Kopf auf die Knie, mit der anderen Hand drückt er auf den Rücken, der Beamte hat es selbst so bezeugt. Diese Technik aber quetscht den Brustkorb zusammen, sie kann zum Ersticken führen.

Der Fall Ali Ziri: Todesursache unklar

Ali Ziri jedenfalls wurde im Koma von der Polizeiwache ins Krankenhaus gebracht. Die genaue Todesursache sei leider trotz Autopsie umstritten, sagt Semache.

"Wir haben verlangt, dass der Tathergang rekonstruiert wird. Das hat der Richter abgelehnt. Wir wollten, dass Zeugen verhört werden, vergeblich. Die französischen Gerichte haben den Prozess dann eingestellt. Unsere ganze Hoffnung ruht jetzt auf dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte."

Auch Moustafa Mansouri hält ein Foto in die Höhe. Diesmal ist ein halbwüchsiger Junge zu sehen. Er heißt Amin und ist Mustafas Sohn.

"Es war der 14. Juli 2014, unser Nationalfeiertag. Amin war erst 13 Jahre alt. Er und seine Freunde haben Knallfrösche gezündet, wie es Tradition ist. Aber in einer Banlieue wie bei uns darf sich die Jugend nicht amüsieren. Die Polizei ist den Kindern hinterher gerannt. Sie hat Waffen mit Hartgummigeschossen eingesetzt, die eigentlich nur zur Verteidigung erlaubt sind. Amin wurde im Genitalbereich getroffen. Sie haben ihn blutend liegen gelassen. Er musste drei Stunden lang operiert werden."

Die interne Polizeiinspektion habe die Ermittlungen eingestellt, klagt der Vater. Aline Daillière wundert das nicht. Die Juristin hat im Auftrag des Menschenrechtsvereins ACAT einen Bericht über den Einsatz von Gewalt durch die französische Polizei veröffentlicht, der für Aufmerksamkeit gesorgt hat. Zwei Erkenntnisse haben Aline Daillière besonders schockiert.

Polizisten gehen straffrei aus


"Erstens: Die Ordnungskräfte setzen Waffen ein, die schlimme Verletzungen hervorrufen. Durch Hartgummigeschosse wurden schon 43 Menschen schwer verletzt, mehr als die Hälfte von ihnen hat ein Auge verloren. Zweitens: Polizeigewalt hat so gut wie keine juristischen Folgen. Die verantwortlichen Polizisten gehen fast immer straffrei aus."

Den Fall Ali Ziri hat die französische Justiz mit der Begründung eingestellt, dass die Polizisten bei der Verhaftung vorschriftsmäßig und angemessen gehandelt hätten. Für Aline Daillère steht hingegen fest, dass Polizei und Justiz den Tathergang nicht objektiv und nicht präzise genug untersucht haben.

"Es waren vor allem Kollegen der drei beschuldigten Polizisten, die ermittelt haben. Sie arbeiten alle in derselben Polizeiwache. Außerdem war die Untersuchung extrem lückenhaft: Ali Ziri befand sich eine Stunde lang in einer Polizeiwache mit Kameras und über 60 Polizisten. Trotzdem will niemand wissen, was in dieser Zeit mit ihm passiert ist? Das ist absolut unwahrscheinlich."

In Argenteuil setzt sich der Demonstrationszug in Bewegung. Auf den Plakaten und T-Shirts der Teilnehmer sind noch viele andere Namen zu lesen: Gerechtigkeit für Adama Traore, die Wahrheit für Lamine Dieng, Justiz für Wissam El-Yamni. Alles junge Männer, die bei Polizeieinsätzen gestorben sind und wo es bislang keinen Prozess gegeben hat. Viele Angehörige und Freunde kennen sich von anderen Todestagen. Sie halten zusammen, wie eine große Trauergemeinde, und rufen: "Wir vergessen nicht, wir vergeben nicht."
http://www.deutschlandfunk.de/polizeigewalt-in-frankreich-der-staat-als-feind.795.de.html?dram:article_id=391632

shitux

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #1 am: 19:52:21 Mo. 24.Juli 2017 »
nun, dass der ausnahmezustand irgendwann letztmalig verlängert wird liegt irgendwie in der natur der sache. selbst politiker müssen wahrscheinlich dann doch einsehen, dass das wort  " ausnahmezustand" an sich sonst ad absurdum wird. ein ausnahmezustand der ewig währt kann kein ausnahmezustand mehr sein.

und das sich danach das was sich im sinne der neo´s " bewährt" hat in reguläres recht übernommen wird? ok, kurze überraschung ob meiner unwissenheit. bei genauerem nach denken entspricht es jedoch dann einer konsequenten logik der eliten. andere worte -> selber zustand.

stringent wäre natürlich die gesetze für einen neuerlichen ausnahmezustand zu verschärfen/ anpassen/ reformieren. damit nach dem nächsten zustand ...  uswusf.

mir ist allerings nicht so recht eingängig wo du kuddel:
Zitat
Das dürfte für uns sehr spannend sein.
die spannung für uns siehst?

gewerkschaften in de die sich so massiv zur wehr setzen wie die in fr?
medien die über drastische lohnkürzungen berichten?
ein weiteres land welches sozialleistungen gen null abbaut?

so wie " voll umfangreich" bezgl. gr und die folgen von hier aus berichtet und aufgeklärt wurde?

das wäre spannend für mich.

was wäre spannend für dich/ euch ?



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Kuddel

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #2 am: 21:16:35 Mo. 24.Juli 2017 »
Bei deinem inflationären Gebrauch irgendwelcher bescheuerter Abkürzungen verstehe ich null, was du auszudrücken versuchst  8o

Kuddel

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #3 am: 17:43:02 Di. 25.Juli 2017 »
In Frankreich ist die Sommerpause heilig. Dafür würden die Franzosen auch jede Revolution unterbrechen.

Aber wenn die Sommerpause rum ist, dürfte es lustig werden:
Zitat
Emmanuel Macron:
Nur die Reichen jubeln noch

In kurzer Zeit hat Frankreichs Präsident dramatisch an Zustimmung eingebüßt. Der Grund sind seine ersten Reformen: Kürzungen bei den Armen und Geschenke für die Reichen.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-07/emmanuel-macron-frankreich-praesident-umfrage-unbeliebtheit

Es braut sich was zusammen!

Hartzhetzer

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #4 am: 07:27:12 Do. 27.Juli 2017 »
Daran erkennt man das die Parlamentarische Demokratie nichts taugt. Mal sehen wie viele Jahrhunderte lang die Menschen immer wieder neue verbrecherische Anführer wählen werden bis sie begreifen das Pyramidenförmige Kommandohierarchien nichts taugen, da sich viel zu viel Macht und Gesamtüberblick auf einige wenige Menschen in der Pyramidenspitze verteilt. Nach oben hin werden die Posten immer weniger und niemand gibt seinen Posten freiwillig auf. Wer also hochkommen will braucht die entsprechenden amoralischen, psychopathisch - egoistischen Charakterzüge, frei von Empathie und genau das ist dann auch die Politik die wir immer wieder von solcherart Anführer präsentiert bekommen, egal welcher politischen Massenorganisation dieser anhängig ist.

mfg     
Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.
- Albert Einstein -

Jedoch ist das genau das, was in einer Marktwirtschaft Alternativlos ist.

shitux

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #5 am: 16:04:35 Sa. 29.Juli 2017 »
Kuddel:
Zitat
was du auszudrücken versuchst

Das Merkel und der IWF die Reformen ausdrücklich & öffentlich begrüßen und unterstützen war natürlich erwartbar. Dass Leute sich ausserhalb oder nach den TV-Nachrichten evtl. anderweitig um erweiterte Information bemühen, erscheint mir nicht unmöglich aber wenig wahrscheinlich.

Die TV-Anstalten werden weiterhin im Sinne des Kapitals berichten. Vllt. hier und da mal ein paar brennende Reifen einstreuen. Ansonsten Jubelarien.

Mit unserem vom BverFG gültig erklärtem neuen Gewerkschaftsgesetz, werden die hiesigen Gewerkschaften sich auch keine Scheibe v. d. französischen Arbeitskämpfen abschneiden.
So könnte man sicherlich die Liste noch fort setzen.

Aber warum sollte speziell von Frankreich(fr)
Zitat
Kuddel: Das dürfte für uns sehr spannend sein.

für uns in Deutschland(de) ein spannender( Funke) werden?
Warum ist Griechenland(gr) nicht genauso spannend für uns geworden? Polen, wo gerade die Justiz windelweich geklopft wird? Ungarn, wo Gefangene den Zaun an den Grenzen gebaut haben? England, wo nach Thatcher nun die 2te Frau zum Rundumschlag gegen Soziales abhebt?

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Rudolf Rocker

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #6 am: 16:46:13 Sa. 29.Juli 2017 »
Zitat
Warum ist Griechenland(gr) nicht genauso spannend für uns geworden? Polen, wo gerade die Justiz windelweich geklopft wird? Ungarn, wo Gefangene den Zaun an den Grenzen gebaut haben? England, wo nach Thatcher nun die 2te Frau zum Rundumschlag gegen Soziales abhebt?
@shitux: Dir ist aber schon klar, das Du Dich hier im "Frankreich aktuell"- Thread aufhälts, oder? Zu Polen, Griechenland, Ungarn und Großbritannien empfehle ich die entsprechenden anderen Threads, in denen über die Problematik in den jeweiligen Ländern berichtet wird. ;)

shitux

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #7 am: 19:05:19 Sa. 29.Juli 2017 »
Ja.

Aber mir ist eben unklar woher Kuddel die Feststellung- noch nicht mal als mögliche Frage gestellt- herleitet, wieso es für " uns (in de) spannend" werden könnte. Allein weil´s fr( Frankreich) ist?

Vllt, hat Kuddel ja Info´s das die dortige Unzufriedenheit über die deutsch-französische Grenze schwappt? Oder sich endlich die Gewerkschaften im Sinne & Interessen der AN (Arbeitnehmer) sich zu einer schlagkräftigen internationalen Truppe zusammen schließen?

Das wäre spannend zu lesen.

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Kuddel

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #8 am: 19:10:04 Sa. 29.Juli 2017 »
Das einzige, was dich halbwegs sympathisch macht, ist, daß du null politische Erfahrung und Ahnung hast.
Aber die Laustärke und Vehemenz mit der du Scheiße redest, ist schwer zu ertragen.

Kuddel

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #9 am: 19:13:54 Sa. 29.Juli 2017 »
Vllt.w.d.a.d.F.h., kA.#
# A.w.w.d.sch.?

shitux

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #10 am: 19:16:46 Sa. 29.Juli 2017 »
Ich habe in einem anderen Thread von dir gelesen, dass du vorgeschlagen hast, Leute zu überzeugen. So vor Ort.

Deine Strategie die du an den Tag legst mit Beschimpfungen
Zitat
Das einzige, was dich halbwegs sympathisch macht, ist, daß du null politische Erfahrung und Ahnung hast.
Aber die Laustärke und Vehemenz mit der du Scheiße redest, ist schwer zu ertragen.
und null eingehen auf deine selbst aufgestellten Feststellungen wird garantiert aufgehen.  

Geh doch einfach mal auf meine einfache Frage ein!! Überzeug mich doch einfach mal mit Argumenten!! Sollte doch angesichts dessen
Zitat
Das einzige, was dich halbwegs sympathisch macht, ist, daß du null politische Erfahrung und Ahnung hast.
für dich nicht wirklich schwer sein, oder?

Oder soll ich dir vorweg nehmen, wenn fr die selben " Reformen" wie de knallhart vollführt hat, durchzieht, die nächste Runde der Abwärtsspirale gerade zu herauf beschworen wird?

# sry, für das mehrfache ändern#
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Kuddel

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #11 am: 19:44:35 Sa. 29.Juli 2017 »
Ich habe kein Interesse mehr dich von irgendwas zu überzeugen.
Du willst scheinbar irgendwo hingehören, würdest gerne links sein, ich weiß nicht warum.
Deine Beiträge versuchen manchmal "radikal" auszusehen, aber es steckt nichts dahinter.
Wenn ein "Linkssein" einen Sinn machen würde, dann doch nur dann, wenn man nach Bruchstellen in diesem System sucht und Wege es zu überwinden.
Die Hälfte deiner Beitrage sind jedoch Belege dafür, daß man gegen "die da Oben" sowieso nix machen kann. Ich sehe bei dir weniger die Suche nach einer Änderung der Verhältnisse, oder den Versuch gemeinsam zu lernen, dazu plapperst du mit großer Überzeugung einfach zuviel Unsinn.

Wenn du Unterhaltung und ein Gruppengefühl suchst, versuch es mal mit einem Sportverein.

Kuddel

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #12 am: 19:46:48 Sa. 29.Juli 2017 »
Wenn dich interessiert, was an den Entwicklungen in Frankreich spannend sein könnte, müßtest du abwarten, was sich in den nächsten Monaten in Frankreich und in diesem Thread tut.

shitux

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #13 am: 20:30:47 Sa. 29.Juli 2017 »
Du hast recht.

Ich bin nicht (mehr) links. Ich mache mich auch nicht mehr stark für linke Positionen oder linke Politik. Ein angeblich!! Linker Ramelow ist mir absolut zuwider. Vllt. gibt es in diesem Zusammenhang bezgl. Ramelow/ Thüringen ja einen Thread?
 
Es macht für mich jedoch definitiv keinen Unterschied mehr ob Schwarz-Gelb oder Rot-Grün. Rot-Grün und Schwarz-Gelb sind austauschbar in meinem Denken!! Beides Steigbügelhalter und/ oder Alibi´s für dieses Schweinesystem.# Nebenbei in diesem Zusammenhang: Horror wäre R2G für mich. Aber egal.#


Zitat
Wenn dich interessiert, was an den Entwicklungen in Frankreich spannend sein könnte, müßtest du abwarten, was sich in den nächsten Monaten in Frankreich und in diesem Thread tut.
Oh, sei gewiss dass ich dies schon seit geraumer Zeit tue
http://archiv.labournet.de/internationales/fr/frarge.html
und dem weiterhin folgen werde was in fr passieren wird.








 
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Kuddel

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Re:Frankreich aktuell
« Antwort #14 am: 21:09:13 Sa. 29.Juli 2017 »
Ich versuche es nochmal inhaltlich.

Oder soll ich dir vorweg nehmen, wenn fr die selben " Reformen" wie de knallhart vollführt hat, durchzieht, die nächste Runde der Abwärtsspirale gerade zu herauf beschworen wird?

Im Kapitalismus herrscht ein permanenter Klassenkampf. In Zeiten des Wachstums und der ständigen Gefahr von Kämpfen der Arbeiterbewegung, war das Kapital zu einem relativen Waffenstillstand bereit, in den "guten alten"(?!?!) 70er, 80er Jahren.

Gerade in Krisenzeiten werden die Krisenlasten den unteren Schichten aufgebürdet. Wir haben die letzte Krise noch nicht überstanden, da rollt die nächste bereits an. Die Anwort der Kapitalististen ist immer die selbe: Sie wollen uns in diesem Zusammenhang Geld und Rechte klauen. Und je weiter die Verarmung sich ausbreitet, desto mehr wächst die Gefahr von Unruhen. Die Antworten des Kapitals sind nicht mehr sozialarbeiterisch, wie in den Wachstumszeiten, sie sind nun polizeistaatlich, überwachungsstaatlich und militärisch.

Also die "Reformen" wurden nicht von Deutschland erfunden, sie werden nicht einfach von Macron nachgeäfft, sondern es sind die notwendigen Schritte des Kapitals nach seinen interessen. Sie werden so oder so ähnlich in der ganzen Welt durchgesetzt.

Es ist die Frage, ob wir, die Ausgebeuteten, unsere Interessen versuchen ebenso durchzusetzen, oder ob wir uns kampflos an die Schlachtbank führen lassen.

Es geht nicht darum, ob "die Gewerkschaften" in Frankreich und Deutschland irgendwas machen wollen, es geht um Klassenkampf. Es geht um den Kampf der einfachen Menschen gegen die Mächtigen. Gewerkschaften können in einem solchen Kampf ein Werkzeug sein, müssen es aber nicht. Bei den deutschen Gewerkschaften habe ich jegliche Hoffnung fahren lassen, von den französisichen Gewerkschaften bin ich aber auch nicht sonderlich begeistert. Es wird die französische CGT, die den Kommunisten nahesteht, ja so hochgehalten, ich halte sie eher für einen korrupten Scheißverein. Sie hat in letzter Zeit eine halbwegs vernünftige Rolle gespielt, nur weil der Druck der Straße so groß war und sie ihre Autorität nicht verspielen wollte.

Ich habe diesen Thread eröffnet, weil ich mir sicher bin, daß sich in Frankreich in diesem Herbst Kämpfe und Kampfformen entwickeln, die für uns inspirierend sein können. Ich habe es gemacht, weil Frankreich einfach die besten Voraussetzungen dafür hat, viel bessere, als irgendein anderes Mittelmeerland, von denen man traditionell Kämpfe erwartet.

Nein, ich sehe nicht, daß militanten Kämpfe nun in Frankreich den Kapitalismus überwinden werden. Das geht so einfach und so schnell wohl kaum. Aber an den Kämpfen, besonders den neuen Kampf- und Organisationsformen, wird man eine Menge lernen können.

Ich fand und finde es sehr nervig, daß du nicht bereit bist abzuwarten und plötzlich was von Griechenland oder Gewerkschaften quatscht, für die es bereits eigene Threads gibt.