Autor Thema: Nazitruppe Polizei Eutin  (Gelesen 2490 mal)

Kuddel

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Nazitruppe Polizei Eutin
« am: 09:39:24 Di. 19.September 2017 »


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Wurden Polizeischülerinnen in Eutin von Kollegen drangsaliert?

Die Landespolizeischule in Eutin (Ostholstein) sieht sich mit massiven Vorwürfen konfrontiert. Polizeischülerinnen sollen Sexismus und Mobbing ausgesetzt gewesen sein. Außerdem posteten Schüler rassistische Plakate und Parolen.


Als sich die jungen Frauen an ihre Vorgesetzten wendeten, geschah nichts. Zwar leitete die Polizei den Fall an die Lübecker Staatsanwaltschaft und die Polizeiabteilung des Innenministeriums weiter. Die Vorwürfe aber erschienen „nicht inhaltsschwer“ genug für ein Dienstvergehen, heißt es in der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer. Die Vorfälle sind durch Zeugenaussagen belegt.

Im Schwimmunterricht soll eine Polizeischülerin von einem männlichen Kollegen sexuell belästigt worden sein. In einem Handy- Spiel sei das Konterfei einer Mitschülerin als Zielobjekt montiert worden. In einem anderen Fall sei ein NPD-Plakat gezeigt worden mit der Aufschrift „Ist der Ali kriminell, in die Heimat, aber schnell.“ In einer geschlossenen Gruppe von WhatsApp sollen Bilder mit eindeutig pornografischem Inhalt aufgetaucht sein. Polizeianwärter mit Migrationshintergrund sollen als „Kanacke“ oder „Kümmeltürke“ beschimpft worden sein.

Breyer kritisiert, dass dieses Verhalten keine disziplinarische Folgen hat. Er ruft jetzt den Landtag an. „Sind solche Polizeischüler im richtigen Beruf?“, fragt der Abgeordnete. „Darf ich jemanden, der rassistische Parolen verbreitet, in einen Beruf lassen, in dem es auch gilt, Flüchtlinge zu beschützen?“

Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren der Lübecker Staatsanwaltschaft wurde im Oktober 2015 eingestellt. Beleidigungen können nur verfolgt werden, wenn binnen drei Monaten ein Strafantrag gestellt ist. Das war unterblieben. Die Verbreitung pornografischer Inhalte ist nicht strafbar, wenn sie im Netz in einer geschlossenen Gruppe geschieht. Das war in Eutin der Fall. „Wir haben lange und gewissenhaft geprüft“, sagt Lübecks Leitender Oberstaatsanwalt Ralf Peter Anders. Die Anwältin einer Betroffenen hat gegen die Entscheidung Beschwerde eingelegt. Die Sache liegt beim Generalstaatsanwalt.

Ende 2014 berichteten mehrere Polizeischülerinnen ihrem Vorgesetzten erstmals, dass sie von Kollegen drangsaliert würden. Im Januar 2015 wurden die Betroffenen in Anwesenheit der Gleichstellungsbeauftragten des Landes unter anderem von Disziplinarermittlern des Innenministeriums angehört. Im Frühjahr 2015 entschieden sich die Frauen zu einer Strafanzeige und holten sich Rechtsbeistand.

„Im Zuge der Verwaltungsermittlungen“ seien keine belastbaren Anhaltspunkte für ein Dienstvergehen festgestellt worden, deshalb sei konsequenterweise auch kein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Innenministerium mit. Die Verfahrensunterlagen wurden „aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen“ vernichtet. Das zuständige Ausbildungspersonal in Eutin sei „für mögliche weitere Entwicklungen“ sensibilisiert worden.
http://www.ln-online.de/Lokales/Ostholstein/Wurden-Polizeischuelerinnen-in-Eutin-von-Kollegen-drangsaliert

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Polizeischule Eutin: Noch mehr schlimme Vorfälle

Das Innenministerium muss auf Piraten-Anfrage insgesamt 36 Untersuchungsvorgänge seit 2012 einräumen.


Eutin/Kiel. In der Landespolizeischule in Eutin kam es offenbar viel häufiger zu Dienstvergehen durch Ausbilder und Auszubildende als bislang bekannt. Alleine seit 2012 wurden 36 Vorfälle gemeldet. In 32 Fällen wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Das geht jetzt aus einer Aufstellung des Kieler Innenministeriums hervor.

Die Piraten-Fraktion im Landtag hat die Liste erfragt. Neben den bereits bekannten Übergriffen eines Ausbilders gegenüber weiblichen Auszubildenden und den sexistischen und rassistischen Ausfällen von Lehrgangsteilnehmern gegenüber Kolleginnen und Kollegen taucht darin zum Beispiel auch der Fall eines Ausbilders aus dem Jahr 2014 auf, der wegen eines Vergehens gegen das Waffengesetz zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Ein weiterer Auszubildender wurde ausweislich der Liste nach einem Betrugsversuch und „sexuellen Belästigungen und Nachstellungen gegenüber weiblichen Auszubildenden“ auf eigenen Wunsch entlassen. Außerdem tauchen bei einem Ausbilder und einem Gruppenführer eine „außerdienstlich begangene Provokation unter Alkoholeinfluss“ und der „Vorwurf der häuslichen Gewalt im alkoholisierten Zustand“ in der Liste auf.

Auch bei jungen Polizeischülern scheint der Umgang mit Alkohol immer wieder ein Problem zu sein. Allein sieben von ihnen wurde die „Dienstverrichtung unter dem Einfluss von Restalkohol“ vorgeworfen.

In elf Fällen, darunter auch sogenannte „Entlassungsverfahren“, hat das Innenministerium die Angabe der Gründe für die Einleitung des Verfahrens verweigert – aus Datenschutzgründen, wie es heißt.

Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer empört das. „Das zeigt, dass Innenminister Stefan Studt nichts dazugelernt hat.“ Die Polizeiführung setze die Strategie des „Verschweigens, Verharmlosens und Vertagens“ fort. Für Breyer steht zudem fest: „Die Polizeischule scheint ein wiederkehrendes Problem mit exzessivem Alkoholkonsum und sexueller Belästigung zu haben.“W.Hammer
http://www.ln-online.de/Nachrichten/Norddeutschland/Polizeischule-Eutin-Noch-mehr-schlimme-Vorfaelle



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Polizeischule Eutin unter Rassismus-Verdacht

Erst Sexismus, jetzt weitere Vorwürfe gegen Ausbilder. Ein Anwärter wurde angeblich als "Quotenneger" verunglimpft.


Eutin. In der Polizeischule in Eutin stehen Ausbilder im Verdacht, Polizeianwärter mit rassistischen und sexistischen Sprüchen beleidigt zu haben. "Es gibt drei Verfahren, in denen auch Vorwürfe rassistischen Handelns oder solcher Äußerungen untersucht werden", sagte ein Sprecher des Innenministeriums.
Verfahren eingeleitet

"Alle Sachverhalte bedürfen noch weiterer Aufklärung." Dazu seien disziplinarrechtliche und strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet worden. Die "Kieler Nachrichten" (Samstag) berichteten zuerst darüber. Der Ministeriumssprecher verwies auf einen Fall vor einem Jahr. Ein Zeuge habe der Behördenleitung mitgeteilt, dass ein Ausbilder einen angehenden Polizisten mit dem Wort "Quotenneger" beleidigt haben soll. Daraufhin seien Ermittlungen eingeleitet worden. "Ein Verantwortlicher konnte nicht ermittelt werden", sagte der Sprecher. Die Staatsanwaltschaft habe ein entsprechendes Verfahren eingestellt, weil sich kein Tatverdächtiger ermitteln lassen habe

.Die Landespolizeischule war im vergangenen Jahr nach Vorwürfen wegen Sexismus und Fremdenfeindlichkeit in die Kritik geraten. Die Schule hatte daraufhin ein neues Führungsteam bekommen.
https://www.abendblatt.de/region/article211943627/Polizeischule-Eutin-unter-Rassismus-Verdacht.html

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Polizeischüler Makia Das Ende eines Traums

Knapp 2,5 Millionen Zuschauer sahen am Dienstagabend in der ZDF-Reportage „Schwarze Haut – deutscher Pass“ die Lebensgeschichte von Ewane Makia, der bei der Landespolizei Schleswig-Holstein „seinen Traum lebt“ und als Anwärter eine Ausbildung zum Polizisten absolviere
.



Hinter den Kulissen der Landespolizei sorgt die Dokumentation über den gebürtigen Kameruner für Diskussionen: Seit Juli ist der 29-Jährige gar nicht mehr im Polizeidienst.

„Die Reportage haben wir seit Februar gedreht, ausgestrahlt wurde der Beitrag erst jetzt“, sagte Ewane Makia am Mittwoch und sprach von einer „etwas misslichen Situation“. Zwar bestätigte Makia, bei der Landespolizei den Dienst quittiert zu haben. Über die Gründe, weshalb er die Ausbildung im Mittleren Dienst, die er erst im Herbst vergangenen Jahres begonnen hatte, abgebrochen hat, will der junge Mann nicht öffentlich sprechen. Auch das Landespolizeiamt darf sich aus Persönlichkeitsgründen nicht äußern.

Für die Behörde ist der Abgang des jungen Mannes misslich: Ewane Makia war der Öffentlichkeit als Vorzeige-Anwärter präsentiert worden, als erster Polizeischüler mit afrikanischen Wurzeln. Das Landespolizeiamt produzierte sogar selbst Imagevideos. Die Eutiner Polizeischule war im Sommer 2016 wegen Rassismusvorwürfen in die Schlagzeilen geraten. Makia wurde in den Videos als Musterbeispiel für die gelungene Integration von Migranten in der Polizei dargestellt.

Tatsächlich soll es Differenzen mit einzelnen Ausbildern und Neid unter den Polizeianwärtern gegeben haben. „Ewane hat es echt schwer gehabt“, heißt es in Eutin. Zuletzt hätten außerdem die schulischen Leistungen des 29-Jährigen spürbar nachgelassen.

Makia will von all dem nichts wissen. Im Gegenteil: Er sagt noch immer: „Ich stehe voll hinter der Polizei.“ Und aufgegeben hat er ebenfalls noch nicht: „Es war ein Kampf für mich, überhaupt zur Polizei zu kommen, und der Einstieg war sehr schwer. Aber ich weiß, dass dieser Beruf genau das Richtige für mich ist.“

Darum will es Ewane Makia mit der Ausbildung zum Polizisten erneut versuchen – zur Not in einem anderen Bundesland.
http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Nachrichten-Schleswig-Holstein/Polizeischueler-Makia-und-das-Ende-eines-Traums

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Der Mann vom Imagefilm wirft hin
Schleswig-Holstein: Neuer Ärger bei Polizeiausbildung

Die Landespolizei Schleswig-Holstein sieht sich neuerlichen Vorwürfen ausgesetzt, dass es im Rahmen der Ausbildung von Polizeischülern zu rassistischen Äußerungen gekommen sei. Das Innenministerium bestätigte, dass in mehreren Fällen die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wurde.


Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass im August in der Landespolizeischule Eutin ein Ausbilder auf die Störung des Verkehrsrechtsunterrichts durch einen Polizeianwärter mit offenbar türkischen Wurzeln mit den Worten »Hau dem Türken doch mal aufs Maul« reagiert haben soll. Nun prüft die Staatsanwaltschaft in Lübeck, ob die rassistische Entgleisung sich tatsächlich so zugetragen hat. Gegen den Ausbilder läuft in diesem Zusammenhang auch ein Disziplinarverfahren.

Und inzwischen kam auch der Fall des in Kamerun geborenen Ewane Makia an die Öffentlichkeit. Der Mann warf seine 2016 begonnene Polizeiausbildung im Juli überraschend hin, weil er sich offenbar einem rassistischen Mobbing-Druck ausgesetzt sah. So soll in einem Gespräch unter Ausbildern der 29-Jährige als »Quotenneger« bezeichnet worden sein. Die Ermittlungen haben bisher keinen Urheber für besagte Titulierung ergeben.

Makia hat in der Angelegenheit dem Vernehmen nach auf eine Strafanzeige verzichtet, aus Angst sich seine berufliche Zukunft zu verbauen. Aus Polizeikreisen ist indessen zu hören, dass Vorgesetzte sich an Makia gewandt haben sollen, um ihm darzulegen, dass man ihn für ungeeignet halte und er die falsche Berufswahl getroffen habe.

Der gebürtige Westafrikaner war im Vorjahr einer von 15 Polizeianwärtern mit ausländischen Wurzeln. Die Landespolizei hatte sogar einen Imagefilm mit ihm gedreht, denn der Ruf der Ausbildungsstätte hatte massiv gelitten, als im Frühjahr 2016 bekannt wurde, dass es - zurückreichend ins Jahr 2014 - gegenüber Polizei-Anwärterinnen zu sexistischen Bemerkungen und Anzüglichkeiten gekommen war. Viele davon geschahen im Rahmen einer WhatsApp-Chatgruppe. Bis heute sind die genauen Vorgänge dazu nicht öffentlich aufgeklärt worden. Patrick Breyer von der Piratenpartei bemängelt, dass die Verantwortlichen das Thema immer noch unter der Decke halten.

Am Montag bedauerte die Polizeiführung in einer Pressekonferenz, dass es möglicherweise zu neuerlichen Verfehlungen gekommen sei. Es handele sich um Einzelfälle, doch jeder Einzelfall sei bereits einer zu viel, sagte der leitende Polizeidirektor Michael Wilksen. In der Ausbildungsordnung soll nun künftig dem Thema Migration eine größere Rolle beigemessen werden. Dies wolle man laut Wilksen vornehmlich in anschaulichen Rollenspielen mit den angehenden Polizeibediensteten bewältigen. Seitens der Polizeigewerkschaften ist unterdessen zu hören, dass sich in der Ausbildung auch nach der WhatsApp-Affäre bisher nichts Bahnbrechendes verändert habe.

Der Berufswunsch Polizeibeamter ist dabei durchaus populär. Zuletzt hatten sich auf 350 Stellen 3766 Bewerber gemeldet. Am Sonntag leistete der aktuell gestartete Ausbildungsjahrgang in Eutin vor rund 2000 Besuchern seinen öffentlichen Diensteid. Dabei kam es zu einem unliebsamen Zwischenfall: Als die Nationalhymne abgespielt wurde, zeigten nach Zeugenaussagen zwei Männer aus dem Publikum den Hitlergruß. Die Polizei nahm die Personalien auf und erteilte einen Platzverweis. Beide müssen nun mit einer Strafanzeige rechnen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1064147.der-mann-vom-imagefilm-wirft-hin.html

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Polizeischule Eutin ermittelt in Fällen von Rassismus

Kein strukturelles Problem, sondern Einzelfälle von Rassismus und Sexismus: Die Leitung der Polizeischule Eutin hat „sechs Verdachtsfälle identifiziert“. Dienstrechtliche, disziplinar- und strafrechtliche Überprüfungen laufen. Am Sonntag hatten mehrere Männer bei der Vereidigung von Dienstanwärtern den Hitlergruß gezeigt.


Die Führung der Schule habe im Juli Kenntnis von einem Vorfall erhalten, der sich um Ostern abgespielt hat. Ein „erfahrener Ausbilder“ habe sich rassistisch geäußert. Den Wortlaut wollte die Führung der Schule nicht nennen. Medienberichten zufolge soll der Ausbilder einen aus der Türkei stammenden Polizeianwärter vor seiner Klasse mit den Worten „Hau dem Türken doch mal aufs Maul“ beleidigt haben. Der Beschuldigte werde bis zur Klärung des Sachverhalts in einem anderen Bereich beschäftigt, teilte Wilksen mit. Der Ausbilder habe sich, so die Ermittlungen, vor der Klasse und bei dem Beleidigten für sein Verhalten entschuldigt.

Insgesamt werde in drei Fällen wegen Sexismus „unterschiedlicher Qualität“ und in drei Fällen wegen Rassismus ermittelt. So waren beispielsweise in einem Bus, der für den Transport von Sportlern eingesetzt wird, Hakenkreuze auf zwei Klapptischen vor den Sitzreihen gefunden worden. Ermittelt wird gegen Unbekannt.

Im Fall des ehemaligen Polizeianwärters Ewane Makia gebe es keinen Anhaltspunkt dafür, dass ein Ausbilder sich falsch verhalten habe. „Wir haben uns das sehr intensiv angeguckt“, sagte Wilksen. Der aus Kamerun stammende Polizeischüler hatte seine Ausbildung abgebrochen. „Es lagen persönliche Gründe vor, die wir zum Schutz dieses Menschen nicht benennen wollen.“ Ein Zeuge hatte ausgesagt, dass „in einer Raucherrunde“ für Makia das Wort „Quotenneger“ gebraucht worden sein soll. Ein Verantwortlicher sei bei den folgenden polizeiinternen Ermittlungen jedoch nicht identifiziert worden. Der Vorfall spielte sich bereits am 13. September 2016 ab. Bei dem Zeugen handelt es sich nach LN-Informationen um einen katholischen Geistlichen. Die Polizeischule selbst hatte den Schwarzafrikaner als gutes Beispiel für gelungene Integration präsentiert.

„Eine schwierige Situation für uns“, nannte Wilksen gestern die disziplinarischen und strafrechtlichen Ermittlungen. Aus Sicht der Schule handele es sich um Einzelfälle, nicht um ein strukturelles Problem. „Wir wollen aber nichts totschweigen.“ Die Eutiner Hubertushöhe stehe für eine werteorientierte Ausbildung. „Verhaltensweisen, die dem entgegenlaufen, werden bei uns nicht geduldet“, betonte Wilksen. Dazu zähle jede Form von Sexismus und Rassismus.

Der Ex-Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piraten), der vor gut einem Jahr mit der „Whatsapp-Affäre“ den ersten Skandal in Eutin öffentlich gemacht hatte, sprach von einer nicht abreißen wollenden Skandalserie. Die Öffentlichkeit habe ein Recht auf Aufklärung.
http://www.ln-online.de/Lokales/Ostholstein/Polizeischule-Eutin-ermittelt-in-Faellen-von-Rassismus

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Eutin (ots) - Am Sonntag, 17.09.2017, fand in Eutin (Ostholstein) die Vereidigung von den Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern statt. Im Rahmen der Veranstaltung wurden zwei Männer festgestellt, die während des Abspielens der deutschen Nationalhymne den sogenannten Hitlergruß gezeigt haben sollen. Durch die Polizei wurde eine Strafanzeige gemäß § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) gefertigt. Nach der Identitätsfeststellung erhielten die beiden Männer einen Platzverweis. Die weiteren Ermittlungen werden durch die Bezirkskriminalinspektion in Lübeck, Bereich Staatsschutz, geführt
http://www.presseportal.de/blaulicht
/pm/43685/3737552









dagobert

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Re:Nazitruppe Polizei Eutin
« Antwort #1 am: 12:17:47 Di. 19.September 2017 »
Um einen Polizeistaat aufzubauen, braucht man halt das richtige Personal.