Autor Thema: Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen  (Gelesen 5443 mal)

dagobert

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Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« am: 15:58:53 Mo. 26.März 2018 »
Zitat
1.  Geht es den Armen zu gut? Die Frankfurter Allgemeine Zeitung spielt Arme gegen noch Ärmere aus
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Eine Position von Rainer Roth zur aktuellen Diskussion um die Armutsregelleistungen im SGB II/SGB XII und dazu: wer was sagt, wer was falsch sagt und was die verschiedenen Sager für Interessenslagen haben.
Eine lesenswerte, zutreffende und zu unterstützende Position. Diese gibt es hier:   http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2331/



2.  Zur Diskussion um das "solidarische Grundeinkommen"
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Diese Diskussion ist eine Farce, sie zielt im Wesentlichen auf eine Umfirmierung der Hartz-Gesetze, auf „solidarisches Grundeinkommen“ ab, um damit endlich für die SPD den Hartz IV- Makel zu beseitigen. Daher jetzt die Nebelkerzen wie  „Es macht keinen Sinn, weiter auf Hartz-IV-Reformen zu setzen“.  Alle von den SPD Politikern kommenden Vorschläge sind nichts anderes als Weiterführung der bisherigen SGB II-Systems: Aufrechterhaltung des Sanktionsregimes, Fortsetzung der Unterdeckung der Existenz und stattdessen noch ein Programm für die Kommunen auf Billigstarbeitsplätze für Tätigkeiten „die vorher für die Kommunen nicht finanzierbar waren“. Das Ganze soll dann nur als „kein Hartz IV“ mehr gelten.


Im Detail:
Zunächst ist dieses "solidarische Grundeinkommen" immer an die Annahme einer Beschäftigung gebunden. (Prinzip: Entweder oder. "Dieses Einkommen müsste versteuert werden, sei außerdem mit Arbeit verbunden „in Bereichen, die unserer Gemeinschaft zugutekommen“.") Laut den Aussagen von Herrn Müller sollen die anderen Personen, die einer solchen Tätigkeit nicht nachgehen wollen, im Hartz IV System bleiben. Von einer Abschaffung von Hartz IV, existenzsichernden Regelbedarfen oder Altersrentnern und einer Befreiung von Sanktionen kann also für diese keine Rede sein.


Dann, der vorgesehene Bruttolohn von 1.500 Euro ist zudem alles andere als eine gute Bezahlung. Mit 1.500 EUR bleibt sogar noch ein aufstockender Hartz IV-Anspruch:
Brutto-EK bei einer alleinstehenden Person, abzüglich Sozialversicherungsbeiträgen mit Alv-Versicherung =  1.106,02 €  netto.
Dahingegen der Bedarf einer Person in Berlin, da kommt ja Herr Müller her: 416,- EUR Regelbedarf + 404,- EUR Bruttokaltmiete + Grenzwert Heizkosten Gas 78,50 € = 898,50 EUR.
Nettoeinkommen 1106,02 EUR abzüglich Grundfreibetrag von 100 EUR, abzüglich  200 EUR Erwerbstätigenfreibetrag ergibt = 806,02 EUR anrechenbares Einkommen. Das bedeutet: der Müllerische Bezieher von „(un)solidarischem Grundeinkommen“  hätte noch einen Aufstockungsanspruch von 92,48 EUR.

Das bedeutet: ein Mensch mit diesem Bruttoeinkommen von 1.500 Euro verbleibt im aufstockenden SGB II - Leistungsbezug.

Gleichzeitig schlägt Arbeitsminister Hubertus Heil noch nicht einmal eine versicherungspflichtige Beschäftigung, sondern nur "gemeinnützige Arbeit" mit Mehraufwandsentschädigung = 1-EURO-Jobs zu Hartz IV vor. Im Grunde nach zwei gleiche Modelle: Aufrechterhaltung des Sanktionsregimes, keine Nachhaltige Arbeitsmarktintegration, kein menschenwürdiges Dasein wegen Fortsetzung der Unterdeckung in den Regelleistungen.

Notwendige Reformen wären: die zu geringen Regelleistungen im SGB II/SGB XII und AsylbLG deutlich anzuheben, und damit die Kinder- und Altersarmut effektiv „zu bekämpfen“ und damit die Lebensbedingungen von derzeit rd. 7 Mio. Menschen, die von diesen Leistungen kurzfristig und dauerhaft leben müssen unmittelbar zu ändern (und damit rassistischen Parteien den Boden für ihre Hetze zu entziehen). 
Dann geeignete Arbeitsmarktintegration anbieten, Fortbildung, Qualifizierung, Umschulungen und einen sozialversicherungspflichtigen zweiten Arbeitsmarkt. 

Stattdessen wird wieder der gleiche Mist, wie bei Einführung von Hartz IV gemacht: SGB II-Berechtigte dauerhaft durch 1-Euro – Jobs/Müllerische Aufstockungsjobs zu beschäftigen und damit den Betroffenen eben keine soziale und gesellschaftliche Sicherheit zu geben, sondern sie zu ewiger prekärster Arbeit zu verdammen und noch systematisch reguläre Stellen damit zu vernichten.

Hier geht es zum Leitartikel von dem Müllerischen Niedriglohn Modell um den Hartz IV- Makel zu kaschieren:  https://www.tagesspiegel.de/politik/zukunft-der-grundsicherung-hartz-iv-bleibt-ein-makel-das-grundeinkommen-ist-moeglich/21104898.html

Dazu noch zwei Hintergründe: https://tinyurl.com/y8zmv3cp  und von Sabeth Faber dazu noch eine Bewertung: https://www.facebook.com/Kallistina/posts/2305081249505906
Quelle: Thome-Newsletter vom 25.03.18
http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2333/

Tiefrot

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #1 am: 18:57:06 Mo. 26.März 2018 »
Mal davon abgesehen, das eine Arbeit den Arbeiter zu ernähren hat,
wo soll die Arbeit denn herkommen ? Selbst wenn man reguläre Stellen damit
vernichtet, würde es nicht hinhauen. Das sind Ideen von vor 150 Jahren.  :rolleyes:
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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #2 am: 20:45:28 Mo. 26.März 2018 »
Danke! Habe mir von den Sozialfaschisten auch nichts anderes erwartet!
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Tiefrot

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #3 am: 22:25:23 Mo. 26.März 2018 »
Schlussendlich hat auch niemand von der neoliberalen Einheitspartei
versprochen, das jeder ein gutes Leben haben soll. Im Gegenteil. poo
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tleary

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #4 am: 03:15:16 Di. 27.März 2018 »
"Wohlstand für alle", dem ihr scheinbar immer noch nachtrauert, war schon zu Adenauers Zeiten eine Propagandalüge. Armut benötigt der Kapitalismus wie das Feuer den Sauerstoff.
»Wir wissen, so wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Aber es geht weiter.«
(Autor unbekannt)

counselor

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #5 am: 05:15:56 Di. 27.März 2018 »
Die Armee der Arbeitslosen ist ein notwendiges Zubehör der kapitalistischen Wirtschaft, ohne das diese nicht bestehen und sich nicht entwickeln kann. Ihr Bestehen gibt den Kapitalisten die Möglichkeit, die Ausbeutung der Arbeiter zu verstärken. Der Arbeitslose muß sich mit schwersten Arbeitsbedingungen abfinden. Die Arbeitslosigkeit schafft für die in der Produktion beschäftigten Arbeiter eine unsichere Lage und senkt den Lebensstandard der gesamten Arbeiterklasse ganz erheblich. Darum haben die Kapitalisten kein Interesse an einer Beseitigung der Arbeitslosigkeit, die einen Druck auf den Arbeitsmarkt ausübt und den Kapitalisten billige Arbeitskräfte sichert.

siehe auch:
http://www.schuledialektik.de/oekonomie4.htm#Politische%20Konsequenzen%20der%20Analyse
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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #6 am: 10:34:23 Di. 27.März 2018 »
"Solidarisch", ooohh!, "Grundeinkommen", aber hallo, daß hört sich doch mal richtig gut an.

Als Zuckerchen oben drauf, wir schaffen damit automatisch (den Namen/Titel) Hartz IV ab!

Ich weiß gerade gar nicht wohin mit meiner Begeisterung, Hartz hat Nutten gevögelt und wir werden Hirngefickt, klasse.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
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dagobert

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #7 am: 22:12:12 Di. 10.April 2018 »
Zitat
Zur Diskussion um das „solidarische Grundeinkommen“
von Harald Thomé 
http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2340/

dagobert

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #8 am: 22:08:35 Mi. 18.April 2018 »
Zitat
Solidarisches Grundeinkommen
Warum die aktuelle Hartz IV-Debatte abgehoben und letztendlich auch verlogen ist

Mit seinem Vorschlag für die Einführung eines „solidarischen Grundeinkommens“ hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller vor allem in der SPD die Debatte um Hartz IV neu entfacht. Deswegen aber nun eine Abschaffung des bei vielen Menschen verhassten Systems in Aussicht zu stellen, ist mindestens naiv, wenn nicht sogar versuchte Rosstäuscherei. Ein Kommentar von Stefan Sell.
https://makronom.de/solidarisches-grundeinkommen-warum-die-aktuelle-hartz-iv-debatte-abgehoben-und-letztendlich-auch-verlogen-ist-25999

dagobert

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #9 am: 01:30:25 Fr. 05.Oktober 2018 »
Zitat
Senat testet "Solidarisches Grundeinkommen" 2019 in Berlin

Der Berliner Senat will im kommenden Jahr das "Solidarische Grundeinkommen" als Alternative zu Hartz IV starten. Darauf haben sich die zuständigen Senatsverwaltungen nach rbb-Informationen verständigt. 1.000 geförderte Arbeitsplätze sollen entstehen.

Vor rund einem Jahr hatte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) das Konzept des "Solidarischen Grundeinkommens" in die Debatte gebracht - auch gegen den Widerstand der eigenen Partei: Nun soll es testhalber kommen und auch eine Antwort auf Hartz IV sein.

Der Senat will herausfinden, ob die Idee den Praxistest besteht: Beziehern von Arbeitslosengeld I soll damit der Weg in die Dauerarbeitslosigkeit erspart bleiben. Statt in Hartz-IV zu rutschen, sollen sie wieder in Arbeit gebracht werden und dafür das "Solidarische Grundeinkommen" erhalten.

Die Entlohnung soll dabei nach Tarif erfolgen. Als Untergrenze gilt in jedem Fall der Berliner Landesmindestlohn. Den will die rot-rot-grüne Koalition demnächst auf 10,50 Euro anheben.

Senat hat Liste von möglichen Jobs

Sehr viel konkreter als bisher ist die Liste der möglichen Tätigkeiten geworden. Dazu gehören etwa der Begleitservice bei S- und U-Bahn, Integrationslotsen, die Unterstützung älterer Menschen im Haushalt, Concierge-Dienste bei landeseigenen Wohnungsgesellschaften und Assistenz-Tätigkeiten in Kitas und Schulhorten. Auch Jobs als sogenannte Kiez-Guides für Touristen sind demnach möglich.

Der rot-rot-grüne Senat hofft, dass dieses Modell Schule macht und andere Städte dem Beispiel folgen. 5.000 dieser öffentlich geförderten Arbeitsplätze könnten nach den Vorstellungen des Senats bundesweit entstehen. Das Projekt soll zudem wissenschaftlich begleitet werden, um herauszufinden, ob es noch für deutlich mehr Menschen eine Alternative zu Hartz IV sein könnte.

Der Senat will das Projekt im zweiten Quartal 2019 starten. Bis dahin, so die Hoffnung, sind auch offene Finanzierungsfragen mit dem Bund geklärt. Berlin macht über den Bundesrat Druck bei der Bundesregierung, dass sie den Großteil der Kosten übernimmt. Nach den Vorstellungen des Senats wären das für fünf Jahre 88 Prozent der Kosten, der Rest würde dann aus Landesmitteln aufgestockt.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/10/senat-testet-2019-in-berlin-solidarisches-grundeinkommen.html

Tiefrot

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #10 am: 13:23:08 Fr. 05.Oktober 2018 »
Zitat
Sehr viel konkreter als bisher ist die Liste der möglichen Tätigkeiten geworden.
Dazu gehören etwa der Begleitservice bei S- und U-Bahn, Integrationslotsen, d
ie Unterstützung älterer Menschen im Haushalt, Concierge-Dienste bei landeseigenen
Wohnungsgesellschaften und Assistenz-Tätigkeiten in Kitas und Schulhorten.
 Auch Jobs als sogenannte Kiez-Guides für Touristen sind demnach möglich.

Der Blick in den Lohnspiegel verrät mir für die meisten dieser Tätigkeiten
keinen Durchschnittslohn. Damit wäre für Schmu Tür und Tor offen.
Außerdem stellt sich mir die Frage, was mit den Leuten passiert, wenn die Förderung ausläuft.
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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #11 am: 14:24:04 Fr. 05.Oktober 2018 »
Außerdem stellt sich mir die Frage, was mit den Leuten passiert, wenn die Förderung ausläuft.
"Willkommen im Jobcenter!"

Sieh dir in dem geplanten § 16i SGB II (der vermutlich die rechtliche Grundlage dafür werden wird) den Absatz 8 genau an:
https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Gesetze/Referentenentwuerfe/ref-teilhabechancengesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Unsere Politiker denken halt an alles.  :evil:

Tiefrot

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #12 am: 16:07:45 Fr. 05.Oktober 2018 »
Wenn ich das richtig interpretiere, sowas wie ein 1€ Job deLuxe.
Na Prost Mahlzeit.  kotz
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BGS

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #13 am: 17:40:53 Fr. 05.Oktober 2018 »
Fehlt noch der Luxus. Doch die FlachpfeifenPolitiker denken sicher Dank "externen Sachverstandes" an alles, damit es möglichst noch beschissener weitergeht fuer uns Ausgebeutete. Andere Länder werden sicher wieder Deutschland nacheifern, ohne zu zögern. Mangels eigener Ideen >:(

Der Neofeudalismus feiert weiter seine grössten Triumphe, gepaart mit dem Wahnsinn und der Kurzsichtigkeit.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

http://www.chefduzen.de/index.php?topic=21713.msg298043#new
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Onkel Tom

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Re:Solidarisches Grundeinkommen = Hartz IV mit neuem Namen
« Antwort #14 am: 23:19:15 Fr. 05.Oktober 2018 »
Na toll  >:( War ja vom Allgemeingeschmack gegenwärtiger Arbeitsmarktpolitik her
nicht anders zu erwarten.

Solidarisches Grundeinkommen = Bis zu 5 Jahre intensive Verfolgungsbetreuung.
Anbei ist das Ding mit der "Zusätzlichkeit" wie bei EEJ verschwunden.

"Ran an die Arbeit" via "Solidarisch.." zuzüglich länger wie EEJ + Petzverpflichtungen
an den Arbeitgeber..

Die Schachtel hat einen neuen Namen und der Inhalt kann schlimmer ausarten wie
ein EEJ. Ob der gewerkschaftliche Anteil des "Beirat" anbei gegen Missbrauch
wachsam bleibt / ist ??

Glaube ich kaum anhand von Erfahrungen, die durch EEJs gesammelt wurden.
Lass Dich nicht verhartzen !