Anti Euro Partei AfD

[Tiefrot]

Für solche Aktionen müßte Höcke erstmal am Bundestag vorbei.

[Frauenpower]

Braucht es den Bundestag für ein Parteienverbot oder regeln das Parteigesetze?

[counselor]

Antragsberechtigt für ein Parteienverbotsverfahren sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.

Siehe: https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html

[Frauenpower]

Soll schwierig sein, da bestimmte Kriterien nötig sind, aber die sind doch gegeben aus meiner Sicht!
https://www.derwesten.de/politik/afd-verbot-verfassungsgericht-partei-i-id300620611.html

[Tiefrot]

Der Punkt wäre auch, mit Existenz der AfD wissen wir, wo die Nazis sich tummeln.
Würde also der Affenhaufen verboten, gehen die in den Untergrund und dann wirds richtig haarig.
Ein Verbot, so wünschenswert es ist, muß gut überlegt sein.

[Frauenpower]

Im Untergrund sind sie sowieso. Bei einem Verbot könnten sie nicht mehr so mitmischen und andere Parteien müssten sich nicht in ihre Richtung verbiegen müssen was sie aber auch ohnehin nicht tun sollten. Um die demokratische Richtung vorzugeben und damit eine Orientierung.

Andererseits stellt sich die Frage, warum Leute überhaupt nichts mitzukriegen scheinen! Eine ältere Frau meinte letztens angesichts steigender Preise auf so gut wie allen Ebenen, dass das die Grünen zu verantworten hätten.

Gegen Grüne sein kann man inzwischen meine ich auch als "für Afd" sein verstehen. Was ging da schief, dass es so ist??

Und was können die Grünen tun, dass das aufhört? Ubd zwar ohne, dass sie sich in Richtung Afd, CDU CSU, FDP und sonst wohin verbiegen?

Aufrufe, die Afd zu verbieten gibt es schon lange, jetzt wird es schwieriger, wo sie vereinzelt Ämter und Mandate bekleiden.

Würde die Afd verboten, müsste sie wieder (Hetz-) Politik von der Straße aus leisten.

[Onkel Tom]

Naja, interesannt wäre es aber schon, wegen Verbots eine "Parteikasse"
ins Staatssäckel flöten gehen sehen zu können/wollen.. 

[Frauenpower]

Her mit dem Geld!

[counselor]

Und was können die Grünen tun, dass das aufhört?

Vielleicht einfach aufhören, die Krisenlasten des kapitalistischen Systems auf die Massen abzuwälzen? Vielleicht einfach Politik für das Volk machen anstatt Politik für die Geldsäcke?

[Frauenpower]

Ja

[Frauenpower]

https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/eu-linken-chef-beklagt-linke-grabenkaempfe-und-elitismus-der-gruenen/

Ich sehe nicht, dass die Grünen ein ökologisches Projekt anbieten, das von den Interessen der Arbeiterklasse ausgeht. Natürlich kann man die ökologische Transformation aus der Sicht der Schichten in der Gesellschaft gestalten, denen es irgendwie besser geht. Aber das bedeutet automatisch, dass man die Teile der Bevölkerung entfremdet, die sich Sorgen um ihre soziale Realität machen, die Schwierigkeiten haben, ihre Mieten zu bezahlen, die Schwierigkeiten haben, für ihre Kinder zu sorgen", so Baier.

[Hartzhetzer]