Berufungsprozess gegen Mai 31 Aktivist am 10.01.

Begonnen von counselor, 10:06:37 So. 06.Januar 2019

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counselor

ZitatBerufungsprozess gegen Mai 31 Aktivist am 10.01.

10.01, 17.01, 18.01, 23.01 // 8:15 Uhr // Amtsgerichts Nürnberg //

In erster Instanz wurde der Aktivist zu 8 Monate auf Bewährung verurteilt. Die Staatsanwaltschaft forderte 15 Monate ohne Bewährung und hatte gegen das ohnehin absurde Urteil Berufung eingelegt.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Aktivisten vor, er hätte den Polizist*innen mit einem Fahrrad im Weg gestanden, verurteilt werden soll er wegen Widerstand, tätlichem Angriff und versuchter Gefangenenbefreiung. Wer hier Täter und wer Betroffener ist wird schnell jeder*m klar, der die Videos vom 31. Mai sieht. Die Polizei geht darin mit massiver Gewalt gegen die Aktivist*innen vor. Auch der Aktivist wurde von der Polizei angegriffen. Dabei schlug ein Polizist dem Aktivisten mit dem Schlagstock auf die Schläfe. Er trug eine Platzwunde davon. Was nun statt findet ist eine Täter/Opfer Umkehr. Nach Polizeieinsätzen, die aus dem Ruder liefen, wird die Schuld häufig den Betroffenen von Polizeigewalt selbst in die Schuhe geschoben. Das ist gängige Praxis und das erlebten wir auch bei den Verfahren vom 31. Mai. So auch im anstehendem Berufungsverfahren. Denn am 10.01. sitzt nicht der schlagende Polizist auf der Anklagebank, sondern der Betroffene der Polizeigewalt.

Lassen wir den Aktivisten nicht alleine! Kommt zur Solidarische Prozessbegleitung um 8:15 Uhr vor das Amtsgericht Nürnberg.

Die Problematik wird auch in einem Monitor Beitrag von 2018 gezeigt.

Quelle: https://www.redside.tk/cms/2019/01/04/berufungsprozess-gegen-mai-31-aktivist-am-10-01/
zum Monitor-Beitrag: http://mediathek.daserste.de/Monitor/Polizeigewalt-Kaum-Schutz-f%C3%BCr-Opfer/Video?bcastId=438224&documentId=57776808
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

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