CSU - Ein Erfolgsmodell der Vergangenheit?

Begonnen von Sybilla, 11:08:21 Do. 14.Februar 2019

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Sybilla

Es gibt viele Gründe warum die CSU bei der Landtagswahl 2018 mit sehr mageren 37,2 Prozent viele ihrer Wähler*innen verloren hat – es ist das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte.

Einer der Gründe ist mit großer Sicherheit ihr Verhältnis zum Sozialstaat – Herr MP Söder meinte zuletzt -  Hartz IV ist ein Erfolgsmodell ja Herr Söder für  37,2 Prozent CSU- Stimmen der Wähler mag diese Aussage zutreffend sein, für sehr viel andere nicht. Im Jahr 2017 waren in Deutschland 19,7 Prozent der Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Für diese Menschen ist  Hartz IV kein Erfolgsmodell, auch nicht für Menschen die im Niedriglohnsektor beschäftigt sind. Darin allerdings das  Erfolgsmodell von Hartz IV manifestiert ist. Freilich der Niedriglohnsektor ist für die exorbitant hoch ansteigende Kinderarmut und Altersarmut verantwortlich. Politiker die derartiges wie MP Söder (Hartz IV- Erfolgsmodell) verkünden werden bei Wahlen kaum mehr als  37,2 Prozent der Wähler (immerhin profitieren auch einige von den Hartz IV  Erfolgsmodell – Niedriglohnsektor bzw die 0 € Arbeitskraft die durch den
§ 16i SGB II ,,Teilhabe am Arbeitsmarkt") ermöglicht wird, für seine Partei gewinnen können. (Wer dendie  ,,kleinen MannFrau vergisst) wird bei der Europawahl und bei der Kommunalwahl 2020 noch viel längere Gesichter ziehen als bei der Landtagswahl 2018. Eines ist gewiss mit MP Söder hat die CSU noch sehr viel Luft nach unten. Wobei die CSU in Bayern einmal ein Erfolgsmodell war, vor der Zeit von MP Söder.

Die SPD hat zumindest einmal eine Wende ihrer Politik bezüglich des Sozialstaats angedacht, ein Anfang, immerhin.
Jene die aufrecht gehen, werden nur historisch hoch angesehen.

Kuddel

Zitat von: Sybilla am 11:08:21 Do. 14.Februar 2019
Die SPD hat zumindest einmal eine Wende ihrer Politik bezüglich des Sozialstaats angedacht, ein Anfang, immerhin.

Ähm. Darf ich fragen, wie du das meinst?
Die Partei, die den größten Angriff auf Löhne und soziale Absicherungen in der Geschichte der Bundesrepublik gefahren hat, soll nun Hoffnungsträgerin für soziale Verbesserungen sein?

Troll

ZitatDie SPD hat zumindest einmal eine Wende ihrer Politik bezüglich des Sozialstaats angedacht, ein Anfang, immerhin.

Stöckchen, und hüpf!

Seht, hört und lest ihr SPD-Wahlkrempel zum ersten mal?
Die SPD regiert seit JAHREN mit, streben sie jetzt die Alleinherrschaft an um ihre bisher versteckten sozialen Wohltaten durchsetzen zu können, in der Koalition können sie es angeblich nicht, wegen den anderen.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Sybilla

Reformplan für neues Profil - SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Wie gesagt es ist ein Anfang, natürlich hat die Union den Sozialabbau mit unterstützt hingegen eine Neuorientierung im Sozialstaat andere Mehrheiten benötigt. Aber das dies in der SPD wieder Programm wird, ist schon ein Anfang, bis jetzt nicht mehr. Natürlich muss damit die Koalitionsfrage verbunden werde, damit dieser Neuanfang glaubwürdig wird.
Jene die aufrecht gehen, werden nur historisch hoch angesehen.

Kuddel

Meine Antwort ist vielleicht etwas plump formuliert, doch sie trifft den Kern des Problems:

Die SPD ist in ihrer gesamten Geschichte eine Partei des Arbeiterverrats.
Sie sprach die Sprache der Arbeiter, sie zog sich ein soziales Mäntelchen an, doch sie vertrat am Ende immer die Interessen des Kapitals.

BGS

Zitat von: Kuddel am 15:15:22 Do. 14.Februar 2019
Meine Antwort ist vielleicht etwas plump formuliert, doch sie trifft den Kern des Problems:

Die SPD ist in ihrer gesamten Geschichte eine Partei des Arbeiterverrats.
Sie sprach die Sprache der Arbeiter, sie zog sich ein soziales Mäntelchen an, doch sie vertrat am Ende immer die Interessen des Kapitals.

So ist es, leider.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
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counselor

CSU und SPD sind beide Parteien des Kapitals. Die eine ist offen reaktionär (da weiß man, was man hat), die andere hängt sich ein linkes Mäntelchen um, ist aber nicht weniger reaktionär (vor der Wahl links blinken, nach der Wahl scharf rechts abbiegen). Auf diese Parteien können wir uns nicht verlassen.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

dagobert

Zitat von: Sybilla am 11:08:21 Do. 14.Februar 2019Die SPD hat zumindest einmal eine Wende ihrer Politik bezüglich des Sozialstaats angedacht, ein Anfang, immerhin.
Schröder hat damals "mehr soziale Gerechtigkeit" versprochen, bekommen haben wir mit Hartz IV das genaue Gegenteil.
Nahles hat 2010 die Trickserei bei der Regelsatzberechnung kritisiert; 2016 hat sie es genauso gemacht wie ihre Amtsvorgängerin.
Nachdem das SG Gotha die Vorlage wegen den Sanktionen nach Karlsruhe geschickt hatte, tauchte im Rahmen der Rechtsverschärfungen mit Wirkung ab 01.08.2016 im SGB II ein Passus auf, nach dem Überprüfungsanträge für die Zeit vor einem BVerfG-Urteil nicht möglich sein sollen. Verantwortliche Ministerin war auch hier: Nahles.

Die SPD hat nichts angedacht, die haben bloß auf Wahlkampfmodus umgeschaltet.
Ein glaubhafter Neuanfang der SPD würde neues, glaubwürdiges Personal voraussetzen, aber das ist nirgends zu sehen.

Zitat von: Sybilla am 11:29:27 Do. 14.Februar 2019
Reformplan für neues Profil - SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Wie gesagt es ist ein Anfang,
Nein, ist es nicht.
Die Vorschläge die man angeblich umsetzen wollen würde, beinhalten lediglich einige Verbesserungen für Leute die künftig in Hartz IV rutschen könnten; für die Masse der jetzt-schon-Leistungsbezieher soll sich nach dem Willen der SPD nichts ändern. Genau da sind Verbesserungen aber dringend nötig.

Ich verspreche mir von dem zu erwartenden BVerfG-Urteil zu den Sanktionen mehr als von der SPD.

Deine Kritik an der CSU teile ich, aber beim Blick auf die SPD hast du offenbar eine rosarote Brille auf.

Nachtrag: Wusst ich's doch.
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Thomas Mann, 1936

Sybilla

Solange man lebt, hofft man, ich hoffe eben auf die SPD, weil es keine andere Partei mit sozialer Alternative gibt.
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Fritz Linow

Zitat von: Sybilla am 09:55:15 Fr. 15.Februar 2019
(...) ich hoffe eben auf die SPD, weil es keine andere Partei mit sozialer Alternative gibt.
*autsch*

Troll

Einzige Alternative zu sich selbst als Regierungskoalitionär, d.h. egal wie, man bekommt den Dreck nicht vom Schuh, Jetzt hab ich Angst!
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tleary

Zitat von: Kuddel am 15:15:22 Do. 14.Februar 2019
Die SPD ist in ihrer gesamten Geschichte eine Partei des Arbeiterverrats.
Sie sprach die Sprache der Arbeiter, sie zog sich ein soziales Mäntelchen an, doch sie vertrat am Ende immer die Interessen des Kapitals.
Oder - wie es ein Kabarettist einmal treffend formulierte.... "Links blinken, um dann rechts abzubiegen". Genau das ist die alte Masche, die die SPD jetzt wieder durchzieht. Man könnte "Abschaffung von Hartz-IV" auch als "alter Wein in neuen Schläuchen" bezeichnen. Das was "hinten" dabei rauskommt, nach den Verhandlungen mit der CDU, wird dann bestenfalls eine Namensumbenennung von Hartz-IV sein.

Das Kapital wird sich nie mehr die Butter vom Brot nehmen lassen - und schon gleich gar nicht von so einem Schlaffi-Verein wie der SPD.
Sie haben die Arbeiterklasse nun als billigen Erfüllungsgehilfen unterworfen, und dabei bleibt es auch. Zumindest so lange, bis nicht eine nennenswerte Zahl der Geknechteten dagegen auf die Straßen geht. Und das ist in Schland überhaupt noch nicht zu erkennen.
»Wir wissen, so wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Aber es geht weiter.«
(Autor unbekannt)

Kuddel

Zitat von: tleary am 03:18:25 Sa. 16.Februar 2019
...so einem Schlaffi-Verein wie der SPD.

In meinen Augen ist die SPD kein schwacher Haufen, der sich über den Tisch ziehen läßt, sondern aktiv und willentlich auf Seiten des Kapitals.

counselor

Die SPD-Spitze ist bis ins Mark korrupt und auf den eigenen Vorteil bedacht. Sie steht felsenfest auf der Seite des Kapitals.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Sybilla

Der Niedriglohnsektor gepaart mit den exorbitant hohen Mieten ist für viele Menschen ein sehr großes Problem. also auch ein Problem des "Erfolgsmodell" Hartz IV". Allerdings wird dass von der Politik und den  Journalisten der Qualitätsmedien nicht oder kaum verstanden. Vollbeschäftigung heißt eben nicht, dass jede*r irgendwie vor allem in Teilzeit oder im Niedriglohnbereich beschäftigt ist. Die Ferne zu den Bürgern ist das größte Problem der Politik aber auch der Journalisten der Qualitätsmedien die der Wirtschaft und der Politik nach dem Mund schreiben. In dem Sie Gebetsmühlenartig trotz mehr als 4 Millionen Menschen in Hartz IV von nahezu Vollbeschäftigung faseln. Dennoch bleibe ich dabei das die SPD mit ihren neuen Sozialstaatskonzept und der Abkehr von Hartz IV näher an der Lebenswirklichkeit der Bürger ist, als jene die Macht besoffen immer noch glauben das ,,Hartz IV ein Erfolgsmodell für Deutschland sei" und dabei zeigen das sie das Wahlergebnis der Landtagswahl nicht verstanden haben und keinesfalls in Demut reflektiert haben.

Die Zukunft wird zeigen wie ernst es der SPD damit ist. Der letzte MP der CSU für eine lange Zeit wird nach der Landtagswahl 2023 erkennen die CSU - war Erfolgsmodell der Vergangenheit. Die Grünen sind das Erfolgsmodell der Zukunft und die SPD findet hoffentlich zurück zum sozialen Gewissen der Gesellschaft. Andere Alternativen gibt es nicht.
Jene die aufrecht gehen, werden nur historisch hoch angesehen.

Kuddel

Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Andere Alternativen gibt es nicht.

Andere Meinungen als die von Sybilla sind nicht möglich.

So einfach ist das.

counselor

Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Der Niedriglohnsektor gepaart mit den exorbitant hohen Mieten ist für viele Menschen ein sehr großes Problem. also auch ein Problem des "Erfolgsmodell" Hartz IV". Allerdings wird dass von der Politik und den  Journalisten der Qualitätsmedien nicht oder kaum verstanden.
Das ist keine Frage des Verstehens, sondern eine Frage der Macht. Und die liegt bei den Reichen, den Banken und den Konzernen. Es geht darum, Maximalprofit aus der Masse der Bevölkerung herauszupressen.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Vollbeschäftigung heißt eben nicht, dass jede*r irgendwie vor allem in Teilzeit oder im Niedriglohnbereich beschäftigt ist.
Genau das ist von den Mächtigen gewollt.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Die Ferne zu den Bürgern ist das größte Problem der Politik aber auch der Journalisten der Qualitätsmedien die der Wirtschaft und der Politik nach dem Mund schreiben. In dem Sie Gebetsmühlenartig trotz mehr als 4 Millionen Menschen in Hartz IV von nahezu Vollbeschäftigung faseln.
Was erwartest Du Dir von der Presse? Die ist in der Hand der Mächtigen und arbeitet mit einem Gemisch aus Wahrheiten, Halbwahrheiten und Lügen, um uns vom Kampf um eine bessere Welt abzuhalten.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Dennoch bleibe ich dabei das die SPD mit ihren neuen Sozialstaatskonzept und der Abkehr von Hartz IV näher an der Lebenswirklichkeit der Bürger ist, als jene die Macht besoffen immer noch glauben das ,,Hartz IV ein Erfolgsmodell für Deutschland sei" und dabei zeigen das sie das Wahlergebnis der Landtagswahl nicht verstanden haben und keinesfalls in Demut reflektiert haben.
Die SPD befindet sich mit ihrem Konzept nicht nah an der Lebenswirklichkeit der Massen, weil sie Hartz IV nur zum Bürgergeld umetikettieren will. Sie will nichts substantielles ändern; nicht mal die mit Gewalt heruntergerechneten Regelsätze sollen angehoben werden. Die SPD will nur ihr Image aufhübschen, um auf Dummenfang zu gehen.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Die Zukunft wird zeigen wie ernst es der SPD damit ist.
Nachdem die CDU/CSU schon abgewunken hat, kommt die SPD gar nicht in die Verlegenheit, ihre Konzepte umsetzen zu müssen.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019Der letzte MP der CSU für eine lange Zeit wird nach der Landtagswahl 2023 erkennen die CSU - war Erfolgsmodell der Vergangenheit.
Die CSU ist eine Partei der Unternehmer. Ihre Massenbasis sind Kleinbürger. Sie wird auch nach 2023 den MP in BY stellen.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019Die Grünen sind das Erfolgsmodell der Zukunft und die SPD findet hoffentlich zurück zum sozialen Gewissen der Gesellschaft. Andere Alternativen gibt es nicht.
Auch mit den GRÜNEN wird sich nichts zum Vorteil der breiten Massen ändern, denn auch die GRÜNEN sind eine reaktionäre Partei des Kapitals. Kann man in BaWü sehen, wo Kretschmann sich zum Handlager von Daimler macht.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!


BGS

Zitat von: counselor am 10:48:19 Sa. 16.Februar 2019
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Der Niedriglohnsektor gepaart mit den exorbitant hohen Mieten ist für viele Menschen ein sehr großes Problem. also auch ein Problem des "Erfolgsmodell" Hartz IV". Allerdings wird dass von der Politik und den  Journalisten der Qualitätsmedien nicht oder kaum verstanden.
Das ist keine Frage des Verstehens, sondern eine Frage der Macht. Und die liegt bei den Reichen, den Banken und den Konzernen. Es geht darum, Maximalprofit aus der Masse der Bevölkerung herauszupressen.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Vollbeschäftigung heißt eben nicht, dass jede*r irgendwie vor allem in Teilzeit oder im Niedriglohnbereich beschäftigt ist.
Genau das ist von den Mächtigen gewollt.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Die Ferne zu den Bürgern ist das größte Problem der Politik aber auch der Journalisten der Qualitätsmedien die der Wirtschaft und der Politik nach dem Mund schreiben. In dem Sie Gebetsmühlenartig trotz mehr als 4 Millionen Menschen in Hartz IV von nahezu Vollbeschäftigung faseln.
Was erwartest Du Dir von der Presse? Die ist in der Hand der Mächtigen und arbeitet mit einem Gemisch aus Wahrheiten, Halbwahrheiten und Lügen, um uns vom Kampf um eine bessere Welt abzuhalten.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Dennoch bleibe ich dabei das die SPD mit ihren neuen Sozialstaatskonzept und der Abkehr von Hartz IV näher an der Lebenswirklichkeit der Bürger ist, als jene die Macht besoffen immer noch glauben das ,,Hartz IV ein Erfolgsmodell für Deutschland sei" und dabei zeigen das sie das Wahlergebnis der Landtagswahl nicht verstanden haben und keinesfalls in Demut reflektiert haben.
Die SPD befindet sich mit ihrem Konzept nicht nah an der Lebenswirklichkeit der Massen, weil sie Hartz IV nur zum Bürgergeld umetikettieren will. Sie will nichts substantielles ändern; nicht mal die mit Gewalt heruntergerechneten Regelsätze sollen angehoben werden. Die SPD will nur ihr Image aufhübschen, um auf Dummenfang zu gehen.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019
Die Zukunft wird zeigen wie ernst es der SPD damit ist.
Nachdem die CDU/CSU schon abgewunken hat, kommt die SPD gar nicht in die Verlegenheit, ihre Konzepte umsetzen zu müssen.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019Der letzte MP der CSU für eine lange Zeit wird nach der Landtagswahl 2023 erkennen die CSU - war Erfolgsmodell der Vergangenheit.
Die CSU ist eine Partei der Unternehmer. Ihre Massenbasis sind Kleinbürger. Sie wird auch nach 2023 den MP in BY stellen.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019Die Grünen sind das Erfolgsmodell der Zukunft und die SPD findet hoffentlich zurück zum sozialen Gewissen der Gesellschaft. Andere Alternativen gibt es nicht.
Auch mit den GRÜNEN wird sich nichts zum Vorteil der breiten Massen ändern, denn auch die GRÜNEN sind eine reaktionäre Partei des Kapitals. Kann man in BaWü sehen, wo Kretschmann sich zum Handlager von Daimler macht.

Sehr gut auf den Punkt gebracht, "counselor", herzlichen Dank fafür. Sehe ich ganz genau so. Die Veränderung muss von uns selbst ausgehen, es nützt nix, die alten  Schurken weitermachen und umettikettieren zu lassen. Ihre "Lösungen" / "Alternativen" sind komplett Schall und Rauch.

Es ist höchste Zeit für Veränderung der katastrophalen Verhältnisse "von unten" und wir sind durchaus in der Lage für uns zu sprechen und weitaus bessere Lösungen für die von den etablierten "Parteien" mutwillig geschaffenen und geförderten Probleme zu finden!

Es gibt keine "Qualitätsmedien" mehr, falls es so etwas mal gegeben hat.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

dagobert

Zitat von: Sybilla am 09:55:15 Fr. 15.Februar 2019Solange man lebt, hofft man, ich hoffe eben auf die SPD, weil es keine andere Partei mit sozialer Alternative gibt.
Ich fürchte, da hoffst du vergebens.

Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019Allerdings wird dass von der Politik und den  Journalisten der Qualitätsmedien nicht oder kaum verstanden.
Ich denke schon, dass es unter den Journalisten mehrere gibt die das verstehen.
Aber was gedruckt wird, entsheidet der Chef. Und der befolgt die Anweisungen der Eigentümer.
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019Die Zukunft wird zeigen wie ernst es der SPD damit ist.
Eigentlich kann man das auch heute schon sehen:
Zitat"Ich finde es erschreckend, mit welcher Gewalt die SPD, Innensenator Ulrich Mäurer, für die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft Brebau gegen einen Mieter vorgeht", sagte Helfst buten un binnen.
https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,26772.msg345632.html#msg345632

Zitat von: counselor am 10:48:19 Sa. 16.Februar 2019
Zitat von: Sybilla am 09:32:47 Sa. 16.Februar 2019Die Zukunft wird zeigen wie ernst es der SPD damit ist.
Nachdem die CDU/CSU schon abgewunken hat, kommt die SPD gar nicht in die Verlegenheit, ihre Konzepte umsetzen zu müssen.
Und das war auch von Anfang an so geplant.
Die SPD macht ein bißchen Theaterdonner, weiter nichts.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Rudolf Rocker

Zitat von: Sybilla am 09:55:15 Fr. 15.Februar 2019
Solange man lebt, hofft man, ich hoffe eben auf die SPD, weil es keine andere Partei mit sozialer Alternative gibt.
Hoffen und harren hält manchen zum Narren! Wo man in der SPD eine "soziale Alternative" sehen kann, bleibt mir absolut schleierhaft!

ZitatAndere Alternativen gibt es nicht
Könnte von Merkel sein!

tleary

Zitat von: Rudolf Rocker am 14:35:13 So. 17.Februar 2019
Zitat von: Sybilla am 09:55:15 Fr. 15.Februar 2019
Andere Alternativen gibt es nicht
Könnte von Merkel sein!
:)

Irgendwann wird die CSU - falls keine anderen Mehrheiten in BY rechnerisch möglich sind - entweder mit Duldung der AfD und dann (viel) später in einer Koalition mit ihr regieren.

Programmatisch gleichen beide Parteien nach dem Rechtskurs der CSU der letzten Jahre (sie nennt es "das eigene Profil schärfen"; z.B. bei der Flüchlingspolitik) sowieso schon wie ein Ei dem anderen. Natürlich wird sie das kategorisch abstreiten, ist aber nichtsdestotrotz eine Tatsache.
»Wir wissen, so wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Aber es geht weiter.«
(Autor unbekannt)

Schluepferstuermer

Als die sPD eine Abschaffung von H4 möglich war, tat sie es nicht.
Jetzt, wo es unmöglich ist, will sie es. Man könnte meinen, das ist Absicht. Ich glaube es nicht nur, sondern bin davon überzeugt.


Die Grünen ist das die FDP mit Fahrrad?
Genauso wie die AfD, die FDP mit Nazi-Gesinnung ist.
lg Schlüpferstürmer

Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
----

Wer die CxU und SPD in ihrer Terrorherrschaft gegen das eigene Volk lobt, lobt ihren braungefärbten Nazicharakter!!

dagobert

Zitat von: Schluepferstuermer am 23:34:24 So. 24.Februar 2019
Als die sPD eine Abschaffung von H4 möglich war, tat sie es nicht.
Jetzt, wo es unmöglich ist, will sie es.
Nein, sie sagen nur dass sie es wollen.
Die konkreten Vorschläge sehen allerdings nur einige Verbesserungen für die Leute vor die noch nicht in Hartz IV sind. Für die Jetzt-schon-Leistungsbezieher soll sich demnach gar nichts ändern. Die Abschaffung von Hartz IV ist da nichtmal schemenhaft zu erkennen.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Schluepferstuermer

Wie man es nennt, ist egal.
Vieles, was die sPD herumposaunt, kommt sowieso nicht. Dafür sorgt schon die CxU..

Bei allen Themen, was die sPD will (z.B. Wohñen), kann sie "gewollt" gegenüber der CxU nicht wirklich durchsetzten.


Ich glaube Ende der 90er wurde angefangen, den Wohnungen die Gemeinnützigkeit von der CxU + FDP aberkannt. Die sPD ging jahrelang zielstrebig dagegen vor. Aber vor einigen Jahren hat die sPD das unwirksame Mittel "Mietpreisbremse" gegenüber der CxU durchgeboxt. Die CxU hat sich gedacht "lass se ruhig machen, bringt sowieso nichts".

Aber Schein ist gewahrt.
lg Schlüpferstürmer

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