Kundgebung gegen Unterstützung der NPD durch SPD und Stadtreklame

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Kundgebung gegen Unterstützung der NPD durch SPD und Stadtreklame

+++ Kundgebung Nürnberger Rathaus +++ Mittwoch, 22.5. +++ 17:30 Uhr +++

Im Nürnberger Stadtbild kleben auf Litfaßsäulen und Plakatwänden der Stadtreklame Nürnberg über 400 Plakate der Neonazipartei NPD. Im Gegensatz zu den ,,normalen" Wahlplakaten am Laternenmast handelt es sich hierbei um kommerzielle Werbeflächen und nicht um staatlich bereitgestellte Möglichkeiten zur Wahlwerbung. Doch wie nun AntifaschistInnen auf Indymedia veröffentlicht haben und die Bild Zeitung, sowie Radio Z  berichtet haben, profitiert auch die SPD von den Werbeaufträgen der NPD. Die SPD ist über eine Firma zu 50% an der Stadtreklame beteiligt und verdient so an jedem geklebten Plakat der Stadtreklame mit. Schon seit Jahren wird in jedem Wahlkampf von der Stadtreklame Werbung für die NPD und auch für die AfD geklebt.

Die SPD scheint ihren Einfluss, den sie in der Stadtreklame hat, scheinbar seit Jahren nicht zu nutzen um Nazipropaganda zu verhindern. Das reiht sich ein in die von der SPD gestalteten Nürnberger Stadtpolitik gegenüber faschistischen Aufmärschen und Auftritten:
-Seit den 1980er Jahren wird regelmäßig die städtische Meistersingerhalle an rechte Parteien vermietet,1989 an die DVU, 2017 und 2018 an die AfD
-Regelmäßig wurden U-Bahnen und Busse der VAG zur sicheren An- und Abreise von Neonazis zur Verfügung gestellt.

Das ist schon lange ein Skandal aber in Zeiten in denen faschistische Parteien bei den Europawahlen einen weiteren Rechtsruck anstreben, muss diese Unterstützung für Faschisten erst recht ein Ende haben!

Wir wollen euch für kommenden Mittwoch zu einer antifaschistischen Kundgebung vor dem Nürnberger Rathaus einladen. Wir wollen um 17:30 Uhr auf die Straße gehen.

Quelle: https://www.redside.tk/2019/05/20/kundgebung-gegen-unterstuetzung-der-npd-durch-spd-und-stadtreklame/