In diesem Forum gibt es durchaus eine kritische Diskussion über den Kurs der
Linksparteihttps://forum.chefduzen.de/index.php/topic,5802.msg346779.html#msg346779doch insgesamt setzt man noch große Hoffnungen in sie.
Ich möchte hier mal nur kurz darauf eingehen, warum ich keine Hoffnung in diese Partei setze und sie nur aus rein symbolischen Gründen wähle.
Das Grundproblem liegt wohl darin, daß die Linksparteien (auch in den anderen Ländern Europas) so tun, als könnten sie die politischen und wirtschaftlichen Probleme in den parlamentarischen Strukturen lösen. Vielleicht glauben sie das sogar. Der Kapitalismus befindet sich jedoch auf einem rasanten selbstzerstörerischen Kurs, bei dem auch Mensch und Natur auf der Strecke bleiben. Im parlamentarischen Rahmen gibt es nicht einmal die Möglichkeit, dieses Desaster aufzuhalten.
Echten Gegendruck gegen die Durchsetzung der Interessen der Wirtschaft und gegen den Rechtsruck kann nur auf der Straße, in den Betrieben und Stadtteilen stattfinden. Eine Linke Partei hätte die Möglichkeit, diese Bewegungen und Kämpfe mit ihren Mitteln zu unterstützen. Doch dafür interessiert sie sich nicht, sondern ihnen ist eine Regierungsbeteiligungen und Postengeschacher weitaus wichtiger.
Wir brauchen nur nach Süden zu blicken. Die griechische
Syriza fiel ihren Wählern in den Rücken, als sie genau das Gegenteil tat, wofür die Menschen sie gewählt haben. Statt der EU "Oxi" zu sagen, unterwarf man sich dem Spardiktat von Schäuble. Die griechische Bevölkerung wurde mit Hilfe einer "linken" Partei in die Massenverarmung geworfen. Die Menschen empfinden die Auswirkungen dieser Politik als noch brutaler, als die unter dem faschistischen Obristenregime, unter dem sie bis 1974 zu leiden hatten. Sie sind von nun einer kollektiven Depression befallen.
In Spanien sind die Entwicklungen auch unschön. 2011/2012 kam es zu Massenbewegungen, als sich im ganzen Land Tausende Indignados (‚Empörte‘) auf öffentlichen Plätzen versammelten um zu protestieren und zu diskutieren. In eingen Städten waren es wochenlange Platzbesetzungen. 2011 gab es erneut Kundgebungen in mehr als 80 spanischen Städten. Alleine in Madrid demonstrierten Hunderttausende gegen die Wirtschafts- und Währungspolitik der EU. Aus dieser Bewegung ging die Partei
Podemos hervor. Damit ging die vielversprechende Bewegung den Bach runter. Der Parteivorsitzende Pablo Iglesias Turrión machte als Langhaariger ganz den Eindruck als jemand direkt aus der Bewegung. Es dauerte nicht lange, da ging auch er den Weg eines Politikers und scherte sich mehr um seine Popularitätswerte, denn um die politischen Ziele. Er twitterte zunehmend Selfies von besuchen von Sportevents. Irgendwann schienen auch persönliche Vorteile verlockend zu sein. 2018 wurde bekannt, daß Iglesias mit Podemos-SprecherinIrene Montero liiert ist und das Paar eine „luxuriöse“ Villa mit Schwimmbad für über 600.000 Euro erwerben werde.
Bei der
Linkspartei schleppte sich alles so hin. Sie wurde zuerst von den Medien als Nachfolgeorganisation der SED mitsamt Stasi und als quasi kommunistischer Haufen beschimpft. Doch es gab zumindest ansehnliche Wahlergebnisse und große Hoffnungen. Das Mitregieren wurde schon immer angestrebt und wie wenig "kommunistisch", ja nicht einmal links diese Partei war, konnte man sehen, als sie in Berlin in rot-roter Regierungsverantwortung kommunalen Wohnraum an die Deutsche Wohnen und Vonovia verschrubbt hat. Irgendwann wußten die Leute nichtmehr, warum man diese Partei überhaupt noch wählen soll. Als die einzige laute Opposition rechts zu stehen schien, kam Wagenknecht auf die Idee, rechte Wähler wieder einzufangen, indem man selbst die Abschottung vor Zuwanderung fordert. Ab dann wurde alles nur noch absurd. Wagenknecht zieht sich eine gelbe Weste über und Lafontaine fordert eine Fusion der Linken mit der SPD. Wagenknecht trifft Modezar Wolfgang Joop zum Talk "Mode trifft Politik", bzw. zum "Dekolleté-Diskurs", wie der Freitag es formuliert. Diese Partei wird im gleichen schwarzen Loch verschwinden, wie die SPD.
So lange sie nicht glaubhaft sich auf Seiten derjenigen stellen, die unter permanentem Druck stehen, unter wachsender Arbeitshetze, wegbrechender Absicherung und der Aussicht auf weitere Verarmung, wird sie keine neuen Wähler gewinnen, sondern den kläglichen Rest weiter ausdünnen.
Schutz vor Wohnungspekulanten, Mieterhöhungen, Zwangsräumungen, ein Mindestlohn, der was taugt, eine Beendigung des Hartz IV Terrors, die Abschaffung der Leiharbeit und die Unterstützung von Arbeitskämpfen wären lohnende Aktionsfelder, wenn diese Partei sich auf die Seite der Ausgebeuteten stellen wollte.
