CDU und CSU

Begonnen von Frauenpower, 19:37:11 Fr. 16.August 2019

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Frauenpower

ich finde, CDU und CSU zerstört sich selbst, da braucht es kein Rezo und keine verstörten PolitikerInnen, die ein Sägchen an ihrer Parteichen gespürt zu haben scheinen.
Charles M. Huber ist aus der CDU ausgetreten, nach Schalke-Tönnies einen rassistischen Satz über Afrikaner gebracht hat (als ob man Kinder nur im Dunkeln "produzieren" könnte ^^, dit geht rund um die Uhr, wa?^^). Ausgetreten ist er vor allem, weil der sog. Afrika - Beauftragte der CDU - Nooke - den Satz relativiert hat https://taz.de/Reaktion-auf-den-Fall-Toennies/!5616747/
Bei Maischberger spricht Huber Klartext mit CDU-Baum, die den rassistischen Spruch relativiert.
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/sendung/maischberger-die-woche-106.html
Chales Huber argumentiert gut gegenüber Baum finde ich, den rassistischen Satz herunterzuspielen finde ich unter aller Sau. Ich finde, nach so einem Satz sollte Tönnies ganz raus und nict nur drei Monate Amtspause (vermutlich bis Gras über die Sache gewachsen ist).
Und was soll der Schwachsinn mit den Kraftwerken?
Hier in der BRD sollen sie weg und woanders aufgebaut werden?? Dann hätte er auch gleich an Windräder aufbauen denken können oder sowas. Natürlich muss er fragen, ob er das dort darf.

Kritisiet wird auch, dass die ganze CDU nichts zu dem rassistischen Satz gesagt hätte.

Huber wäre doch dann ein guter Afrika-Beauftragter?? Vielleicht in einer anderen Partei dann, hoffe, er kehrt der Politik nicht den Rücken. Es braucht Menschen mit Rückgrat.

Frauenpower

ZitatDemonstranten haben Verkehrsminister Andreas Scheuer mit Pfiffen empfangen. Der verteidigt die Pläne für eine neue Bahntrasse im Inntal. ..
Die immer zahlreicheren Kritiker des Vorhabens in der Region bezweifeln hingegen, dass zusätzliche Gleise notwendig sein werden, auch wenn in einigen Jahren der Brennerbasistunnel für den Verkehr freigegeben wird. Eine Hochgeschwindigkeitstrasse werde in dem ohnehin von überregionalen Verkehrsadern zerschnittenen Landkreis die Anwohner belasten sowie die Landschaft zerstören. Stattdessen verlangen sie, die bestehenden Gleise auszubauen und mit maximalem Lärmschutz auszustatten.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/rosenheim-demo-brennerzulauf-scheuer-1.4297683
(Januar 2019)


ZitatAls der bayerische Verkehrsminister Hans Reichhart (CSU) sagte, man müsse hier ,,zweigleisig fahren", war das Gelächter im Publikum groß. Schließlich ging es an diesem Mittwochabend bei ,,jetzt red i" um die Brenner-Bahntrasse - deren Ausbau höchst umstritten ist.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/jetzt-red-i-streit-um-die-brenner-bahntrasse,ROb90Im
(April 2019)

ZitatDie Grünen fordern von Verkehrsminister Scheuer die Offenlegung der gekündigten Verträge mit den Betreiberfirmen für die gescheiterte Pkw-Maut. Die Firmen werfen ihm auch ein ,,unsauberes" Spiel vor.
https://www.merkur.de/politik/pkw-maut-mautbetreiber-werfen-scheuer-unsauberes-spiel-vor-jetzt-reagiert-er-zr-12820141.html
(Juli 2019)

ZitatScheuer hatte die Verträge unmittelbar nach dem Urteil aufgekündigt, explizit auch, weil es laut seinem Ministerium erhebliche Mängel an der sogenannten Feinplanungsdokumentation gab. Hintergrund ist offenbar, dass laut den erst wenige Monate zuvor unterzeichneten Verträgen erhebliche Schadensersatzzahlungen aus Steuermitteln fällig werden könnten, beendete der Bund das Projekt allein aufgrund des EuGH-Urteils.
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/scheuer-maut-107.html
(August 2019)
(vor einem Gerichtsurteil über das Zustandekommen einer Sache, kann man doch auch keine Verträge abschließen?? Warum fühlte sich Scheuer so sicher, dass das Gerichts-Urteil auf jeden Fall für die PKW-Maut ausfallen könnte? was dann ja nicht der Fall war?? )

hauptsache Geld - egal woher, egal von wem - und zur Not wird es eingeklagt, dafür ist Geld da (insofern Parteien auch fürs Klagen was zahlen müssen) - Geld, Geld, Geld ...
ZitatCDU scheitert im Streit um Spenden von Werner Mauss
Parteien dürfen Spenden nur annehmen, wenn der wahre Geldgeber bekannt ist. Das gelte auch für Geheimagenten mit mehreren Identitäten, entschied ein Verwaltungsgericht.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-08/parteienfinanzierung-cdu-spenden-werner-mauss-geheimagent-gerichtsurteil

ZitatCDU-Haushaltsexperte: Höhere Reichensteuer nicht mit uns
https://www.wz.de/ticker/cdu-haushaltsexperte-hoehere-reichensteuer-nicht-mit-uns_aid-45064593

PS: habe den "Werteunion"-Thread leider übesehen :(






Frauenpower

Können die Mitglieder der CDU,CSU mal ihr asoziales Kommunikationsverhalten sein lassen? Das ist ja unerträglich mit anzusehen / -zuhören!
Es ist mir jetzt schon bei mehreren Talksendungen aufgefallen. CDUrgser ziehen ihren Stiefel durch, komme was wolle und nebenbei teilen sie gegenüber ihren Gegenparteien aus, haben es nötig sie nieder  und schlecht zu machen, hauptsache sie können ihren potentiellen WählerInnen nach dem Mund sabbeln, lediglich um gewählt zu werden.
Unangenehm ist der Spontan-Beförderte (von Junge Union zum Generalsekretär) Ziemiak bei der Illner-Sendung vom 22.08.19 aufgefallen. Er hatte null Probleme den anwesenden Frauen illner und Hensel ins Wort zu fallen, wobei Illner ja auch die Gastgeberin ist. Höflichkeit und Benehmen scheinen Fremdworte zu sein.
Jana Hensel musste Ziemiak, was sie sicherlich gerne vermieden hätte am Ende darauf hinweisen, dass er ihr doch nicht ständig ins Wort fallen solle worauf sie Beifall erhielt.
Alle erhielten überhaupt mehr Beifall als der CDU-Repräsentant, für den klatschten wohl drei bis fünf Leute, evtl. seine Freunde oder Familie ^^
Leider hakte der stellvertretende Wild-Redakteur Bloome nach, Hensel solle ihm jetzt nicht ins Wort fallen, damit stellt sich meiner Meinung nach Bloome auf die Seite des  mMn frauenverachtenden Ziemiaks und auch der CDU, es wäre für Bloome nicht nötig gewesen anstandshalber, nachzutreten. Überhaupt, was  soll ein Wild-Mensch in der Sendung (und die Augstein und Bloome - Dialoge nerven mich auch).

Ziemiak fiel den anwesenden Männern nicht ins Wort. Auszuteilen bei vermeintlich Schwächeren zeugt in der Tat nicht für Charakterstärke. Ach, bei dem CDU-Groko-PARTNER SPD-Lauterbach da könnte Ziemiak doch mal ungeduldig gewesen sein. Und: ist er zu jung für das Amt oder hat er schon Gedächntnislücken?? er sei nicht in der Lage, die SPD-KandidatInnen für den SPD-Vorsitz sich im Überblick  alle zu merken!! Was auch ein Austeilen gegen den Groko-PARTNER ist. Was für eine Partnerschaft ist das??
tja, mein Rat: er möge es sich notieren!

Aber einmal musste ich lachen: als Hensel (Die Zeit) die Linkspartei erwähnte, schwenkte die Kamera wohleislich auf Ziemiak. Diese fing das Männchen Ziemiak einsam und mit flatternden Augenlidern ein lol  ;D
Überhaupt: cool, die Kamera-Schwenks wo auf was aufmerksam gemacht wird ohne Worte auch in anderen Sendungen und Reportagen  ;D

ich finde die geplante Doppelspitze wie Hensel auch gut und fortschrittlich bei der SPD. Aber das ist auch wieder was, was  sie sich von der Linkspartei abgucken ;) 

und eins ist mir jedenfalls klar nach dieser Sendung:
Die Mittepopulismus-Partei CDU interessiert sich einen Dreck für Konsens! Die verhält sich haargenau wie die Afd und weil das noch weniger Menschen  merken zu scheinen ist davon auszugehen, dass  sie den Leuten noch feiner und subtiler Sand in die Augen streut als die Afd.

AKK hat medienwerksam gefordert, ex-Verfassungspräsi Maaßen zu entlassen https://www.focus.de/politik/deutschland/angespitzt-kolumne-von-ulrich-reitz-warum-parteiausschlussdebatte-um-maassen-akk-das-amt-kosten-koennte_id_11045738.html: Behaltet ihn! Ich sehe keinen Unterschied darin, ob er dabei ist oder nicht, in welche Partei er wandern wird, ist vermutlich auch klar, sollte es je zu einem Parteiausschluss kommen.
Das ist jetzt schon übel, dass die SPD  die Zecke Sarrazin nicht rausbekommt, ich sage nur Hartz IV-Kochbuch

Auch in der Illner-Sendung hätte ich mir gewünscht, dass die Mitdiskutierenden genauso hart und kompromisslos auftreten wie der Mittepopulist! Niemals sollte sich einer mehr das Wort von einem CDU-Insasse nehmen lassen - die scheinen das zu trainieren, dass sie knallhart den Gesprächsfaden beibehalten. Während andere darauf bedacht sind, den Gegenüber im Gespräch als Mensch zu respektieren und sich würdig zu verhalten, aussprechen zu lassen und auch mal nicht zwingend auf die Beendigung des begonnenen Satzes zu pochen und durchzudrücken, denn man ist ja niemand Fanatisches und flexibel. Das juckt der CDU nicht, dann sollte die CDU auch nicht mehr jucken!!

Die CDU und das hat auch diese Sendung jetzt ergeben ist definitiv nicht an einem Konsens und Dialog interessiert und wird es auch niemals sein! Man kann meines Erachtens nach die CDU genauso ignoren wie die Afd. Sie ist keinen Deut besser auch was den Bürger-Dialog bzw. die insgesamten sozialen Verbesserungen in der BRD betreffen!

https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/spd-ohne-fuehrung-cdu-ohne-richtung-geht-die-groko-im-osten-unter-sendung-vom-22-august-2019-100.html
Zitat"maybrit illner" mit dem Thema "SPD ohne Führung, CDU ohne Richtung – geht die GroKo im Osten unter?" vom 22. August 2019, um 22:15 Uhr im ZDF. Die Gäste: •   Paul Ziemiak (CDU), Generalsekretär •   Karl Lauterbach (SPD), stellv. Vorsitzender der ...

PS: ich mag Lauterbach auch, aber was sagt ein Arzt zu den Waffen-Exporten, die die SPD als mitregierende Partei ja auch mitträgt? Was sagt ihr dazu und hat jemand die Sendung gesehen?

ZitatEs ist erstaunlich, wie lange die CDU manchmal braucht, bis sie den richtigen Ton trifft. Das hat sich in der Debatte um die Upload-Filter gezeigt. Und es zeigt sich auch im Umgang mit Greta Thunberg und der Fridays-for-Future-Bewegung. Klug wäre es gewesen, die Jugendlichen ernst zu nehmen, sich über ihr Engagement zu freuen, sachlich über ihre Forderungen zu debattieren - und wo nötig zu streiten. Aber CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak entschied sich erst mal für Spott. Er twitterte am 9. Februar: "Greta Thunberg findet deutschen Kohlekompromiss 'absurd' - Oh, man ... kein Wort von Arbeitsplätzen, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit. Nur pure Ideologie. Arme Greta!" Ziemiak erntete einen Shitstorm - und die Union hatte ein Problem.
https://www.sueddeutsche.de/politik/fridays-for-future-parteien-position-spd-cdu-afd-gruene-linke-csu-fdp-1.4417558

counselor

Die CDU tut nur so, als würde sie die Interessen der Masse der Leute vertreten. In Wirklichkeit macht sie gnadenlos Politik für die Minderheit der Reichen. Das Weltbild in dieser Partei ist bestimmt vom Privateigentum und vom aggressiven Antikommunismus.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Frauenpower

ja. Und mein Weltbild ist ab sofort bestimmt von Anti-CDU.

Troll

Zitat von: counselor am 14:36:20 So. 25.August 2019
Die CDU tut nur so, als würde sie die Interessen der Masse der Leute vertreten. In Wirklichkeit macht sie gnadenlos Politik für die Minderheit der Reichen. Das Weltbild in dieser Partei ist bestimmt vom Privateigentum und vom aggressiven Antikommunismus.

"CDU" kann durch alle "regierungsfähigen" Kürzel (äh....Parteien) beliebig ausgetauscht werden.  ;D

Nachtrag zu Lauterbach:
Lauterbach ist neben der restlichen Parteispitze nur ein weiteres Aushängeschild für den SPD-Niedergang, es gab keine Sauerei die er nicht gestützt und unterstützt hat, vom standardmäßigen öffentlichen kritteln abgesehen (bekannt aus Funk und Fernsehen, der CDU-Geißler als prominentes totes Beispiel, er mäkelte a.D. an der CDU und huldigte gleichzeitig Merkel), gehört einfach zur gepimpten Öffentlichkeitsarbeit, tja, die Sachzwänge der SPD führen unweigerlich ins Grab wie ihre verinnerlichte Huldigung des Kapitalismus, aber es ist das beste was zu bekommen ist †.
Ok, dann nehm ich es halt hin (nicht wirklch!), aber wenn schon dann ohne Lauterbachs und die anderen unnützen politischen Darmfortsätze.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Schluepferstuermer

Frage: Wann wurde die Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe gesetzt?
Wer hat es Anfangs gefordert? Wer hat jahrelang nur darüber gelacht?

Ist nur ein Beispiel unter vielen.

Typisch CxU, FDP, AfD (die GEHIRNFlüchtlinge)
lg Schlüpferstürmer

Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
----

Wer die CxU und SPD in ihrer Terrorherrschaft gegen das eigene Volk lobt, lobt ihren braungefärbten Nazicharakter!!

Onkel Tom

Weiß jemand darüber Bescheid, ob Wahlkampf ein Mindestabstand zu
Wahllokalen haben muss und wenn ja, wiefiel Meter. Meine mal davon
gehört zu haben, das es anbei ne Regelung / Vorschrift gibt.

Ein CDU-Flegel aus meiner Ecke ist mir da zu fleißig..

Lass Dich nicht verhartzen !

Nikita

Die sog. "Bannmeile" um Wahllokale ist nicht gesetzlich festgelegt. Se darf von der Kommune per Satzung o.ä. festgelegt werden, ist es aber meist nicht. Ansonsten gilt eine freiwillige Bannmeile von 10-50 m um das Wahllokal und in der Zeit der möglichen Briefwahl um das Rathaus herum.
Die Parteien müssen pauschal beantragen, Wahlplakate aufhängen zu dürfen. Wo sie das machen dürfen, ist dann nur sehr grob festgelegt. Im Grunde darf es nicht verkehrsgefährend sein. Das war es.

Onkel Tom

Danke für den Begriff "Bannmeile"..
Bei mein Wissensdurst klebte dieser hilfreiche Suchbegriff wie ein Groschen fest..

Bin ja mal gespannt, ob mein Riecher richtig war a la "Die Plakate müsste ich jetzt
weg rupfen". Wahr sehr aufdringlich gestaltet und könnte bei der nächsten Bürger-
schaftswahl wieder so kommen.. Mal checken..  Kein Bock, beim nächsten Weg zur
Wahlurne noch Würgereize zu bekommen. Hat die Dinger wohl flott über Nacht
aufgestellt.

Edit: Jo und gleich was gefunden..

Zitat
...
4.2 Bannmeilenregelung für Plakatierungen um das Wahllokal

Während der Wahlzeit ist in und am Gebäude, in dem sich das Wahllokal befindet,
sowie unmittelbar vor dem Zugang zum Gebäude jede Beeinflussung der Wählerin-
nen und Wähler sowie jede Unterschriftensammlung verboten. Beispiele hierfür
sind das Anbringen von Parteienwerbung, die Ausgabe von Flyern oder das Auf-
stellen von Informationsständen.

Initiativen und Vereinigungen, die eine Sondergenehmigung zur Aufstellung von
Infoständen besitzen, dürfen gegebenenfalls vor dem Wahllokal für ihr Anliegen
werben. Hierbei ist zu beachten, dass der freie Zugang zum Wahllokal gewährleis-
tet sein muss. Dafür hat sich eine Abstandsregelung von 10 m vor dem Zugang
herausgebildet.
...

Für HH also 10 Meter..

Quelle: 
http://www.hamburg.de/contentblob/4047136/data/download-fachanweisung-politische-werbung.pdf
Lass Dich nicht verhartzen !

Frauenpower

Alerta würg CDU-CSU, würg FPD, würg Afd

CDU gegen Mietendeckel, FDP auch, CSU-Seehofer ("Schleich di Horst") ist auch dagegen, "weil Investoeren dann nicht mehr investeiren würden ta taa ta taa ta taa)
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/08/mietendeckel-entwurf-reaktionen-opposition-berlin.html

https://www.merkur.de/politik/seehofer-gegen-mietendeckel-in-berlin-zr-12949888.html

statt Mietendeckel soll es Neubau geben - gut, aber wie lange will man noch davon reden? Und wie soll es gehen, dann es muss auch Boden bleiben, der nicht betonversiegelt ist ...

Tiefrot

Im Grunde ist die Linkspartei im Kapitalismussumpf längst abgesoffen.
Den Mietendeckel halte ich trotz Hand und Fuß für Wahlkampfgetöse.

Wenn der Deckel kommt und zusätzlich auch noch gebaut wird, glaube ich wieder an Wunder.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet die asozialen Medien ab !

Frauenpower

gegen den Mietendeckel kämpfen doch schon die ganzen würg-Parteien. Wenig hilfreich ist es dann für diejenigen, die für den Mietendeckel kämpfen, dass das dann noch schlecht geredet wird ... ich denke nicht, dass es naiv ist, mit der Linkspartei für den Mietendeckel zu demonstrieren und sie damit und uns selbst mit unseren Forderungen des Mietendeckels zu untersützen! Ich bin für einen Mietendeckel, fünf Jahre für Wohnungen ab 1991 soll die Miete dann nicht erhöht werden dürfen.

das Üble: CDU-Oettinger verspricht für die Rettung der Nord LB Bank rasche Hilfe in Milliarden Euro Höhe
ZitatDie Landesregierung in Hannover und die Bundesregierung in Berlin entfalten derzeit eine große Aktivität im Zusammenhang mit der Nord/LB. Seit Wochen wird in Hannover darauf gewartet, dass die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und ihre Mitarbeiter das Rettungskonzept für die Landesbank in Hannover absegnen. Es geht um die Frage, ob die staatliche Investition in die Bank (das Land Niedersachsen zahlt allein 1,5 Milliarden Euro) gerechtfertigt sind – oder ob darin eine versteckte und unerlaubte Staatsbeihilfe stecken könnte.
https://www.rundblick-niedersachsen.de/oettinger-verspricht-die-eu-kommission-tut-alles-um-die-fortfuehrung-der-nord-lb-zu-ermoeglichen/

statt auf der Linkspartei herumzuhacken sollte dies endlich bei den würg-Parteien geschehen!

Gysi bei Maischberger
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/videos/maischberger-die-woche-video-128.html


Tiefrot

Keiner hackt auf der Linkspartei rum, ich schon gar nicht.
War nur mal so frei, bisheriger politischer Erfahrung zu folgen.

Bisher wurde stets das Gegenteil von dem gemacht, was versprochen war.
Oder gar nichts. Ohne Ausnahme.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

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Verbietet die BILD und schaltet die asozialen Medien ab !

counselor

Der Mietendeckel hat durchaus Chancen. Das Kapital ist durchaus zu Zugeständnissen bereit, wenn die reibungslose Reproduktion der Arbeitskraft gefährdet ist.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Schluepferstuermer

Man müsste argumentieren, dass wenn der Mietendeckel Nicht kommt, verliert Berlin (oder besser ganz Deutschland) Arbeitsplätze im niedrigen Niveau. Sozusagen die Reichen bekommen weniger Sklaven. Sehr schnell wird der Mietendeckel (sogar von der Union) umgesetzt. Aber Sklaven traut sich ja keiner zu sagen.
lg Schlüpferstürmer

Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
----

Wer die CxU und SPD in ihrer Terrorherrschaft gegen das eigene Volk lobt, lobt ihren braungefärbten Nazicharakter!!

counselor

Genau. Das Kapital verliert seine Sklaven, wenn der Mietendeckel nicht kommt. Das meinte ich auch mit meinem Beitrag weiter oben.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

Zitat von: counselor am 05:41:29 Sa. 31.August 2019
Das Kapital ist durchaus zu Zugeständnissen bereit, wenn die reibungslose Reproduktion der Arbeitskraft gefährdet ist.

Deshalb sollte es unser Ziel sein, die reibungslose Reproduktion der Arbeitskraft zu gefährden!

BGS

Zitat von: Kuddel am 12:04:09 Sa. 31.August 2019
... .

Deshalb sollte es unser Ziel sein, die reibungslose Reproduktion der Arbeitskraft zu gefährden!

So ist es.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Frauenpower

@Tiefrot:
ZitatKeiner hackt auf der Linkspartei rum, ich schon gar nicht.
ok. Kommt halt in der Bündelung der Aussagen beim quer lesen gefühlt bei mir so an.
ZitatBisher wurde stets das Gegenteil von dem gemacht, was versprochen war.
Oder gar nichts. Ohne Ausnahme.
Die Frage ist halt, was kann man denn sonst tun?
Bringt natürlich nichts, wenn wir uns motivieren um des Motivierens willen und wir nach der ausgestreckten Angel mit der Karotte dran hinterherrennen, ohne sie jemals zu erreichen.
Aber was kann man denn dann tun?

äh ... Sklaven können auch ohne Wohnung arbeiten .. das beweisen viele Aussagen derer, die Arbeit haben und sich trotzdem keine Miete oder Wohnung leisten könne, bzw. schon mal überhapt keine Wohnung finden.
https://www.zdf.de/dokumentation/37-grad/37-trotz-arbeit-keine-wohnung-100.html (beliebiger Link aus  dem Netz)

Der Mietendeckel ist bisher nur für Berlin im Gespräch, Kipping und Wagenknecht fordern ihn bundesweit.  Allerdings, dass der Mietendeckel Berlin nicht zustande kommt, würde die CDU ein Klageverfahren anstreben!!
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-08/wohnungsmarkt-mietendeckel-cdu-csu-bundesverfassungsgericht-klage
ZitatLaut dem Berliner CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann ist der geplante Mietendeckel verfassungswidrig. Die Unionsbundestagsfraktion strebe ein Normenkontrollverfahren an.

Wieder ein Grund um auf die Barrikaden zu gehen:
NRW-Minister Reul will bei Verdächtigen Nationalitäten-Nennung, Opposition dagegen

https://www.waz.de/politik/landespolitik/innenminister-wegen-nennung-von-herkunftslaendern-unter-druck-id226939731.html

Tiefrot

Frauenpower fragte:
ZitatAber was kann man denn dann tun?
Ich muß gestehen, das ich momentan selber ratlos bin.
Die Leute da draußen wählen seit Zeiten exakt entgegen ihrer Interessen,
sich nicht mal dafür interessierend, das sich deren Wahl am Ende auch gegen sie selbst richtet.

Es wäre also nötig, das Mensch sich auch über langfristige Wirkungen
der Wahlentscheidung klar wird. Das wird ein richtig dickes Brett.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet die asozialen Medien ab !

Frauenpower

in Gesprächen musste ich mir auch Seltsames anhören. Sogar oft hörte ich: ich wähle Partei xy weil dies mein inzwischen  verstorbener Mann, verstorbene Frau auch tat :/

klar, man könnte ja auch noch die Piraten wählen ..

ZitatKÖLN taz | NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) steht in der Kritik wegen des wochenlangen Großeinsatzes der Polizei im Hambacher Forst vor einem Jahr. Als Grund dafür hatte Reul stets den mangelnden Brandschutz der Baumhäuser angeführt. Dem Vorwurf, der Großeinsatz stehe in Zusammenhang mit der bevorstehenden Rodungssaison, hatte er dabei stets widersprochen.

Jetzt bekannt gewordene Gutachten legen jedoch den Schluss nahe, die schwarz-gelbe Landesregierung habe Gründe gesucht, um den Wald rechtzeitig zum Start der Rodungssaison im Oktober räumen zu dürfen: als Hilfestellung für den Braunkohletagebau-Betreiber RWE.
https://taz.de/Polizeiaktion-im-Hambacher-Forst/!5619546/

ZitatSPD: Reul soll alle Hambach-Akten offenlegen
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/reul-rwe-reaktionen-100.html

CSU Scheuer soll sein Versprechen nicht brechen:
ZitatKiel. Der schleswig-holsteinische Landtag hat den Bund aufgefordert, sein Versprechen für einen übergesetzlichen Lärmschutz für die Hinterlandanbindung der geplanten Fehmarnbeltquerung nicht zu brechen. Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) sprach am Donnerstag in Kiel im Parlament von einem Affront, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Gegensatz zu einem Bundestagsbeschluss seit kurzem nur noch den gesetzlichen Mindest-Lärmschutz plane. 2016 habe der Bundestag in einem Beschluss übergesetzlichen Lärmschutz zugesagt für europäische Verkehrsprojekte wie im Rheintal oder eben auch die Fehmarnbeltquerung. Es müsse eine Gleichbehandlung geben.
https://www.abendblatt.de/hamburg/article226925775/Landtag-Versprechen-fuer-besseren-Laermschutz-halten.html

Frauenpower

CSU Scheuer bei Anne Will gestern Abend:
https://daserste.ndr.de/annewill/index.html
"Verzichten, verbieten .."

die CSU hatte ja, in die Enge getrieben, heuer gegen die Grünen ausgeteilt. (Austeilen ist eine Karriere-Methode bei CDU-CSU). In der gestrigen Sendung war nun der grüne Cem Özdemir und andere, wie eine Frau von Greenpeace u.a. Alle  hatten an der Verkehrspolitik von Scheuer zu mäkeln. Die Frau von der Zeit musste, als sie was sagte, Scheuer darauf aufmerksam machen, dass sie mit ihm spreche, weil der sich so unbeteiligt gab (während er sie angeblich ansah).
Scheuer wolle die Trabbi-Zeit Vergangenheit werden lassen äh, was ja seit 30 Jahren hüstel der Fall ist, bis auf ein paar NostalgikerInnen.
DDR-Bashing, austeilen, nach Schwachstellen suchen usw. - und die bloßen Lippenbekenntnisse nerven - Fazit der Sendung:
Die akkurat gezirkelte Welle der regelmäßig coiffeurten Frisur von Scheuer sitzt.

Das Video von Rezo war super - und nun, nach längerer Zeit, man wechsele von Brille zu Kontaktlinsen (oder lasse sie weg) und färbe die Haare blö äh blond, erstellt die CSU ein Antwort-Video:

https://www.youtube.com/watch?v=dBbBU5FkX4Y

eine Frage: wurde jetzt mal inzwischen ein einziges Bäumchen gepflanzt, von den 30.000.000 die Söder angekündigt hat?
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-klimaschutz-baeume-soeder-1.4518938

Seehofer bei der Haushaltsdebatte 2020:
äh, äh, ääääähhhh . ... (in der Schule wurde mir mal gesagt, dass äh sagen rhetorischer Murks sei)

dass es mehr Geld für Rechtsextremismus-Prävention (aha) und Polizei geben soll, wird hervorgehoben, dass die Mittel für den sozialen Wohnungsbau gekürzt werden sollen - gar nicht.

ZitatAuch beim Thema ,,bezahlbares Wohnen" enttäuscht Ihr Haushaltsentwurf. Ausgerechnet beim sozialen Wohnungsbau kürzen Sie die Mittel, inmitten einer Mieten- und Baupreisexplosion. Eine magere Milliarde ist Ihnen diese Gesellschaftsaufgabe wert, und das bei einem Bedarf von 2 Millionen Sozialwohnungen. Verschärfend kommt noch hinzu, dass Jahr für Jahr weitere Wohnungen still und leise aus der Sozialbindung herausfallen. Wir Grüne setzen Ihrer Untätigkeit unser Konzept der neuen Wohngemeinnützigkeit entgegen. Mit Bundeszuschüssen in Höhe von 3 Milliarden Euro jährlich wollen wir dauerhaft bezahlbaren Wohnraum schaffen, jedes Jahr 100 000 neue Wohnungen.
https://www.gruene-bundestag.de/parlament/bundestagsreden/haushalt-2020-innen-bau-und-heimat-1

nicht zu vergessen der Irrsinn, dass auch CDU-Mitglieder ein NPD-Mitglied, der vom Verfassungsschutz namentlich erwähnt wird zum Orstvorsteher gewählt haben, was bundesweit Entsetzen ausgelöst haben soll!!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article199860312/Stefan-Jagsch-NPD-Politiker-einstimmig-zum-Ortsvorsteher-gewaehlt.html
ZitatNPD-Politiker mit Stimmen von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählt
weil dieser Internet hätte und mit emails umgehen könne!!!

ZitatWeil es für den deutschen Ortsvorsteher andernorts nicht immer ein Pendant gibt, wird Jagsch häufig zum Bürgermeister befördert – durch das englische Wort "mayor" zum Beispiel. Und an hervorgehobener Stelle findet immer wieder seinen spöttischen Niederschlag, was für die Wahl des Neonazis laut einem Ortsbeiratsmitglied vor allem sprach: dass jener als einziger in dem Gremium E-Mails verschicken könne.
https://www.hessenschau.de/politik/so-wundert-sich-das-ausland-ueber-die-wahl-des-neonazis-,wahl-jagsch-altenstadt-reaktionen-weltweit-100.html

Wenn im hessischen Wetterau, in dem Dorf wo diese unsägliche Wahl stattfindand, nicht sofort Computer und Computer-Schulungen und Internet-Anschlüsse parat stehen, will ich  das Wort "Digitalisierung" oder "Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse von Dorf und Stadt"  nicht mehr hören! (leidiglich einer kann ja schon seit den 80er Jahren ins Netz! https://www.t-online.de/digital/id_85056130/horst-seehofer-blamiert-sich-schon-seit-den-achtziger-jahren-im-internet.html
ZitatInnenminister Horst Seehofer will Cyberkriminalität bekämpfen. Wie gut er sich mit dem Internet auskennt, erzählte er auf einer Pressekonferenz. Dabei machte er einen peinlichen Fehler. Das Bundesinnenministerium sagte t-online.de, wie es dazu kam.





Frauenpower


https://www.youtube.com/watch?v=48dAdCo6zjc
phoenix-Runde "Streit ums Klima" mit einer Fridays for Future Aktivistin. Franzi argumentierte sehr gut und entlarvt das CDU-Gewäsch von Kinnert als "Klimaschutz ja, aber.." - Phrasen.

Der Ifo-Professor meint sogar einen Vorwurf von Franzi herauszuhören aus dem was sie sagt bzw. kritisert. nein, wie kann sie nur ... ^^  ::) Ironie aus

Franzi, gut gemacht  ;D

in einer Fernseh-Reportage hörte ich den Satz, ich weiß nicht mehr wo und von wem, aber weil Parteien immer davon reden, dass Klimaziele nicht so schnell umgesetzt werden könnten ... (weil es keinen wirtschaftlichen Geld-Schaden bringen dürfe ..) für einen etwaigen Kriegszustand könne man aber auch ratz fatz die Situation entsprechend anpassen, fürs Klima aber anscheinend nicht ..

ja, es war in der Reportage über Extinction Rebellion

zur Zeit gibt es wohl eine hitzige Debatte im Landtag wegen der umstrittenen Räumung des Hambacher Forstes letztes Jahr:
ZitatDüsseldorf Die Gründe für die Räumung des Hambacher Forstes sind seit Wochen Dauerthema im Landtag. Nun haben sich die aufgestauten Emotionen bei Regierung und Opposition mit Wucht entladen. Laschet findet, dass sei alles ,,Klein-Klein".

...Ein Jahr nach der umstrittenen Räumungsaktion im Hambacher Forst haben sich Opposition und Regierung im Landtag eines ihrer hitzigsten Wortgefechte über den Konflikt geliefert. SPD und Grüne zielten am Freitag in einer Aktuellen Stunde direkt auf Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und warfen ihm die Spaltung der Gesellschaft vor. ,,Der Ministerpräsident hat im Hambacher Forst so viel Vertrauen und Glaubwürdigkeit verspielt", sagte Grünen-Fraktionschefin Monika Düker. Die Räumung des Waldes sei einer ,,der unsinnigsten und unverhältnismäßigsten Polizeieinsätze in NRW" gewesen.

..

Schon in den vergangenen Tagen hatten Reul und Bauministerin Ina Scharrenbach (beide CDU) mehrfach in Ausschüssen und im Plenum erklären müssen, warum sie vor einem Jahr räumen ließen, die jetzt gebauten Baumhäuser aber stehen lassen. 22 Aktenordner mit Regierungsakten hatte die Landesregierung zur Einsicht ausgelegt. Doch die SPD wollte mehr, vor allem aus der Staatskanzlei. Mit einem Eilantrag auf Vorlage sämtlicher ungeschwärzter Akten scheiterte die SPD jedoch.



Kuddel

Zitat

Greenpeace wirft der bayrischen Regierungspartei eine ,,widersprüchliche Klimapolitik" vor. Durch ihre Politik ermögliche die CSU erst den Boom der SVU.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/protestaktion-suv-statt-csu-greenpeace-aendert-parteilogo-an-csu-zentrale/25121168.html

Tiefrot

Die ganze Diskussion an Super Unsinnigen Vehikeln aufzuhängen,
verkennt die eigentlichen Ursachen. Den Industriedreck. Wie sieht es denn da aus,
kaum einer redet davon. Wieso dieses ?
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet die asozialen Medien ab !

Frauenpower

@#24:  ;D

@#25: was meinst du mit "Industriedreck", Tiefrot?

Was mich betrifft: es gibt tatsächlich zuviele Autos auf den Straßen; als FußgängerIn hat man es schon schwer. Und SUVs sind tatsächlich ziemlich groß und breit noch dazu. Das muss zwar nicht zwingend die Unfallgefahr erhöhen denn die gibt es immer und überall oder auch nicht, aber sie nehmen noch mehr Platz auf den Straßen weg.

ZitatLinke wirft CDU Bruch von Absprachen vor
Nach einer rund zweistündigen Unterbrechung der Parlamentssitzung für getrennte Beratungen der Fraktionen wurden Selting und Burholt vereidigt. Die Linke entschied, Kreck nicht in einen zweiten Wahlgang zu schicken, so dass der dritte zu vergebende Posten im Verfassungsgericht vorerst vakant bleibt.

ZitatLinke-Fraktionschef Udo Wolf sprach von einem "ziemlich gravierenden Vorgang" und warf der CDU, die mutmaßlich neben FDP- und AfD-Abgeordneten gegen Kreck stimmte, den Bruch von Absprachen vor.
Nach der Vorstellung Krecks in der CDU-Fraktion habe es von dort keinerlei Signale gegeben, dass es ein Problem gebe. "Die Institution des Verfassungsgerichtshofes ist durch diesen Vorgang beschädigt", so Wolf. Das Verhalten der CDU sei "beschämend" und werde Folgen für den weiteren parlamentarischen Umgang mit ihr haben.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/10/abgeordnetenhaus-berlin-eklat-wahl-richter.html


ZitatRegensburg (dpa/lby) - Fast 300 000 Menschen haben das neue Museum der Bayerischen Geschichte nach offiziellen Angaben seit seiner Eröffnung vor vier Monaten besucht. Mit der Landesausstellung ,,100 Schätze aus 1000 Jahren" bietet es Geschichtsinteressierten ab Freitag einen weiteren Grund, nach Regensburg zu kommen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Schau am Donnerstag eröffnet und einmal mehr mit launig-ironischen Worten die Vorzüge des Freistaates gepriesen: ,,Es ist ein Privileg, Bayer zu sein."
https://www.onetz.de/deutschland-welt/soeder-eroeffnet-landesausstellung-regensburg-id2854086.html

Wow, diese politische Diplomatie ist weder über- noch unterzubieten !!  :-X Die übrigen Bundesländer sind also nichts  :-\

Dietmar Bartsch bei Florian Schröder:
https://www.youtube.com/watch?v=ypTIxmQdOlw u.a. was er von Philipp Amthor halte

ZitatNichts soll der Bundesregierung wichtiger sein als die Bundeswehr, so wünscht es sich die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).
https://www.swr.de/swraktuell/CDU-Parteichefin-wird-neue-Verteidigungsministerin-Merkel-Coup-Kramp-Karrenbauer-folgt-von-der-Leyen,akk-verteidigung-100.html

extra 3 nimmt sich in einer der letzten Sendungen die CDU und CSU zur Brust:

https://www.youtube.com/watch?v=-9RAy65m5VE

und  wie AKK so nebenbei der Groko das mit Syrien mitteilt (bin ich nicht dafür)

witzig auch die Sendung, wo es um Scheuers Maut-Verträge geht und er in der Sendung als  der bevaz bezeichnet wird, also dem besten Verkehrsminister aller Zeiten hihi - der eine Woche bis zur Toilette hinterm Bahnhof braucht weil er mit der Bahn angereist kommt hihi






Tiefrot

Zitat@#25: was meinst du mit "Industriedreck", Tiefrot?
Das, was in der Bezeichnung steckt. Den Dreck aus Industrieanlagen aller Art.
Oder denkst du etwa, da kommt Lavendelduft raus ?
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet die asozialen Medien ab !

BGS

Zitat von: Tiefrot am 02:40:05 Mo. 04.November 2019
Zitat@#25: was meinst du mit "Industriedreck", Tiefrot?
Das, was in der Bezeichnung steckt. Den Dreck aus Industrieanlagen aller Art.
Oder denkst du etwa, da kommt Lavendelduft raus ?

Fichtennadelduft.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Tiefrot

Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet die asozialen Medien ab !

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