Autor Thema: Björn Höcke darf „Faschist“ genannt werden  (Gelesen 136 mal)

ManOfConstantSorrow

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Björn Höcke darf „Faschist“ genannt werden
« am: 13:39:52 Mo. 30.September 2019 »
Zitat
Per Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Meiningen entschieden, dass der thüringische AfD-Chef Björn Höcke als „Faschist“ bezeichnet werden darf. Das geht aus der Kopie eines Beschlusses des Verwaltungsgerichts hervor, die unter anderem der „Spiegel“ am Samstag veröffentlichte.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article201103984/Bjoern-Hoecke-darf-Faschist-genannt-werden-ueberpruefbare-Tatsachengrundlage.html
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Troll

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Re: Björn Höcke darf „Faschist“ genannt werden
« Antwort #1 am: 14:50:39 Mo. 30.September 2019 »
M.M.n. ein beschissenes Urteil.

Zitat von: Aus dem Welt-Artikel
Der Begriff „Faschist“ sei zwar „ehrverletzend“ – im „politischen Meinungskampf“ seien „übertreibende und verallgemeinernde Kennzeichnungen des Gegners“ aber ebenso hinzunehmen wie „scharfe, drastische, taktlose und unhöfliche Formulierungen“.

Er darf also Faschist genannt werden, nicht weil er tatsächlich einer ist sondern aus ähnlichem Grund weshalb Künast öffentlich als Drecks Fotze bezeichnet werden darf, auf der enthemmten Idiotenspielwiese darf man das jetzt Höchstrichterlich abgesegnet. Im nächsten Urteil geht es dann darum wo eine Beleidigung endet, tja, mit dem Künast-Urteil gab es einen Dammbruch der Oberflächlichkeit.
Vielleicht wären die Urteile eindeutiger Ausgefallen wenn es um Richterbeleidigungen ginge.

P.S. Nein, ich möchte Höcke nicht verteidigen, er ist eindeutig ein Faschist.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
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Re: Björn Höcke darf „Faschist“ genannt werden
« Antwort #2 am: 15:16:37 Mo. 30.September 2019 »
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Nikita

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Re: Björn Höcke darf „Faschist“ genannt werden
« Antwort #4 am: 19:50:19 Mo. 30.September 2019 »
Vielen Dank, @Nikita. Mein Tablet wollte den Deep-Link nicht ausspucken.
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Re: Björn Höcke darf „Faschist“ genannt werden
« Antwort #5 am: 12:21:24 Mi. 02.Oktober 2019 »
Die Stadt (!) Eisenach soll ja gegen die Bezeichnung geklagt haben, weil sie die Persönlichkeitsrechte verletzen könnte .... GegendemonstrantInnen stellten daraufhin einen Eilantrag, finde ich super!
Zitat
Die Initiatoren widersprachen – und beriefen sich vor Gericht auf den Artikel 5 des Grundgesetzes: die Meinungsfreiheit. Der Antrag liegt WELT vor. Das Verwaltungsgericht folgte dieser Ausführung am Donnerstag.
(erster Link in diesem Thread)


Und ich meine: der Begriff "Faschist" stellt keine Beleidigung dar, sondern die Unterstellung einer politischen Richtung anzugehören. Vielleicht geht Höcke diese Bezeichnung sogar runter wie Öl.

fickt euch! darf man anscheinend auch sagen ..es sei nicht ehrverletzend urteilte die Staatsanwaltschaft Gera
https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL25kci5kZS9lZTIzZDFmYS1iOGM0LTRiZTAtODYxMC1iOWFjYTVmNDlmZjA/
realer Irrsinn - danke Extra 3