BSG-Präsident: Sozialleistungen sind "einklagbare Rechte und keine Almosen"

Begonnen von dagobert, 13:38:16 Do. 20.Oktober 2016

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

dagobert

ZitatFührungswechsel an der Spitze des Bundessozialgerichts

[...]
Der 58 Jahre alte Schlegel ist seit 1997 am Bundessozialgericht. 2014 wurde er Vizepräsident. In seiner Antrittsrede machte er deutlich, dass Sozialleistungen ,,einklagbare Rechte und keine Almosen" seien. Er forderte von den Richtern, klare und verständliche Urteile. ,,Die Bürger müssen Gesetze verstehen und nachvollziehen können." Dabei müsse ,,der richtige Ton getroffen" werden, was nicht immer der Fall gewesen sei. Zudem betonte er, dass soziale Sicherheit nicht weniger wichtig sei als innere Sicherheit.
http://www.fnp.de/rhein-main/Fuehrungswechsel-an-der-Spitze-des-Bundessozialgerichts;art1491,2191169

Die aktuelle Mieterzeitung (5/2016) erwähnt das Zitat aus der Thread-Überschrift auch, in der Pressemitteilung vom BSG hingegen taucht dieser Satz nicht auf.
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2016&nr=14366&pos=2&anz=20
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

counselor

ZitatZum Abschied des Präsidenten des Bundessozialgerichts: Rainer Schlegel
------------------------------------------------------
Manchmal ist es einfach auch gut, dass Amtszeiten enden. Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man sich die Positionen des scheidenden Präsidenten des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, anschaut.
Besonders wenn er, als oberster Sozialrichter, im Abschiedsinterview die 100 % Sanktionen bei sog. ,,Totalverweigerern" zu milde findet und noch schärfere Sanktionen auch in die Unterkunftskosten und Mehrbedarfe fordert.
Damit fordert Herr Schlegel das, was das Bundesverfassungsgericht 2019 für verfassungswidrig erklärt hat. Genauso hält er das Bürgergeld für viel zu hoch ...
Wenn man sich solche Gedanken anschaut, muss man sich nicht wundern, warum Recht oft für Arme nicht gilt, denn solche Richter sind System Erhalter. 
Hier eine Zusammenfassung außerhalb der Bezahlschranke seines Statements: https://t1p.de/5dwzu

Quelle: Thomé Newsletter
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

  • Chefduzen Spendenbutton