Autor Thema: 15.02.20 Großdemo Erfurt Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo  (Gelesen 69 mal)

Frauenpower

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Zitat
15. Februar 2020  | Erfurt | 13 Uhr | Domplatz
Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD.

was Kemmerich betrifft: ich meine auch, dass es für ihn ein Partei-Ausschlussverfahren geben muss. Dem Druck von der Straße und Parteien ist es zu verdanken, dass er zurückgetreten. Er hätte die Wahl gar nicht erst annehmen dürfen so auch Kevin Kühnert bei Anne Will letzten Sonntag (mit S. Wagenknecht). Oder sollte er es tatsächlich nicht so schnell kapiert haben, wie das Wahlergebnis zustande kam? Bock auf Ministeramt und seine Freude könnte ich verstehen, aber nicht wenn der Parteien-Konsens in Bezug auf die eine bestimmte Partei so ist, wie er schon lange gefahren wird: keine Kooperation.
Und die 93000 Euro - Alte! Krankenhäuser schließen und dann der Batzen Geld. Will er ja angeblich spenden .. mal sehen ..
Campact hatte eine inzwischen beendete Rücktritts-Forderungs-Kampagne gestartet.
https://www.campact.de/kemmerich/appell-5/kampagne-beendet/


Am 15.02.20 findet auch eine gegen rechts Demo in Dresden statt