Krieg und Migration (Syrien, Türkei, Griechenland, EU)

Begonnen von Kuddel, 13:24:23 Di. 03.März 2020

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Kuddel

ZitatDie Toten im Wald
Die Grenze zwischen Belarus und Polen ist Schauplatz einer neuen Flüchtlingstragödie.
https://www.fluter.de/fluechtende-polen-belarus?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

ManOfConstantSorrow

ZitatDie Lage an der polnisch-belarussischen Grenze resultiert aus der Idee, ,,uns" an die Brutalität gegen ,,die" zu gewöhnen.
https://taz.de/Sterben-zwischen-Belarus-und-Polen/!5814280/
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Nikita

Liebe aktive Menschen da draußen,

überall, vom Mittelmeer bis in den Balkan, sterben Menschen an den EU-Außengrenzen und aufgrund der EU-Politik! Aktuell verdeutlicht die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze  dieses menschenverachtende Abschottungssystem der EU und wie wenig Menschenrechte (von Nicht-EU-Bürger*innen) wirklich zählen.

Nach den extremen Bildern aus Belarus waren wir – wieder mal – schockiert, wie wenig Aufmerksamkeit und Interesse diesen Ereignissen auf politischer Ebene entgegengebracht wird. Im Gegenteil: Mit Kriegsrhetorik wird suggeriert, es gäbe keine Alternative zu diesen Menschenrechtsverletzungen. Schlimmer noch, wir sollen uns an diese Bilder gewöhnen.

Wir wollen das nicht hinnehmen! Deshalb wollen wir mit euch eine große, starke Aktionsform planen, die Druck auf die Politik ausübt und Aufmerksamkeit schafft!
Das geht natürlich nur, wenn es uns gelingt, ein breites Netzwerk zusammenzuführen, das innerhalb kurzer Zeit eine große Menge Menschen mobilisieren kann.

Wir würden uns daher gerne mit allen interessierten Menschen und Gruppen am
>>> Donnerstag, 25.11.2021/ 19 Uhr<<<
online zum Ideen spinnen, Austauschen und Planen treffen.


Hier ist der Link zur Plattform:
https://konferenz.seebruecke.dev/b/mat-a2h-x9d

Kuddel

ZitatIn einem Geflüchtetenlager im polnischen Wędrzyn kam es heute zu einem Aufstand. Etwa 100 Insassen rebellierten laut Grenzschutzangaben und forderten ihre Freilassung.
https://twitter.com/kapturak/status/1463970934520487944?s=20

admin

ZitatVor den Geflüchteten fürchten sie sich nicht, aber vor den staatlichen Einsatzkräften.
Bewohner der Notstandszone an der polnisch-belarusischen-Grenze berichtet über den militarisierten polizeistaatlichen Alltag.
Ständige aggressive Kontrollen, unvorhersehbares Verhalten, Verdächtigungen, permanenter Rechtfertigungszwang wohin man will, was man für wen einkauft...
In den Schulen müssen die Kids den Einsatzkräften huldigen. Lehnt jemand ab, geraten die Eltern unter Verdacht.
https://twitter.com/kapturak/status/1464902408505602049?s=20

ManOfConstantSorrow

In einem Bericht rief das Komitee des Europarats für die Verhinderung von Folter die Behörden des Landes dazu auf, die Praxis unverzüglich zu beenden. Eine Delegation hatte die Grenze im August 2020 besucht. In dem Bericht steht, dass Menschen gezwungen worden seien, barfuß durch den Wald Richtung Grenze zu marschieren, teilweise nackt oder in Unterwäsche. Einige seien mit gefesselten Händen in den Grenzfluss Korana geworfen worden. Mehrere Menschen haben dem Bericht zufolge angegeben, dass kroatische Polizisten neben ihnen auf den Boden geschossen hätten, als sie auf dem Boden lagen. Die Delegation des Gremiums kritisierte zudem mangelnde Kooperation und Behinderungen während den Besuchs. Das EU-Mitglied Kroatien hatte die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen. Der Europarat mit Sitz in Frankreich ist unabhängig und gehört nicht zur EU.

https://www.deutschlandfunk.de/europarat-kritisiert-kroatien-fuer-misshandlung-von-migranten-102.html
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admin

ZitatEine 38-jährige kurdische Geflüchtete ist im Krankenhaus von Hajnówka, nahe der belarusischen Grenze, gestorben. Die schwangere Avin Ifran Zahir war im November von Flüchtlingshelfer*innen im Wald aufgefunden worden.
https://twitter.com/kapturak/status/1467481947966517257?s=20

Kuddel

ZitatOldenburg, 09.12.2021

heute am frühen morgen haben wir vor den parteibüros von cdu und spd in oldenburg stacheldrahtzäune und transparente angebracht. die botschaft: FESTUNG EUROPA IST DIE WAFFE - IHR HABT DEN FINGER AM ABZUG.

spd und cdu/csu sind komplizinnen im verbrechen der rassistischen europäischen abschottungspolitik. mitgestaltet von der großen koalition, wurden seit 2014 weit mehr als 20.000 menschen im mittelmeer ermordet. folterlager errichtet. menschen bei pushbacks misshandelt und gequält. rettungsschiffe mit verordnungen blockiert. menschen nachts aus ihren betten gerissen und abgeschoben. asylgesetze verschärft und familiennachzug ausgesetzt. menschen während einer pandemie in massenlager gesperrt. rassistische, rechtsextreme hetze betrieben, um das alles zu rechtfertigen.
https://de.indymedia.org/node/163291


ManOfConstantSorrow



Eine irakische Mutter, ein Fußballfan aus dem Jemen, ein Teenager aus Syrien: Mindestens 17 Menschen sind seit September im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen gestorben. Dieser Text erzählt von ihren Träumen, Ängsten und Zielen:

https://www.spiegel.de/ausland/polen-belarus-17-menschen-starben-an-der-grenze-das-sind-ihre-geschichten-a-ac763631-f47f-4f8e-a732-158a18c4334b
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Kuddel

Demonstration am Sonntag Kiel:



200 Menschen fordern die Aufnahme von Geflüchteten

Frauenpower


ManOfConstantSorrow

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ManOfConstantSorrow

ZitatPolen
Geflohen - und im Gefängnis gelandet

Nach dramatischen Wochen im Grenzstreifen haben es Tausende Flüchtlinge von Belarus nach Polen geschafft. Dort werden sie häufig in Haftanstalten interniert. Für die Betroffenen setzt sich damit das Trauma fort.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-fluechtlinge-internierung-101.html
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ManOfConstantSorrow

Hier sehen wir EU Politik und "westliche Werte".

ZitatFoltervorwürfe gegen griechische Grenzschützer
In der Hölle von Neo Chimonio
Griechische Beamte greifen zu immer brutaleren Mitteln, um Asylsuchende fernzuhalten. Nun wehrt sich eine junge Iranerin. Sie berichtet von Schlägen mit Holzknüppeln – und hat die Uno eingeschaltet.
https://www.spiegel.de/ausland/griechenland-foltervorwuerfe-gegen-grenzschuetzer-a-1f73927a-dab1-45f1-a420-460c1e882458 (paywall)
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ManOfConstantSorrow

ZitatVorwurf des ,,Pushbacks"
Türkei entdeckt erfrorene Flüchtlinge und macht Griechenland verantwortlich


Die türkischen Behörden haben nach eigenen Angaben die Leichen von zwölf erfrorenen Migranten entdeckt und deshalb schwere Vorwürfe gegen Griechenland erhoben.
https://www.deutschlandfunk.de/tuerkei-entdeckt-erfrorene-fluechtlinge-und-macht-griechenland-verantwortlich-100.html
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Kuddel

ZitatWeitere Flüchtlinge erfroren

Die Zahl der nahe der griechischen Grenze Verstorbenen hat sich laut türkischen Behörden auf 19 erhöht.
https://taz.de/Tote-an-tuerkisch-griechischer-Grenze/!5829794/

Kuddel

ZitatÄrzte ohne Grenzen fordert die Bundesregierung auf, die europäische und deutsche Unterstützung illegaler Rückführungen von Geretteten nach Libyen zu stoppen. Vor fünf Jahren haben die EU und Italien entscheidende Migrationsabkommen beschlossen, die eine massive Unterstützung der libyschen Küstenwache vorsehen.

,,Als direkte Folge europäischer Hilfe hat die libysche Küstenwache in den vergangenen fünf Jahren Zehntausende Schutzsuchende völkerrechtswidrig nach Libyen zurückgezwungen", sagt Jana Ciernioch, Expertin für Flucht und Migration bei Ärzte ohne Grenzen.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/presse/eu-libyen-kuestenwache-bundesregierung

Kuddel

ZitatTod in der Ägäis
EU-Grenzschützer sollen Flüchtlinge ins Meer geworfen haben
Das Verbrechen von Samos: Zwei Geflüchtete sind tot, ein Überlebender erhebt einen ungeheuerlichen Vorwurf
https://www.spiegel.de/ausland/griechenland-eu-grenzschuetzer-sollen-fluechtlinge-ins-meer-geworfen-haben-a-26747b1b-58f6-4f48-a3fe-50284ddca62d

Kuddel



Kuddel

ZitatEchte und falsche?
Hinter dem Umgang der Deutschen mit Geflüchteten aus der Ukraine steckt Rassismus


... Noch immer glauben viele Deutsche, dass dies der erste Krieg in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg sei. Selbst der Bundeskanzler sprach von einem Krieg in Europa nach über 70 Jahren Frieden. Es verwundert deshalb kaum, wenn nicht nur auf politischer, sondern auch auf gesellschaftlicher Ebene ein völlig realitätsfremder Diskurs stattfindet. Während die Lager auf Lesbos, in Moria immer noch nicht evakuiert sind, an der polnisch-belarussischen Grenze Menschen erfrieren und sterben, greift in Europa plötzlich die Richtlinie 2001/55/EG. ...

Auf den Gipfel treiben aber deutsche Politiker*innen die Ungleichbehandlung, wenn sie wie wie Franziska Giffey, Berlins Regierende Bürgermeisterin, davon sprechen, dass ukrainische Geflüchtete direkt nach Arbeit fragen würden, während andere Geflüchtete (machen wir uns nichts vor, sie meint Muslime und Nichtweiße) nur vom Staat leben wollten.  ...

Von dem »Sie kommen aus dem gleichen Kulturkreis wie wir« lassen wir uns nicht blenden. Geflüchtete sind Geflüchtete. Es wird nicht lange dauern, dann wird wieder unverfroren gegen alles gehetzt, was slawisch oder vom Balkan ist. Wir haben weder die brennenden Asylunterkünfte vergessen noch Pegida.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1162368.krieg-und-flucht-echte-und-falsche.html

Kuddel


Kuddel

Was wir nicht vergessen dürfen: über 2000 Geflüchtete leben aktuell in einem Behelfslager auf Lesbos. Mehr als 50% sind Frauen und Kinder aus Afghanistan, Syrien und Somalia, sagt der UNHCR.


ManOfConstantSorrow

ZitatFlucht aus Westafrika:
"Wer Asyl bekommt und wer nicht, ist auch eine Klassenfrage"
Während die EU Ukrainer:innen willkommen heißt, betreibt sie in Westafrika ein Abschreckungsregime, sagt der Soziologe Olaf Bernau.
https://www.zeit.de/zett/politik/2022-03/westafrika-gefluechtete-asyl-eu-fluechtlingspolitik-olaf-bernau?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
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Kuddel

ZitatInhaftierte Migranten in der Ukraine
Gefangen im Krieg
Die EU hat in der Ukraine jahrelang Haftzentren für Migranten und Flüchtlinge finanziert. SPIEGEL-Recherchen zeigen nun, dass mindestens ein Gefängnis auch nach Beginn der russischen Invasion weiterbetrieben wurde.
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-migranten-in-eu-finanzierten-haftzentren-gefangen-a-ea2ed6bc-9d46-4026-af5d-c58f9d1095f0 (Bezahlschranke)

Einigkeit von EU, Ukraine und Rußland gegen Migranten und Flüchtlinge.


Kuddel

Zitat Das Asylrecht muss für alle gelten
Es ist gut, dass wir Flüchtende aus der Ukraine aufnehmen. Aber sie sind nicht die einzigen Schutzsuchenden. Was wird aus den anderen?


Kostenlos transportiert die Deutsche Bahn Flüchtende aus der Ukraine, Telefonanbieter verschenken gebührenfreies Telefonieren. Sach- und Geldspenden fließen, allenthalben Anteilnahme. Selbstlos nehmen Deutsche Schutzsuchende bei sich zu Hause auf. Derzeit sind fast drei Millionen Ukrainer:innen auf der Flucht. 160.000 davon sind mittlerweile in Deutschland registriert. Die Zahl der Kriegsflüchtenden, die zu uns kommen, liegt jedoch viel höher. Denn Ukrainer dürfen gemäß der am 3. März erlassenen ,,Massenzustrom-Richtlinie" der EU ohne Visum einreisen. Sie erhalten für mindestens ein Jahr einen Aufenthaltsstatus, dürfen arbeiten, zur Schule und Fortbildung gehen, sie haben Anspruch auf Sozialleistungen, medizinische Versorgung und angemessene Unterbringung.

Die derzeit zu beobachtende Solidarität mit den Notleidenden ist beeindruckend, ja berührend. Und das trotz eigener starker Ängste vor den Folgen des russischen Angriffskriegs. Oder vielmehr auch wegen dieser Ängste. Weckt dieser Krieg neben der real vorhandenen Bedrohung auch Assoziationen zur NS-Vergangenheit: Die Erinnerungen an den organisierten Massenmord, die massive Zerstörung sowie Flucht und Leid sind in den Nachkommen der Verfolgten und ihrer Verfolger ungemindert wirkmächtig und aktivieren Gefühlserbschaften. Das erklärt zum Teil die starke Identifikation mit den neuen Opfern.

Zugleich machen sich subtil nationalistische, manchmal sogar offen rassistische Töne breit. Die Ukrainer werden mitunter als ,,unseresgleichen" dargestellt: gekleidet und gebildet wie wir, zivilisierte europäische Nachbarn eben. Die Kriege in Afghanistan oder Syrien wirken jetzt noch weiter entfernt, so als wären nicht auch sie Teil unserer Geschichte. Krass offenbart sich nun eine tiefe Kluft im Verständnis der grundlegenden Menschenrechte. Denn Angela Merkels völkerrechtskonforme Asylpolitik von 2015 hat sich in Bezug auf afrikanische und muslimische Geflüchtete schon länger in eine völkerrechtswidrige verkehrt. Für diese Menschen bleiben die EU-Außengrenzen sogar in dieser akuten Kriegssituation militärisch abgeriegelt. Seit Jahren schwelt dort ein niedrigschwelliger Konflikt mit dem Ziel, ihnen ihr Recht auf ein Asylgesuch zu verwehren. Belarus setzt Flüchtende als Druckmittel gegen die EU-Sanktionen in den Wäldern an der polnischen Grenze aus. Polen muss sich seit dem EU-Pakt für Migration und Asyl von 2020 überhaupt nicht mehr verpflichtet fühlen, sie aufzunehmen. Täglich ertrinken die Opfer von Kriegen oder Menschenrechtsverletzungen vor den Augen der Europäischen Gemeinschaft im Mittelmeer. Die griechische Küstenwache setzte sogar Kinder in Schlauchbooten im Meer aus, um sie ohne Schutz ihres Lebens in die Türkei zurückzudrängen. Mindestens 20.000 Menschen sind seit 2014 ertrunken, die Dunkelziffer ist hoch. Die EU-Abschreckungsstrategien verstoßen massiv gegen europäisches Recht und internationale Konventionen.

Die Geflüchteten, die es an die europäischen Küsten schaffen, werden wegen illegaler Einwanderung und vermeintlicher Schlepperei häufig wie Verbrecher behandelt. Ihre Handys werden beschlagnahmt, ihr Kontakt zur Außenwelt gekappt. In Aufnahmezentren erwarten sie miserable Lebensumstände. Nach monatelangem Warten werden die meisten wieder abgeschoben. Dass es auch anders geht, zeigt unsere Solidarität mit den Ukrainer:innen. Wir sollten sie zu unserem allgemeinen Handlungsprinzip machen.
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/das-asylrecht-muss-fuer-alle-gelten

ManOfConstantSorrow

ZitatLibyen: »Ich möchte die Welt daran erinnern, dass wir Menschen sind«

Flüchtlinge sind in Libyen in einem Kreislauf aus Gewalt und Perspektivlosigkeit gefangen. Im Oktober 2021 forderten Tausende vor dem Büro des UN-Flüchtlingshilfswerks in Tripolis ihre Rechte ein. Der selbstorganisierte Protest wurde von den libyschen Behörden brutal unterdrückt – und war in Europa kaum eine Randnotiz. Und heute?


»Der Protest ist entstanden, weil die Menschen den Kreislauf der Gewalt nicht länger ertragen. Und weil wir verstanden haben, dass wir niemanden haben, der sich für uns einsetzt. Es sei denn, wir organisieren uns selbst.« Mit diesen Worten erklärt ein junger Mann aus dem Südsudan sein Engagement in der Selbstorganisation der Flüchtlinge in Libyen.
(...)
5000 Menschen wurden gefangen genommen, darunter viele Frauen und Kinder

Auslöser für die Proteste waren groß angelegte Razzien der libyschen Behörden in Gargaresh, einem Stadtteil der Hauptstadt Tripolis, infolgedessen rund 5000 Menschen – darunter viele Frauen und Kinder – verhaftet und in Lager gebracht wurden. Tausende Menschen demonstrierten daraufhin monatelang vor dem Büro des UN-Flüchtlingshilfswerks in Tripolis. Auch Charlie war dabei. Sie forderten Sicherheit, die Schließung der berüchtigten Lager und eine faire Behandlung im Einklang mit der  Genfer Flüchtlingskonvention. Doch anstatt den Menschen zu helfen, stellten die Vereinten Nationen vorübergehend ihre Arbeit in dem Büro ein und schlossen dieses im Januar ganz. In Charlies Stimme liegen Anklage und Fassungslosigkeit, als er von dieser Zeit berichtet. »Das Flüchtlingshilfswerk sollte sich für unsere Rechte einsetzen. Stattdessen wurden wir von libyschen Milizen gefoltert und die kommen davon, ohne bestraft zu werden. Warum schweigt die Welt dazu?«
(...)
https://www.proasyl.de/news/libyen-ich-moechte-die-welt-daran-erinnern-dass-wir-menschen-sind/
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ManOfConstantSorrow

ZitatEs ist eine ver­kehr­te Welt: An den euro­päi­schen Außen­gren­zen schla­gen Staats­be­am­te Men­schen mit Stö­cken, wer­fen sie ins Meer oder drän­gen sie über Zäu­ne und Gewäs­ser. Damit wird Schutz­su­chen­den ihr Recht auf ein fai­res Asyl­ver­fah­ren mit Gewalt ver­wehrt. Doch nicht die­se völ­ker­rechts­wid­rig Han­deln­den kom­men vor Gericht, son­dern Geflüch­te­te und ehren­amt­li­che Fluchthelfer*innen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163940.seenotrettung-pushbacks-und-klagen.html
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