Autor Thema: Proteste während der Corona-Krise  (Gelesen 6060 mal)

ManOfConstantSorrow

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #15 am: 19:37:53 So. 05.April 2020 »
Ein Volksaufstand unter Ausgangssperre – Chile in Zeiten von Corona


Straßenblockade bei Puerto Chacabuco mit der Forderung nach Abriegelung der Region Aysen, um die Bevölkerung vor der Pandemie zu schützen


Proteste gegen die Politik der Regierung, die nur die Reichen und die Unternehmen vor der Pandemie schützt


Bei den Protesten seit Oktober stets auf der Agenda: "Gesundheit ist ein Recht"


Arbeiter des Forstsektors blockieren eine Bundesstraße

https://amerika21.de/analyse/238805/chile-zeiten-von-corona
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Wernichtsweissmussallesgl

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #16 am: 01:31:14 Mo. 06.April 2020 »
In Münster darf gegen das Atommüllzwischenlager in Ahaus demonstriert werden, wenn die Demonstranten den Abstand halten als Auflage.

counselor

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #17 am: 12:59:21 Mo. 06.April 2020 »
In Münster darf gegen das Atommüllzwischenlager in Ahaus demonstriert werden, wenn die Demonstranten den Abstand halten als Auflage.

Dazu folgende Meldung:
Zitat
GERICHTSENTSCHEID - Anti-AKW-Proteste in Münster und Gronau genehmigt

Für heute wurden in Münster und Gronau Versammlungen gegen die aktuellen Atomtransporte genehmigt. Dem ging eine Auseinandersetzung vor dem Verwaltungsgericht Münster voraus. Dieses soll klargestellt haben, dass es auch in Corona-Zeiten keine allgemeinen Versammlungsverbote geben kann. Vereinbart wurde zwischen den Ordnungsbehörden und den Demonstranten, dass bis zu 15 Menschen teilnehmen dürfen, die Mundschutz tragen und den Mindestabstand von 1,5 Metern halten müssen. Das ist eine wichtige Weichenstellung auch für den 1. Mai.

Quelle: https://www.rf-news.de/2020/kw14/anti-akw-proteste-in-muenster-und-gronau-genehmigt
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Onkel Tom

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #18 am: 20:45:44 Mo. 06.April 2020 »
Das klingt ja schon mal ganz gut.. Lütt Bierchien auf "Abstandandsmatrix-Demos"..  :)

Nu middem Maßband Plätze ausmessen und so ?  ;D
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Kuddel

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #19 am: 20:28:55 Di. 07.April 2020 »
Aufruf!

Auf der Werft (Ex HDW) in Kiel wurde ein Teil der Beschäftigten in Kurzarbeit geschickt. Die Produktion von U-Booten läuft jedoch weiter!

Wir wollen die Beschäftigten dort unterstützen, damit sie nicht länger ihre Gesundheit riskieren müssen, aber weiter ihren Lebensunterhalt bestreiten können.

(Corona-) Krisenprotest am Werfttor
(Werftstr./Ecke Elisabethstr.)

Flyer gibt es auf einem Stuhl liegend.
Leute mit Protestschildern
(sind vorbereitet) stehen mit 2m Sicherheitsabstand.

Kommt morgen (Donnerstag) am 9.4. um 13:30 zum Werfttor!

Kuddel

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #20 am: 11:27:01 Mi. 08.April 2020 »
Zitat
Proteste gegen Urantransport
Wenn Vermummung Pflicht ist
Demonstration gegen Atomtransporte nach Russland



   
  • Atomkraftgegner haben in Münster gegen einen erneuten Urantransport demonstriert.
  • Bis Sonntagnachmittag war nicht klar, ob die Anti-Atom-Demonstration wegen der Corona-Schutzerordnungen überhaupt würde stattfinden können.
  • Erst ein Eilantrag beim Verwaltungsgericht führte dazu, dass das Ordnungsamt einlenkte und dem Antrag stattgab.
https://www.sueddeutsche.de/politik/proteste-muenstern-atomkraft-coronavirus-1.4869663

Troll

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #21 am: 11:32:16 Mi. 08.April 2020 »
Zitat
Wenn Vermummung Pflicht ist

Burkapflicht? 
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Kuddel

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #22 am: 11:50:49 Mi. 08.April 2020 »
Zitat

Das Krankenhauspersonal sprach sich am Montag klar gegen den Gesetzentwurf aus

Düsseldorf:
Protest gegen das Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes NRW vor dem Landtagsgebäude


Die Linke NRW und das ver.di Krankenhausnetz NRW hatten am Montagmorgen (6.4.) Vertreter*Innen zu einer Mahnwache vor den Düsseldorfer Landtag geschickt. Mit entsprechendem Abstand zueinander demonstrierten sie dort gegen das Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes (IfsBG NRW). Zur gleichen Zeit berichteten Sachverständige im Landtag vor den Mitgliedern des Rechtsausschuss sowie den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales über ihre Ansätze zum neuen Gesetz. Die Entscheidung soll im Landtag am Donnerstagmittag (9.4.) fallen. Dann wollen auch die Demonstranten wieder kommen.
D_Gesetz_Kreide_06042020


"Menschen und Grundrechte schützen" forderten die Demonstranten

Die Linke NRW kritisieren den Entwurf des neuen Gesetzes in weiten Teilen als grundgesetzwidrig. Mit einer Mahnwache außerhalb des Bannkreises vor dem Landtag und natürlich mit dem Mindestabstand von 1,5 Metern, wiesen die Demonstranten auf die geplanten gravierenden Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte hin.
D_Gesetz_Banner_06042020


Mit Mundschutz hielten die Protestler ihre Mahnwache ab

Besonders gegen den §15 IfsBG NRW, der die Möglichkeit der Anordnung einer Dienstpflicht für Angehörige der Heilberufe und Pflegeberufe bei einer „pandemischen Lage“ vorsieht, regt sich heftige Kritik. Dies sei verfassungswidrig, betonen die Demonstranten. Mehrere Rechtswissenschaftler schlossen sich der Meinung an und sehen einen erheblichen Korrekturbedarf. Bei der Sachverständigenanhörung vor demRechtsausschuss sowie dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesdes Landtags vertraten zwei Staatsrechtslehrer die Auffassung, die Zwangsverpflichtungen während einer Pandemie seinen verfassungswidrig.
D_Gesetz_Gruppe_06042020


Der Abstand zwischen den Demonstranten wurde eingehalten, darauf hatte auch die Polizei ein waches Auge
Gesetz sollte schnell beschlossen werden


Die schwarz-gelbe Landesregierung plant bereits für Donnerstag die Abstimmung über den Gesetzesentwurf. Wäre es nach ihnen gegangen, hätte es auch die Sachverständigenanhörungen nicht geben müssen und die Abstimmung über das Gesetzt wäre am 1. April 2020 über die Bühne gegangen. Nach der Anhörung der Experten sieht die CDU nun die Notwendigkeit einige Punkte zu konkretisieren.

Angela Erwin, MdL der CDU: „Experten und Fachleute haben uns heute Hinweise u.a. zu den Stichworten Befristungen der Maßnahmen, Parlamentsvorbehalt, Bestimmtheitsgebot, Verhältnismäßigkeit, Berichtspflichten und Zitiergebot gegeben, mit denen das Gesetz verfassungskonform umgesetzt werden kann. Die CDU-Fraktion nimmt die heute geäußerten Anregungen der Sachverständigen und Verbände sehr ernst und wird Anregungen möglichst in gemeinsamen Änderungsanträgen einarbeiten, die noch stärker die Rechte des Parlaments berücksichtigen. Der Freiwilligkeit beim Einsatz von Personal sollte z.B. in Form des Aufbaus eines Freiwilligenregisters größtmöglicher Vorrang eingeräumt werden. Wir sind gerade in diesen Zeiten sehr an einer breiten parlamentarischen Mehrheit interessiert.“
https://www.report-d.de/Duesseldorf/Aktuelles/Duesseldorf-Protest-gegen-das-Infektionsschutz-und-Befugnisgesetzes-NRW-vor-dem-Landtagsgebaeude-129277

Fritz Linow

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #23 am: 18:06:27 Mi. 08.April 2020 »
Zitat
5.4.20
Mit einem spontanen Autokorso durch Berlin wollten Aktivist*innen am 5. April darauf aufmerksam machen, das Protest trotz Corona notwendig bleibt, ob gegen die Abschottung an den Grenzen oder gegen soziale Mißstände und den Ausbau des Überwachungsstaats. Nach einer Stunde wurden die Fahrzeuge auf der Skalitzer Straße von einem Polizeiaufgebot gestoppt. Als Grund wurde genannt: „Verstoß gegen das Versammlungs- und gegen das Infektionsschutzgesetz.“ Mit dieser Begründung werden zur Zeit nahezu alle öffentlichen politischen Aktionen unterbunden. Eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit im Namen des Gesundheitsschutzes. Oder kann uns jemand verraten, wer durch die Banner am Autofenster ernsthaft gefährdet sein soll?
(...)
https://umbruch-bildarchiv.org/versammlungsrecht-in-zeiten-von-corona/

Onkel Tom

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #24 am: 10:37:06 Do. 09.April 2020 »
In Hamburg wurde eine Fahraddemo gegen die  gegenwärtige Flüchtlingspolitik (Flüchtlinge in Griechenland) aufgelöst  >:(
Bei Beschau des Video bitte auf guten Sitz achten.. Könnte vom Hocker hauen..

Aber die politische Botschaft ist damit über den Medien (teuer) angekommen  :)

Link zum NDR..
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Kuddel

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #25 am: 10:39:21 Do. 09.April 2020 »
Die hamburger SPD versucht die CSU zu übertreffen.
Hamburgs SPD und Polizei standen schon immer rechtsaußen.

Kuddel

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Es gibt nichts gutes, außer man tut es!
« Antwort #26 am: 18:31:17 Do. 09.April 2020 »
Man muß einfach raus und sich etwas trauen.

Selbst wenn es Gegenwind gibt, ist das wiederum ein Grund die Repression anzuprangern.
Es ist eine gute Zeit, um sich zu wehren, denn jeder Widerstand hat Symbolwirkung in Zeiten, in denen Widerstand unmöglich gemacht werden soll.

Wir haben uns getraut. Ein paar Bilder:

Der Traditionsbetrieb, das größte Industrieunternehmen der Stadt


German Naval Yards hat Kurzarbeit angemeldet

https://www.schiffundhafen.de/nachrichten/schiffbau/detail/news/german-naval-yards-kiel-geht-in-kurzarbeit.html

Bei ThyssenKrupp Marine Systems brummt es weiter

Es wird rund um die Uhr gearbeitet. https://www.kn-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/TKMS-arbeitet-weiter-Corona-kann-U-Bootbau-nicht-stoppen

Da drängt sich eine Frage auf:

Bei Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS) in Kiel-Gaarden allerdings wird in drei Schichten rund um die Uhr weitergearbeitet. Corona kann U-Bootbau nicht stoppen, schrieben die Kieler Nachrichten.



Auf einer Trittleiter waren die Flugblätter ausgelegt:

Das Management zeigte sich nervös und schickte den Werkschutz.
Ein paarhundert Meter weiter ging es festlicher zu: Es wurde ein U-Boot offiziell an Ägypten ausgeliefert.

Waffenhändler und Militärs feierten. https://www.kn-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Kieler-Werft-TKMS-liefert-drittes-U-Boot-an-die-Marine-Aegyptens-aus

Uns wurde verboten Bilder zu machen, die die Werft im Hintergrund zeigen.


PROFIT
GESUNDHEIT!



Schluepferstuermer

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #27 am: 19:07:01 Do. 09.April 2020 »
Genau, wir sollten uns nicht ducken.
Wir haben jetzt die Chance genügend zu tun, um es anders zu machen.
lg Schlüpferstürmer

Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
----

Wer die CxU und SPD in ihrer Terrorherrschaft gegen das eigene Volk lobt, lobt ihren braungefärbten Nazicharakter!!

Kuddel

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #28 am: 18:32:18 Fr. 10.April 2020 »
Fortsetzung des Berichts über die Protestaktion:

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,79.msg357342.html#msg357342

counselor

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Re: Proteste während der Corona-Krise
« Antwort #29 am: 12:47:24 Sa. 11.April 2020 »
Zitat
BREMEN - Unmenschliche Zustände in Flüchtlingsunterkunft: Großer Erfolg der Solidarität

Der mutige Kampf der Bremer Bewohnerinnen und Bewohner in der Zentralen Erstaufnahmestelle (ZASt) in der Lindenstraße hat einen großartigen Erfolg erzielt.

Quelle: https://www.rf-news.de/2020/kw15/unmenschliche-zustaende-in-fluechtlingsunterkunft-grosser-erfolg-der-solidaritaet-1
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