Landtagswahlwahl Baden-Württemberg am 14.03.21

Begonnen von Frauenpower, 13:03:23 So. 17.Mai 2020

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

Frauenpower

Landtagswahl in BaWü nächstes Jahr 14.03.21. Vielleicht schafft es Die Linke auch endlich in die schwarz-grüne Landesregierung! -> linksaktiv.de

Kuddel


counselor

Zitat von: Kuddel am 13:06:13 So. 17.Mai 2020
Und dann?!?!

Dann läßt Die Linke 99% ihrer Forderungen zugunsten der Regierungsbeteiligung fallen und macht jede Schweinerei ihrer Koalitionspartner mit.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Frauenpower

Das sieht man ja dann. Aber grün-schwarz darf endlich vom Sockel zur Seite treten. Außerdem muss das parite-Gesetz her das heißt soviel Frauen wie Männer im Parlament.


Zeitschrift-Luxemburg.de finde ich ganz gut.

Onkel Tom

Jo, solange die Linke es noch nicht geschafft hat, eine Regierungsmehreit zu wuppen, kann ich bisherige
Fehlentscheidungen der Linke nicht verdenken.. Kann sie mit anderen koallieren, kommen sie zu kurz..
War in Berlin leider auch so.. Die Linke tut sich als Opposition m.E. am besten..

In HH tut sie guten Dienst daran, das Bürgerschaftsgebahren im Auge zu behalten und ihre Mitglieder
mit Infos zu versorgen.. Das machen sie ganz gut und ich darf in nächster Zeit an einer kleinen Anfrage
mit stricken, Thema natürlich Erwerbslosenindustrie, die Fortbildungsknete für 16e/i Teilnehmer_innen
auch für ihre Sinnlosigkeiten einstreichen.. Bleibt derzeit "Echte Weiterbildung" für 16e/I Teilnehmer_innen
noch voll auf der Strecke..

Lass Dich nicht verhartzen !

Frauenpower

Cool, Onkel Tom!

Die Linke Boeddinghaus gleich im NDR Interview
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Boeddinghaus-hofft-auf-kluge-Loesungen-bei-Airbus,boeddinghaus122.html

Amira Mohamed Ali als  Parteichefin war heute früh m MoMA zu sehhoeren, ich fand gut was sie SAGTE


Frauenpower

Gregor Giesy von Die Lnke heute früh im MoMA im Interview mit CDU -Bernstiel aus Halle / MdB und Stadtrat
Ging um das Thema Ost-Quote, also Ostdeutsche in öffentliche und leitende Ämter fördern, interessant.
Die ueberhebliche und Geringschätzung ausdrueckende Fratze von Bernstiel nicht. Hatte wohl einen Besenstiel verschluckt vor der Sendung. Muss aber kein schlechtes Zeichen sein wenn die CDU Bauchweh wegen der Linken bekommt hihi

Witzig: Giesy offenbart, dass in den Kaffeebechern des Senders nur Wasser sei hihi. Jetzt bin ich desillusioniert. Die Vorstellung von Kaffee oder Tee trinken machen solche TV-Gespraeche erst gemütlich. Klar, Wasser ist sicherlich gesuender

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/moma-duell-odtdeutsche-100.html


Frauenpower

ein naechstes Jahr 73jaehriger wurde innerhalb seiner Partei wieder fuer die Landtagswahl Ba-Wue nominiett: Krteschmann gaehn. Vielleicht duerfen dann alle VW Diesel wieder fahren.  :'(

Bernd Riexinger ist heute Abend um 18.05 Uhr auf Ard zu sehhoeren.

Frauenpower

Katja Kipping, diesen Sonntag um 19.10 Uhr im ZDF / Sommdrinterview.

beim Riexinber-Interview haette noch erwaehnt werden koennen, dass die antikap. Linke in Meck- Pomm nicht beobachtet wird. Ausserdem ist die Linke in vielen Bundeslaendern in der Regierung in Ost und Norddeutschland beteiligt und es gibt positive Entwicklungen.
Ein Bundesland zah!t dort einen eigenen Pflegebonus, weil drr Bi d ds nur fuef die Algenpflege vetmag (Und fuer Lufthansa 9 Mrd). Siehe TV Teletext.

Frauenpower

Kultusministerin cdu Eisenmann will Kretschmann abloesen
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/zuspieler-eisenmann-100.html
das gefaellt mir auch nicht

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,330205.0.html

... und fuer Leute die sich keinen Urlaub leisten koennen ist natuerlich wichtig zu erfahren, dass Kretschmann dieses Jahr im Inland Urlaub machen will wuerg.

und er sei gegen Gender-Sprachpolizisten, alle sollen reden koennen wie ihnen der Schnabel gewachsen sei .... Alte Schwedin, suche den Fehler und den Fauxpas und ich bin froh als Frau nicht mehr Kaufmann zu sein sondern Kauffrau und das hat seit Jahren das Biz im Jobcenter auch kapiert...eine greise Mitregierung, das wird eine schaurig- lustige Zeitreise sein so denn. Die Linke wird es diesmal hoffentlich schaffen. 😊
https://www.tagesspiegel.de/politik/gruener-gegen-sprachpolizisten-kretschmann-lehnt-regeln-fuer-gendergerechte-sprache-ab/26058496.html

und ich habe keinen Schnabel geschweige denn eine Schnatterstimme. Man soll nicht immer von sich auf andere schliessen.
ist die anti-gender-Haltung nicht auch Afd-Mist!!!??! och neee, help!!!
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_88328440/gruene-winfried-kretschmann-wettert-gegen-sprachpolizisten-.html
Klar, Bussgeld soll es keins geben wenn ich mal nur die maennliche  Variante sage, aber das ist doch auch nicht das Thema..?? Es geht um Achtsamkeit und Beachtung.

Frauenpower

in Orten, die man auf der Karte mit der Lupe sucht *im Laendle* stellt sich Die Linke auf. Hier in dem Fall Rottweil, nahe Oberndorf (H&Koch)
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rottweil-die-linken-waehlen-ihr-kandidatenduo.f0893a9e-4ee8-4408-a8fb-335fc3f51622.html

Frauenpower

im gruen schwarz regierten BaWue wird Muell ungefiltert in Zementwerken verbrannt geht wohl schon laenger so, und wieder muessen BuergerInnen sich deswegen zu einer Initiative zusammenschliessen, Behoerden duldelaut Doku die Muellverbrennung es sei aber schaedlich, verbrannt wird alles!
https://www.ardmediathek.de/swr/video/zur-sache-baden-wuerttemberg/streit-um-zementwerk-dotternhausen/swr-baden-wuerttemberg/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzEyODM1NDQ/
war zuletzt glaube ich auch in der Sendung Panorama 3

und weiter soll es trotz Urteil vom ersten Juli keine Fahrverbote in Stuttgart geben!!
aber nicht hihi, dass von VW bei den neuen Messzahlen, die der gruene Kretschmann pruefen wolle,  wieder nachilft: denn das ist verboten!
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/fahrverbote-stuttgart-102.html 
Warum wurde Kretschmann wiedergwaehlt? Gehts noch!

S21 findet auch in BaWue statt

wie waere es mit oeffi-Ausbau und Anreize, diesen zu nutzen? Kleiner gruener Tipp von mir.

edit: kam in der letzten Report Mainz

Frauenpower

77 jaehriger Schaeuble will auch naechstes  Jahr fuer den Bundestag kandidieren und seit Janren haette er ein Direktmandat in BaWue Offenburg.

Kleine Parteien haben in BaWue kaum Chancen, weil unter fuenf Prozent Parteien Unterschriften fuer die Wahlzulassung sammeln muessen. Mind.150 Stueck, das ist happig. In Corona-Zeiten klagen diese Parteien wie Piraten, Linke, oekologisch demokratische Partei ... dagegen vor dem Verfassungsgericht, ich drueck die Daumen.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/kleine-parteien-in-bw-klagen-100.html

Mit dem geforderten Paritegesetz ist es auch schwer durchzudringen in BaWue https://lfrbw.de/tag/parite-gesetz/
aber Frauen bekamen auch das Wahlrecht fuer sich durchgesetzt!


counselor

Diese Unterschriftensammlung ist aber auch für kleine Parteien eine Möglichkeit, mit den Leuten ins Gespräch zu kommen und sich so bekannt zu machen.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Frauenpower

ja, das stimmt natuerlich. 150 sind halt viel und die Leute intrrschreiben nicnt gerne was auf der Strasse. Viele sind leider auch po!itikfern. Jemand sagte mal, dass das mit den noetigen Unterschriften das restriktivste Wahlgesetz sei in BaWue. Ich hoffe das klappt, dad in C-Zeiten reduziert wird. Ziel erschwerter Wahlzulassungsbedingungen ist auch, dads sich nichtscan den bestehenden Machtverhaeltnissen aendern soll. Also weiterhin vielbalt und weiß im Parlament sitzen soll. Mehr Frauen ler Gesetz in den Landtag scheitert aus den selben Gruenden, wenn es scheitert (Paritegesetz)

Frauenpower

CDU-Gruene Ba Wue hat das umstrittene verschaerfte Polizeigesetz, dass in  bestimmten Situationen Kamaeras in der Privatwohnung erlaubt verabschiedet. Der Protest der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen wurde nicht beruecksichtigt.

https://nopolgbw.org/?p=1137

interessanter Zeitungsfund
https://www.rechtaufstadt-freiburg.de/blog/2020/02/10/gefaehrliches-pflaster-zeitung-zur-sicherheitskritik/

Frauenpower

Der gruene Sozialminuster Lucha ist fuer die neue Pflegefinanzierungsidee von Spahn alias 700 Euro pro Monat drei Jahre lang.

Kritik vom Vdk https://www.vdk.de/bawue/pages/presse/80521/roland_sing_uebernahme_eigenanteile?dscc=ok

Die Linke weiss, dass ArmutsrentnerInnen sich auch das nicht werden leisten koennen. Riexinger plaediert fuer eine Pflegevollversicherung.


https://youtu.be/pWXuCYaZ3DM

In BaWue braucht es endlich Die Linke im Landtag meiner Ansicht nach!
https://www.die-linke.de/mitmachen/linksaktiv/

Sozialminister Lucha war auch in einer Affaere mit dem Kabarettisten Sonntag verwickelt. Gegen eine Geldbusse wurde der Fall jetzt eingestellt.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.affaere-um-christoph-sonntag-ermittlungen-gegen-lucha-eingestellt.8595df14-32db-42d6-a0d4-a626ca407710.html

Immerhin geht die Strafzahlung an eine soziale Orga.

Der gruene Tuebinger Palmer macht auch wieder negativ von sich reden:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.niederlage-fuer-boris-palmer-in-tuebingen-datenschutzbeauftragter-verliebet-liste-auffaelliger-asylbewerber.f7ec914d-8d1f-4d36-b0fe-0259fd987142.html

Palmer hatte tatsaechlich eine Liste straffauffaelliger Asylbewerber erstellen lassen, die der Datenschutz ihm aber verbietet.

Die Gruenen in leitenden Posten und in der Regierung kann man vergessen! Wenn ueberhaupt dann muessen sie in die Opposition mit oeko-Themen!

Ebenso schief laeuft es mit gruen schwarz in Hessen!!!!
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/oekopunkte-fuer-bauplaene-in-wetzlar-parkhaus-ist-besser-fuer-die-umwelt-als-eine-wiese,parkhaus-oekopunkte-100.html
Mit dem Bau des Parkhauses blieben Oekopunkte uebrig, so dass noch mehr gebaut werden koenne.

Der Kampf um Baeume im Dannroeder Forst ist ja auch in Hessen. https://www.links-bewegt.de/de/article/137.danni-bleibt.html

Sei aber ein be scheuertes Bundesprojekt, da muesse Berlin ran. Das die CDU die Autobahn will, ist klar.


Offener Brief von 2019 zu Palmer
https://menschen-rechte-tue.org/index/fluechtlingspolitik/artikel/palmers-liste.html

und koennte der SWR Sender den Teletext bitte mal wieder auf Vorderfrau bringen? Danke im voraus.  Oder ist der bis zur Landtagswahl so durcheinander dargestellt?  ;D Prosit fuer die naechsten 40 Jahre Teletext 🍸🍰


Frauenpower


https://youtu.be/BZ7iu7t8pMI

aeh. sorry, nochmal Zeitlupe aus dem Schwabenland


https://youtu.be/PKXnvmibmc8

Vor der Landtagswahl wird es wohl noch einen Untersuchungsausschuss geben, wegen der Expo in Dubai und warum die Kosten zu hoch wurden.

in gruen-schwarz BaWue werden fleissig Kliniken geschlossen. https://rdl.de/beitrag/krankenhausschlie-ungen-jetzt-auch-mittelbaden
Angeblich zugunsten grosser Kliniken, die aber noch gebaut werden muessten .. Alte, Kranke, Leute ohne Auto sehen die Nahversorgung gefaehrdet.

Ausserdem wartet man jetzt schon mehrere Wochen oder Monate auf bestimmte Behandlungstermine :( Eine OP verschieben, bedeutet, den naechsten erst in um die drei Wochen erhalten ..:(



Frauenpower

Die Linke im laendlichen Raum
https://die-linke-schwarzwald.de/


und es gibt gute Neuigkeiten die Afd BaWue Fraktion schrumpfte inzwischen von 23 auf 15, da es wieder einen Austritt gerade gibt
https://www.zeit.de/news/2020-10/31/afd-abgeordnete-doris-senger-erklaert-austritt-aus-fraktion

gruen-schwarz und die Landesverfassung verhindern und verbieten Volksbegehren fuer gratis Kita in BaWue
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh-baden-wuerttemberg-1-gr-24-19-kitas-bleiben-gebuehrenpflichtig-spd-volksbegehren-scheitert/

in anderen Bundeslaendern wie in Thueringen sieht es etwas anders aus
https://www.kita.de/wissen/kitagebuehren-thueringen/

letzter Abschnitt des IMI Artikels ueber die unruehmliche Rolle der Gruenen bei dem Ganzen
https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,330575.0.html

BundesCdu duldet Truppenuebungsplatz Naehe Krebsnachsorgeklinik!!! Das findet alles in gruen schwarz BaWue statt



Frauenpower

yeah, Huerden fuer Wahlzulassung fuer kleinere Parteien werden gesenkt laut Verfassungsgericht nachdem u.a. Die Linke geklagt hatte
https://www.zeit.de/politik/2020-11/landtagswahl-2021-baden-wuerttemberg-huerde-senkung-unterschriften

In Rheinland-Pfalz auch https://taz.de/Wahl-Voraussetzungen-fuer-kleine-Parteien/!5728026/

Und Kretschmann soll sich laut dem taz Artikel wie andere Fraktionen auch nicht dazu geaussert haben, war ihnen allen wohl egal. Aber Zeit wirds: CDU Strobel will renitente QuarantaeneverweigerInnen zwangseinweisen kassen, in das leerstehende Lungenkrankenhaus in St.Blasien.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/strobl-will-quarantaeneverweigerer-zwangseinweisen-100.html

Ich frage mich, was das groessere Problem ist. Ein einstiges Krankenhaus fuer viele das nun ein Leerstand ist, oder einzelne QverweigerInnen zumal fuer Abstand halten und Maske tragen jede,r selbst sorgen koennne?
https://www.badische-zeitung.de/st-blasiens-buergermeister-reagiert-ueberrascht-auf-strobl-vorschlag


Frauenpower

Frauenpower bei der Linkspartei in BaWue Karlsruhe. Zur Landtagswahl treten zwei Kandidatinnen an.
https://die-linke-karlsruhe.de/files/2020/11/2020-11-21_WK-Bernd.jpg
Zacharias ist Krankenpflegerin und Jahn ist Industriemechanikerin

https://die-linke-karlsruhe.de/

Karlsruhe ist der Wahlkreis von MdB Michel Brandt

Frauenpower

am 05. Dezember fand der Landesparteitag von Die Linke statt, man konnte ihn live auf youtibe mitverfolgen. Hier der Mitschnitt:

https://youtu.be/SmCkThx6t1s
interessant ist die Rede von Martin Gross, der der Nachfolger von Leni Breimeyer (SPD) in der Bezirksleitung von BaWue verdi ist.

Interessant ab dem drittletzten Absatz hier in der Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.wechsel-bei-verdi-baden-wuerttemberg-rekordergebnis-fuer-neuen-landeschef.28ffc956-2a16-43ba-95e5-36fe6f69d6f9.html
Gross sei gegen Mauscheleien in der BaWue Landesregierung
und er will ein grosses Buendnis gegen Armut gruenden und haette den Vdk als Partner dazu schon mal gewonnen.

Sahra Mirow aus Heidelberg wurde zur Spitzenkandidatin fuer Die Linke BaWue auf diesem Parteitag gewaehlt.

Frauenpower

eine neue Rektorin wird vom Hochschulgremium entlassen, weil sie rechtsdwidriges aufgedeckt hat!! Fuer ex Rektor kein Disziplinarverfahren nach Vergleich mit Wissenschaftsministerium von multi tausend Euro!!
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.beamtenhochschule-urteil-gegen-ex-rektor-erwartet-finale-in-der-zulagenaffaere.62cc2049-46d1-4f45-a170-fd08bd1cf2f6.html

https://www.sueddeutsche.de/bildung/hochschulen-stuttgart-zeitung-einigung-in-zulagenaffaere-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-201215-99-704295

Die Hochschuke soll eine Kaderschmiede fuer NachwuchsbeamtInnen sein laut SWR Teletext

Habeck spbetont Unterschiece zwischen gruen schwarz
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/habeck-landtagswahl-100.html

Frauenpower

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/fluechtlingsrat-kritisiert-gruene-100.html
Fluechtlingsrat Ba Wue kritisiert die Gruenen in BaWue wo sie in der Regierung seiend weniger durchsetzten als bundesweit in kleineren Koalitionen und saemtliche Innenressorts noch dazu schwarz besetzt seien am Beispiel Pforzheim, wo es keine Beratungsstelle fuer Abschiebhaeftlinge geben soll

um so interessanter dass Soeder ploetzlich gegen schwarz gruen auf Bundesebene nichts einzuwenden haette
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagswahl-2021-soeder-haelt-schwarz-gruen-fuer-attraktive-konstellation/26757788.html

Fuer den 72 jaehrigen Kretschmann sei jede Koalition ok ausser was in Richtung Braunes ginge
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/kretschmann-zukunft-gruen-schwarz-100.html
gut, wenigstens etwas

Debakel fuer die SteuerzahlerInnen wegen der  BaWue-Expo in Dubai
https://www.wochenblatt-news.de/spitzenbeamtin-in-u-ausschuss-zu-expo-pavillon-angehoert/
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/expo-pavillon-104.html
Land will Expo durchziehen

gruener Kretschmann greift nach KanzlerInnenamt - Sterne
https://www.schwaebische.de/sueden/baden-wuerttemberg_artikel,-kretschmann-gruenes-kanzleramt-muss-ziel-sein-koalition-mit-spd-und-linken-kein-tabu-_arid,11310966.html

gut, trial and error
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vg-stuttgart-setzt-zwangsgeld-in-hoehe-von-25.000-euro-wegen-verpflichtung-zur-fortschreibung-des-luftreinhalteplans-stuttgart-fest

Gysi btw will auch
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/unterhaltung/Rotz-auf-Kashmir-und-romantische-Kriminelle-article22246035.html



Frauenpower

Schock! Eine Frau laesst sich nicht einschuechtern, in  dem Fall Kultusministerin cdu Eisenmann, geht um schnelle  Kita und Schuloeffnungen gaehn. Das haelt cdu Koch nicht aus und tritt nach 40 Jahren aus BaWue Cdu aus
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/koch-tritt-aus-cdu-aus-100.html
jou, tschuess dann mal, ne "wink" 40Jahre sind aber auch ne lange zeit
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/koch-tritt-aus-cdu-aus-100.html

cdu Wadenbeisser aeh Wadephul, aus SH seines Zeichens Anwalt, MdB, will auch schnellere Oeffnungen. Nerv man!
Jetzt wurden halt gerade in Freiburger Kita Virus Mutanten entdeckt. Wie in anderen Kitas auch.
https://www.badische-zeitung.de/freiburger-kita-von-corona-mutanten-kalt-erwischt

Waere jetzt nicht die Zeit, mal noch ueber Betriebskindergaerten nachzudenken??
cdu Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut solle zuruecktreten, weil die geplante Dubai-Expo Ausstellung an Kosten verfuenfacht sei bei 15 Mio Euro inzwischen. Gut, Maenner wie Scheuer oder Reul treten ja auch nicht zurueck.
Ich find, cducsu insgesamt duerften jetzt mal auf die Ersatzbank.

Freie Waehler wollen in den BaWue Landtag einziehen. OTon Oiwonger: In Bayern und Brandenburg haetten es die FW ja auch geschafft. Geplante Koalition sei dann mit der cdu und fdp.

voila das Wahlprogramm der Linken BaWue
https://www.die-linke-bw.de/landtagswahl-2021/

Stuttgarter Linke will in Landtag und die KandidatInnen stehen fest
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgarter-linke-kueren-landtagskandidaten-linke-waehlt-landtagsbewerber-und-setzt-thematische-schwerpunkte.a94689f4-5d4a-47b1-b440-ad57839f3a2d.html

und Gruene sind natuerlich trotz allem der cdu vorzuziehen. Nach vielen Jahren gruener OB Fritz Kuhn, ist es nun ein cduer
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/frank-nopper-neuer-oberbuergermeister-stuttgart-ob-wahl-stuttgart-100.html
Wohnungsnot wurde unter gruen aber auch nicht behoben. Wohlstands-Gruene denken wahrscheinlich eher an Anschaffung eines E-Autos. Und gratis Oepnv wurde auch nicht eingefuehrt  unter gruen.

und auch noch interessant: Doris Senger von den Afdern trete aus der Partei aus weil die Landesvorsitzende der Afd BaWue (alle von der Weide) nicht willens sei, extremen Inhalten Einhalt zu gebieten
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/senger-tritt-aus-afd-aus-100.html

Frauenpower



Frauenpower




  • Chefduzen Spendenbutton