Demokratie

Begonnen von ManOfConstantSorrow, 09:20:17 Mo. 24.Juni 2013

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Kuddel

Dieses Demokratiegelaber ist einfach nur nervig, weil völlig verlogen. Demokratie, das sind immer "wir" und undemokratisch sind stets Putin und China sowieso.

Daß hier Wahlprogramme und Wahlergebnisse scheißegal sind, die Parteien, die gegen Waffenexporte in Krisengebiete waren, heute die größten Kriegstreiber sind, interessiert keine Sau.

Wenn "Krise" herrscht, kann man sowieso alles, was in Tarifverhandlungen oder im Parlament beschlossen worden ist, über Bord schmeißen. Aktuell tut man so, als wäre nie ein Atomausstieg beschlossen worden.

Überhaupt, wo herrscht denn die "Demokratie"? Geht man zur Arbeit, ist Schluß damit. Da herrscht der Chef.

Kuddel

Ein lesenswerter Text von Gaby Weber:

ZitatFBI nach Oggersheim, please!

Viel war jüngst über die Razzia in Donald Trumps Privatanwesen zu lesen. Skandalisiert wurden Funde von Geheimdokumenten in Mar-a-Lago. Wie aber steht es um den politischen Aktenklau in Deutschland?
https://www.heise.de/tp/features/FBI-nach-Oggersheim-please-7221104.html

Nikita

Noch mal zu Paywalls:

Stadtbüchereien haben den Ruf, dass ich dort hingehe und ein altes Buch mitnehme. Ich habe mir reduziert für 15 Euro im Jahr eine Mitgliedschaft besorgt und kann damit viele Paywalls umgehen. Alles Folgende ist ohne weitere Kosten.

Von Zuhause aus logge ich mich im Genios-Angebot der Bücherei ein und kann den Artikel dann einfach lesen und auch alles Vergangene zum Thema recherchieren: Spiegel Online (inkl. Plus), Süddeutsche Zeitung, FAZ ist komplett dabei, zahllose lokale Zeitungen. Mehr als 300 Mio. Artikel bisher, 1500 Zeitungen und Zeitschriften. Das ist alles reiner Text, also ohne Bilder wie die E-Paper-Ausgaben.

Ein weiteres Angebot ist es, Ebooks, Videos, E-Paper, Hörbücher online zu leihen mit variabler Leihfrist und auf den eigenen Geräten kosumierbar. Wer etwas weiter recherchiert, entfernt sich bei Ebooks und E-Paper den Kopierschutz und behält die Ausgaben für immer.

Kuddel

Es ist gut und hilfreich, praktische Tips zu geben, wie man Paywalls umgeht und sich ansonsten besser informiert.

Das soll aber nicht die Kritik daran beenden, daß die Medien ihre Macht nach gutherrenart nutzen, den Zugang zu Informationen von der Geldbörse abhängig zu machen.

Es wird immer nur Faschos und Rechtspopulisten die Schuld an antidemokratischen Entwicklungen gegeben. Demokratische Verhältnisse brauchen jedoch den gleichen Zugang zu informationen für alle. Die Medien in privater Hand sind zutiefst antidemokratisch.

counselor

ZitatSTELLUNGNAHME DER MLPD BERLIN-BRANDENBURG - ,,Chaos-Wahl" zum Berliner Abgeordnetenhaus muss vollständig wiederholt werden

Am 15. November 2022 entschied das Berliner Verfassungsgericht, dass die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten vom September 2021 vollständig wiederholt werden müssen. Wenige Tage vorher hatte der Bundestag beschlossen, dass in 327 von 2256 Wahlbezirken ebenfalls die Bundestagswahl wiederholt werden muss. Ein in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus einmaliges Ereignis!

Quelle: https://www.rf-news.de/2022/kw46/chaos-wahl-zum-berliner-abgeordnetenhaus-vom-september-2021-muss-vollstaendig-wiederholt-werden
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel


Kuddel

Demokratie?

Die Mehrheit möchte ein Tempolimit, nicht bis 67 Jahre arbeiten gehen und anständige Löhne und Absicherungen, zudem - sogar gewählt - die Enteignung eines Immobilienkonzerns.



ManOfConstantSorrow

Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatUmstrittenes Vorhaben in Frankreich
Macron will Rentenreform ohne Abstimmung verabschieden
https://www.spiegel.de/ausland/macron-will-rentenreform-ohne-abstimmung-verabschieden-a-24b3e63e-8597-4be2-8f88-ff1cf5288c0b

Echt super, dieser Freie Werte-Westen!

ManOfConstantSorrow

Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

"Demokratie" ist ein schwammiger Begriff (jedenfalls in der momentanen politischen Debatte) und ist gleichzeitig ein Totschlagargument.

Jetzt werden wir aufgefordert, uns hinter díe herrschende parlamentarische Demokratie zu stellen, weil es auf der anderen Seite Rechtspopulisten und Rechtsextreme gibt.

Ich glaube nicht an diese bürgerliche parlamentarische Demokratie. Wir haben Parteien zur Wahl, die sich kaum voneinander unterscheiden. Die Parlamentarier fühlen sich eher der Wirtschaft gegenüber verplichtet, denn der Bevölkerung.

Ich sehe den aufgestellten Gegensatz nicht, hier Demokratie, da Rechte. Für mich ist es die selbe Seite der Medallie, so nah sind sich Rechte und der Politapparat. In Medien und Wirtschaft wird man einen Rechtsruck, sogar eine faschistischen Machtübernahme, unterstützen, wenn die herrschenden Machtverhältnisse wanken und eine sozialistische Alternative "droht". Meine Einschätzung eines Großteils der parlamentarischen Vorzeigedemokraten fällt ähnlich aus. In Krisenzeiten würden sie sich mit einem rechten Regime arrangieren.

Mir ist es nicht egal, ob gerade diese halbgaren Politiker an der Macht sind oder Faschisten. Bei letzteren hätten wir wirklich schlechte Karten. Ich verteidige auch alles, was wir an Mitsprachemöglichkeiten und Bürgerrechten noch haben.

Nur weil ich mit diesem politischen System nicht einverstanden bin, lasse ich mich nicht als Demokratiegegner bezeichnen. Ich ziehe eine basisdemokratisch organisierte Gesellschaft mit einem Rätesystem vor.

Hartzhetzer

Die Nazis vollzogen auf ihre Weise, was die Sozialdemokratie sich immer erträumt hatte: eine »ordentliche Revolution«, in der alles ganz anders wird, damit alles so bleiben kann, wie es ist.

Zitat Schwarzbuch Kapitalismus Seite 278

Kuddel

Die Letzte Generation ist für mich ein Beispiel dafür, wieviel politische Naivität in der Umweltbewegung herrscht.

Mir ist es furchtbar peinlich, wie man seine Forderungen an Kanzler Scholz richtet, als ginge die Politik im Lande allein von ihm aus. Ein Bittgang zum König, er möge seine Politik nochmal überdenken und dann vernünftig entscheiden.

Warum sich die Letzte Generation für einen "Bürgerrat" stark macht, wird mit immer ein Rätsel bleiben. Die "Burger" sollten per Losverfahren ausgewählt werden. Ich glaube, man könnte gleich die Politischen Entscheidungen auswürfeln.

Es ist einerseits die Bravheit der Forderungen, andererseits die Naivität gegenüber den Machtverhältnissen und dem Politikbetrieb, die so nerven.

Die Fridays for Future sagen zumindest "System Change - not Climate Change". Es ist ja nicht allein das Problem, daß der CO² pro Kopf Verbrauch der Reichen so viel höher ist, als der des Bevölkerungsdurchschnitts. So schlimm einzelne Politiker und Manager sein mögen, letztendlich entscheiden sie wenig nach Lust und Laune, sondern sie werden getrieben von den Zwängen der Wirtschaft. Der Kapitalismus basiert auf ewigem Wachstum und es ist dabei scheißegal wie sinnlos oder gar gefährlich die hergestellten Produkte sind.

Wir brauchen keine vernünfigen und guten Politiker, wir brauchen ein anderes Wirtschaftssystem. "Was", "wie" und "wo" produziert wird, darf nicht Profitinteressen unterworfen sein, sondern es muß nach dem Bedarf der Menschen und mit Rückksicht auf die Natur demokratisch entschieden werden.

Kuddel

Die Machtverhältnisse stehen in direktem Zusammenhang mit den Besitzverhältnissen.

ZitatMilliardärssohn, Partylöwe, Königsmacher der Demokraten
Soros junior fordert Trump und Musk heraus

George Soros ist einer der einflussreichsten US-Investoren und bevorzugtes Angriffsziel der Rechten. Nun übernimmt sein Sohn das Stiftungsimperium –  – und will die amerikanische Politik noch stärker mitgestalten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/urteil-bundesverfassungsgericht-npd-plakat-mit-der-aussage-migration-toetet-war-rechtlich-zulaessig-a-085db5cf-9c83-4f82-bdc1-38ead538583e

Königsmacher - Investoren - Stiftungsimperium - Politik noch stärker mitgestalten

Wo soll denn "Demokratie" in die Reihe passen?

dagobert

"Demokratie" ist nur das Etikett, was draufgeklebt wird.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Kuddel


Kuddel

Tja, das Wort "Demokratie" wird im Moment inflationär gebraucht und wir sollen uns nun hinter diesem schönen Wort gemeinsam mit den Ausbeutern und der Schweinepresse versammeln, um es gegen die AfD und Co. zu verteidigen.

Diese "Demokratie" hat genau diese Zustände ermöglicht, in denen wir jetzt leben. Ich lehne diese Ordnung ab. Habe andere Vorstellungen von Demokratie. Rätedemokratie klingt für mich attraktiver.

Hier zum Beispiel. Selbstorganisierte Streikversammlung in Gräfenhausen. Diskussionen und Abstimmung per Handzeichen.


Kuddel

In Frankreich haben viele den verhaßten Macron gewählt, nur um Le Pen zu verhindern.

In den USA ist Biden der Gegenkandidat zu Trump.

Sonderlich attraktiv ist die real existierende Parlamentarische Demokratie nicht.

dagobert

In D wird es nächstes Jahr auf Scholz oder Merz hinauslaufen - Pest oder Cholera.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Kuddel

Ich habe keinen Bock, als antidemokratisch dazustehen.
Aber diese bürgerliche parlamentarische Demokratie ist komplett für'n Arsch!

Wir dürfen wählen, aber die wichtigen politischen Entscheidungen werden von der Wirtschaft durchgesetzt. Politiker unterschreiben die Gesetze, die ihnen von Lobbyisten gereicht worden sind. Es wurde der Gebrauch von Glyphosat gerade für 10 weitere Jahre genehmigt.

Menschen haben mehrheitlich keine Ahnung von politischen Zusammenhängen und von den realen Machtverhältnissen und den Interessengruppen, die das Geschehen im Land bestimmen. Bildung und Medien befinden sich in einem desaströsen Zustand und zeigen kein Interesse daran, die Menschen so weit aufzuklären, daß sie überhaupt politische Entscheidungen treffen können.

Was soll ich mit einer Demokratie, die ganz legal den Weltuntergang vorbereitet, die gesetzeskonform die Preise und Mieten explodieren läßt, die ordnungsgemäß Kriege führt und regelkonform den Faschismus einführt? Auch Hitler wurde ganz legal gewählt.

Deshalb habe ich wenig Verständnis für die ganzen Demos im Land. Wenn sie "gegen Rechts" demonstrieren, bin ich noch dabei, aber für diese wehrhafte Demokratie demonstriere ich definitiv nicht!

Scholz steht bei solchen Demos auf der Bühne ohne Eier- und Tomatenhagel, obwohl er noch vor kurzem auf dem Spiegeltitelblatt prangte mit der Aussage, "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben!" Die Baerbock traut sich ebenfalls auf die Bühne solcher nichtsnützigen Demos, egal wie mörderisch und kriegstreiberisch ihre Außenpolitik sein mag.

Nein, ich kann diesen Scheiß beim besten Willen nicht verteidigen. Dieses System bedetutet für mich: die Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben, weitere Kriege und der Weg in die ökologische Katastrophe.

Ich bin schon seit jahrzehnten Feind dieser Verfassung, die die herrschenden Eigentumsverhältnisse verteidigt.

Kuddel

Wir leben in bewegten Zeiten.
Ich finde es angenehm, daß dieses auf ewig Unabänderliche ein Ende gefunden hat. Diese Wahl zwischen ein paar Parteien, die sich nur wenig unterscheiden und am Ende werden alle wichtigen Entscheidungen eh von der Wirtschaft getroffen, das nennt man Demokratie.

Die beachtlichen Streikwellen zur Zeit, die Bauernproteste und der Brandanschlag auf die Stromversorgung von Tesla, haben neue Regeln ins Spiel gebracht. Es zählen nicht mehr allein die Stimmzettel, sondern es wird ein Spiel der Kräfte: Die Macht der arbeitenden Menschen, wenn sie solidarisch reagieren, die Wirkung von Blockaden und direkten Aktionen.

Deprimierend ist, daß diese Möglichkeiten von rechten Kräften sofort begriffen und genutzt wurden, während die Linken sich zu weiten Teilen an den Staat als Ordnungsmacht klammern und nach Verfassungsschutz und Bullen rufen.

counselor

Ich rufe nicht nach Verfassungsschutz und Bullen. Ich frage mich vielmehr, ob das wirklich "Linke" sind, die nach der Staatsmacht rufen.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

Der Ruf nach Verfassungsschutz und Bullen kam im Zusammenhang mit den Querdenkern aus (u.a.) Richtung der Antifa. Und bei den Bauernprotesten kam es von der Klimabewegung.

counselor

Die Querdenker sind problematisch. Aktivisten dieser Szene traten während der Massenproteste gegen die AfD mit AfD-Fahnen auf, was ich als faschistische Provokation ansehe.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

Jaja, die Querdenkerführung ist eine krude Mischung aus Irren, Beutelschneidern und Faschisten.

Habe null Sympathie für sie.
Es ist ihnen gelungen, unter ihrem Label Hunderttausende auf die Straße zu bringen.

Von linker und antifaschistischer Seite gab es keine brauchbaren Strategien, einen Keil zwischen den Unzufriedenen, die da demonstrierten, und dieser Führungsklicke zu treiben.

Der Ruf nach dem Staat von linker und antifaschistischer Seite halte ich für ein politisches Armutszeugnis.

Auch bei den Bauernprotesten gab es falsche Forderungen und rechte Unterwanderung, die ich sicherlich nicht gutheiße. Es muß aber nach anderen Lösungen gesucht werden, als die Bullen zu rufen.

counselor

ZitatEs muß aber nach anderen Lösungen gesucht werden, als die Bullen zu rufen.

Da sind wir einer Meinung.
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Hartzhetzer

Früher habe ich auch an die Demokratie geglaubt, mittlerweile bin ich jedoch zu der Ansicht gelangt das Demokratie nichts weiter als ein Prinzip ist um Herrschaft effektiv zu organisieren.

Beginnen wir mit der Gewaltenteilung:

Die Macht im Staat wird auf verschiedene staatliche Instanzen verteilt, vor allem über die Gewaltenteilung. Das erscheint erst einmal als Vorteil für die die regiert werden gegenüber der Diktatur, aber den Hauptvorteil davon hat nicht der Bürger der regiert wird, sondern der Staat der regiert.
Der Staat kann auf diese weise perfekt Verantwortungslosigkeit organisieren.
In einer Diktatur oder Monarchie weiß der Bürger sofort wem er die Schuld für einen Missstand geben muss. In einer Demokratie ist ein Missstand in der Regel ein Waisenkind. Die Gesetze waren gut aber sind von den Behörden schlecht umgesetzt wurden. Nein die Behörden haben gute Arbeit geleistet, die Gesetze waren fehlerhaft.
Überprüfung und Aufarbeitung von Missständen können den Staat effektiver stabilisieren, als wie das Redeverbot darüber das von einem Diktator oder Kaiser verhängt wird. Wenn sich der Staat der Aufarbeitung eines Missstandes annimmt verebbt erst einmal die grobe Wut der Bürger darüber. Anschließend zieht man als Staat die Aufarbeitung ewig lang in die länge. Nach 5 Jahren Aufarbeitung und der zwanzigsten Untersuchungskommission gemischt mit der täglichen Überflutung und Kurzlebigkeit von Nachrichten und Ereignissen interessiert es einen Großteil der Bevölkerung nur noch die Bohne was da damals genau passiert ist.
Ein verschlepptes, allmählich im Hintergrundrauschen verschwindendes sich um ein Problem kümmern erzeugt weniger Widerstand gegen den Staat als wenn dieser der Bevölkerung verbietet über das Problem zu reden und sich weigert sich dem Problem anzunehmen.

Fortsetzung folgt, nächster Schwerpunkt Wahlen und Meinungsfreiheit...
Die Nazis vollzogen auf ihre Weise, was die Sozialdemokratie sich immer erträumt hatte: eine »ordentliche Revolution«, in der alles ganz anders wird, damit alles so bleiben kann, wie es ist.

Zitat Schwarzbuch Kapitalismus Seite 278

Kuddel

Ich mache mir zu dieser Thematik auch oft Gedanken.

Wenn bei diesen "gegen rechts"-Demos "unsere Demokratie" verteidigt werden soll, habe ich Bauchschmerzen.

Ich bin nicht bereit, mich jeglicher Mehrheitsmeinung zu unterwerfen.

Voraussetzung wäre erst einmal eine menschliche und solidarische Kultur. Wenn der neoliberale Geist und das Recht der Stärkeren herrscht, ist es nicht meine Gesellschaft, nicht meine Welt, auch wenn die Mehrheit dahinter stehen mag. Wenn der Mensch nur dann einen Wert hat, wenn er produktiv für die Wirtschaft ist, ist es eine Abwertung aller, die nicht profitabel sind. Denkbar wäre auch eine Mehrheitsmeinung, die Juden, Moslems oder Schwule nicht für lebenswert hält, dann werde ich es nicht akzeptieren, egal wie demokratisch die Pläne für Arbeitslager und KZs beschlossen worden sein mögen.

Es ist auch Bildung notwendig, denn die Leute müssen verstehen, wen sie wählen und welche Konsequenzen das hat. Es gibt die Tendenz denjenigen zu wählen, der sympathisch wirkt, Aussehen, Körpersprache, hat er eine guten Witz gerissen oder ein paar coole Tanzschritte bei TikTok hochgeladen?

counselor

Ich bezweifle, dass wir in einer Demokratie leben. Die Politiker, die wir wählen, sind abhängig von den Banken- und Konzernbossen und machen eine Politik im Interesse der Reichen. Für die Armen gibt's Brosamen, für die Reichen Milliardengeschenke. Der Staat schützt die Reichen vor etwaigen Übergriffen der Armen. Oligarchie pur!
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

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