Autor Thema: Schwedische Regierung wegen neoliberaler Wohnungspolitik gestürzt  (Gelesen 100 mal)

Kuddel

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Zitat
Der schwedische Ministerpräsident Löfven hat mit seiner Minderheitsregierung eine Misstrauensabstimmung im Parlament verloren.

Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für die Absetzung des sozialdemokratischen Regierungschefs. Löfven muss damit binnen einer Woche zurücktreten und dem Parlamentspräsidenten die Aufgabe übertragen, eine neue Regierungsbildung in Auftrag zu geben oder Neuwahlen ausrufen. Löfven erklärte, er wolle sich zunächst mit anderen Parteien beraten. Es ist das erste Mal, dass ein schwedischer Ministerpräsident durch ein Misstrauensvotum der Opposition gestürzt wird.

Seine Minderheitsregierung war seit 2018 auf die Unterstützung zweier kleinerer Mitte-Rechts-Parteien und der Linkspartei angewiesen. Letztere hatte in der vergangenen Woche aus Protest gegen einen Plan zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes gestimmt und Löfven die Unterstützung entzogen. Die rechtspopulistischen oppositionellen Schwedendemokraten stellten daraufhin einen Misstrauensantrag, den Konservative, Christdemokraten und ebenso die Linkspartei unterstützten. – Löfven ist seit 2014 Regierungschef. In der Zeit überstand er insgesamt elf Misstrauensvoten.
https://www.deutschlandfunk.de/schweden-regierung-verliert-misstrauensvotum-im-parlament.2932.de.html?drn:news_id=1272127

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Überall das gleiche Pack.

BGS

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Re: Schwedische Regierung wegen neoliberaler Wohnungspolitik gestürzt
« Antwort #1 am: 21:31:02 Mo. 21.Juni 2021 »
181 Stimmen sprachen ihr Misstrauen aus, 109 wollten Löfven unterstützen, 51 Enthaltungen bei 8 Abwesenden.

MfG

BGS
"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Kuddel

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Re: Schwedische Regierung wegen neoliberaler Wohnungspolitik gestürzt
« Antwort #2 am: 12:04:20 Fr. 25.Juni 2021 »
2000 neue Mitglieder für die schwedische Linkspartei, weil sie die schwedische Regierung nicht mehr  unterstützt wegen ihrer unsozialen Mietenpolitik. Klarheit zahlt sich manchmal aus.