Oberhausen: Billig wohnen mit Hartz IV

Begonnen von Kater, 16:56:34 Mi. 14.September 2005

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Kater

ZitatBillig wohnen mit Hartz IV
In Oberhausen zahlen 1.700 Arbeitslose zu viel Miete, sagt die Arbeitsagentur. Senken die Mieter ihre Kosten nicht, droht der Umzug. Städte wie Köln berechnen die Mietzuschüsse großzügiger

AUS OBERHAUSEN
GESA SCHÖLGENS

Ingrid Diepenbrock will nicht umziehen. "Ich wehre mich dagegen", sagt die 48-Jährige Oberhausenerin. Seit ihr Sohn ausgezogen ist, wohnt die arbeitslose Köchin allein auf 68 Quadratmetern. Laut Arbeitsagentur ist die Wohnung zu groß und zu teuer. Wie 1.700 andere Hartz-IV-Empfänger hat Ingrid Diepenbrock Post von der Arbeitsgemeinschaft der Stadt Oberhausen und der Agentur für Arbeit (SODA) bekommen. In dem Schreiben heißt es, ihr Wohnraum sei "nicht angemessen". Für Alleinstehende seien 50 Quadratmeter ausreichend. Ab Januar 2006 will die Stadt Oberhausen pro Person nur noch eine Grundmiete von 216 Euro zahlen - für zwei Personen 270 Euro. Pro Quadratmeter kommt noch ein Euro für die Nebenkosten dazu. Bleiben die Hartz-IV-Empfänger in ihren Wohnungen, müssen sie die Differenz zur Miete von ihrem kargen Arbeitslosengeld begleichen. Die SODA schlägt vor, die Wohnkosten durch Untervermietung oder bessere Wärmedämmung zu mindern. Zudem sollten die Arbeitslosen mit ihren Vermietern verhandeln.

Nicht überall in Nordrhein-Westfalen drohen Arbeitslosen solche Einbußen. In Städten wie Köln oder Münster wird die Miete besser bezuschusst. Für Alleinwohnende in der Domstadt liegt die Mietobergrenze bei rund 300 Euro. "Allerdings wird sie in über 50 Prozent der Fälle überschritten", sagt Sozialdezernentin Marlis Bredehorst. In der Regel übernimmt die Stadt die höheren Kosten. Umziehen müssten nur wenige, denn in Köln herrsche ein akuter Mangel an preiswerten Wohnungen. Laut Bredehorst versuchen viele Kommunen, aufgrund ihrer katastrophalen Finanzlage bei den Unterkunftskosten zu sparen. "In Münster gibt es vielleicht 50 Fälle im Jahr, die die Richtsätze überschreiten", sagt Joachim Schiek, Sprecher der Stadt. Allerdings sei das Mietpreisniveau ähnlich wie in Köln sehr hoch. In Gelsenkirchen wird laut ARGE zur Zeit ermittelt, wieviel Hartz-IV-Empfänger zu hohe Mieten zahlen. Auch in der Bochumer ARGE werden die Kosten derzeit geprüft, so ein Sprecher. Laut Bundesrechnungshof sollen in Bochum monatlich rund 93.200 Euro zu viel an Miete gezahlt werden. Angeschrieben wurde noch keiner der ALG-II-Empfänger, so der Sprecher.

Vor dem Rathaus der Stadt Oberhausen protestierten am Montag Betroffene gegen die neuen Angemessenheitskriterien: "Rausgeschmissen wird keiner - die Mietkosten werden einfach nicht mehr in voller Höhe überwiesen", sagt Jens Carstensen von der örtlichen Linken Liste/PDS. Politiker und Arbeitsloseninitiativen forderten, die Obergrenzen für die Mietzuschüsse noch einmal neu zu ermitteln. Recherchen hätten ergeben, dass nicht genügend billige Wohnungen vorhanden seien. Außerdem solle die SODA für sämtliche Betriebskosten aufkommen.

Arbeitsloseninitiativen kritisieren, dass die strengen Obergrenzen nicht dem Mietspiegel entsprechen. "Man hat als Grundlage einfach die Mietzuschüsse für Sozialhilfeempfänger übernommen", sagt Claudia Leischen von der Oberhausener "Initiative für eine Montagsdemo". Im Vergleich zu Städten wie Bottrop und Gelsenkirchen sei die angemessene Höchstmiete viel zu niedrig. Zudem wird befürchtet, dass Ballungs- und Problemsiedlungen entstehen könnten.

Der Oberhausener Sozialdezernent Reinhard Frind bezeichnete den Wohnungsmarkt in seiner Stadt als "entspannt". Es gebe viele leer stehende Appartements. "Die Mietobergrenzen orientieren sich am Mietspiegel, und der ist erst im Mai neu berechnet worden", so Frind. In den Bescheiden würde nicht explizit auf zu hohe Mietkosten verwiesen. Vielmehr wurden bislang mit 285 Hilfeempfängern besprochen, wie die Mietkosten zu senken sind.

Betroffene wie Ingrid Diepenbrock fühlen sich massiv unter Druck gesetzt. Sie müsse nun jeden schlechten Job annehmen, um den Eigenanteil von 120 Euro monatlich tragen zu können. "Dabei bin ich erst vor drei Jahren in eine billigere Wohnung umgezogen", sagt Diepenbrock. Immerhin beschloss der Oberhausener Rat, die Mietobergrenzen noch einmal zu prüfen.

http://www.taz.de/pt/2005/09/14/a0011.nf/text

Micki

Ich denke mal das sich viele Städte und gemeinden was die Wohnkosten betrifft, warscheinlich verkalkuliert haben.

1. Arbeitslose wohnen in der regel ja nicht in Sozalwohnungen so das da im Schnitt die Mieten schon höher sind.

2. So viel billigen Wohnraum wie man jetzt bräuchte gibt es in den meisten Städten und Gemeinden nich.

3. Viele Vermieter langen bei den Preisen für kleine Wohnungen bei der Neuvermietung unterdessen auch kräfig hin. (Nachfrage größer als das Angebot).

4. Durch die qm Klausel haben sich auch manche Komune ein Grab geschaufelt ;). Oft ist nämlich großer Wohnraum deutlich preiswerter als kleiner.

z. B. Berlin hat das erkannt und gibt keine qm vor sondern einen Betrag warm was ich für sinnvoller halte. Es gibt tatsächlich auch mit Vernuft ausgesattete Beamte, man will es kaum glauben.

LinksDenker

ZitatOriginal von Micki
Ich denke mal das sich viele Städte und gemeinden was die Wohnkosten betrifft, warscheinlich verkalkuliert haben.

1. Arbeitslose wohnen in der regel ja nicht in Sozalwohnungen so das da im Schnitt die Mieten schon höher sind.

Eine folger der höhen deutsche Löhne, deshalb Lohnhalbierung jetzt, Ausbeutung muß sich wieder Lohnen!

ZitatOriginal von Micki
2. So viel billigen Wohnraum wie man jetzt bräuchte gibt es in den meisten Städten und Gemeinden nich.

Ist gewollt um die Rendite der Amerikanischen Wohnungsbaufirmen zu erhöhen, die gerade die Billigwohnungen aufkaufen. Von Amerika lernen heist Siegen lehrnen

ZitatOriginal von Micki
3. Viele Vermieter langen bei den Preisen für kleine Wohnungen bei der Neuvermietung unterdessen auch kräfig hin. (Nachfrage größer als das Angebot).

Ich mach ne GMBH auf und vermiete Schlafplätze unter Brücken, incl. Maschendrahtzaun zur Abgrenzung für die Mobel. Oder vieleicht eine Wiese und Alte NATO-Zellte?. So zu sagen die 1€ Wohngelegenheit zur 1€ Job-gelegenheit. Die dann Überflüssigen Heizkosten könnte man in Bekleidungshilfen stecken.

ZitatOriginal von Micki
4. Durch die qm Klausel haben sich auch manche Komune ein Grab geschaufelt ;). Oft ist nämlich großer Wohnraum deutlich preiswerter als kleiner.

Es geht nicht um die Größe, es geht um das Prinzip der maximalen Druckerzeugung.

ZitatOriginal von Micki
z. B. Berlin hat das erkannt und gibt keine qm vor sondern einen Betrag warm was ich für sinnvoller halte. Es gibt tatsächlich auch mit Vernuft ausgesattete Beamte, man will es kaum glauben.

Mal schauen wann diese seltenen Exemplare von Beamten versetzt werden, sie stelle schließlich eine gefahr da...

ps: Ich will nicht Ausschließen, das die Antworten Ironie enthalten...

Wilddieb Stuelpner

Die Hartz-IV-Verfasser kamen auf diese Umzugsmasche wegen des nicht angemessenen Wohnraums und/oder zu großer Wohnfläche, zu hoher Miete/Betriebskosten.

Dabei wird absichtlich die Tatsache übersehen, daß auch umgekehrt zu prüfen ist:

Hat der Vermieter zu seinen Gunsten falsch kalkuliert und ist deshalb Miete/'Betriebskosten zu hoch. Kann man ihm von amtswegen rechtlich belangen? Warum arbeiten die AAs nicht mit Mietervereinen zusammen? Auch so kann man die Kosten in Grenzen halten und handelt gleichzeitig im Interesse der eigenen Kunden - den Arbeitslose.

Nur in diesem Staat läuft's absichtlich umgekehrt, da man das Vermögen und die Einkunftsquellen der Begüterten schützen muß. Also geht Eigentum der Besserverdienenden vor Sozialleistungen.

flipper

das schreiben an den vermieter weiterleiten und dem amt sagen, dass man die miete gesenkt hat.

die antwort des vermieters an das amt zurückschicken als nachweis für gescheiterte bemühungen.

alle möglichen mietminderungsgründe aus den fingern saugen, etc, pp, un die miete in zusammenarbeit mit dem mieterverein mindern.

notfalls nur das als miete zahlen, was man kriegt und räumungsklage abwarten un das massenhaft. wird man ja sehen dann.
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Spätlese

Beispiel aus Bochum:

- ARGE lehnt entgegen früherer Praxis Direktzahlung an den langjährigen Vermieter ab und überweist ALG+M+BK an den Mieter direkt (soll der sich doch damit rumkriegen). Wohnung ist "hartzkonform".
- Mieter zahlt die Miete usw. aber nicht - vorher hatte er das mehrere Jahre getan, bzw. die BA dies erledigt.
- Mieter verballert das gesamte Geld (ist ja auch nicht viel) und lässt aus Aggression Tag und Nacht alle Wasserhähne offen und das Wasser laufen (Mehrkosten in 3 Monaten 2800 Euro), lässt alle Stromverbraucher laufen und bearbeitet Tag und Nacht die einstmals sanierte Altbauwohnung mit Hammer und Meissel.
- Versorgung mit Lebensmittel erhält dieser Mieter (der sich in seiner Bude verschanzt hat) offenbar mittels Draht- bzw. Flaschenzug über die Straße von einem gegenüberligenden leeren Firmengebäude.
- Unten vor dem Haus auf dem Gehweg laufende Passanten beschüttet der Mieter von oben aus dem Fenster mit Kot, Urin und Lebensmittelabfällen und verdorbenen Lebensmitteln (wie z. B. aufgetautem Hühnerfleisch).
- Vermieter konsultiert zig Anwälte. Nichts machen kann man so Recht. Ca. 1 1/2 Jahre später- endlich Erfolg, Räumungsklage bzw. EV durchgesetzt
- Mieter zieht nicht aus, Gerichtsvollzieher kommt zwecks Räumung mehrfach mal - kommt nicht in die Wohnung rein, der Typ hat sich mittlerweile eingemauert bzw. verbarrikadiert (im Kellerraum aufgedrehte Gasflasche abgestellt (muss wohl demzufolge ein Helfer aus dem gegenüberliegendem Gebäude gewesen sein), hat aber zum Glück keiner den Lichtschalter eingeschaltet.
- weitere 3000 Euro später hat der Vermieter (EV und gerichtlicher Räumungsbefehl war ja da) Bauarbeiter zur Hilfe geholt, die mit Meißelhammer, Vorschlaghammer, Trennjäger und Schweißbrenner den Wohnungseingang freigelegt haben (Gerichtsvollzieher hat sich das nach der aufgedrehten Gasfläsche im Keller nicht mehr getraut). Der Typ war weg - hat sich über die Straße am Drahtseilzug abgeseilt - dafür waren dann die Wände mit Kacke eingerieben, alles kaputt und in der Badewanne fanden sich die madendurchseuchten Kadaver von mehreren Hunden und Katzen ... sowie Teile eines menschlichen Fusses (Zehen).
- Lebensmittel waren aber noch da: noch nicht abgelaufene Konserven und Getränke für ca. 2 Wochen ausreichend.
-Gesamtschaden für den Vermieter rd. 18.000 Euro alles in allem - und das für 220 Euro Miete ca..

- Solche Typen bzw. Mieter - die kann man eigentlich auch nur noch entsorgen, dass ist dann physisch und psychisch in der Tag asozial - eben degeneriert bzw. geistig zum Primaten zurück mutiert.

(Und da wundert sich einer, wenn Vermieter kaum noch günstige Wohnungen ohne sorgsame Prüfung bzw. Sicherheitszahlung anbieten??? Durch solches Gesindel werden alle sozial schlecht gestellten Menschen eben als "Gesindel und Pack" abgestempelt. )

Nun, mit der Öffnung der Wohnung hatte auch der Gerichtsvollzieher seinen Job unfreiwillig erledigt - war drinnen eh alles kaputt.

Vermieter hat dann "ehrenamtliche Privatdetektive" aus dem Kosovo hinzugezogen (1 Woche zum Pauschalpreis + ggf. "Erfolgsprovision") - der Typ war schon wieder beim nächsten Vermieter untergeschlüpft, die PD haben das herausgefunden - sind aber selbst direkt nicht eingeschritten, sondern haben die regulären Ordnungshüter hinzugerufen - Ergebnis: Zumindest fanden sich rd. 4500 Euro Bargeld an, deren rechtmäßiger Besitzer zunächst noch ermittelt werden muss.
(Hier erklärten sich auch die zuvor aufgefundenen Zehenreste, der Mensch litt unter Diabetis, war zudem noch Kettenraucher - ein Fuss war über und über mit Infektionen und offenen Wunden bedeckt, zwei Zehen waren halt abgefault.)
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Richtig ist natürlich folgendes:
Auch bei uns werden die ALG-IIler zwar nicht zum Umzug aufgefordert - aber zum "Kosten reduzieren" - bzw. durch Zahlungskürzung dazu "ermuntert".
- egal ob die Wohnung auch nur 3 oder 5m² zu groß ist - es muss eingespart bzw. umgezogen werden
- egal ob der m² z. B. 38 Cent zu teuer ist - es muss eingespart und umgezogen werden

... und dann wundert man sich, wenn irgendwelche Anarcho-Arschgesichter bzw. Kleinkriminelle durchdrehen wie oben beschrieben? Nur das es den Falschen trifft - die Richtigen pupten und pupen auch in Zukunft in Berlin in ihre dicken Polstersessel.
Alle von mir getätigten Aussagen/Antworten/Kommentare entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.

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