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Die faulenTricks der Arbeitsämter - REPORT Mainz v. 09.02.04

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Grissom:
Hi, Leute,

das solltet Ihr Euch allergründlichst zu Gemüte führen:

http://www.swr.de/report/archiv/sendungen/040209/02/index.html

Der Fernsehbeitrag bestätigt endlich das, was viele von uns bereits am eigenen Leibe erlebt haben, und was in den Erwerbslosen-Initiativen seit ca. 2 Jahren vermutet wird - nämlich das Vorhandensein knallharter, trotzdem aber illegaler Dienstanweisungen für das sozialrechtswidrige Herausmobben von Erwerblosen aus dem Arbeitslosenhilfe-Leistungsbezug.

Der Beitrag ist jedoch auch Gold wert: nun kann jeder Erwerbslose, der im Arbeitsamt aus der Leistung gemobbt wurde oder werden soll, diesen Beitrag (ausdrucken, oder als PDF-Datei speichern) einem Fachanwalt für Sozialrecht vorlegen, und dürfte gute Chancen haben, sogar außergerichtlich die Angelegenheit klären zu können - denn die Ämtler wollen keinen Ärger haben.

Wie schon kürzlich hier im Fall meines Kollegen berichtet, ist diese Vorgehensweise der Arbeitsämtler durch kein geltendes Recht gedeckt, es gelten daher u.a. Strafrechtsparagrafen, wenn gemobbt wird:

§ 240 Abs 4 Satz 3 StGB (Strafgesetzbuch), dieser behandelt die Nötigung in besonderes schwerem Falle durch einen Amtsträger, der seine Amtsgewalt durch die Nötigung mißbraucht und nennt das Strafmaß

§ 241 StGB, dieser behandelt die Bedrohung nebst Strafe

§ 253 StGB, er umfasst das Unwesen der Erpressung und die strafrechtlichen Folgen

§ 339 StGB beschreibt die Rechtsbeugung im Amt und das, was dann als Bestrafung fällig wird dafür

Wehrt Euch. Zeigt die Säcke in den Ämtern an. Lasst Euch Ihre Namen, Vornamen und Dienstränge (z.B. Inspektor, Amtmann usw.) geben, und zeigt sie an (nicht das Arbeitsamt, sondern die Sachbearbeiter), wenn sie Euch mobben.

Lasst Euch nichts gefallen, und sagt ihnen deutlich, daß sie die Spielchen besser lassen sollen, weil sie sonst mit den Folgen ihrer illegalen, durch kein geltendes Recht gedeckten Mobbing-Aktionen leben müssen, und wenn dann ein guter Anwalt die Strafanzeigen macht, dann tut sich da auch was.

Ganz wichtig: Wenn Dienstanweisungen in einer Behörde gegen geltendes Recht verstoßen, dürfen die Sachbearbeiter, egal, ob Angestellte oder Beamte, diese Dienstanweisungen NICHT befolgen.

ALSO: Geht nie mehr allein zu den Ämtern, immer in Begleitung, damit Ihr Zeugen habt, WEHRT EUCH, jetzt habt Ihr was in der Hand gegens Arbeitsamt!!![/color]

DeppVomDienst:

--- Zitat ---Systematische Schikane also? REPORT Mainz liegt die interne Dienstanweisung des Arbeitsamtes in Bochum vor. Danach sollen Arbeitslose wiederholt zu Informationsveranstaltungen eingeladen werden. Bereits einkalkuliert wird, dass etliche den Termin versäumen und ihnen deshalb das Arbeitslosengeld gesperrt werden kann. Die Einsparung zählt als Erfolg. Günstiger Nebeneffekt: Die Reduzierung der Arbeitslosigkeit, leider nur auf dem Papier.
--- Ende Zitat ---


Absolut lesenswert, danke für den Link!

PE-tag:
hi @all

recht hübscher beitrag der da gesendet wurde. ja ja, die böse agentur für arbeit. immer wieder für eine schlagzeile gut.
das dumme an der ganzen sache ist nur wieder die verquerte und verzogene berichterstattung.
geh ich mal über zum kern des ganzen. die agentur existiert auf basis des grundgesetzes. dieses ermächtigt den bund (legislative) gesetze zu erlassen (z.b. SGBIII) und unter anderem die BA. diese hat dann dann die gesetze so auszuführen wie die politiker der vergangenen generationen diese erlassen hat. das war mit dem AFG so und ist uni sono mit dem SGBIII entsprechend.
die ba ist somit nur ein exekutivorgan des bundes (bundestag).
in der arbeitsgrundlage der ba (SGBIII) ist nun die arbeitslosigkeit genauer geregelt. arbeitslos ist nur derjenige der sich auch dem arbeitsmarkt (ergo der BA) auch zur verfügung (§118 pp.) stellt. wer dies nicht macht, ist nicht alo.
die verfügbarkeit  beinhaltet auch jederzeit (!) ein arbeitsrechtsverhältnis, trainingsmassnahme, fortbildung oder ähnliches aufzunehmen.
in der vergangenheit wurde dies recht lax gehandhabt. genau genommen haben die mitarbeiter der ba regelmäßig das gesetz gebrochen als sie ausflüchte der kunden haben durchgehen lassen. klingt hart ist aber so.
ich will das mal mit einem vergleich verdeutlichen:
ich kaufe mir ein auto, versichere es und fahre mit wissen und wollen bewusst mit 50 km/h frontal gegen eine mauer. verglichen mit dem bisherigen verhalten der ba würde mir die versicherung den vollen schaden bezahlen. verglichen mit der realität sieht der sachverhalt etwas anders aus: auto kaputt, versicherung zahlt nicht, ich der dumme.
jetzt könnte man natürlich sagen, das die ba keine vergleichbare versicherung ist. falsch gedacht. sie ist sehr wohl eine.

jetzt kommt der punkt warum die geänderte vorgehensweise der BA mitarbeiter.
in zeiten der doch etwas miserablen wirtschaftslage müssen gelder gespart werden. egal wo. wer sich jetzt nicht an regeln hält, die er gelesen, verstanden und unterschrieben hat, bekommt auch kein geld mehr aus der sozialversicherung.
die vorgaben kommen dabei wie oben schon behandelt aus der politik. das war zu cdu-zeiten so und ist auch jetzt wieder so. kohl hat im wahljahr halt alle mit ABM beglückt ("opium fürs volk") und schröder drückt auf andere weise die zahlen. fakt ist jedoch, der kunde hat sich an die regeln zu halten - genauso wie die BA.
jetzt könnte man natürlich meinen, die BA sollte mich endlich mal vermitteln. ist schon richtig, wenn sie könnte. die BA schafft keine stellen, sie vermittelt sie "nur". die beschwerde ist bei der BA also völlig falsch angebracht. die billigen schlagwörter aus den reihen der opposition (besonderen gruss an den FDP-arbeitsvermittler dirk niebel (MdB) von der arbeitsagentur heidelberg), dass die ba unfähig sei, hat sie ja schon zu cdu-zeiten gegenteilig bewiesen. die BA ist halt immer für eine negativ-schlagzeile gut - aber nur um von den jahrelang selber gemachten fehlern abzulenken.

im gesamtkontext gesehen kann man sagen: der wind wird kälter und steifer. der kuschelkurs ist vorbei. durch den politisch gewollten und auch nötigen umbau der BA wirkt sich das somit auf alle teilbereiche (innen und aussen) mit aus.

ach ja, der schöne spruch "der verhängt eine sperrzeit" ist so was von altbacken und falsch. eine sperrzeit TRITT aufgrund des VERHALTENS des kunden ein und nicht anders (§144)!

schöne grüße


p.s.: der sell war übrigens ein echt geiler prof an der fh mannheim. ich habe seine vorlesungen immer sehr genossen. inhaltsstark und absolut professionell. ein lob an ihn

Gast:

--- Zitat ---ach ja, der schöne spruch "der verhängt eine sperrzeit" ist so was von altbacken und falsch. eine sperrzeit TRITT aufgrund des VERHALTENS des kunden ein und nicht anders (§144)
--- Ende Zitat ---


Das "Verhalten" der "Kunden" wird provoziert und man legt es in den AA bewusst darauf an, dass der "Kunde" sich falsch verhält bzw. auf Grund der Vorgehensweise seitens der AA einfach gar nicht anders kann als sich falsch zu verhalten, darum ging es in der Sendung ...

Sell gehört ? und verstanden ? ;)

PE-tag:

--- Zitat von: "Gast" ---
--- Zitat ---

Sell gehört ? und verstanden ? ;)
--- Ende Zitat ---


hallo,
sel gehört und verstanden! s.o.

hier mal ein paar auszüge aus einem forum, in dem mitarbeiter von der BA die provokationen der kunden wiedergeben:

so traurig die fehlende Motivation vieler Kunden auch ist eine Arbeit anzunehmen, lösen manche Begründungen gegenüber Arbeitgebern oder auf BA II12a doch ein heiteres Zucken um meine Mundwinkel herum aus. Da ich gerade wieder soetwas was vor mir habe, hier mal der Anfang für die Top-Ten:

Auf Platz 5 (frisch auf dem Tisch)
"Ich kann meinen Hund nicht so lange alleine lassen"

Auf Platz 4
"Ich wußte nicht, dass ich da arbeiten muss"

Auf Platz 3
"Ich bin frisch verheiratet, meine junde Frau würde ganz schön gucken, wenn ich den ganzen Tag weg wäre"

Auf Platz 2
"Mein Hund hat den Vermittlungsvorschlag gefressen"

Und auf nun an der Spitze der Grund, den wirklich jeder Verstehen kann:

Auf Platz 1
"Mein Kind hat wohl den Vermittlungsvorschlag gegessen"  
(ist wohl gerade in der oralen Phase)

Mein Platz 1:
Ich will nicht bei Leihfirmen arbeiten, die wollen meine Fleisch und meine Knochen (was das auch immer heißen mag) .

1.Vor etlichen Jahren lief ein Klageverfahren wegen einer Sperrzeit
   (Arbeitsablehnung).
   Begründung:
   "Ich hatte aufgrund des langjährigen ALHI-Bezuges (geringe wegen
    Anrechnung Einkommen Ehegattin) keine normale Hose mehr für
    ein Vorstellungsgespräch und in Badehose wollte ich nicht erschei-
    nen."
   oder

2. der berühmte "Klopfweckerprozeß" beim LSG Berlin.
    Begründung:
    "Ich werde morgens nicht wach und höre den Wecker nicht".

    Das LSG Berlin schaltete einen technischen Sachverständigen ein
    und kam zu dem Ergebnis, bei diesem Problem hätte sich der
    Arbeitslose einen sogenannten "Klopfwecker" (gibt es !) für das
    Kopfkissen zulegen müssen.

Mir hat mal jemand gesagt, er könne seinen Leguan nicht so lange allein lassen. Nun muss man mit dem nicht Gassi gehen - ist aber sicher auch ein sensibles
Tier..:-) Ob der wohl auch Papier verdauen kann?


Tach zusammen,
hat zwar nicht direkt mit Arbeitsablehnung zu tun,schlägt aber in die gleiche Kerbe:als es noch das berühmte Schlechtwettergeld gab, rief ein Belegschaftsvertreter einer Firma aus dem Hochsauerland an.Man könne nicht arbeit, es sei so nebelig,dass man die Steine nicht sähe!

wie wäre es mit :

Ich habe Angst vor dem langen Arbeitstag und muß dann auch noch so früh aufstehen!

Grüße aus dem regnerischen Norden

Auch das läßt sich noch toppen,

sie schläft immer bei den Berwerbungsgespächen ein "Grübelzwang" mit ärztlichem (Arzt und Hobbypsychologe (ebenfalls a´los!) Attest.

Ist allerdings schon ein paar jahre her.

" Jetzt haben wir uns so gut verstanden und dann kommen Sie mir mit so was"

" Ich hatte eben ein Gespräch draußen, der braucht die Arbeit viel nötiger"

Vor drei Wochen sagte mir jemand

für 18,00  EUR die Stunde stehe ich doch nicht so früh auf....

Auch das läßt sich noch toppen(nur müde geht  ja noch)!Auch schon Jahre her ,aber unvergessen:Ergebnis einer Untersuchung durch den Amtsartzt(!) wegen
Arbeitsablehnung:
"W.leidet unter Dauermüdigkeit verbunden mit einem ständigen Durstgefühl,das die Bewältigung eines normalen Arbeitstages unmöglich macht"

Einen hab' ich auch - Stellungnahme zum Meldeversäumnis:
"Ich habe in den letzten 6 Wochen (seit dem ...) von, mit und bei einer Frau (Dänemark) gelebt bei der es mir so gut ging, das ich das Arbeitsamt vergas. Bis sie, die Frau, mich fragte ob ich sie nach meiner Scheidung nicht heiraten würde ....  Da fiel mir das Arbeitsamt wieder ein."

Ich zitiere aus einer ärztlichen Bescheinigung. Der Patient leidet unter ausgeprägter Schlafstörung und nervöser Störung. Verordnet wurde das Medikament Diazepam 10.

"Dieses Medikament hat bei Herrn NN nicht nur eine schlaffördende Wirkung gehabt sondern auch eine schlaffördernde Wirkung über den gewünschten Therapieerfolg hinaus, das heißt, Herr NN gibt an, bis in den Mittag des nächsten Tages jeweils geschlafen zu haben, weshalb ihm eine Kontaktaufnahme bei XY nicht möglich gewesen ist. Meine Stellungnahme geht dahin, dass es durchaus möglich ist, auf die Einnahme von Diazepam 10 entsprechend lange Schlafzeiten zu haben, zumal wenn man das Präparat nicht gewöhnt ist. Dies kann ich ärztlicherseits bestätigen."

Arbeitsvermittler: "Warum haben Sie sich nicht auf der Baustelle der Firma Bau & Co gemeldet und die Stelle als Maurer angetreten?"
Kunde: "Da hing ein Schild: BETRETEN VERBOTEN"

Kunde auf die Frage, warum er die lange geplante Reha-Maßnahme nicht angetreten
habe:
"Ich wurde am Bahnhof überfallen und mir wurde die Fahrkarte nach Heidelberg gestohlen..."
Waren sicher Japaner...*ggg*

Hier noch einer:
"Ich muß befürchten auf dem Weg zur Arbeit bei meinem Aussehen vergewaltigt zu werden."

Aber nicht nur die Begründungen sind köstlich, sondern auch die anschließenden Ankündigungen oder Drohungen:

"Wenn Sie so weitermachen, dann muß ich ja noch arbeiten gehen."

"Wenn Sie das noch mal machen, dann werde ich mir einen Vermittlungsgutschein holen!"

Oder: "3 Wochen? Das lohnt ja nicht mal für einen Widerspruch."

Und noch ein aktuelles Klageverfahren beim Sozialgericht :

Bei der Vorstellung beim AG aufgrund eines Stellenangebotes sagt der türkische AN "Ich nix sprechen deutsch", weshalb der AG von
einer Einstellung absieht.

Der türkische AN ist seit mehr als 10 Jahren in der Bundesrepubklik, seit cirka 6 Jahren mit einer Deutschen verheiratet und erscheint im AA als Dolmetscher für Landsleute.

Dies ist kein Witz, sondern eine reale Tatsache.

Mir ist noch einer eingefallen:
"Ich kann doch im Herbst nicht arbeiten gehen. Wie soll ich da die Ernte von meinen Felder rein bringen."

Und noch einer:
(Es handelte sich um einen Arbeitgeber, der 3km entfernt war und wo eine leichte Steigung den Weg zur Arbeit "erschwerte".) "Wie soll ich im Winter den Berg rauf kommen."

bezieht sich zwar nicht auf Arbeitsablehnung, sondern auf Nichterscheinen zur
Einladung:

"Ich konnte nicht kommen, weil mein Mann auf meinem Nachthemd lag und ich daher nicht aufstehen konnte." (Die Dame rief am nächsten Tag an!!!)  :-))))

Zu einer Kollegin sagte mal ein Kunde:

Ich weiss, was Sie vorhaben !! Sie wollen mich nur in Arbeit bringen !!!!!
Ach was ?!?

auch ich möchte Euch/Ihnen eine TOP Arbeitsablehnung zum besten geben.

Aufgrund  eines VV mit Rechtsfolgen hat eine Kundin den Vorschlag abgelehnt da sie Ofenheizung hat und Ihr Dackel im Winter erfrieren würde. Die Arbeit kann sie daher nicht annehmen.

Armer Dackel.

Für etwas längerer Zeit hatte ich eine Arbeitslose, die sich auf Wunsch des Ehemannes bei uns meldete, nach x Jahren Hausfrauentätigkeit. Das jüngste Kind war nun ausgezogen, und der Mann war der Meinung, seine Frau könnte mal für etwas mehr Geld in der Tasche sorgen. Sie suchte nun etwas in Teilzeit. Super, und ich hatte gerade ein passendes Angebot für sie. Das lehnte sie dann aber glatt ab mit der Begründung, daß sie dann nicht mehr pünktlich zu Hause wäre, um ihrem Mann das Mittagessen zu kochen.

Ja, was sagt man dazu. Mir fiel nur spontan ein, daß die Dame doch mal ihren Mann fragen soll, was ihm wichtiger ist - ein warmes Mittagessen oder mehr Geld. - Naja, sie kam nicht wieder.

Mir fällt gerade die junge Frau Anfang 20 ein, die angab, nun endlich eine Ausbildung machen zu wollen. Bisher hatte sie ihrem Freund "den Haushalt geführt". Nun meine der aber, er habe genug gearbeitet und wolle  auch mal arbeitslos sein. Deshalb solle die nächsten zwei Jahre sie zur Abwechslung arbeiten. Sie meinte dann noch, länger als zwei Jahre am Stück könne doch kein Mensch arbeiten!

Ich hatte es mir in meinen Vermittlerzeiten zur Angewohnheit gemacht sogenannte "Dorf-ABM's" nicht Einwohnern aus der Gemeinde sondern aus Nachbargemeinden zu besetzen. Und da kam sehr oft der Spruch, das man im Dorf arbeiten könne aber nicht im Nachbardorf. Man müsse doch das Essen für die Kinder und Ehepartner zubereiten

Im Widerspruch gibt uns der Kunde bekannt, warum er zur Untersuchung nicht kommen konnte: es kann doch nicht im Interesse der Solidargemeinschaft sein, wenn er nach 1-jähriger Ehe zum 8-Uhr-Termin aus dem Bett gezerrt und dadurch sein junges Glück gefährdet wird.

Oder nochmals Einladungen,

"Das Geld vom AA hat diesen Monat nicht gereicht, ich konnte mir keine Fahrkarte kaufen."

Der Kunde wohnt zehn Minuten zu Fuß vom AA entfernt.
Aber sicher kann ich es ihm nicht zuzumuten, im Alter von 23 Jahren noch per pedes zu erscheinen.

...dann gab es bei uns noch die Ratsuchende, die schon 2 mal unentschuldigt der PSU fern blieb. Bei der dritten Einladung (Beginn der PSU 8:15) rief die Dame so gegen 10 Uhr bei uns
an und meinte, sie wäre nun gerade aufgestanden und würde gleich bei uns vorbei kommen...

"Ich konnte die Stelle nicht annehmen weil ich mit dem Geld nicht leben konnte und zwar sieben Monate mit meiner Familie. So kann ich wenigstens Fische fangen hier an der Ruhr um uns zu ernähren"

ich hab in meiner Vermittlertätigkeit eine TM mit ausschließlich Ehepartnern und Verwandten von kleinen und mittleren Selbstständigen besetzt. Diese waren kurz zuvor entlassen worden nachdem ein Jahr SAM OfW gezahlt wurde. Die TM ist nicht zustande gekommen wegen fehlenden Teilnehmehmern

Auf die Frage an einen Bewerber, warum er zur 1. Einladung nicht erschienen ist meinte dieser zu mir: "Ich bin so vergesslich. Darum lege ich Einladungen immer da hin, wo ich jeden Tag nachsehe: in die Mikrowelle. Leider habe ich diese an dem Tag nicht benutzt."

* ich kann meinen Hund nicht alleine lassen
* ich habe immer zu Hause gegessen und werde es auch weiterhin, vertrage Kantinenessen nicht
* habe doch gerade neue Wohnung bekommen, da kann ich doch nicht zu Vorstellungsgesprächen gehen

um klar zu stellen, dies ist eine minderheit der kunden die so gegen bestehende versicherungsverträge verstossen und damit den eintritt einer sperrzeit/säumniszeit hervorrufen. die meissten kunden wollen arbeiten, aber dennoch ist das obige erschreckend. bei solchen sachverhalten stellt sich dann die frage: wer provoziert hier welches verhalten?
--- Ende Zitat ---

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